Weber weist AfD-Kooperationsvorwürfe zurück – scharfe Worte

Die Debatte um mögliche Kontakte zwischen konservativen Kräften und der AfD im Europaparlament gewinnt an Brisanz. Im Zentrum steht Manfred Weber, Vorsitzender der EVP, der sich nun öffentlich gegen entsprechende Vorwürfe stellt. Gleichzeitig nutzt er die Gelegenheit für eine klare politische Abgrenzung und findet dabei ungewöhnlich scharfe Worte. Die Weltwoche berichtete.

Auslöser der Diskussion sind Berichte über gemeinsame Chats, Treffen und die koordinierte Arbeit an einem Gesetzesvorschlag im Bereich Migration. Diese Vorgänge hatten Zweifel an einer konsequenten Abgrenzung gegenüber der AfD ausgelöst.

Weber weist dies entschieden zurück. „Die Brandmauer ist wichtig, und sie steht“, erklärte der EVP-Chef. Zudem habe die AfD „weder Einfluss auf unsere Inhalte noch auf die Mehrheitsbildung in Europa“. Für ihn sei die politische Linie klar: Die Partei stehe „gegen alles, wofür ich politisch kämpfe“.

Gleichzeitig verschärft Weber seine Rhetorik deutlich. „Diese Typen hassen unsere freiheitlich-demokratischen Grundprinzipien“, sagte er mit Blick auf die AfD. Zudem erklärte er: „Heute müssen wir mit aller Klarheit und Härte klarmachen, dass hinter der heutigen AfD-Fassade die Neonazis um Björn Höcke den Ton angeben.“

Die Debatte bleibt jedoch nicht ohne Folgen für Weber selbst. Auch innerhalb der Union wächst der Druck. So äußerten Bundeskanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder zuletzt Kritik an möglichen Annäherungen im Europaparlament. Söder sprach dabei von Überraschung und Irritation.

Die EVP ist die größte Fraktion im Europaparlament und spielt eine zentrale Rolle bei der Bildung von Mehrheiten. Entsprechend sensibel wird dort jede Diskussion über mögliche Kooperationen verfolgt.