197.000 Österreicher fordern in Volksbegehren: Asyl-Straftäter sofort abschieben
Sechs der neun aktuellen Volksbegehren haben die Hürde von 100.000 Unterstützern geschafft. Das Parlament muss sich nun mit dem Wunsch von 197.000 Österreichern beschäftigen, straffällig gewordene Asylwerber sofort abzuschieben. Auch gegen das Gendern und für unsere Neutralität gingen genug Bürger unterschreiben.
FPÖ-Politiker und Landtagspräsident in Niederösterreich, Gottfried Waldhäusl, fordert in seinem von ihm initiierten Volksbegehren, dass Asylwerber, die straffällig werden, sofort abgeschoben werden sollen. 197.151 Menschen teilen diesen Wunsch und unterstützten den Vorschlag des Freiheitlichen. Das Parlament ist nun aufgerufen zu debattieren, nationale und internationale Übereinkommen so anzupassen, dass eine Abschiebung schneller möglich ist.
Österreicher wollen neutral bleiben
Auch die Debatte um die Neutralität Österreichs bewegte viele Bürger dazu, ein Volksbegehren zu unterzeichnen. Das Ziel der Initiative, hinter der Rechtsanwalt Marcus Hohenecker: Ein neues Verfassungsgesetz solle festschreiben, dass Österreich in Zukunft keinem militärischen Bündnis beitritt. 116.832 sahen das auch so.
Das Binnen-I soll verschwinden
Auch das Gendern muss im Hohen Haus nun parlamentarisch behandelt werden. Die Forderung: “Weg mit dem Genderstern und dem Binnen-I” soll laut der Initiative per Verfassungsgesetz beschlossen werden, wozu allerdings eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist. Laut dem Volksbegehren darf es keinen Zwang geben zu gendern. Verweigert eine Person das Gendern, sollen keine Nachteile entstehen, argumentiert der Initiator Stefan Grünberger – wie der eXXpress berichtete.
154.102 Bürger unterzeichneten. Diese werden sich wohl auch über die Entwicklung in Niederösterreich freuen. Die ÖVP-FPÖ Landesregierung verbietet dort seinen Beamten schon bald, lästige Sternchen oder Doppelpunkte zu verwenden. Das Gendern wird dort verboten.
Gegen Lebensmittelverschwendung
Großer Gewinner unter den Volksbegehren war mit 203.831 Unterstützung die Initiative gegen Lebensmittelverschwendung. Dort hieß es im Wortlaut: “Der Bundesverfassungsgesetzgeber wird aufgefordert – den in Frankreich, Italien und Tschechien bereits beschlossenen Gesetzen zur Bekämpfung von Lebensmittelabfällen entsprechend – gesetzliche Regelungen zu schaffen, die Lebensmittelunternehmen sowie Supermärkte mit mehr als 400 qm Verkaufsfläche verpflichten, nicht mehr verkaufsfähige aber noch genießbare, Lebensmittel an gemeinnützige Organisationen oder direkt an Bedürftige zu spenden bzw. bei Eignung auch als Tierfutter zu verwerten.”
Diese Volksbegehren sind an der Hürde gescheitert
Gescheitert sind gleich drei Volksbegehren. Besonders erfolglos war die Initiative “Staatsbürgerschaft für Folteropfer” mit 26.829 Unterschriften, das ist der historisch schlechteste Wert für ein Volksbegehren, auch prozentuell mit 0,42 Prozent. Damit löst man als Schlusslicht “Für verpflichtende Volksabstimmungen” aus dem Jahr 2019 ab.
Ebenfalls deutlich gescheitert sind “Verbot für Kinder-Instagram” mit gut 69.000 und “Rettung unserer Sparbücher” mit nicht einmal 71.000 Unterschriften.
