1. Jänner 2019: Das seltsame Datum im Geheimpakt von Türkis-Grün
“Kapier’ ich da jetzt was nicht?”, rief Ex-FPÖ-Chef HC Strache beim eXXpress an: Auch er sah den geheimen Sideletter zwischen Türkis und Grün. Strache fiel sofort das Datum über den Unterschriften auf: 1. Jänner 2019. Strache: “Da war ich doch noch viereinhalb Monate Vizekanzler.” Das gibt Raum für interessante Theorien – auch wenn Grüne und ÖVP das sicher mit einem Tippfehler erklären werden.
Sebastian Kurz und Werner Kogler: Sideletter vom "1. Jänner 2019"
Nicht nur das der grünen Basis verheimlichte Ja zum Kopftuchverbot im bisher geheimen Sideletter zur gemeinsamen Regierung mit der ÖVP bringt nun Grünen-Chef Werner Kogler in Erklärungsnotstand: Auch das Datum dieses Geheimpapiers ist äußerst interessant.
Obwohl mindestens sechs Personen – routinierte Politiker und deren engste Mitarbeiter – dieses Schreiben verfasst und sicher mehrmals durchgelesen haben, ist auf der letzten Seite des Geheimvertrags zwischen Grüne und Türkis zu lesen: 1. Jänner 2019.
“Die türkis-grüne Geheimvereinbarung wurde also bereits am 1. Jänner 2019 unterfertigt. Kapier’ ich da jetzt was nicht? Ich bin nämlich erst am 18. Mai 2019 als Vizekanzler zurückgetreten. Haben die schon in prophetischer Weise im Voraus gehandelt, bevor die Teile des Ibiza-Videos am 17. Mai 2019 veröffentlicht worden sind?”, wundert sich jetzt Heinz-Christian Strache im Gespräch mit dem eXXpress.
Mehrere Hinweise auf lange geplante Sprengung von Türkis-Blau
Der Ex-Vizekanzler stellt dazu noch eine interessante Frage: “Mir fällt da wieder der Eintrag im Kalender des Bundespräsidenten für den Tag der Ibiza-Video-Veröffentlichung, den Freitag, ein: ,Bombe platzt’, also in der Gegenwart. Und nicht als Erinnerung für den 17. Mai 2019. Hat Van der Bellen schon vorab von der Sprengung der türkis-blauen Koalition gewusst?”
Und noch weitere Punkte könnten nahelegen, dass 1.1.2019 sehr wohl das richtige Datum auf dem Geheimvertrag gewesen sein könnte – und Türkis und Grün schon fünf Monate vor der Ibiza-Regierungskrise eine detaillierte Koalitions-Zusammenarbeit für den “Fall der Fälle” schriftlich vereinbart haben könnten: So schreibt der Ibiza-Krimi-Haupttatverdächtige Julian Hessenthaler per SMS seinem privaten, schwer krebskranken Kreditgeber, dass “Mitte Jänner 2019 das Geld von X (Anm.: einem bekannten Medienhaus) ausgezahlt” werden sollte. Der aktuell wegen schwerer Drogenverbrechen angeklagte Video-Mitproduzent könne also die ausgeliehenen 70.000 € plötzlich zurückzahlen.
Mit diesem SMS Hessenthalers, das dem eXXpress vorliegt, ist klar: Wenn schon “Mitte Jänner” das Geld für die Leistung, also das Ibiza-Video, “ausgezahlt” wird, muss das Video im Jänner 2019 bereits im Umlauf und vielen wichtigen Playern in Politik und Medien bekannt gewesen sein. Das nötige Pulver für die Sprengung der türkis-blauen Koalition lag also seit Jänner 2019 bereit, die Lunte dazu brannte – alles war vorbereitet für den “Tag X”.
Strache erinnert sich: "Schlechte Stimmung in der Koalition ab Dezember 2018."
Noch ein Punkt ist für Heinz-Christian Strache ein Indiz, dass dieses Datum auf dem Geheimpakt stimmen könnte: “Bis Dezember 2018 war die Stimmung in der Koalition mit der ÖVP sehr gut – und plötzlich ging nichts mehr.” So erinnert sich der Ex-FPÖ-Chef daran, wie der damalige Kanzler “extrem sauer war”, weil die FPÖ die Unterschrift unter den umstrittenen UN-Migrationspakt verhindert hat. Strache: “Und die ÖVP-Seite wusste, dass im 2019er-Jahr alle Sideletter-Vereinbarungen, die wir als FPÖ wollten, zu erfüllen gewesen wären. Darunter war auch die komplette Entpolitisierung des ORF, eine Neubesetzung aller ORF-Chefposten über eine neutrale und professionelle Personalauswahl sowie die Abschaffung der unbeliebten GIS-Gebühr.”
