Zu wenig Zensur? Das droht Meta vonseiten der EU

Dem US-Internetkonzern Meta droht einem Medienbericht zufolge Ärger wegen des Vorwurfs einer unzureichenden Bekämpfung von in der Europäischen Union illegaler Inhalte. Die EU-Kommission bereite eine Abmahnung vor, meldete die Agentur Bloomberg am Donnerstag unter Berufung auf Insider. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, drohe Meta eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes. Meta wies die Vorwürfe zurück.

„Wir weisen die Darstellung zurück, gegen den DSA verstoßen zu haben, und stehen in dieser Angelegenheit weiterhin mit der Europäischen Kommission im Austausch“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur Reuters unter Anspielung auf die EU-Vorgaben.

Das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verpflichtet große Plattformen zu strengen Maßnahmen gegen die Verbreitung von Inhalten, die von der EU als illegal und schädlich eingestuft werden.

Dem Bericht zufolge fehlt es bei den Meta-Diensten Facebook und Instagram an einem angemessenen Mechanismus, mit dem Nutzer illegale Beiträge melden können. Das Abmahnschreiben werde in den kommenden Wochen erwartet, hieß es unter Berufung auf zwei mit den Plänen vertrauten Personen. Die EU-Kommission untersucht zudem den Verdacht, dass Facebook und Instagram im Vorfeld der Europawahl 2024 nicht ausreichend gegen „Desinformation und irreführende Werbung“ vorgegangen seien.