10.000 Wahllokale für 6,4 Millionen Wahlberechtigte – die EU-Wahl hat begonnen

In allen anderen Bundesländern kann man teils bis 16 Uhr wählen. Frühaufsteher unter den knapp 6,4 Millionen Wahlberechtigten konnten schon ab 6.00 Uhr im niederösterreichischen Wiener Neustadt wählen, auch alle drei Wahllokale der Gemeinde Euratsfeld (ebenfalls Niederösterreich) waren so zeitig dran. Auch in der Tiroler Gemeinde Pfunds im oberen Inntal stehen die Urnen den Wahlberechtigten schon seit 6 Uhr offen.

Seit 7 Uhr haben unter anderem alle Wahllokale in Wien geöffnet. Spätere Öffnungszeiten (meist recht kurze) bieten einige Senioren- und Pflegeheime an. Einige wenige Wahllokale sperren schon wieder um 10 Uhr zu, etwa in Kleingemeinden.

Die komplette Liste der Wahllokale samt Öffnungszeiten ist auf der Webseite des Innenministeriums (https://go.apa.at/AP6ALRtk) zu finden (Direktlink-Download: https://go.apa.at/0iGvrAPk). Österreichweit sind am Wahlsonntag mehrere zehntausend Personen im Einsatz – in den Wahllokalen, in den “fliegenden Wahlbehörden” für bettlägerige Menschen oder im Hintergrund in Gemeinde-, Bezirks- und Landeswahlbehörden sowie in der Wahlabteilung des Innenministeriums.

Die Spitzenkandidaten der sieben bei der EU-Wahl antretenden Parteien schreiten am Sonntag alle persönlich zur Wahlurne, um ihre Stimme abzugeben. Den Anfang bei der Stimmabgabe macht Frühaufsteher Reinhold Lopatka. Der ÖVP-Spitzenkandidat gibt seine Stimme um 8 Uhr in seiner Heimatgemeinde Greinbach im steirischen Bezirk Hartberg-Fürstenfeld ab. Ebenfalls früh dran ist die Grüne Spitzenkandidatin Lena Schilling, die um 9 Uhr in Wien-Meidling wählt. Unweit davon in Wien-Mariahilf macht zeitgleich der KPÖ-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner sein Kreuz in einem Wahllokal im Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern.

Um 11 Uhr will der NEOS-Kandidat Helmut Brandstätter in Wien-Währing von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Zur gleichen Zeit werden auch sein FPÖ-Kollege Harald Vilimsky in Wien-Landstraße sowie die Listenerste der DNA, Maria Hubmer-Mogg, in der steirischen Hauptstadt Graz ihre Stimme abgeben. SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder wählt um 11.30 Uhr in Wien-Leopoldstadt.

Nach dem österreichweiten Wahlschluss um 17 Uhr werden die Stimmen zwar bereits ausgezählt, veröffentlicht werden dürfen die Ergebnisse aber erst nach dem EU-weiten Wahlschluss am späten Abend (23 Uhr). Dennoch sind kurz nach 17 Uhr schon Informationen über den möglichen Wahlausgang in Österreich zu erhalten.

Nach Veröffentlichung der Trendprognosen kommen dann alle sieben Spitzenkandidaten im Haus der Europäischen Union in der Wiener Innenstadt zu ersten Statements zusammen (voraussichtlich um 18 Uhr). Erst nach 23 Uhr wird dann das Wahlergebnis vorliegen – es enthält dieses Mal erstmals auch bereits den Großteil der Wahlkarten, nur ein kleiner Teil wird erst am Montag ausgezählt.

Die Wahlpartys der Parteien starten dennoch schon am Nachmittag, die Stimmung wird dabei maßgeblich von den Trendprognosen abhängen. Die schon bisher im EU-Parlament vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS werden wohl alle fix erneut den Sprung über die für den Parlaments-Einzug nötige Vier-Prozent-Hürde schaffen. Weniger Chancen darauf hat die KPÖ, auch wenn sie nach ihren guten Ergebnissen bei den heurigen Regionalwahlen in Salzburg und Innsbruck in den Umfragen deutlich besser liegt als in den Jahren zuvor. Für die neue coronamaßnahmen-kritische Liste DNA scheinen die vier Prozent laut Meinungsforschern eher unerreichbar.

Statt mit bisher 19 Abgeordneten wird Österreich nach der Wahl künftig mit 20 Mandataren in Straßburg bzw. Brüssel vertreten sein. Grund dafür ist die für die kommende Legislaturperiode beschlossene Erhöhung der Gesamt-Mandatszahl im EU-Parlament, das in Zukunft 720 statt 705 Sitze stark sein wird.

Beim vorangegangenen Wahlgang vom 26. Mai 2019 war die Wahlbeteiligung mit 59,77 Prozent (+14,38) überdurchschnittlich hoch. Auf Platz 1 schaffte es die ÖVP mit 34,55 Prozent (+7,57) vor der SPÖ mit 23,89 Prozent (-0,20) und der FPÖ (17,20/-2,52). Die Freiheitlichen waren kurz vor dem Wahltermin vom Ibiza-Skandal erschüttert worden. Die Grünen kamen damals mit 14,08 Prozent (-0,44) auf Platz vier vor den NEOS mit 8,44 Prozent (+0,30), die KPÖ erzielte 0,80 Prozent.