Zur Umsetzung der von der FPÖ gewünschten Punkte aus dem geheimen Sideletter zwischen Türkis und Blau ist es dann nicht mehr gekommen – am 17. Mai 2019 zerriss die große Aufregung über das Ibiza-Video die Koalition. Ein Video, das bereits im Juli 2017 gedreht worden ist, das lange Zeit von der Täter-Clique nicht verkauft werden konnte – und von dem nicht nur die SPÖ und die NEOS wussten.
Auch wenn die ÖVP nun betont, dass “2019” ein Tippfehler sei: Ein fließender Koalitions-Wechsel zu den Grünen nach Auftauchen des Strache-Videos wäre elegant gewesen.
Die FPÖ schmiss aber trotz aller Video-Hysterie nicht hin, Norbert Hofer wollte anfangs weitermachen – plötzlich sollte auch Herbert Kickl als Innenminister gehen. Dann kam der erste Versuch einer “Expertenregierung”. In all den möglichen Planungen könnte eins nicht einkalkuliert gewesen sein: der gemeinsame Misstrauensantrag von SPÖ und FPÖ – und der damit erzwungene komplette Rücktritt der Regierung. Somit mussten erst Neuwahlen durchgeführt werden, dass Türkis-Grün möglich wird.
Kommentare
Ich finde es wäre interessant Daniel Cap den Ex ÖVP Berater mal näher auf den Zahn zu fühlen. Der Typ ist nämlich vorher immer auf Pro ÖVP Interviews in allen Shows gewesen und auf einmal war er weg und sein Name tauchte im Zusammenhang mit den Verkaufsversuchen des Ibiza-Videos aber auf. Würde mich nicht wundern wenn er danach der ÖVP geraten hat die FPÖ loszuwerden und mit den Grünen zu verhandeln.
Natürlich ist es ja auch kein Geheimnis mehr dass die Grünen und auch VdB
mit großer Wahrscheinlichkeit schon viel früher davon wussten.
Van der Bellen hat immer super Arbeit geleistet, mit Absicht und Vorsatz immer zum Nachteil Österreichs.
Das scheint wohl eher ein typischer 1. Jaenner Fehler zu sein!
ORF und andere Medien berichteten gestern vom Sideletter der ÖVP und den Grünen. Mit keinem Wort wird das Datum 01. Jänner 2019 erwähnt.
Wo bleibt die Justiz und deren Staatsanwälte? Es kann doch nicht so schwierig sein, das “tatsächliche Datum” zu eruieren. Erst nachdem das Datum bestätigt wird sind weitere Überlegungen sinnvoll!
MMn ist der Bundespräsident der Dreh- und Angelpunkt dieser Regierung.
Solche Vereinbarung gab es schon immer und entrüstet mich nicht. Als Sozi würde ich einen deklarierten Freiheitlichen auch nicht in mein Team aufnehmen und umgekehrt.
Und das wussten die schon alles vier Monate vor einer Wahl ? Ein Schelm der dabei böses denkt ?
Demokratie, die nicht ausschließlich öffentlich stattfindet, ist keine Demokratie, sondern eine Farce.
Das Datum ist nicht “seltsam”, es zeigt anschaulich die tiefe Verkommenheit der politischen Kaste, die hinterlistigen und perfide die Demokratie aushöhlen…
Zu behaupten, wir leben noch in einer, wäre bestenfalls fahrlässig!
Was mich ein wenig stutzig macht – am 01.01.2019 waren die Grünen doch gar nicht im Parlament, oder? Heißt das daß man im Vorhinein schon wusste daß die Grünen SICHER bei Neuwahlen zurückkommen werden? Wenn ja, dann hätte ich gerne deren Kristallkugel oder den Wahrsager. Oder gibt es da noch eine andere Möglichkeit das sicherzustellen??