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Kommentare
beim STRAFTÄTER raus-schmeissen sollte KEINE abstimmung nötig sein – und die sollten für die kosten ihrer abschiebung selbst aufkommen ! ( wer das anders sieht, kann gerne gleich mitgehen ) –
Wer der deutschen Rechtschreibung nicht fähig scheint, sollte keine Vorschläge schriftlich abgeben. 😇
Wenn die Abschiebung der Straftäter in die Herkunftsländer nicht möglich ist, fordere ich die Abschiebung nach Deutschland. Denn Deutschland hat 2015 die Grenzen geöffnet und den ganzen unkontrollierten Zustrom in die EU gestartet. Also soll Deutschland dies nun auch ausbaden. Das ist nur fair für Österreich.
Dann eben ohne Abkommen, ist doch logisch.
Das Volksbegehren für Asylabschiebung habe ich – no na – unterschrieben. Nützen wird es sowieso nichts, weil dier EuGH Europa vorschreibt, was wir dürfen und was nicht. Alles nur eine Fleißaufgabe; leider. So wie in Detroit Muslime die Macht ergriffen haben, wird es nun laufend zu weiteren Übernahmen kommen. Und was kann dann der EuGH dagegen tun? Gar nichts, nicht einmal protestieren wagt er. Eines ist sicher, der ISLAM macht, was er will. Man sieht es in Deutschland, wo offen in die Kameras gesprochen wird: “Ihr habt eure Gesetze, wir haben unsere”. Hauptsache Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner sind im Bilde.
Gottfried Waldhäusl ist wirklich einer der wenigen Politiker hierzulande, die noch nahe am Menschen dran sind – als ,,Dank” wurde er aber in der neuen NÖ-Koalition nicht berücksichtigt! ER wäre der richtige Außenminister, weil er FÜR Österreich einsteht
Holts alle rein !! Nicht gleich abschieben. Man sollte die Asylheime aber seitlich an der Großglocknerwand anbringen. Wegen der Aussicht, um den armen Menschen etwas schönes zu bieten.
Anekdoten am laufenden Band…
Laut dem dem sogenannte “Globale Pakt für sichere, geordnete
und reguläre Migration”der am 10. und 11. Dezember 2018 in
Marokko von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) unterzeichnet wurde, ist in Kraft getreten.
Im Kern beinhaltet dieser Pakt die Gleichstellung von Migranten
aller Art, unabhängig von ihrem legalen Status, mit echten Flüchtlingen, die einen Schutzstatus genießen. Dies hätte zur
Folge, dass künftig Staaten gemäß den neuen UN-Richtlinien
gegen die “Menschenrechte” verstoßen würden, wenn sie
illegale Einwanderer ausweisen oder illegale Grenzübertritte
unter Strafe stellen.
Die EU ist nur die oberste Behörde die dafür Sorge tragen muss,
dass die EU Mitgliedstaaten sich auch daran halten!
Die Position der Gewerkschaften durch ein Überangebot an Billigarbeitskräften zu schwächen soll links sein?
Obwohl diese Volksbegehren von den vereinigten Linksmedien – allen voran von der Rotfunk-Kolchose am Küniglberg – totgeschwiegen wurden, sind sie dennoch ein schöner Erfolg!
Straffällig gewordene Asylwerber sofort abschieben: ja, aber wohin ohne Rücknahmeabkommen der Länder?
Hier hilft § 41 FPG: Zurückweisung an der Grenze!
Führt zwar wieder zu Kettenabschiebungen, die man ja per Dublin-VO vermeiden wollte. Aber kein Schaden, der nicht auch einen Nutzen hat: man kann Dublinet verwenden, um den angelegten Akt elektronisch samt Übersetzung weiterzureichen. Man muß bloß die Person samt Aktenzahl bis in den (vermuteten) EU-Eintrittsstaat weiterleiten.
Alle Asylwerber sind illegal in Österreich, es sei denn, sie sind per Flugzeug eingereist. Also gehören alle abgeschoben, damit Österreicher wieder in Sicherheit leben können, anstatt Opfer von Messerstechern, Vergewaltigern und Mördern werden. Hier wird die Sicherheit und Gesundheit von Asylwerbern hoch gehalten, und zum Dank bringen sie uns um. Beihilfe zum Mord: Schwarzgrünrotpink und mainstream Medien. Retter: FPÖ.
