„Wäre vorsichtig mit Schuldzuweisungen“: ÖVP-Stocker sieht keine „Schuldfrage“
ÖVP-Spitzenkandidat Christopher Drexler hat nach dem enttäuschenden Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in der Steiermark die Schuld in der Bundespolitik gesucht. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker sieht das anders und betont: „Ich wäre vorsichtig mit Schuldzuweisungen“.
Für Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) ist das historisch schlechte Ergebnis „schmerzlich“. Die Ursachen sieht er jedoch nicht bei sich selbst oder in der Spitalsdebatte, sondern bei der Bundespartei. „Ich komme mir ein bisschen wie das Bauernopfer der Republik vor“, äußerte sich Drexler am Sonntagabend in der steirischen ÖVP-Zentrale. Insbesondere die Entscheidung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht mit der Regierungsbildung zu betrauen, und die Anti-Kickl-Koalitionsverhandlungen der ÖVP im Bund mit SPÖ und NEOS hätten der ÖVP geschadet.
„Schwierige Voraussetzungen“ für ÖVP
Einen Tag nach der Wahl bezeichnete auch ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker im Ö1-Morgenjournal das Ergebnis seiner Partei als „schmerzlich“. „Es tut mir leid für die Freunde in der Steiermark“, so Drexler. „Sie hätten sich ein besseres Ergebnis verdient“, da sie gute Initiativen umgesetzt und einen „leidenschaftlichen Wahlkampf“ geführt haben.
Auf die Schuldzuweisungen von Drexler reagierte Stocker mit der Feststellung, dass Bundes-, Landes- und Gemeindepolitik in einem wechselseitigen Verhältnis zueinander stehen. Wenn auf Bundesebene unter „schwierigen Voraussetzungen“ eine völlig neue Regierungskonstellation verhandelt wird, hat das auch Auswirkungen auf die Landespolitik. Der Generalsekretär betonte jedoch, dass man sich das Wahlumfeld nicht aussuchen könne und verwies dabei auf die Wahl in Vorarlberg.
ÖVP sieht „Schuldfrage“ nicht
„Ich wäre vorsichtig mit Schuldzuweisungen“, sagt Stocker. Er sieht die „Schuldfrage“ nicht, erkennt jedoch, dass sich die ÖVP in „schwierigen Zeiten“ befindet. Solche Herausforderungen meistert man am besten „gemeinsam“, betont der ÖVP-Generalsekretär. „Ich verstehe, dass er enttäuscht über sein Ergebnis ist, und ich verstehe auch, dass Emotionen im Spiel sind“, fügt er hinzu. Letztlich sind „Landeswahlen landespolitische Entscheidungen und Bundeswahlen bundespolitische“.
Nicht nur bei der Steiermark-Wahl, sondern auch bei der Nationalratswahl zeigt sich der Wunsch nach Veränderung, stellt Stocker fest. Daher ist klar, dass ein „Weiter wie bisher“ nicht möglich ist – und das wird auch nicht der Fall sein, so Stocker. Dies liegt unter anderem daran, dass sich die Regierungskonstellation ändern wird. Jetzt ist es wichtig, ein Regierungsprogramm zu entwickeln, das wieder „Zuversicht und Aufbruchstimmung“ schafft.
Auf die Frage, welche Auswirkungen das Ergebnis der Landtagswahl in der Steiermark auf Bundesebene haben wird, antwortet Stocker, dass die ÖVP dem Veränderungsbedürfnis der Bevölkerung auf Bundesebene „Rechnung“ tragen werde.
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