Die starke Frau Italiens, Premierministerin Giorgia Meloni, betrachtet die anstehende Wahl zum Europäischen Parlament als “Referendum” zwischen einander zuwiderlaufender Europa-Visionen. Bei einer Wahlkampfveranstaltung am Sonntag in Rom schärfte sie den Italienern ein, am kommenden Sonntag zu den Urnen zu gehen. Sie betonte, es sei besonders wichtig, dass künftig auch in Europa eine Mitte-rechts-Mehrheit das Sagen habe – wie in Italien. Meloni und ihre rechte Regierungskoalition sind seit dem Herbst 2022 am Ruder.

Laut Meloni haben die Wähler die Wahl zwischen einem “ideologischen, zentralistischen, nihilistischen, zunehmend technokratischen Europa” und einem “mutigen, stolzen Europa, das seine Wurzeln nicht vergisst”. Die italienische Regierungschefin erteilte einem europäischen Superstaat denn auch eine klare Absage.

Meloni zur Arbeit der EU-Kommission: Sie sollte weniger Dinge tun, diese aber besser machen

Meloni betonte, dass die EU-Kommissionen in der Vergangenheit den Kontak zu den Bürgern verloren hätten. Ihre Forderung daher: Brüssel müsse pragmatischer werden. Sie sagte diesbezüglich: “Europa kann weiterhin versuchen, jeden Aspekt unseres Existenz zu regeln und in Krisenszenarien direkt vor unserer Haustür ineffektiv zu sein, oder es kann sich dafür entscheiden, weniger Dinge zu tun, aber die besser zu machen.”

Meloni, deren „Brüder Italiens“ künftig eine der größten Delegationen im EU-Parlament stellen werden, redet seit einiger Zeit „einer anderen Regierungsmehrheit“ in der EU das Wort, bestehend aus der Europäischen Volkspartei (EVP), europaskeptischen und rechtspopulistischen Kräften. Bisher wurde die EU-Politik von einer informellen Allianz aus den pro-europäischen Parteien EVP, den Sozialdemokraten (S&D) sowie den Liberalen (Renew) bestimmt.