Die FPÖ ist alles anderes als Retter um Himmelswillen, labert nur vor was viele der naiven Bevölkerung hören wollen, können tut die nix, wann begreift ihr das !!!???
der Wahnsinn an sich ist ja, dass es dazu eines Volksbegehrens bedarf! Das sollte doch das Normalste sein, dass Asylwerber, die sich meisten Asyl erschwindelt haben, bei einer Straftat hochkant aus dem Land fliegen. Und wenn sie nur einen Kaugummi gestohlen haben, egal! Aber bei unserer Regierung wundert mich gar nichts mehr!
Naja, die große Abrechnung kommt ja dann erst bei der NR – Wahl, da gibt es massive Stimmenverluste bei den Regierungsparteien
Ja auch ich freu mich auf die nächsten Wahlen, da werden Schwarz und Grün die Rechnung für ihre Unfähigkeit und Arroganz bekommen.
Manche geben die Hoffnung wohl nie auf. Solange wir ein Verhältniswahlrecht haben, werden sich die Linken immer wieder neu zusammenfinden und die FPÖ ausbremsen. Um das abzuschaffen bzw. in ein Mehrheitswahlrecht umzuwandeln, bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit. Die wird es im Parlament nicht mehr geben. Zwergerlparteien, wie Grüne oder Neos und ihre roten Brüder, würden dem nie zustimmen. Sie wären mit einem Schlag bedeutungslos.
Wenn wir nicht endlich diese in vielen Fällen Sozialschmarotzer und vielmals übelste Straftäter hart bestrafen und nach Strafverbüßung ausweisen, dann leben wir nicht mehr in einem Rechtsstaat. Dann wird es Zeit die Politiker aus unserem Land auszuweisen. Die Verursacher vor Gericht – Merkel ins Zuchthaus.
Und? Wird von den rotzfrechen Politikern wieder ignoriert werden
“”Nach AfD-Triumph: Seenotretter fordert “Grenzen auf”
Die AfD erringt in Sonneberg einen historischen Triumph. Die gleichgeschaltete polit-mediale Elite hyperventiliert – allen voran „Seenotretter“ Axel Steier, der zur Verhinderung weiterer AfD-Wahlsiege prompt die Flutung Deutschlands mit Migranten fordert.””
2022 kamen nach D. 1,5 Millionen Menschen.
Mehr als höchste Zeit
auf wunsch der grünen werden wir auf den goldstücken sitzen bleiben
Es ist höchste Zeit…….Lebensmittel den Bedürftigen zu geben!!!
Weiters,daß alle kriminellen Gäste abgeschoben werden!!!!!! SOFORT
Ad Abschiebung: Das wird nichts, der Zug ist abgefahren. Da geht dann jede versuchte Abschiebung durch alle Gerichtsinstanzen bis hinauf zum EGMR. Letzterer Gerichtshof macht in Asylfragen den Briten sogar nach dem Brexit noch Schwierigkeiten, weil die Urteile für Europaratsmitglieder bindend sind.
Einfach austreten, dann macht auch der EGMR keine Probleme mehr.
Abschiebung ist nur eine Symptomkur.
Die eigentliche Therapie müßte jene Asylbeamten bestrafen, die bei Einreise aus einem Nachbarstaat ein Asylverfahren überhaupt einleiten, denn im Gesetz steht für diesen Fall “der Antrag… ist als unzulässig zurückzuweisen”
Straftatbestand: § 311 StGB mit (wg Schadenshöhe) Strafdrohung von 1-10 Jahren Gefängnis. Das bedeutet für die betretenen Beamten Jobverlust!
Wo ist der Justizminister, der hier geltendes Recht durchsetzt? Wo ist das diesbezügliche Volksbegehren?
# Antun Zonger#
JM ist selbst ein Balkanflüchtling!