Die Grünen flogen deswegen raus, weil ihre “treue Wählerschaft” (laut Wählerstromanalyse) bei den Wahlen lieber ROT wählte um einen ÖVP-Kanzler zu verhindern, was zum Glück in die Hose ging…
Aber auch die Peinlichkeiten “Vassilakou” und “Glawischnig” waren da ein Grund. Das Narrativ des “Klima Chaos” war da jedoch schon in Vorbereitung, denn nichts bringt Wähler mehr dazu wählen zu gehen, als ein Konstrukt der ANGST!
das Klima, das ab 2018 (rechtzeitig vor den Europa-Wahlen 2019) als Angstthema wiederbelebt und mit FFF medienwirksam gehypt wurde, half auch den österreichischen Grünen bei der NR-Wahl im Herbst 2019. Die Grünen in Europa haben mächtige Unterstützer und Sympathisanten, weniger wegen dem Umweltschutz, sondern mehr wegen ihrer Haltung zu Migration und Asyl.
bin auf die Wahlbeteiligungen der nächsten Wahlen gespannt!
Schade, dass den jungen Menschen bzw. Erstwählern alles an Vertrauen durch diese skrupellosen Opportunisten genommen wird!
Ein fließender Wechsel zu den Grünen wäre zu dieser Zeit nicht möglich gewesen. ÖVP und Grüne wären in Summe nach dem damaligen Stand gerade einmal auf 35% gekommen. Erst die Nationalratswahl 2019 machte eine Koalition möglich.
Fragt gleich den Apologet ORF Wolf, nicht den Wind. Der weiß genau, was wir uns dazu denken dürfen. Ist mit seiner Anleitung zu Schuld-Vermutung zum Star geworden.
These: …eigentlich weiß es Strache besser…
1) Die Polizei hatte vor genau einem Jahr einen ehemaligen Parteimanager der NEOS im Verhör. Die Ermittler wußten zu diesem Zeitpunkt schon seit Monaten, dass dieser Parteimanager der Ibiza-Gruppe beim “richtigen” – also beim mediengerechten – Zusammenschneiden des Videos geholfen hatte. Jedoch befragten sie ihn nicht zu diesem Thema. Anschließend, also im Ausschuß, haben Krisper und Brandstätter zuerst so getan, als wenn sie den eigenen ehemaligen Parteimanager nicht kennen würden.
2) Mehrere Nationalräte im Ibiza-Ausschuß wußten, dass Strache durch Heinrich Pecina bereits Monate vor dem Ibiza-Dreh (2017) über geheime Planungen bezüglich der “Krone” informiert worden war. Mit diesem Wissen ging Strache an Bord der Benko-Yacht. Und zwar einen Tag vor der Ibiza-Falle. Es wäre jetzt einmal an der Zeit, dass Strache darüber berichtet, was er auf der Yacht mit Benko besprochen hat, statt aus einem Tipp-Fehler eine Story zu stricken.
Nachtrag zu 1)
Es muss richtig heißen, dass Krisper und Brandstätter zuerst so taten, als wenn sie den Namen ihres eigenen ehemaligen Parteimanagers noch nie gehört hätten. Ein Nationalrat einer anderen Partei musste ihnen auf die Sprünge helfen. Sie versuchten, “einen auf dumm zu machen”. Das hätte beinahe auch funktioniert.
Nachtrag zu 2)
Diese Nationalräte hätten mehrmals, während der Ausschuß noch lief, die Gelegenheit gehabt, zu thematisieren, dass Strache sehr wohl über diskrete Pläne betreffs “Krone” vor dem Ibiza-Dreh bereits gut informiert war. Das wurde aber von ihnen nie hinterfragt. Als Strache ganz zu Beginn als Zeuge im Ausschuß war, hatten aber diese Nationalräte (das muss zu deren Entlastung gesagt werden) eventuell davon noch keine Kenntnis.
… schauen Sie mal auf die MFG Seite und deren Programm… – da ist viel mehr, als kolportiert…
Was wird da von einem geplanten fliegenden Koalitionswechsel der VP zu den Grünen daherphantasiert, wenn die Grünen im Jänner 2019 nicht einmal im Parlament waren? Somit vollkommen ausgeschlossen!
Unfassbar dieser Sumpf, um nicht zu sagen, dieses politische Güllenloch, das bis zum Himmel stinkt. So etwas hat der anständige, redliche und Landesverbundene Teil der Bevölkerung nicht verdient. Es ist beklemmend und traurig.
Geh bitte! Elvis lebt auch nimma!
