Schallenberg zeigt Kante: Kein Asyl für Kriegsflüchtlinge, die in Heimat reisen

In einem Interview mit “heute” redet Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) Tacheles. Im Hinblick auf das Asylsystem Europas sagt er: “Es verdient seinen Namen nicht. Man müsste es völlig neu aufsetzen.”

Laut Schallenberg geht es nicht, dass Personen sich “mit Schleppern in ein EU-Land einschleichen, damit in Österreich das Asylverfahren stattfinden kann”.

Er redet in dem Interview einem “gescheiten Außengrenzschutz” das Wort, “der den Namen verdient”. Zudem fordert er, dass “Menschen, die kein Recht auf Asyl haben, schneller abgeschoben werden können”.

Besonders hart ins Gericht geht Schallenberg mit Kriegsflüchtlingen aus Syrien, die in ihre Heimat fahren. Der Außenminister dazu: “Nicht das ganze Land ist Kriegsgebiet. Ich kenne Leute, die dorthin auf Urlaub fahren und ihre Familien besuchen, das ist Tourismus.”

Auf die Frage von “heute”, ob diese Menschen in Syrien bleiben müssen, antwortet Schallenberg: “Ja. Denn es gibt offenkundig keinen Asylgrund mehr, wenn jemand zu einer Familienfeier oder Hochzeit reist, dann ist er ganz offensichtlich nicht gefährdet. Teilweise stehen wir uns mit unseren Regeln in Europa selbst im Weg.”

Schallenberg übt in dem Interview aber auch scharfe Kritik am grünen Koalitionspartner. Die Grünen legen sich in puncto Abschiebungen quer, so der Außenminister: “Wir hätten zwei unterschriftsreife Abkommen mit Kasachstan und der Mongolei in der Schublade. Zu meinem großen Bedauern werden sie vom Koalitionspartner blockiert.” Auf das warum von “heute” gibt er folgende Antwort: “Das müssen Sie die Grünen fragen. Sie mögen dieses Thema einfach nicht.”