( als Erinnerung)
Das würde auch nichts nützen.Die NGO’s würden die Abschiebung verhindern oder er bleibt uns auch ohne Asylstatus als U-Boot erhalten.Wenn die einmal da sind werden wir die nie mehr los.Erinnert mich an den Zauberlehrling von Göthe: Die Geister die ich rief,ich werde sie nicht mehr los!
“(3) Eine staatsfeindliche Bewegung ist eine Gruppe vieler Menschen, die darauf ausgerichtet ist, die Hoheitsrechte der Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden oder sonstige Selbstverwaltung) rundweg abzulehnen oder sich fortgesetzt die Ausübung solcher oder behaupteter Hoheitsrechte selbst anzumaßen, und deren Zweck es ist, fortgesetzt auf eine Weise, durch die sich die staatsfeindliche Ausrichtung eindeutig manifestiert, gesetzwidrig die Vollziehung von Gesetzen, Verordnungen oder sonstigen hoheitlichen Entscheidungen der Behörden zu verhindern oder die angemaßten oder behaupteten Hoheitsrechte durchzusetzen.”
Zitat aus § 247a StGB.
Abhilfe also: Demonstranten nach §247a verknacken – erledigt!
Was schert diese antidemokratische Regierung was Österreicher wollen? Wichtig ist, was linke Journalisten, die EU, NGOs, Buchstaben- und Buntmenschen wollen!!
Na dann viel Glück Österreich es wird der gute Willen gezeigt, diese Volksbegehren im Parlament zu diskutieren, ich werde mich informieren welch Gehalt Wert es gebracht hat.
In einer Demokratie war ürsprünglich ein Volksbegehren als unterstüzende Medizin zur Unterstützung des Volkswunsches vorgesehen, tatsächlch ist es nicht einmal mehr ein Placebao, es hat eher die Aufgabe von Beruhigung- Psychopharmaka übernommen. Nach eienm Unwillen der Bevölkerung gibt’s halt ein Volksbegehren. was diese etwas geruhigt. Nachdem die ” Behandlung ” auf die lange Bank geschoben worden ist, wird es zu einem günstigen Zeitpunkt “behandelt ” am Besten etwa vor der Sommerpause., sodass dieses succsessive aus dem Blickfeld der Bevölkerung vergedrängt wird, der Faktor Zeit hilft das Problem für die Regierenden zu lösen. Es ist ein Armutszeugnis für unserer Demokratie, dass es lediglich ZWEI Volksentscheide gegeben hat, der EU Beitritt und Zwentendorf wobei im zweiteren Fall, eine Fehlkalkulation von Kreisky dies eröffnete.
Diese Volksbegehren nützen nichts, außer das Die die unterschrieben jetzt mehr vom Staatsschutz durchleuchtet und ins Visier genommen werden, weil sie links-idiologisch nicht tragbar sind. Weil man muss sich ausweisen und die Adresse bekannt geben. Vielleicht kommt noch die Zeit wie Ende der 30er und Anfang bis Mitte der 40er , wo man von der Staatspolizei ( damals war sie geheim) besucht und mitgenommen wurde in die Schutzhaft. Das traue ich den islam-grün-linken in Zukunft auch zu.
Und im ersten Fall wurde es “passend”gemacht!
So eine direkte Demokratie wäre schon was Feines.
Schade nur dass bei neun Millionen Einwohner nicht mehr daran teilgenommen haben.
Viele wissen davon auch nichts. Da hilft mundlropaganda und teilen auf facebook oder wo man eben online rumläuft
Abschieben? Damit sie dort sofort frei sind? Weil es ja nur ungläubige waren. Also kein Rechtsbruch in deren Gesetz? Damit diese mir falschen Namen wieder einreisen und unser Sozialleistungen, die Rot Grün überschwänglich verteilen, genießen können?
