Orbán blockiert: 18 Milliarden Euro schweres EU-Hilfspaket für Ukraine scheitert an Ungarn
Die EU wollte am Dienstag ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine schnüren. Es hätte 18 Milliarden Euro umfassen sollen. Da Ungarn aber bereits im Vorfeld erklärt hat, diesem Vorhaben seine Zustimmung zu verweigern, wurde es schlicht von der Tagesordnung gestrichen.
Die Fronten sind verhärtet, zwischen der EU und Ungarn. Eigentlich hätte am Dienstag ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine mit 18 Milliarden EU-Geldern geschnürt werden sollen. Ungarn ließ dazu bereits im Vorfeld wissen, dass es dazu keine Einwilligung geben wird. Ebenso wenig wollte die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán zur globalen Mindeststeuer sein Einverständnis geben.
Debatte über Mittelkürzung für Ungarn entfällt ebenfalls
Aus diesem Grund wurden diese beiden Punkte vom tschechischen Ratsvorsitz von der Tagesordnung gestrichen, wie das österreichische Finanzministerium mitteilte. Ebenfalls von der Agenda des EU-Treffens genommen wurde die Debatte über die Mittelkürzung für Ungarn. Dafür hat der Vorsitz die EU-Kommission aufgefordert, in den kommenden Tagen eine aktualisierte Bewertung zu den ungarischen Reformen im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit vorzunehmen.
18 Milliarden Euro für Gehälter, Pensionen, Reparaturen
Durch das von der EU-Kommission vorgeschlagene Finanzinstrument einer “Makrofinanzhilfe Plus” hätte die Ukraine Darlehen im Umfang von 18 Milliarden Euro erhalten. Die Zinskosten sollten die EU-Staaten tragen. Dies würde der Ukraine gestatten, Gehälter und Pensionen zu zahlen, aber auch Reparaturen ihrer durch Russland zerstörten Gebäude sowie der Energie- und Wasserversorgung durchzuführen und gewisse Sozialleistungen zu zahlen.
Kommentare
Europa ist doch ein Haufen Schwurbler.
Schon komisch, vor dem Krieg Stand die Ukraine bei der Korruption und Demokratie auf den letzten Plätzen dieser Welt. Heute ein Vorzeige Staat dem man Hunderte Milliarden in den allerwertesten bläst, und der Präsident genannt ( vorher Komiker) ca 50 Millionen Euro auf sein ausländisches Konto besitzt. Ja da sagen wir mal danke Amerika.
Die Wut und ja, es ist richtiger H** s auf VdL und unsere allseits beliebte BR ist derart riesengroß, dass für etwas anderes kaum etwas mehr übrig bleibt! Wir werden bewußt und mit Absicht in den Ruin getrieben! Öxit wird schwer sein, denn einmal ins Spinnennetz EU geraten, ist dem Untergang geweiht! Man kann nur hoffen, dass sich irgendwann, alles selbst erledigt!
So geht Europapolitik – lernen sie was daraus Nehammer, Schallenberg, Brunner und Edtstadler.
Orban, ein Held Europas! Wenn ich an unsere Politmarionetten denke – frei nach Karl Kraus – fällt mir nichts mehr ein
Schon sonderbar, wenn sich die EU einerseits über Ungarns Wertedefizit empört und Sanktionen gegen sie plant, andererseits aber Polen, dem größten Kriegstreiber mit noch erheblicheren Defiziten aufgrund ihrer Einstellung zum Ukraine-Krieg aber gewähren lässt. So ist wiederum der Beweis für die Doppelmoral der EUropäischen Moralisten erbracht.
wenn die Ukrainer kein Geld erhalten, werden sie den Selenskyj bald in die amerikanische Wüste schicken.
Das heißt, es kommt zu Verhandlungen und keiner muss mehr sterben für den Westen/USA. Schuld an der Gesamtlage ist einzig und allein die USA, Biden und seine Hintermänner aus der Kriegswirtschaft. Wenn die Hälfte des Finanzhaushaltes für Rüstung drauf geht und in Jahren nichts passiert, was ist dann ?
Sie produzieren für die Halde, also kein Profit. Krieg muss her, dann wird produziert und Profit gemacht.
