Vorarlbergs Landeshauptmann Wallner angelobt: „Mehr Tempo“ für neue Regierungsbildung gefordert
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner ist am Montagnachmittag von Bundeskanzler Karl Nehammer (beide ÖVP) in der Hofburg angelobt worden. Wallner gab an, sich bei den Sondierungsgesprächen in Wien mehr Tempo zu wünschen.
Nehammer vertrat Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der sich derzeit von einer Bandscheiben-Operation erholt. In einer kurzen, persönlichen Rede lobte der Kanzler die Verantwortung und Redlichkeit, die Wallner als Politiker an den Tag lege. Wallner führt in Vorarlberg künftig eine schwarz-blaue Koalition an.
Er sei schon zum vierten Mal bei einer Angelobung in der Hofburg, sagte Wallner vor Journalisten. Eine Premiere sei allerdings die Anwesenheit des Bundeskanzlers, der sich als Vertretung Van der Bellens “eigentlich ausgezeichnet” mache, so der Landeshauptmann. Der Bundespräsident sei indes auf dem Weg der Genesung, sagte Nehammer, der ihm “Alles Gute” wünschte.
In Zeiten der Unsicherheit würden die Menschen nach Orientierung suchen, die Politiker wie Wallner bieten würden, betonte Nehammer vor der Angelobung. Wallners Herz schlage für Vorarlberg. Der Kanzler hob auch den Einsatz von dessen Familie, die den Landeshauptmann zur Angelobung begleitete, hervor.
Wallner: „Brauchen Lösungen!"
Mehr Tempo wünscht sich Wallner bei den Sondierungsgesprächen in Wien. Schließlich brauche es in einigen Bereichen Lösungen, führte der Landeshauptmann Standortfragen, Budgetkonsolidierung und Zuwanderung an. Der Bundeskanzler bemühe sich allerdings “enorm”, etwas zustande zu bringen, fügte er hinzu. Wallner und Nehammer waren vor der Angelobung noch zu einem Gespräch zusammengekommen. Mit Kickl als Kanzler könne man jedenfalls nicht arbeiten, sprach sich der Landeshauptmann gegen eine Koalition mit der FPÖ unter deren Obmann auf Bundesebene aus.
Wallner ist seit 2011 im Amt und damit der dienstälteste Landeshauptmann. Vergangene Woche wurde er mit 26 von 36 Abgeordneten-Stimmen im Landtag erneut zum Vorarlberger Regierungschef gewählt. Bei der Landtagswahl am 13. Oktober kam seine ÖVP auf 38,3, die FPÖ auf 28,0 Prozent der Stimmen. Die Koalition von ÖVP und FPÖ verfüge über eine Zweidrittelmehrheit und sei auch in schwierigen Zeiten breit aufgestellt, so Wallner. Sie sei “verhältnismäßig einfach” zu bilden gewesen. (APA/red)
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