Im Bild: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).IMAGO/Andreas Stroh

Aus Sicht der Kommission ist klar, dass das Bundesheer als verfassungsmäßige Milizarmee nur dann einsatzfähig bleibt, wenn die personelle Basis gestärkt wird. Deshalb empfiehlt das Gremium, die Gesamtdauer aus Grundwehrdienst und verpflichtenden Milizübungen zu verlängern. Ziel sei es, die Einsatzbereitschaft langfristig abzusichern.

Tanner: „Heute ist ein entscheidender Tag“

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sprach von einem Wendepunkt: „Heute ist ein entscheidender Tag – mit heute beginnt der Diskussionsprozess darüber, wie der Wehrdienst, der Wehrersatzdienst und die Miliz in Zukunft aussehen sollen.“ Angesichts der geopolitischen Entwicklungen müsse Österreich bereit sein, Konsequenzen zu ziehen. „Wer Frieden, Freiheit, unsere Neutralität und die Bevölkerung schützen will, muss auch den Mut haben, notwendige Maßnahmen umzusetzen“, meinte Tanner.

Hameseder räumte ein, dass Reformen Belastungen mit sich bringen: „Veränderungen stellen für junge Menschen und die Wirtschaft eine Herausforderung dar. Ohne Anpassungen kann das Milizsystem jedoch nicht aufrechterhalten werden.“

"Österreich PLUS" von Kommission empfohlen

Als bevorzugte Variante empfiehlt die Kommission das Modell „Österreich PLUS“. Dieses sieht einen achtmonatigen Grundwehrdienst vor, gefolgt von zwei Monaten Milizübungen, verteilt über mehrere Jahre. Auch andere Modelle wurden geprüft, alle beinhalten jedoch verpflichtende Übungen nach dem Grundwehrdienst. Der Zivildienst soll auf mindestens zwölf Monate verlängert und stärker auf Aufgaben der Zivilen Landesverteidigung ausgerichtet werden.

Auch, was die zeitliche Komponente angeht, drückt die Kommission auf die Tube, empfiehlt sie dem Vernehmen nach doch die ehestmögliche gesetzliche Wiedereinsetzung von verpflichtenden Milizübungen. Die Verlängerung der Dauer des Wehrdienstes und des Wehrersatzdienstes soll bereits mit Anfang kommenden Jahres erfolgen, wie Hameseder betonte. Am besten sollte eine politische Entscheidung noch im ersten Quartal fallen, spätestens jedoch mit Ende des zweiten Quartals.