Beispiel Kauf von 35 F35 die von DE bezahlt werden. Brauchen wir die ? Nein !
Wenn die EU die Fördergelder für Ungarn nicht auszahlt, würde ich, wenn ich Orban wäre, auch keinen EU-Beitrag einzahlen.
Danke Herr Orban, Sie sind ein Held!
Herr Orban hat wohl für so manche Staaten die Kohle aus dem Feuer geholt.
Wäre spannend zu wissen wie viele Staatsoberhäupter nicht den “Mut” hatten dagegen zu stimmen und sich nun insgeheim freuen.
Und trotzdem muss Orban jetzt seinen Preisdeckel für Benzin wegen einer Versorgungskrise absagen, da ihm offenbar Kumpel Putin doch nicht genug Treibstoff geschickt hat.
Und wozu sollte er einen Preisdeckel brauchen? Selbst bei uns ist der Benzin bereits wieder deutlich unter 1,50, der Ölpreis ist in den letzten 2 Tagen um 15% gefallen. Auch ohne Preisdeckel wird der Preis kaum steigen.
Und ??? Bei uns gab es diesen Deckel nicht mal ansatzweise ! DAS unterscheidet eben Regierungsmitglieder voneinander – dass sie zuerst an das eigene Volk denken ! Und hievon ist in AUT weit und breit NIEMAND in Sichtweite !! Außer eben die FPÖ 🙂 🙂
Ihre Meinung deckt nicht die Realität ab! MOL hat auch Raffinerie in Bratislava, kann aber aufgrund der Sanktionen keinen Kraftstoff nach Ungarn importieren. Ich vertraue einfach darauf, dass Sie kein Interesse an Versorgungsunterbrechungen in Österreich oder Ungarn haben. MOL half der OMV bei einem Wartungsausfall in Schwechat.
Es lebe Ungarn. Herr Orban, Respekt
Meinen Aufrichtigen Dank an Herrn Orban! Er riskiert zwar ein armes Ungarn, wenn die EU-Sanktionen gegen das Land die Situation erschweren. Aber er verteidigt das Land und die Bevölkerung. Der “Schaden” mit einem Ausstieg aus der EU kann für Ungarn nicht schlimmer sein, als wenn sich das Land weiterhin von der EU drangsalieren lässt. Meine Hoffnung: Dass die österreichische Regierung mit Ungarn zusammen den Beginn eines EU-Ausstieges, auch für weitere Länder, aktiviert.
Deshalb spricht sich Scholz für ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips aus.
Als sein zentrales Anliegen für die EU nannte Scholz die Verringerung von inneren Blockaden.
Wenn heute noch Einstimmigkeit erforderlich sei, besteh die Gefahr, dass ein einzelnes Land mit seinem Veto alle anderen am Vorankommen hindert”, warnte Scholz.
18 Milliarden Steuergelder für eine Kriegspartei nennt er vorankommen.
Die überweisen das Geld dann einfach über andere Kanäle…so blöd sind die EU-Schurken nicht, sich von den “bösen pösen” Ungarn aufhalten zu lassen.
Das ist eine Lüge.
Die Unterstützung der Ukraine in Höhe von 18 Milliarden Euro stand bei der EU Sitzung am Dienstag nicht auf der Tagesordnung
Mann mit Eier. Es lebe der alte weisse Mann!!!!
Bravo Herr Orban, sie haben damit tausenden Menschen das Leben gerettet! Wir brauchen mehr von solchen Politikern mit Rieseneiern!
Danke! Danke! Danke! TOP, super weiter so!
Victor, ich lade dich zum Essen ein. Zu einem richtig guten Essen!
Jetzt kommt die Retourkutsche: seit gestern sind in ganz Ungarn staatlich gedeckelte Produkte nur noch sehr schwer erhältlich: Eier, Speiseöl, Kristallzucker, gewisse Milchprodukte, v.a. Treibstoff. Was wird damit bezweckt und vor allem, was und wer steckt hinter diesem künstlich erzeugten Versorgungs-Engpass?
Sehr gut, danke!
Orban will Europa erpressen, ein dubioser Charakter.
europa erpresst schon lange !!!!!!!!!!!!!! eu erpresst eu mitglieder – ist gaaaanz normal . schickt den Sau-haufn in die wüste
erpressen und nicht mitspielen, den unterschieden haben sie noch nicht verstanden.