Finde den Fehler
Wenn diese migrantischen Straftäter einmal in der EU erkennungsdienstlich behandelt worden sind, kann’s auch keine Wiedereinreise geben. Fotos, Fingerabdrücke und DNA sollten hierfür wohl ausreichen.
ad Fck.NTF: so ein Wunschdenken hatte ich auch mal, bis ich voriges Jahr meinen Pass verlängern ließ. Da ergab sich im Gespräch mit einem untypischen, komplett frustrierten Magistratsbeamten, dass er laufend Migranten mit falschen Namen, Ländern aber selben Fratzen sitzen hat, die grinsend einen neuen Pass verlangen. Auf meine verwunderte Frage was denn mit den Fingerprints sei, die doch EU weit gespeichert werden müssten, meinte er nur resigniert, dass die nach 1 Monat aus Datenschutzgründen gelöscht werden müssen!!!! FINDE DEN FEHLER!!!
Öhem, das ist kompletter Quatsch, was der Magistratsbeamte und Sie da zum Besten geben — Fingerabdrücke, biometrische Fotos und, bei begründetem Verdacht, DNA via Speichelprobe werden EU-weit für mindestens 15 Jahre gespeichert.
Dublindaten verschwinden nach 6 Monaten aus Dublinet.
Die Politik der GRÜNEN & LINKEN Politiker ist extrem schlecht für die Bevölkerung und für Österreich.
Sie missbrauchen ihre – vom Volk verliehene Macht – um es zu demütigen, zu entmündigen damit sie es ausbeuten können. Sie missachten unsere neutrale demokratische Rechtsordnung, indem sie die EU – Elite und den provozierten Ukrainekrieg mit unseren Steuermilliarden finanzieren können. Österreich hat absolut keinen Verpflichtung, diesen Krieg – und auch nicht den Wiederaufbau – mitzufinanzieren. Die Politiker haben auch kein Recht, die Staatsfinanzen für den Krieg, den Klimawahnsinn oder für die Coronaverlogenheiten zu plündern. Die Steuereinnahmen sind vorrangig für die Bevölkerung und für Österreich zu verwenden. Wir haben kein Interesse, einer korrupten Von der Leyen oder einem kriminellen Selenskji Milliarden nachzuwerfen, damit sich diese noch mehr Villen und noch mehr Luxus leisten. Die Armen sind die notleiteden Bürger die alles verlieren und viele sogar ihr Leben, dafür haben wir kein Verständnis. Nur weil die GRÜNEN & LINKEN Politiker EU und Selenskji Freunde sind, sollen wir auf unser bisheriges Leben verzichten, mit Sicherheit nicht. Kriegsflüchtlinge werden jederzeit von uns versorgt, aber sicher nicht die bei uns kriminell sind oder nur schmarotzen. Die Politiker sollen aufhören, über unsere Köpfe Entscheidungen zu treffen und endlich ihre Pflichten übernehmen wofür sie bezahlt werden. Wir akzeptieren und respektieren auf keinen Fall die Politik der 4 Parteien – auch Einheitspartei genannt – wie auch Van da Bellen nicht. Wir brauchen Frieden, Freiheit & Sicherheit zurück und keine unfähige verlogene Politik.
Sie haben das so herzzerreißend geschrieben, mir kommen die Tränen es ist so schmerzhaft unser Österreich damals unser Österreich heute.
Danke, ganz lieb von Ihnen. Mfg.
Die Herkunftsländer der Asyl-Straftäter sind doch froh, diese Leute (Gesindel wäre angebrachter, aber das ist nur in Verbindung mit bösen Rechten korrekt) losgeworden zu sein.
Die bleiben alle hier und bekommen in ein paar Jahren die öster.. Staatsbürgerschaft, währen eine 104 Jahre alte Südtirolerin, die 1919 noch als Österreicherin geboren wurde und sich nichts sehnlicher wünscht, als Österreicherin sterben zu können, einfach ignoriert wird.
Kein Ruhmesblatt für das ÖVP-Innenministerium.
Hätte mir erwartet dass eine Abschiebung der straftäter selbstverständlich ist. Aber der hausverstand ist eine wertvolle gabe die sich unsere Politiker nicht leisten können.
