Viele Zeichen stehen auf Neuwahlen: Kurz und Kogler beim Bundespräsidenten
Mittlerweile hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen Kanzler und Vizekanzler zu sich gerufen. Als erstes spricht er um 13:30 Uhr mit Werner Kogler (Grüne), gefolgt von Sebastian Kurz (ÖVP) um 16 Uhr. Danach werden noch die anderen Parteichefs mit dem Staatsoberhaupt reden. Alles deutet in Richtung Neuwahl.
Die Korruptionsermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein enges Umfeld rufen nun das Staatsoberhaupt auf den Plan. Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft daher am heutigen Donnerstag und am morgigen Freitag die Chefs aller Parlamentsparteien zu “Gesprächen aufgrund der aktuellen Situation”, wie es aus der Präsidentschaftskanzlei heißt. Statements vom Bundespräsidenten gibt es nicht. Der Austausch wird unter nicht medienöffentlich stattfinden.
Um 13.30 Uhr eröffnet Kogler den Reigen
Den Reigen eröffnet um 13.30 Uhr Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Die beiden kennen sich wohl schon am längsten, ist doch Kogler ein ehemaliger Parteikollege Van der Bellens, der, seit er Bundespräsident ist, keiner Partei mehr angehört. Werner Kogler hat am Vormittag die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers in Frage gestellt. Er will mit den anderen Parlamentsparteien über die weitere Vorgangsweise beraten
Um 16 Uhr folgt Kurz dem Ruf des Bundespräsidenten in die Hofburg. Eineinhalb Stunden später, um 17.30 Uhr trifft SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) das Staatsoberhaupt. Am Freitag um 11.30 Uhr ist Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger bei Van der Bellen geladen. Um 15 Uhr soll sich zu guter Letzt FPÖ-Chef Herbert Kickl mit dem Bundespräsidenten austauschen.
Die Gespräche sind ein weiterer Hinweis auf ein Ende der Koalition und Neuwahlen.
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