Wegen Anti-Russland-Kurs: Scholz verhindert von der Leyen als NATO-Chefin
Nach übereinstimmenden Medienberichten soll Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Landsfrau Ursula von der Leyen (CDU) als künftige NATO-Chefin verhindert haben. Hauptgrund: Der politische Kurs der aktuellen EU-Ratspräsidentin sei zu Russland-feindlich.
Von der Leyen soll die absolute Favoritin von US-Außenminister Antony Blinken für die Nachfolge des scheidenden NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg gewesen sein. Doch Ende vergangenen Jahres sei die brisante Personalie an einem Telefonat zwischen Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden gescheitert. Laut hochrangigen EU-Beamten und Spitzendiplomaten habe der Sozialdemokrat ein Veto gegen die Berufung der Christdemokratin eingelegt: “Scholz war kategorisch dagegen, dass von der Leyen NATO-Chefin wird“, behaupten Polit-Insider.
Entscheidung über NATO-Chefposten noch vor EU-Wahl im Juni
Ursula von der Leyen ist nach Ansicht von Scholz offenbar zu kritisch gegenüber Moskau, was sich langfristig als Nachteil erweisen könnte. In von der Leyens Umfeld hieß es in der Vergangenheit dagegen immer wieder, die Kommissionspräsidentin und ehemalige deutsche Verteidigungsministerin stünde für das Amt der Generalsekretärin der NATO generell nicht zur Verfügung. Dagegen spreche jedoch die „Leidenschaft und Entschlossenheit“, mit der sich von der Leyen außenpolitisch engagiert und wie sie sich persönlich immer wieder um den Ukraine-Krieg und die Krise im Gazastreifen kümmert.
Nach dem angeblichen Veto von Kanzler Scholz verdichten sich jetzt Hinweise, wonach der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte NATO-Generalsekretär wird und damit Jens Stoltenberg nach zehn Jahren im Amt im Oktober ablösen soll. „Die Entscheidung soll noch vor den Europawahlen im Juni fallen“, sagte ein hochrangiger NATO-Diplomat. Weiter hieß es, Rutte führe derzeit viele Gespräche, und „die Unterstützung für ihn steigt“.
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