Verräterisches Foto: Plant Marterbauer neue Steuern?

Ein Instagram-Posting von Markus Marterbauer (SPÖ) sorgt seit dem Wochenende für Unruhe. Auf dem Bild: Teekanne, Tasse – und gut sichtbar das Buch „Reichensteuer“. Der Kommentar des Finanzministers: „Wochenendlektüre“. Mehr nicht. Doch genau dieses Schweigen wirkt in der aktuellen Lage alles andere als zufällig.

Denn: Marterbauer war gegen die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel – SPÖ-Chef Andreas Babler hat seinen eigenen Finanzminister hier überstimmt, und das stößt Marterbauer offenbar sauer auf. Ab Juli 2026 sollen Brot, Milch, Butter, Eier sowie viele in Österreich produzierte Obst- und Gemüsesorten nur noch mit 4,9 Prozent besteuert werden. Das soll Familien entlasten, kostet den Staat aber rund 400 Millionen Euro pro Jahr. Offiziell heißt es, das Paket sei vollständig gegenfinanziert – unter anderem über neue Abgaben auf Plastik und Drittstaatspakete. Hinter den Kulissen gibt es jedoch Zweifel, ob diese Rechnung aufgeht. Marterbauer selbst soll intern gewarnt haben, eine saubere Gegenfinanzierung sei schwierig.

Damit steht plötzlich wieder die Vermögenssteuer im Raum. Auf X wird Marterbauer bereits scharf attackiert: User werfen ihm vor, das Regierungsübereinkommen auszuhöhlen. Besonders pikant: Marterbauer hatte selbst erklärt, dass es bis 2029 keine Vermögenssteuer geben werde – auch wenn er sie grundsätzlich für sinnvoll hält. Genau an diesem Versprechen zweifeln nun viele. Und damit rückt auch die Grundsteuer wieder in den Fokus: Marterbauer hatte in der Vergangenheit bereits signalisiert, dass er für Anpassungen offen wäre.

Im Netz zeigt man sich verärgert: „Marterbauer geht’s an. War klar, dass sie sich keineswegs an das Regierungsübereinkommen halten“, schreibt etwa eine X-Userin.