Vergleich mit der Sowjetunion: Orban nennt Brüssel eine "schlechte Parodie"

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban startete den Europawahlkampf seiner Partei mit scharfen Attacken auf die EU. In einer Rede zum Jahrestag des gescheiterten ungarischen Aufstands von 1956 gegen die Sowjetherrschaft sagte er: “Manchmal wiederholt sich die Geschichte. Glücklicherweise ist das, was zuerst eine Tragödie war, beim zweiten Mal bestenfalls eine Komödie.”

Orban fügte hinzu: “Moskau war eine Tragödie. Brüssel ist nur eine schlechte zeitgenössische Parodie.” Der seit 13 Jahren regierende Orban gilt mittlerweile im Kreis der 27 Staats- und Regierungschefs als Außenseiter. Die EU hat die Zahlung von Finanzmitteln in Milliardenhöhe an Ungarn ausgesetzt, weil die Kommission und die Mitgliedstaaten der nationalkonservativen Regierung massive Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorwerfen. Dies erschwert Orbans Versuche, sein Land aus der Wirtschaftskrise zu holen.

Der ungarische Ministerpräsident kritisiert regelmäßig EU-Sanktionen gegen Russland und hatte als einziger EU-Regierungschef an dem chinesischen Seidenstraßen-Gipfel teilgenommen. Seine Fidesz-Partei gehört mittlerweile nicht mehr der konservativen Parteienfamilie EVP an.