Was heutzutage so daher fantasiert wird ist ja unbeschreiblich!
Was wäre wenn:
-sich während Kurz1 herausgestellt hat, dass die FPÖ mit Strache, Hofer und Kickl keine willigen Jasager und korrekter als gedacht sind?
-die türkise ÖVP und deren Hintermänner und vor allem -frauen in Hinblick aufs CoronaPandemieHandling, das evt. schon früher zeitlich anberaumt wurde, die Grünen brauchten – aus personellen Gründen – an den FPÖleuten hätten sie sich vermutlich die Zähne ausgebissen (siehe jetziger Ist-Gesinnungs-Stand im Parlament)
-die FPÖ durch Schuldeingeständnisse und Rücktritte sowie ihrem Sturzflug 2019 – von außerösterreichischen Interessenten gelenkt – den Grünen den Weg freimachen mussten
-den Grünen, der SPÖ, den Neos bereits im Jänner 2019 alles bekannt war und jeder nur noch auf die Freigabe zum Abschuss von Strache und der FPÖ gewartet hat
-deshalb, 2 Jahre später, diese Einheitspartei aus ÖVP, Grüne, SPÖ, Neos so im Parlament agiert, wie sie derzeit regiert
-niemand von denen im Jänner 2019 mit einer MFG und erstarkenden FPÖ gerechnet hat, die es jetzt mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt
Die Wahlen in Waidhofen zeigen erschreckend, dass trotz sämtlicher tw. noch ungeklärter Skandale und Skandälchen immer noch 41.33 Prozent ÖVP-lastig sind.
Auch die SPÖ zeigt, warum auch immer, ein Plus.
Während sich die FPÖwähler 2019 radikal nach Ibiza von ihrer Partei losgesagt haben, auch Strache durch Rücktritt Buße tun musste, auch “seine” Partei österreichweit unter dem Ibiza Schmuddelfilmchen litt, sehen die Waidhofner ÖVPwähler mit 41.33% das an die Öffentlichkeit Getretene der Türkisen, den Rücktritt von Kurz, das Dreikanzlerjahr 2021, … noch immer als wählenswert.
Bleibt eine Frage offen, ohne Partei ergreifen zu wollen:
Wer hatte zum Zeitpunkt des unterfertigten Sideletters im Jänner 2019 mehr “Anstand” und zeigte “Charakter” und “Rückgrat”?
Von den Grünen ganz abgesehen.
das sieht man wie lande diese Corona Pandemie schon geplant ist. ich denke mir auch mit der fpö hätte das ganze nicht geklappt
2. Versuch:
Wenn es sich um einen versuchten “Coup dÉtat”” handelte, sind rechtlichen Schritte einzuleiten! Und wenn die ÖVP daran beteiligt ist, wird eine weitere Wahl dieser Partei nicht empfohlen (die Grünen ohnehin nicht).
Die Frage ist nur, wie sieht die Alternative aus?
Grüne Posten Tschacherei! Ich werde nie mehr die Grüne Partei wählen. Die haben mich enttäuscht und betrogen. Ich wähle zukünftig nur mehr diese Partei, welche mir durch laufende verbindliche Volksabstimmungen wie in der Schweiz, die meiste maximal mögliche direkte Demokratie Mitbestimmung ermöglicht.
Also im Endeffekt keine.
Köstlich…
… schauen Sie mal auf die MFG Seite und deren Programm… – da ist viel mehr, als kolportiert…
Die Blauen sind seit Jahren die Einzigen, die für DIREKTE DEMOKRATIE stehen. Waren vor Jahren offiziell in der Schweiz um Informationen dafür zu sammeln.
Es wäre eine Erklärung, dass man sich im Jahr geirrt hat – aber eines möchte ich festhalten, im Artikel wird vom Misstrauensantrag der SPÖ und FPÖ gesprochen.
Tatsächlich hat den Misstrauensantrag P. Pilz mit der Liste Jetzt initiiert! Und wer war der Jurist der Liste Jetzt – A. Noll!! A. Noll die Begleitperson von Julian H im U-Ausschuss.
Außerdem bin ich überzeugt, dass unser Herr Bundespräsident der “Gestalter der Regierung ÖVP und Grüne ist” unabhängig mit welchem Datum!
Bei jedem Vertrag zählt
das Datum und die Unterschrift.
Das weiß doch jeder 18jährige.
Zwei Unterschriften zum selben
Datum ?