Die Ungarn waren schon im Warschauer Pakt immer die Extrawurst und haben von Moskau Freiheiten bekommen, von denen die anderen Warschauer Paktstaaten nur träumen konnten.
@Wilhelm: Das ist falsch. Orban erpresst niemanden. Es ist umgekehrt. Die EU will ihre Weisungen durchprügeln, egal, ob ein Land diese leben kann oder nicht. Spielt jemand nicht mit, hagelt es EU-Sanktionen. DAS ist Erpressung. Die EU, einst eine Friedensgemeinschaft, hat sich zur korrupten Giergemeinschaft gemausert. Ungarn wird durch diese Situation natürlich leiden. Das Leid ist jedoch mindestens dasselbe, wenn Ungarn springt, wie die EU pfeift.
Wer in einem Verein spielen will , der hat nach dessen Regeln zu spielen .
Ansonsten muss ich den Verein verlassen. So einfach ist das ! ! !
Wieso?
Damit nicht jeder Doofkoop oder Querulant den Verein kaputt macht ! ! !
Die Ukaine kann die unterstützung von milliarden eh nicht zurückzahlen..das ist der haken..30% der ukraine waren schon vor der russichen offensive an den westblock verscherbelt worden..damit hat sich die ukraine abhängig gemacht und der westen buttert nur so waffen rein wegen seinen besitzansprüchen..aber putin macht dem wahnsinns unterfangen einen strich unter die rechnung..letzendlich steht die ukraine vor einer zerstörten infrastruktur mit ein trauma an toten..verletzten..armut..elend..verzweiflung..alles für die interessen der usa war umsonst..der ami wird zum schluss selenskyi fallen lassen wie eine heisse kartoffel..quasi wie immer..anders war es bei gaddhafi..hussein und bin laden auch nicht.
Die Ukraine kämpft um ihr Überleben, ihren Staat,ihre Bürger, ihre Freiheit. Dazu hat sie dasselbe Recht wie etwa England oder Frankreich im 2. Weltkrieg welche auch damals von den USA unterstützt wurden. Für die EU geht es auch um die riesigen Getreidefelder mit denen Putin uns in Zukunft erpressen, indem er Hungersnot in Afrika auslösen und uns mit Migranten überschwemmen kann.
Putin agiert wie Stalin.
Sie haben keine Ahnung wie Stalin agiert hat. Lernen sie erst Geschichte hat einmal Bruno Kreisky gesagt. Das sollten sie auch tun bevor sie Blödsinn schreiben.
Richtig, was will man denn von einem erwarten, der nur aufgrund der MsM das Geschehen kommentiert. Die Vorgeschichte zu diesem Konflikt ist lange weshalb sich die Meisten dafür keine Zeit nehmen!
Es gibt viele parallelen zwischen Putin und Stalin. Ausserdem ist er ein Bewunderer Stalins und eifert ihm nach. Es darf in Russland keine Kritik an Stalin geben. Die Verbrechen Stalins werden nicht aufgearbeitet. Im Gegenteil er wird wieder verehrt. Warum wohl?
Ein Beispiel. Stalin ließ seine Gegner ermorden, Putin auch.
Danke Herr Orban und bitte nicht umfallen!
Er liegt bereits vor Putin flach.
@Wpocht: Sie verfehlen absichtlich die Themen, um auch nur irgendetwas gegen Putin schreiben zu können. Mit Historie, Fakten und militärischer Taktik haben Sie definitiv nichts am Hut. Hpts. eine Wortspende abgeben.
Der einzige europäische Politiker mit Rückgrat.
Wäre Herbert Kickl BK hätte er genau so gehandelt.
Es wäre vermutlich ohnehin der bessere Weg, dass Österreich sich Ungarn anschließt (da hätten wir wieder die Monarchie) und sich gegen die Weisungen der EU stellt. Die Bevölkerung würde zwar unter den EU-Sanktionen leiden. Das ist allerdings jetzt auch schon so, ohne Sanktionen gegen Österreich. Das Volk würde für Freiheit, Demokratie und Neutralität eher Einschränkungen hinnehmen als – wie jetzt – für die Gier der Elite und Weltpolitik.
