Joe Biden und Xi Jingping sprachen vier Stunden lang miteinander.

Nach längerer Funkstille wollen die USA und China die Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder wiederaufnehmen. Das kündigte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch (Ortszeit) nach einem vierstündigen Gespräch mit Chinas Staatschef Xi Jingping in Woodside südlich von San Francisco an. Der Schritt sei von „entscheidender Bedeutung“, sagte Biden. Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen.

Chinas Präsident Xi Jinping (r.) und Chinas Direktor des Policy Research Office, Jiang Jinquan, vor dem Beginn eines bilateralen Treffens mit US-Präsident Joe BidenAPA/AFP/Brendan Smialowski

Biden berichtete auch, dass er telefonisch Kontakt mit Xi halten wolle. Mit dem chinesischen Präsidenten habe er eine einfachere Erreichbarkeit per Telefon vereinbart. Es war das erste persönliche Treffen der beiden seit dem G-20 Gipfel in Bali im November 2022.

Joe Biden spricht von „wichtigen Fortschritten“

Aus US-Kreisen verlautete, dass die Vereinbarungen im Bereich Militärkommunikation etwa ein Treffen von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin mit seinem chinesischen Kollegen vorsehen. Überdies solle es operative Gespräche hochrangiger militärischer Führungspersonen beider Länder geben.

US-Präsident Joe Biden (r.) und der chinesische Präsident Xi Jinping gehen nach ihrem Treffen gemeinsam spazieren.APA/AFP/Brendan SMIALOWSKI

Biden sprach nach dem Treffen auf X (ehemals Twitter) von „wichtigen Fortschritten“ im Verhältnis der beiden Supermächte. Die Gespräche vom Mittwoch gehörten zu den konstruktivsten und produktivsten, die er mit dem chinesischen Staatschef bisher gehabt habe. Der chinesische Außenminister Wang Yi begrüßte das persönliche Gespräch als „sehr gut, umfassend und intensiv. Die internationale Gemeinschaft braucht eine stabile Beziehung zwischen China und den USA mehr denn je.“

Am heikelsten bleibt das Thema Taiwan

Die großen Divergenzen zwischen Washington und Peking liegen beim Ukraine-Krieg, bei Nordkorea und bei der Taiwan-Krise. Besonders heikel ist das Thema Taiwan. Wie die überwältigende Mehrheit der Staaten erkennen auch die USA die Zugehörigkeit der Insel zu China an, sind Taiwan aber zugleich durch eine militärische Beistandsverpflichtung im Wort. Dagegen macht Xi kein Hehl aus seiner Absicht, die abtrünnige Provinz wieder in den chinesischen Staatsverband einzugliedern.

Joe Biden gab nach dem Treffen eine Pressekonferenz.APA/AFP/Brendan SMIALOWSKI

Einem US-Regierungsvertreter zufolge pochte Biden gegenüber Xi darauf, dass „Frieden und Stabilität“ auf der Insel gewahrt bleiben. Auch sollten Wahlvorgänge in Taiwan respektiert werden, sagte er mit Blick auf die Präsidentenwahl im Jänner, bei der ein Sieg des Pro-Unabhängigkeits-Lagers erwartet wird. Dies könnte zu einer Zuspitzung des Konflikts mit Peking führen.

Xi fordert eine umfassendere Lösung

Xi merkte gegenüber Biden an, dass das Thema Taiwan der größte und potenziell gefährlichste Konflikt in den Beziehungen zwischen den USA und China sei. Allerdings plane China keine militärische Aktion, wie US-Medien immer wieder behaupteten. Xi habe deutlich gemacht, dass er eine „friedliche Wiedervereinigung“ mit Taiwan bevorzuge, sei aber dann gleich zu den Bedingungen übergegangen, unter denen Gewalt angewandt werden könnte. Biden habe versichert, dass die USA entschlossen sei, den Frieden in der Region zu erhalten. „Präsident Xi antwortete: Sehen Sie, Frieden ist (…) schön und gut, aber irgendwann müssen wir zu einer umfassenderen Lösung übergehen“, sagte der Beamte.

Biden und Xi sind sich in vielem näher gekommen. Zankapfel bleibt die Frage Taiwan. APA/AFP/Brendan Smialowski

Zum Auftakt des Treffens hatten Biden und Xi die große Bedeutung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen hervorgehoben. Xi sprach von der „wichtigsten bilateralen Beziehung der Welt“. Er und Biden trügen große Verantwortung für die beiden Völker, die Welt und die Geschichte. „Für zwei große Länder wie China und die Vereinigten Staaten ist es keine Option, sich voneinander abzuwenden“, sagte Xi.