Ein Tippfehler also, nun wenn man davon ausgeht das es ein Geheimpapier war das niemals für die Öffentlichkeit bestimmt war so ist diese Argumentation eher unglaubwürdig.
Für mich scheint es als hätte die WKStA den Sclaumeiern von der ÖVP einen gewaltigen Strich durch die Rechnung gemacht.
Wenn es wirklich stimmt das die FPÖ den Migrationspakt verhindern mußte und Kurz deswegen sauer war dann ist es wohl tatsächlich besser wenn Kurz ausgeschieden ist.
Die FPÖ soll sich jetzt endlich besinnen, Strache rehabilitieren und nicht nur auf ein Thema setzen, noch dazu mit den falschen Argumenten.
Sobotka als damaliger Innenminister der einfädler von Ibiza?Wahrscheinlich!
NR Präsident Sobotka nun nach Wirecard auch Ibizaverwicklungen?
….außerdem waren vier BVT-Leute im selben Flieger als Strache damals nach Ibiza geflogen ist….und wer war damals Innenminister…..Bingo: Sobotka!
Und wer ist das bekannte Medienhaus das Herrn H. das Geld zahlte .
Die Antwort auf alle Fragen , wenn der Exxpress es weiss , warum veröffentlicht Ihr nicht .
…… Besetzung auf Basis von Kompetenz und Qualität
…ja eh klar↪Stinkefinger Maurer
………….Gewässer,super Kompetenz
……….Zadic,sehr integere IM👎
………Kogler,da setz ich mein Grüns Hütchen auf und habt’s mich alle lieb!😁💣…..ich glaub es ist Fasching!😸
Leider nein, ist Realität 🤮🤢🤮
Da hat der Pilz eigentlich recht, Kogler sollte Kopftuch tragen, würde auch Turban akzeptieren.
Eigentlich sollten dies alle Befürworter, insbesondere der Bundespräsident, als Zeichen der geforderten Solidarität tragen.
Das wäre aufrichtig und nach aussen sichtbar, auf deren Lippenbekenntnis kann man verzichten, Taten sind gefragt!!!
Wir brauchen wahlbeobachter u aufhebung der briefwahl
Denn das ist alles mysterioes.
@Mia52
31. Jänner 2022 um 11:55 Uhr
Es wird in Zukunft keine Wahlen mehr geben.
Die jeweilige neue Regierung wird durch eine Experten-Sonderkommission ganz einfach nur mehr VERORDNET.
Vom Blatt gelesene Pressekonferenzen dazu finden dann 3x/Jahr statt.
Das ist ja offensichtlich alles , denn die untersuchungspannen, das war schon mehr als plump.
Silberstein redete mit neos, rot, u kurz…… komisch fand ich das. Wer laesst sich wahlberaten zu dritt von verschiedenen parteien. Das waere zu hinterfragen, was da genau war.
Le penn, salvini etc waren erfolgreich. Politiker, die fuer land u volk arbeiteten,verschwanden u asylfreudige politiker kamen.
Und der bellen u seine pannenwahl….
.war einzigartig.
Medien waren da leider mitbeteiligt u das volk liess sich zum teil aufhetzen.
Man redet ja heute noch v wasser verkaufen trotz gegenteiliger beweise.
Eine schande u ein vergehen an uns u der demokratie, die da unehrenhaft beteiligt waren. Sie haben oesterreich in jeder hinsicht geschadet.
Recherchen erbeten, namen nennen und vor dem unabhaengigen richter.
.
Einziges Problem dabei: am 1. Jänner 2019 saßen die Grünen gar nicht im Parlament. Wozu hätten die Schwarzen also mit denen packeln sollen, da sie ja keine Mehrheit im Parlament gebracht hätten. Der HC scheint auch das vergessen zu haben.
Das ist ja das arge, die wussten schon was in zukunft passierte. Noch dazu wussten sie dass sie wieder im parlament sein werden.
Es sollte aufregen, die falschheit zum schaden der oesterreicher. Das ist fuer mich landesverrat, meine meinung, da ja eine regierung war. Was da durchsickert ist nicht mehr normal.
Ibiza Video war aber schon “in Kasten” !
naja, die Grünen ins Parlament zu hieven war mittels “Ibizza” ein Leichtes.
Man hat halt schon damit gerechnet das die FPÖ dann einiges an Stimmen verliert und davon auch die Grünen profitieren.
