Orban will künftig mit Le Pens Rassemblement National und Kickls FPÖ eine Allianz im EU-Parlament bildenCollage eXXpress

Gemeinsam mit weiteren 15 Rechts-Parteien im EU-Parlament hat die FPÖ am Freitag ein europaweites Bündnis “gegen den EU-Zentralismus” geschlossen. Sie wollen damit die aus ihrer Sicht massiven Fehlentwicklungen aufzeigen und die hohe Bedeutung nationalstaatlicher Kompetenzen betonen. “Wir legen mit diesem wichtigen Schritt die Basis für eine Kooperation auch auf Ebene des EU-Parlaments und erreichen dadurch eine noch nie da gewesene Schlagkraft”, so FPÖ-Chef Herbert Kickl.

Die Deklaration sei von acht Parteien der im EU-Parlament vertretenen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR/national-konservativ, Anm.) sowie sieben Parteien der Fraktion Identität und Demokratie (ID/rechtspopulistisch bis rechtsextrem, Anm.), welcher die FPÖ aktuell angehört, unterzeichnet, dazu vom ungarischen Premier und Fidesz-Chef Viktor Orban, heißt es in der Aussendung. Die gemeinsame Erklärung bilde das Fundament für eine parlamentarische Kooperation unter dem Dach einer gemeinsamen Fraktion, bei der auch weitere Delegationen bzw. Parteien teilhaben werden und sollen.

FPÖ wäre mit drei Abgeordneten vertreten

“Aus heutiger Sicht wäre eine solche Fraktion im EU-Parlament zweitstärkste Kraft – mit dem Ziel, Nummer eins bei den kommenden EU-Wahlen zu werden. Damit hat Europa die Chance, seine Vielfalt, sein kulturelles Erbe, seine Identität und auch seine wirtschaftliche Prosperität abzusichern und die Mitgliedstaaten in eine gute Zukunft zu führen”, freute sich Kickl.

Zu den prominenten Unterzeichnern zählen neben Orban der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei PIS Jaroslaw Kaczynski, Italiens Lega-Chef Matteo Salvini, die französische RN-Präsidentin Marine Le Pen, Spaniens Vox-Vorsitzender Santiago Abascal Conde oder auch Fratelli d’Italia-Chefin Giorgia Meloni. Weiters unterzeichnen die Vorsitzenden von JA21 (Niederlande), EL (Griechenland), PNT-CD (Rumänien), LLRA (Litauen), VMRO (Bulgarien), Vlaams Belang (Belgien), DPP (Dänemark), EKRE (Estland) und PS (Finnland).

In EU-Parlamentskreisen hieß es, sollten sich die Parteien auch im Europaparlament zu einer Fraktion zusammenschließen, würden die derzeitigen Fraktionen “ID” (Identität und Demokratie) und “EKR” (Europäische Konservative und Reformer) fusionieren. Dies ergäbe eine Zahl von 115 Abgeordneten. Die neue Rechtsfraktion wäre demnach nicht zweitstärkste, sondern drittstärkste Kraft hinter EVP (177) und Sozialdemokraten (146) und vor der liberalen Renew (98). Größte Partei in einer solchen neuen Fraktion wäre die italienische Lega mit 26 Abgeordneten, gefolgt von der polnischen PiS (25) und vom französischen Rassemblement National (23). Die FPÖ wäre mit drei Abgeordneten vertreten.