Wahlsieg von Orban: "So klar, dass man das vom Mond sehen kann. Und von Brüssel."

In Ungarn feiert Ministerpräsident Viktor Orban seinen Wahlsieg und spottet ein bisschen in Richtung Brüssel. In seiner Siegesrede in Budapest sagte der Rechtspopulist und FIDESZ-Vorsitzende: “Wir haben einen riesigen Sieg eingefahren. Unser Wahlsieg ist so groß, dass er bis zum Mond sichtbar sein sollte – und auf jeden Fall bis nach Brüssel”.

Nach einem vom Krieg im Nachbarland Ukraine überschatteten Wahlkampf kommt Orbans Regierungspartei Fidesz im Parlament in Budapest offenbar wieder auf eine Zweidrittelmehrheit. Die Oppositionsparteien erzielten etwa 35 Prozent der Stimmen.

Herausforderer Peter Marki-Zay, der die gesamte Opposition von rechtsaußen bis links hinter sich versammelt hatte, verlor allerdings sogar seinen eigenen Wahlkreis. Marki-Zay gestand seine Niederlage ein, versprach in seiner Rede am Wahlabend aber, er wolle “der Macht auf den Fersen bleiben”.

Nach Auszählung von 86 Prozent der Stimmen dürfte die Partei von Premier Viktor Orbán 135 Plätze im 199-köpfigen Parlament erhalten. Die oppositionelle Sechs-Parteien-Allianz “Egységben Magyarországért” (In Einheit für Ungarn) erhielt demnach nur 56 Sitze

Die rechtsextreme Bewegung “Mi Hazánk” (Unsere Heimat) konnte die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und wird mit sieben Mandaten ins Parlament einziehen.

Zuvor war eher ein Wahlsieg von Fidesz ohne erneute Zwei-Drittel-Mehrheit erwartet worden. Eine Umfrage des Institutes Medián knapp vor der Wahl hatte 121 Parlamentssitze für Fidesz und 77 für das Oppositionsbündnis prognostiziert.

Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlbehörde um 18.30 Uhr bei 67,8 Prozent und damit knapp hinter den Werten von vor vier Jahren. Insgesamt dürfte es die dritthöchste Beteiligung seit 1990 werden, nach 2002 (70,53 Prozent) und 2018 (70,22 Prozent).

Viktor Orban regiert nun schon seit 2010 in Ungarn. „Wir haben die Unabhängigkeit und Freiheit Ungarns und seinen Frieden und seine Sicherheit beschützt“, betonte der Regierungschef bei seiner Rede am Wahlabend.

Die Opposition, die erstmals geschlossen gegen Orban angetreten war, zeigte sich schwer enttäuscht. „Wir erkennen FIDESZ’ Sieg an“, stellte Marki-Zay am Wahlabend vor Anhängern klar. „Wir wussten im Vorhinein, dass das ein sehr ungleicher Kampf sein würde“, so der Oppositionsführer.