Also wenn`s in etwa so war (es gilt die Unschuldsvermutung) dann war`s a riesen …..
…Grüne und ÖVP das sicher mit einem Tippfehler erklären werden.
Das ließe sich leicht feststellen: In den digitalen Dateien scheint das Erstellungsdatum auf!
Tolle Geschichte, aber: Jänner 2019 waren die Grünen nicht im Parlament!
das ist zweitrangig, denn die Aussichten für die Rückkehr der Grünen in den Nationalrat bei Neuwahlen standen damals durch das seit Sommer/Herbst 2018 gehypte Klimathema sehr gut. Wurden ja schlussendlich 2019 wieder reingewählt.
Dass sich die alle früh morgens noch in den Spiegel schauen können … unglaublich …
Was bei sehr vielen Rechnungen, Schreiben und sonstigen Belegen zu Jahresbeginn passiert, könnte auch in diesem Fall gewesen sein, nämlich dass einfach beim 1. Jänner noch das alte Jahr angegeben wurde. Würde daraus kein Mysterium machen, da das nur allzu menschlich ist, dass man zu Beginn eines neuen Jahres versehentlich noch die alte Jahreszahl schreibt.
Das glaubt ihr doch selber nicht. In dem Dokument sind alle Vereinbarungen 2020-2025. Die Regierung trat mit 8. Jänner 2020 in Kraft. Ihr haltet es für realistischer, dass die 2018 so ein Dokument verhandeln und 2019 unterschreiben, ohne irgendwas für 2019 zu vereinbaren, und nichts davon dringt nach außen – als dass sich ein Mitarbeiter beim Datum vertippt, so wie wir alle in den ersten Wochen im neuen Jahr.
Naja, ich glaube aus mehreren Gründen schon, dass das ein Tippfehler war, ich habe zu Beginn des Jahres auch immer Schwierigkeiten mit der richtigen Jahreszahl. Außerdem waren die Grünen nicht einmal im Parlament zu dem Zeitpunkt und dass sich dann nach neuerlicher Wahl eine Mehrheit ausgeht, war alles andere, als absehbar. Und last, but not least: wäre die ÖVP beteiligt, wären wir schon längst mit entsprechenden Chats oder sonstigem beglückt worden. Das ließen sich die Linken sicher nicht nehmen!
Denke das Datum hat seine Richtigkeit. Die Stimmung 12/2018 war angespannt, daher hat man schon mit den Grünen einen Pakt geschlossen.
Man kann aber nicht immer sagen, Politik ist ein hartes Geschäft, das kann man als Ausrede nicht gelten lassen.
Für die Zukunft muss man offensichtlich sich bei der Partnerwahl, speziell ÖVP, mit großer Sorgfalt vorgehen!
Der Wähler hat jedenfalls die Qual der Wahl, wem kannst vertrauen, war ja in der Vergangenheit schon das Problem
Diese BR ist aufzulösen! UHBP kommt dieser, seiner Aufgabe aus unerfindlichen Gründen leider nicht nach!
Wer hat über Nacht Gesetz für Löschung von Epidemiegesetzes und neue Regeln die Entscheidungsgewalt zu WKO übertragen ?
Klar Minister ohne Laptop.
Das klingt ja schon sehr abenteuerlich.
Bei einem revisionssicheren(!) Akten- und Dokumentenmanagement wird es kein Problem sein, das tatsächliche Datum (Zeitstempel) dieses Schriftstücks zu eruieren.
Mal sehen, was diesmal dabei herauskommt.
Wer weiß, vielleicht ist das Papier auch mit Kruz und Kugler unterschrieben? Immerhin war 1. Jänner!
Ist aber auch nicht so wichtig, da vermutlich nicht geplant war, es in der Zeitung zu veröffentlichen.
Wir brauchen wahlbeobachter u aufhebung der briefwahl
Denn das ist alles mysterioes.
Systemimmanenter Postenschacher wie zu Großkoalitionären Zeiten.
Postenschacher in allen relevanten Bereichen, also insbesondere leider auch bei den Gerichten, in der Verwaltung, bei den Systemmedien usw..
Dabei treten die Parteien laut Eigenaussage zu den Wahlen an, um bei allfälliger Regierungsbeteiligung alles besser zu machen.
Gemeint ist damit aber in Wahrheit offenbar, alles besser zu machen im Interesse der eigenen Partei.