Diese Frage stelle ich mich jeden Tag und habe weiter unten auch schon gefragt ob und wie eine Abschiebung gesetzlich möglich ist . Vielleicht irre ich mich oder habs falsch in Erinnerung, die letzte FPÖ + Övp Regierung mit Hrn . Kickl als Innenminister, hat es da die erhofften Abschiebungen von Straftätern gegeben oder ist das einfach nicht so leicht wie man sich das vorstellt ?
Ich warte auf zumindest einen Artikel Impfschäden warum schreibt der EXxpress nicht darüber? Andere Medien sind voll mit Beiträgen, mich wundert es schon sehr! Danke
Wohin abschieben wenn Herkunftsländer diese Personen nicht mehr zurücknehmen wollen ???
das wäre ganz einfach – die Entwicklungshilfe Gelder kürzen oder streichen und diese für die Unterhaltskosten verwenden bis die Länder einsichtig werden.
so wie schon erwähnt wurde, Entwicklungsgelder kürzen, um jenen Betrag der uns der Straftäter im Jahr kostet und für dieses Land eine Reisewarnung aussprechen. Wäre ein einfacher Weg
Aso das wusste ich nicht , ich kenne mich da einfach rechtlich und gesetzlich nicht aus und es hat mir den Anschein gemacht , dass alles was mit Zuwanderung , Geldansprüche usw zu tun hat vom Eu Parlament bestimmt wird mit Unterstützung vom europäischem Gerichtshof . Kann mir das vielleicht jemand genauer erklären ? Lg
Die beste Errungenschaft seit dem 2. Weltkrieg….
Kann nicht sein dass 7,% einen Krieg wollen ?
Derzeit können noch EU-Austrittsvolksbegehren unterschrieben werden:
Österreichs EU-Austritt
und
EU-Austritt Ja
Zumindest hat man seine Stimme erhoben, wiewohl diese überhebliche, abgehobene und uns verachtende Nomenklatura an der Macht über die Volksbegehren drüberfährt und in die Rundablage befördert. Die Schreibkräfte und Ausrufer in den etablierten Medien verspotten uns dann auch noch, teils sogar mit mittelprächtigen Karikaturen. Trotzdem hingehen!! Eine schriftliche Bestätigung geben lassen.
Habe ich schon am 19. April 2023 unterschrieben.
me 2 🙂
50 % der wahlberechtigten Österreicher wählen linksradikale Parteien, die die Massenzuwanderung ganz offen wollen und andersdenkende beschimpfen. Wenn man die ÖVP auch als Linkspartei betrachtet (Karas, Hahn,..), dann sind wir bei über 75% Linke in Österreich. Was soll sich hier also noch ändern.
Die Volksbegehren, welche im Parlament behandelt werden muessen, werden nach der “Behandlung”, wie immer, schubladisiert. Wir sind tatsaechlich nur eine Wahldemokratie, sonst pfeift die Schwarz-Gruene Regierung auf die Meinung der Bevölkerung. Daher hoffe ich auf die FPÖ.
Von Demokratie sind wir schon ganz weit weg. Wir leben in einer Demokratur. Nichts geht mehr vom Volk aus.
Die machen was sie wollen, volksbegehren sind wurscht. Die bestimmen u wir haben zu schlucken.
Demokratie gibts keine, denn sonst hätten wir andere volksvertreter. 19 proz zustimmg, nehammer keiner gewählt, neutral sagen, anders handeln etc etc
Eigentlich sollte das eine Selbstverständlichkeit sein. Aber in der Regel werden solche Volksbegehren medientechnisch so weit unterdrückt, dass nur Eingeweihte hingehen. Und selbst wenn dieses Begehren mehr als 100000 erreicht, landet es frech im, Müll. Ich würde mich wirklich von dem Gedanken verabschieden das wir hier in einer Demokratie leben. Es ist mehr eine von externen Eliten geleitete Mediakratie mit beschränkt-demokratischer Kreuzerlliste. Aber immerhin.
Das wird den Herren Babler aber nicht gefallen.
Ist mir aber eh..egal….und der Babler auch 🥳🥳
der Herr Babler?
Das ist doch *pieps*egal, ob dem Blabler das gefällt.
So ist eben Demokratie.