Zoff in der EU-Kommission: Von der Leyen lädt zur Gruppentherapie

In der EU-Kommission knirscht es gewaltig. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat deshalb für den 4. Februar ein Treffen aller EU-Kommissare in Leuven einberufen. Ziel ist es, interne Spannungen abzubauen und die Zusammenarbeit im Kollegium zu verbessern, berichtet Politico. Die Teilnahme ist freiwillig, doch das Signal ist klar: Die Lage gilt als ernst.

Auslöser sind laut Insidern wiederholte Konflikte zwischen einzelnen Kommissaren sowie wachsender Unmut über Arbeitsabläufe. Immer häufiger würden wichtige Akten erst kurz vor Sitzungen, spätabends oder sogar am Wochenende verteilt. „So ist professionelles Arbeiten kaum möglich“, klagt ein Kommissionsmitarbeiter anonym.

Ein besonders heftiger Zwischenfall ereignete sich demnach Anfang Dezember, als Energiekommissar Dan Jørgensen seine Kollegin Teresa Ribera in einer Sitzung scharf kritisierte. Hintergrund war ein Streit über die zügige Behandlung umweltpolitischer Vorhaben. Solche Auseinandersetzungen seien inzwischen keine Ausnahme mehr, heißt es aus mehreren Kabinetten.

Auch strukturelle Probleme verschärfen die Lage. Das stark zentralisierte System, in dem viele Entscheidungen von von der Leyens Kabinett abgesegnet werden müssen, sorgt laut Insidern für zusätzliche Reibung. Besonders die Rolle der Exekutiv-Vizepräsidenten führt immer wieder zu Konflikten, da sie koordinieren sollen, rechtlich aber allen Kommissaren Gleichrangigkeit zusteht.

Weitere Spannungen gibt es etwa zwischen Industrie-Vizepräsident Stéphane Séjourné und Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi. Persönliche Eitelkeiten und politische Differenzen vermischen sich dabei zunehmend.

Das Treffen kommt kurz vor einem EU-Gipfel zur Wettbewerbsfähigkeit. Ob die „Therapiesitzung“ Wirkung zeigt, bleibt offen – doch der interne Druck auf von der Leyen wächst spürbar.