Wahlbeben möglich: Rheinland-Pfalz stimmt über Machtwechsel ab
In Rheinland-Pfalz ist der Wahltag angebrochen – und das Rennen um die Macht in Mainz verspricht Hochspannung. CDU und SPD liegen eng beieinander, zugleich steht die künftige Regierungsbildung auf der Kippe. Die AfD könnte Historisches erreichen.
Eine Wählerin wirft ihren Wahlzettel in eine Wahlurne. In Rheinland-Pfalz ist heute Landtagswahl.APA/dpa/ Harald Tittel
Im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz haben am Sonntag die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Seit 8.00 Uhr können die Menschen ihre Stimmen abgeben. Knapp drei Millionen Bürger ab 18 Jahren sind wahlberechtigt. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr. Die Wahl entscheidet über die Zusammensetzung des neuen Landtags in Mainz und damit auch indirekt darüber, ob Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) im Amt bestätigt wird.
Der Nachfolger von Malu Dreyer (auch SPD) stellt sich zum ersten Mal dem Votum der Wähler. Sein Herausforderer Gordon Schnieder will die CDU nach 35 Jahren wieder in die Staatskanzlei führen. Eine Fortsetzung der Ampel-Regierung (SPD, Grüne, liberale FDP) ist unwahrscheinlich. Die FDP wird voraussichtlich nicht mehr den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Am wahrscheinlichsten ist eine Große Koalition. Wer diese anführen könnte, ist aber offen.
Partei oder Persönlichkeit - was gibt den Ausschlag?
Die CDU liegt in den Umfragen leicht vor der SPD. In der letzten Umfrage des ZDF-“Politbarometers” kommt die CDU auf 29 Prozent. Das sind zwei Punkte mehr als die regierenden Sozialdemokraten. SPD-Mann Schweitzer ist jedoch deutlich beliebter als Christdemokrat Schnieder.
Die AfD könnte ihr stärkstes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland einfahren. Die Grünen werden sich voraussichtlich behaupten. Die Freien Wähler kämpfen – wie die FDP – um den Wiedereinzug in den Landtag. Die Linke hat Chancen, es erstmals zu schaffen.
Bis zu Mittag (12.00 Uhr) lag die Wahlbeteiligung laut der Wahlbehörde bei rund 50 Prozent – zusammen mit den Briefwählern. In den ersten vier Stunden hätten rund 16 Prozent der rund drei Millionen Stimmberechtigten an den Urnen ihre Stimmen abgegeben, teilte der zuständige Landeswahlleiter mit. Weitere 34 Prozent hätten Briefwahl beantragt gehabt. Bei der Wahl 2021 lag die Beteiligung zu Mittag bei 52 Prozent. Damals hatten wegen der Corona-Pandemie den Angaben zufolge aber bereits 44 Prozent der Stimmberechtigten an der Briefwahl teilgenommen. Nur acht Prozent hatten bis 12.00 Uhr in den Wahllokalen gewählt. Am Ende betrug die Wahlbeteiligung 64,3 Prozent.
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