670.000 € an Polizei-Kosten für nur zwei Tage Klima-Protest
Im Oktober 2021 blockierten Chaoten der Klimabewegung Extinction Rebellion mehrere Straßen in Zürich. Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot aus um den Sitzstreik zu beenden. Die Rechnung für den Einsatz hat es in sich – und bleibt am Steuerzahler hängen.
Die Klima-Aktivisten sorgten auch in Österreich bereits für Wirbel.Symbolfoto: APA
670.000 Euro! Diese Summe stammt aus der Beantwortung einer Anfrage der SVP-Fraktion im Zürcher Gemeinderat. Demnach kamen allein bei den Sitzblockaden in den ersten zwei Tagen Kosten von 415.000 Euro zusammen. Die Klimarebellen müssen freilich nichts zahlen. Polizeikosten werden nur auf die Verursachenden überwälzt, wenn die Einsätze im besonderen Interesse der Betroffenen stattfinden. Zum Beispiel, weil vermisste Personen oder entlaufene Haustiere gesucht werden.
Kernaufgabe der Polizei
Die fraglichen Einsätze dagegen seien „zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ erfolgt, wird der Stadtrat im „Tagesanzeiger“ zitiert. Das sei eine Kernaufgabe der Polizei und werde mit allgemeinen Staatsmitteln finanziert. Angesichts der Tatsache, dass Kritiker immer wieder die hohen Kosten der Corona-Demos anführen, eine sich für viele spannende Erkenntnis.
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Kommentare
Warum Demonstranten wegtragen, wenn man um viel weniger Geld die Straße bewässern kann?
Hätte man die meist deutschen Aktivisten schon früher bei anderen Aktionen ausgewiesen, hätte das nichts gekostet.
Auch wenn ich keineswegs Sympathie für FFF, extinction Rebellion oder Lobau-Besetzer hege.
Aber sorry, aber eine Vollkostenrechnung ist hier keineswegs angebracht.
Genauso wenig bei den Millionen für polizeilichen Aufwand, von denen man schreibt, dass sie durch die Anti-Impfpflicht-Demonstrationen verursacht würden.
Die Polizisten wurden ja nicht spezifisch wegen FFF, extinction Rebellion, den Lobau-Besetzern oder den Corona-Demos eingestellt.
Die Polizisten sind da. Aus unseren Steuerleistungen werden ihre Gehälter, Räumlichkeiten und Ausrüstung bezahlt. Wenn Polizisten in ihrer Dienstzeit eben etwas für oder gegen Demonstrationen tun, so verursacht das zum größten Teil gar keine (Zusatz-)Kosten. Die Polizisten widmen sich dann eben in ihrer Dienstzeit diesen Protesten.
Ansonsten täten sie was anderes, würden aber nicht verschwinden (also keine Kosten verursachen).
Neben dem operativen Personal gilt gleiches für den Führungsstab der Polizei.
Die einzigen Kosten, die man den Demos zuschreiben kann sind Grenzkosten. Also durch die Demos ggf. erforderliche Überstunden, verbrauchter Treibstoff, verlorene/kaputtgegangene Ausrüstung (Beschädigungen an Fahrzeugen, verlorene Taschenlampen, verbrauchter Pfefferspray, …) und (was ich nicht hoffen möchte und keinem Polizisten wünsche) Kosten zur Behandlung von Verletzungen im Einsatz.
Für Hardcore-Controller wären noch mögliche Opportunitätskosten noch zu betrachten, also der Schaden, weil Polizisten wegen diverser Demos einen Banküberfall nicht verhindern/aufklären könnten oder weniger Organmandate für Verkehrsdelikte ausstellen könnten. Diesbezüglich habe ich aber bisher (zumindest medial) nichts gelesen.
Bitte die Kuh im Dorf lassen.
Auch bei uns kosten die ständigen unnötigen, von Rechten und Schwurblern organisierten, Demos eine Menge Geld und diese müssen auch vom Steuerzahler bezahlt werden! Warum regt man sich hier über die Schweiz auf?
Die Demos gegen die Covid-19 Maßnahmen würden gar nichts kosten, denn es gehen nur friedliche Bürger auf die Straße. Wenn der Staat glaubt, mit Polizei ausrücken zu müssen, ist das sein Problem und sollte nicht finanziell die Bürger belasten dürfen.
…könnt ihr dann bitte noch die Zahlen zu den ganzen Corona-Demos vorlegen? Wie teuer waren die? Übrigens: Extinction Rebellion sind keine Chaoten, sondern Aktivisten. Chaot würde man ja nur in dem Kontext verwenden, als wolle man diese Personen diffamieren und das macht ja nur Sinn, wenn man mit einer einschlägigen Meinung berichtet. Und dieser Artikel hier ist doch kein Kommentar oder?
Diese Angaben über die Kosten von Demonstrationen verstehe ich nicht. Die Polizei kostet auch was, wenn überhaupt nicht demonstriert wird. Handelt es sich um Kosten für Überstunden, Pfefferspray, Wasser oder Treibstoff. Muss man die Busgeldbescheide von den Kosten abziehen?