Na dann…das Geld ist offenbar da…Weihnachtsbonus…das waeren fuer JEDEN EU-Buerger 40 EUR…
Das Einige Staatsoberhaupt mit Cojones. Er soll nur ja nicht von der Flintenuschi und ihren Bürokraten an der Nase herum führen lassen.
Danke Herr Orban! 🏆🏆🏆🏆
Danke Orban!
Danke Orban! Wir haben schon viel zu viel Geld ins Ausland geschmissen um es dort veruntreuen zu lassen. Es ist an der der Zeit dieses EU Projekt fallen zu lassen welches sowieso nie vom Volke gewählt wurde sondern wie so vieles durch Manipulation unter falschen Versprechungen eingeführt wurde!
Na da bekommt wohl der gute Orban seine Befehle und sein Gehalt aus Moskau – so ein Pharisäer…..widerlich.
Junge junge komm mal klar, das hat nix mit Moskau zu tun, dein Russenhass, kannste bei dir Lassen, die EU verschleudert Steuergelder sinnlos in ein Land das nur Geld und Waffen will, Die Waffen kommen teilsweise garnicht an, kannste auf den Schwarzmarkt kaufen und Gelder werden weg geschafft, Ukraine ist so kriminell wie euere Deutsche Regierung und die Gesamte EU
Widerlich ist da nur die EU mit der Frau VdL, die unser Geld einem der korruptesten Staaten verschenkt! Enteignet die ukrainischen Millionäre die sich derzeit Westeuropa aufhalten, statt für ihre Heimat zu kämpfen!
Dann darf angenommen werden, dass die Brüsseler Spitzen die Befehle aus den USA bekommen, allerdings die Milliarden von den Bürgern der EU. Daher haben die Bürger sehr wohl ein Mitspache- und Einspruchsrecht. Orban schaut auf die ungarische und nicht auf die ukrainische Bevölkerung, so sollte es auch in Oesterreich sein. Die oesterr Politiker sind unfähige Schl.. mer.
Bitte machen Sie sich nicht lächerlich. Bei uns kracht es an allen Ecken und Enden, warum sollten wir diesem Shithole State, Geld in den Rachen schieben. Unsere Kinder und viele andere natürlich auch, würden dieses Geld viel dringender brauchen ….
Sind ca.50 pro EU Einwohner. Kannst gerne spenden auch für mich .
Danke!
Ungarn soll korrupt sein. Die Ukraine ist laut Europäischen Rechnungshof (September 2021) korrupt. Ungarn soll kein Geld bekommen und die Ukraine schon. Kapier ich nicht.
Orban veruntreut EUGelder, schützt die EU Außengrenze unzureichend, winkt alle Flüchtlinge zu uns und verweigert entgegen bestehenden Recht deren Rücknahme. Warum der von manchen so gelobt wird ist mir unverständlich. Uxit aber sofort und brutal!
Hatten wir nur einen Orban, vieles wäre besser.
Hoch lebe Herr Viktor Orban, hoch lebe Ungarn!!!!!!!!!!!!!!
Herzlichen Dank an Orban! Die Ukraine ist ein Faß ohne Boden, wohin sind die vielen Milliarden Euro und Dollar verschwunden? Es gibt keinerlei Kontrolle. Es ist Zeit für einen Machtwechsel in Kiev und für Friedensverhandlungen!
Ungarn ist ein Fass ohne Boden, Uxit!
Bravo Orbán. Scheinbar der Einzige in der EU mit E…. VDB. und Karli nehmen sie bitte Orbán als gutes Beispiel oder geben sie ihr ihr bestbezahltes Amt einem /einer, der /die fürs Volk denkt.
Gut so victor
Victor Orban schont so unsere Staatskasse. Wir, also jene, die diese Geschenke durch ihre Steuern zahlen, sollen dem ungarischen Präsidenten dankbar sein.
Zu soviel Blödheit fehlen mir die Worte. Österreich und Deutschland benötigen selber hilfspakete für die bereits stattfindende Verarmung. Kein Geld für Waffen und Völkermord.
