23 Anschläge konnten in Deutschland seit dem Jahr 2000 verhindert werden
Die deutschen Behörden haben 23 Terroranschläge seit 2000 verhindert, „aber die Gefahr eines Anschlages besteht auch heute noch“, unterstrich Innenminister Horst Seehofer (CSU). Gleichzeitig forderte der Innenminister mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz. Die Zulassung von „Online-Durchsuchungen“ etwa wurde zuletzt von der SPD verhindert.
Hamburg, 15.10.2018: Der Terror-Helfer Mounir El Motassadeq wird in einen Hubschrauber der Bundespolizei gebracht.APA/dpa/Daniel Bockwoldt
Seit dem Jahr 2000 haben die Sicherheitsbehörden in Deutschland knapp zwei Dutzend terroristische Anschläge verhindert. Das berichtete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Unsere Behörden haben seit dem Jahr 2000 23 Terroranschläge verhindert.“ Details nannte er nicht. „Wir haben Terroranschläge verhindert, aber die Gefahr eines Anschlages besteht auch heute noch.“ Seehofer äußerte sich vor dem Hintergrund des 20. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA an diesem Samstag.
SPD verhinderte „Online-Durchsuchungen“
Seehofer forderte erneut, dem Verfassungsschutz „Online-Durchsuchungen“ zu ermöglichen. „Im Kampf gegen Terrorismus müssen wir uns immer wieder auf neue Bedrohungslagen oder auch auf technischen Fortschritt einstellen.“ Leider habe man in dieser Legislaturperiode „nicht alle notwendigen Befugnisse durchsetzen“ können, bedauerte er. „Ich hoffe, dass die nächste Regierung weiter an dem arbeitet, was wir begonnen haben.“
Die schwarz-rote Koalition hatte im Juni eine Novelle des Verfassungsschutzgesetzes durch den Bundestag gebracht, die dem Inlandsgeheimdienst mehr Rechte zum Zugriff auf die Telekommunikation gab. Die Reform war in der Koalition sehr umstritten. Auf Druck der SPD wurde ein ursprünglich in einem Entwurf vorgesehener Passus gestrichen, der „Online-Durchsuchungen“ erlaubt hätte. Darunter versteht man den verdeckten Zugriff auf Computer, Smartphones und andere IT-Geräte, deren Daten dann ausgelesen werden können.
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Kommentare
“Details nannte er nicht.” Also ob diese Nachricht dann irgendetwas wert wäre.
Warum wird bloß im APA-Artikel kein ideologischen Hintergrund erwähnt? Warum, warum, warum?
Ich gehe vom drei- bis fünffachen aus. Selbst die Amerikaner geben mittlerweile zu, dass wesentlich mehr Terroranschläge verhindert wurden als sie der Bevölkerung auf die Nase gebunden haben.
Um den Terroranschlag in Wien zu verhindern, hätte es nur ein ernst nehmen der stichhaltigen Hinweise der slowakischen Behörden bedurft, dass ein amtsbekannter Islamist Kriegsmunition zu kaufen versuchte. Eine einfache Meldung an die Justiz, hätte zu einem Widerruf der bedingten Haftstrafe geführt, und den Islamisten lange Zeit aus dem Verkehr gezogen. Was soll es bringen einen weiteren Wust von Informationen aus der Telekommunikation zu produzieren, wenn Geheimdienste und Innenministerium selbst mit den offensichtlichsten Hinweisen, die bei jeder Hausfrau die Alarmglocken läuten lassen würden, schon überfordert sind.
Kein Wunder, wenn die Terroristen mit Sozialhilfe durchgefüttert werden und gerne von den Linken ins Land geholt werden, dass sich hier in Mitteleuropa viele Terrorzellen einnisten
In dieser linken und irren Geisteshaltung gilt halt schon lange, Täterschutz vor Opferschutz, vielen Dank dafür