Und so scheinen tatsächlich auch alle zu sein und zu agieren, nämlich die seit Jahrzehnten etablierten, wie aber offensichtlich auch die jüngeren Parteien.
Ganz Österreich wird aufgeteilt, um die eigenen Partei- und Klientelinteressen zu fördern. Das Interesse der großen Mehrheit, der so genannten Allgemeinheit bleibt seit jeher auf der Strecke.
So werden dann eben Gerichte, Verwaltungsbehörden usw. nach parteipolitischen bzw. ideologischen Gesichtspunkten besetzt, was in der Folge auch zu entsprechenden Entscheidungen führt …
Um ehrlich zu sein, wundern mich diese jüngsten Belege von systemimmanentem Postenschacher aber überhaupt nicht. Vielmehr bin ich aufgrund ganz konkreter eigener Erfahrungen schon seit vielen Jahren von der Gegebenheit dieser demokratie- und rechtsstaatfeindlichen Machenschaften überzeugt.
Bitte weiter dran bleiben, ist ja wirklich mysteriös
Herr van der Bellen hat gezeigt, was als Bundespräsident alles möglich ist. Die grüne Partei und die grüne Ideologie waren ihm wichtiger als die Rechtsordnung und Österreich. Eine Fehlbesetzung im Amt.
Der gemeinsame Misstrauensantrag erscheint mir nicht so schwierig gewesen zu sein. Die SPÖ ist sowieso sicher und die FPÖ hatte eine gewaltige Wut auf Kurz und die ÖVP. Dass diese Wut entstanden ist, hat man mit der Entlassung von Kickl ohne Begründung selbstverständlich ausgelöst. Falls nach Kickl nicht alle zurückgetreten wären, hätten sie einen weiteren genauso entlassen. Das Ziel war also – finde ich – recht leicht zu erreichen mit vorhersehbarer Reaktion.
Der ach so elegante fließende Koalitionswechsel war nicht möglich, weil die Grünen in der XXVI. GP nicht im Parlament vertreten waren – vgl. Sitzplan des Nationalrats bzw. Stinkefinger von Frau Maurer. Was nicht heißt, dass das Datum falsch ist, Dinge werden mit Vorlaufzeiten geplant und umgesetzt. Sollte spätestens seit Corona klar sein.
Ein fließender Koalitionswechsel zu den Grünen wäre damals nicht möglich gewesen, weil die Grünen ja nicht einmal im Nationalrat vertreten waren. Die hätten damals ja gemeinsam keine Mehrheit haben können.
Erstaunlich finde ich angesichts dessen, dass die nicht im Nationalrat waren, dass man damals schon davon ausgegangen ist, bei der NR-Wahl gemeinsam über die Hälfte der NR-Mandate zu kommen.
Wer zählt Stimmen -Komissionen.Wo wird zusammengerechnet ? wo werden Wahlprognosen wahr ?
Ach deshalb Schweigen zu ALLEM, was die ÖVP macht, in der Hofburg. vdB soll wieder ihr Kandidat werden im Herbst.
Oder es ging den Verfassern wie Millionen anderen an diesem Tag: Sie waren einfach noch der Macht der Gewohnheit erlegen und noch nicht in 2020 angekommen.
Das denke ich nicht! Es ist kaum möglich, dass 6 Personen dies übersehen haben!!! Das hat der Herr Bellen in der Hofburg organisiert!
So wird’s wohl sein, aber Strache sieht natürlich wieder die große Verschwörung.
Mich wundert bei der ÖVP gar nix mehr! Deren Moralvorstellungen sind für künftige Politikergenerationen ein absolutes tabu!
Das Ding ist zu groß um geheim zu bleiben. Spätestens wenn der Financier der 600.000 Goldmünzeneuro bekannt wird ist das Spiel aus.
Ich hätte es nicht für möglich gehalten, daß die ÖVP selbst mitten drin steckt aber das Datum ist wohl Beweis genug:
Ein Tippfehler ist auszuschließen und ein automatisch generiertes Datum wäre erst recht ein Beweiß, daß das Dokument schon am 1.1.2019 verfaßt wurde.
An einen Tippfehler glauben sicher nur Unbedarfte. Wäre möglich bei z. B. 2018. Bei 2020 wären es aber 2 Vertippungen!
Unbedingt dran bleiben, sie sind einer großen Verschwörung auf der Spur.