EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht Putin eine AnsageAPA/AFP/JOHN THYS

Ursula von der Leyen sprach in der ZDF-Sendung “maybrit illner” über die steigenden Energiekosten. Laut der Kommissionspräsidentin will man in der EU mit einem “Notfallinstrument” in den EU-weiten Strommarkt eingreifen. Der Strommarkt funktioniere aufgrund der Manipulation des Gaspreises von Wladimir Putin nicht mehr, kritisierte die Präsidentin der EU-Kommission. Von der Leyen gab das Ziel aus, die Preise der anderen Energieträger von den Gaspreisen zu entkoppeln.

Die Kommissions-Präsidentin der EU wurde aus Brüssel in die TV-Diskussion zugeschaltet. Außerdem wolle sie Abgaben auf Übergewinne durchsetzen. “Einen Teil der Gewinne, mit denen die Stromerzeuger niemals gerechnet haben, werden wir abschöpfen und für einkommensschwache Haushalte und Unternehmen verwenden,” meinte von der Leyen. Es soll sich dabei jedoch nicht um eine Steuer handeln.

Der Teil der Gewinne, der abgeschöpft wird soll an einkommensschwache Haushalte und und Unternehmen gehen. Dafür will von der Leyen alle 27 Mitgliedsstaaten ins Boot holen. Dies scheint zwar aussichtslos. Allerdings arbeite die Kommission bereits an einer Gesetztes-Grundlage. Ende nächster Woche kommen die Energieminister der Länder zusammen, um darüber zu debattieren.

Deckelung von russischen Gaspreisen als Ziel

Doch das ist der EU-Kommission noch nicht genug. Sie möchte nun eine Deckelung der russischen Gaspreise. “Ich halte eine Deckelung der russischen Gaspreise europaweit und global für richtig”, meinte von der Leyen. Auch für Öl soll es laut der Präsidentin der EU-Kommission eine Deckelung geben. “Wir sagen, wir zahlen nicht mehr als eine bestimmte Höhe für russisches Öl,” stellte von der Leyen klar. Es zeichnet sich allerdings ab, dass nicht alle Länder mitmachen. “Nicht alle sind an Bord. Aber diejenigen, die versuchen, diesen Preis zu unterlaufen, werden Schiffe und Versicherungen brauchen,” fügte die Chefin der EU-Kommission hinzu.

Ursula von der Leyen zeigte sich zudem erfreut, dass die Gasspeicher gut gefüllt sein: “Gut, dass die Gasspeicher gefüllt sind. Wir müssen jeden Tag damit rechnen, dass Putin das Gas abstellt.“ Zudem soll Putin “uns nicht mehr mit fossilen Energieträgern erpressen” können, betonte die Kommissions-Präsidentin. Es gehe nun darum, gut durch den Winter zu kommen.