Der einzig vernünftige in dem Haufen abgehobener Schnösel
Hoch lebe Viktor Orban ! Hoch lebe Ungarn ! Nieder mit der EU !! ÖXIT !!! 🙂
Schon vergessen, wer uns die Ursula Von der Leyen eingebrockt hat? Zur Erinnerung: Orban hat es bei Martin vorgeschlagen und gemeinsam durchgesetzt, weil Manfred Weber scheiterte.
Bravo orban. Man kann zu Orban stehen wie man will. Aber eines ist klar. Die Blödenuschi glaubt, einem Mitgliedstaat aus irgend welchen Gründen Geld vorenthalten zu können. Ohne dass ich den Sachverhalt bewerten möchte. Aber dem größten Lügner und Betrüger die Milliarden ohne jegliche Bedenken in den A….. zu schieben,
das ist unbedenklich und lobenswert. Oh ich hab vergessen, der Lügenzwerg ist ja der vollkommene Demokrat , der maßgeblich zur Demokratisierung und zum Frieden in diesem Jahrhundert beiträgt. Wers mir nicht glaubt, kann gerne bei den Engländern nachfragen.
Wegen der ständigen Verstöße gegen Prinzipien des Rechtsstaats in der Ukraine (Parteienverbote, Zeitungsschließungen, Zensur, usw.) und da das Geld aus dem EU-Haushalt nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt ist, verstehe ich die Ablehnende Haltung Ungarns.
Wäre interessant, wieviele der “glühende” Verfechter des 18 Milliarden- Paketes in so manchem EU- Staat, insgeheim schon mit dem Veto von Orban spekuliert und sich darauf verlassen haben, denn die Realtät ist doch, das wir ja nicht einmal das Geld haben, die Nöte der eigenen Bevölkerung, wenigstens abzufedern, siehe Hilfs -Auszahlung für 400000 Österreicher erst im Frühjahr, wenn schon wärmer ist.
Ja wenn einer den starken Mann spielt so soll er auch die Konsequenzen tragen. Bei uns ist es auch kälter in der Wohnung wegen diesem Mann.
Bravo Herr Orban. Lassen Sie sich klonen und treten Sie in anderen Staaten auf.
Der EINZIGE Regierungschef, dem das eigene Volk wichtiger ist als die Befindlichkeiten des ” Herrn” Selensky. Es ist hinlänglich bekannt, wohin die Hilfsgelder tatsächlich fließen. Genannter Herr zählt schließlich nicht umsonst zu den Milliardären.
Österreich hat Zehntausende Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen, versorgt sogar Oligarchen, die bei uns mit ihren Luxusautos gratis parken und sich frech von den österreichischen Steuerzahlern finanzieren lassen. Während das eigene Volk nicht mehr weiß, ob es Essen kaufen oder heizen soll.
Bravo, Herr Ministerpräsident Orban. Sie sind der “Einzige”, der sich von diesen EU-Hohlkoepfen und deren “Hof” narren in den einzelnen Mitgliedsstaaten, nichts gefallen lässt. Ich habe es auch satt, so wie viele andere auch, diesem Selensky-Land immer wieder Milliarden in den Rachen zu werfen. Hier sind die USA und GB gefordert. Die EU ist tatsächlich eine Diktatur, daher raus aus dieser. Oesterreich sollte mit Neuwahlen dafür sorgen, sich von den polit EU-Schlei.. ern zu trennen. Oesterreich zuerst. Daher sollte Herr Orban hier ein Vorbild sein.
Mit welchem Recht werden hier Milliarden verschenkt? Nur Vollholler (frei nach Kern) glauben, dass die Ukraine Darlehen zurück zahlen (können) – außer man beschlagnahmt die in der EU lebenden ukrainischen Oligarchen.
Danke Herr Orban !!!
Bravo Herr Orbán. Endlich mal ein Politiker in Europa mit Hirn. Das wird der vdl sicher nicht gefallen.
Danke Orban !
Keine Finanzhilfe jetzt! Und keine Waffen mehr! Erst sollte der Krieg beendet werden! Jeden Tag sterben völlig unnötig junge Männer und viele Zivilisten ertragen schreckliches Leid. Keine Waffen und kein Geld, dann sollte der Krieg rasch enden und Frieden könnte stattfinden. Dann kann die EU gerne Geld für den Wiederaufbau schicken!
Danke Viktor! We stand with Ungarn!