300 Menschen protestieren nach Parlamentswahlen in Russland
Nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Russland ist es in Moskau zu Protesten gekommen. Am Puschinkplatz im Zentrum der Hauptstadt versammelten sich am Montagabend schätzungsweise 300 Menschen friedlich und forderten den Rücktritt von Staatschef Wladimir Putin, wie Medien berichten.
In Moskau kam es nach den Parlamentswahlen zu ProtestenAlexander NEMENOV / AFP
Sie folgten demnach einem Aufruf der Kommunisten, die sich bei der Abstimmung zur neuen Staatsduma massiv um Stimmen gebracht sehen.
In Videos, die im Nachrichtenkanal Telegram verbreitet wurden, war eine riesige Menschenmenge zu sehen – trotz schlechten Wetters. Die Menge skandierte etwa “Russland ohne Putin” und “Wir werden nicht vergeben”. Zunächst gab es keine Angaben über Festnahmen. Die Moskauer Stadtverwaltung lehnt Straßenproteste wegen der Corona-Pandemie kategorisch ab. Nach Auszählung von fast allen Stimmen lag die Kremlpartei Geeintes Russland der Wahlkommission zufolge bei 49,8 Prozent. Die Kommunisten landeten demnach bei 18,9 Prozent. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren waren sie auf 13,35 Prozent gekommen. (APA/dpa/red.)
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Die Massen erheben sich.
Beobachter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) erklärten am Montag, die russischen Parlamentswahlen hätten “den Grundsätzen demokratischer Wahlen entsprochen”, nachdem es Berichte über Verstöße gegen die Wahlordnung gegeben hatte.
Der Leiter der GUS, Ilham Nematov, sagte, die Mission habe keine ernsten Verstöße während der Abstimmung oder der Auszählung beobachtet.
Die NGO “Bewegung zum Schutz der Wählerrechte Golos” hatte zum Beispiel massive Wahlfälschungen angeprangert. Sie sprach davon, dass Wahlurnen nicht versiegelt worden waren, in die ganze Stapel gefälschter Wahlzettel gestopft wurden und davon, dass angeblich Staatsbedienstete zur Stimmabgabe gezwungen wurden.
Golos-Projekte waren einst auch von der Europäischen Kommission, der US-Behörde USAID und der US-Stiftung National Endowment for Democracy unterstützt worden. Die NGO ist in Russland als Ausländischer Agent gelistet und ihre Wahlbeobachter deshalb nicht als Beobachter zugelassen.
Jüngst sollen sie wieder Gelder von US-amerikanischen Verbündeten bekommen haben. Dies behauptete jüngst der Vorsitzende der Kommission der russischen Staatsduma zur Untersuchung von Tatsachen über ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten, Vasily Piskarew, mit Verweis auf Daten, die der russischen Zentralen Wahlkommission vorliegen. Diese würden belegen, dass Golo “Gelder aus dem Ausland erhalten hat, um die Ergebnisse der russischen Wahlen zu diskreditieren”.
“Wir erhielten Informationen und leiteten sie an die Zentrale Wahlkommission weiter, dass amerikanische Nichtregierungsorganisationen, die mit dem US-Außenministerium verbunden sind, der ausländischen Agentenbewegung von Golos zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt haben, um eine spezielle Operation zu organisieren, um die Ergebnisse der Wahlen in Russland zu diskreditieren.”
In diesem Jahr wurde die Wahl auf drei Tage ausgedehnt, und in sieben russischen Regionen konnten die Wähler ihre Stimme online abgeben. Die Behörden begründen dies mit der Corona-Krise und dem Bestreben, Gedränge in den Wahllokalen zu vermindern. Kritiker jedoch meinen, dass diese Maßnahmen Raum für Manipulationen der Ergebnisse schaffen würden.
Auch der Chef der Kommunistischen Partei, die KPRF, spricht von Wahlmanipulation, auch wenn seine Partei deutlich an Stimmen zugelegt hat, angesichts der jetzigen 19,6 Prozent gegenüber den 13 Prozent, die sie bei der letzten Wahl im Jahr 2016.
“Zum ersten Mal sage ich als Mathematiker, dass die Ergebnisse von Einiges Russland über Nacht gestiegen, die der Kommunisten gesunken sind und die der beiden anderen Parteien (Liberaldemokratische Partei Russlands und Gerechtes Russland – Für die Wahrheit) haben sich nicht v
“Wahlmanipulation”
So wird es nie was mit dem grossen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok.
Wohl eher einer von Peking bis Perm. Mit Peking als Hauptstadt.