Live auf eXXpressTV: Orban und Vucic zu Besuch bei Nehammer zum Migrationsgipfel
Die Staatschefs Ungarns, Serbiens und Österreichs treffen sich zum dritten Mal, um besser die illegale Migration abzuwehren. Wien ist diesmal Gastgeber. Pro-Migrations-NGOs protestieren. Nehammer unterstreicht: “Ergebnisse der letzten Treffen sprechen für sich.” Asyl-Anträge sinken deutlich.
(v.l.) Der serbische Präsident Aleksandar Vucic, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sind bereits im Bundeskanzleramt eingetroffen.APA/GEORG HOCHMUTH
Großes Medieninteresse und lautstarke Proteste begleiten den Start des Migrationsgipfels von Österreich, Ungarn und Serbien in Wien. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) begrüßte seinen ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán und den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Es fehlte nicht an Schaulustigen am Ballhausplatz. Ebenso ertönten “Shame on you”-Rufe und Pfiffe von linken Pro-Migrations-Demonstranten.
Polizeichefs der drei Länder vertiefen Kooperation
Nehammer hatte für seine beiden Gäste den roten Teppich ausgerollt und auch ein Spalier mit Gardesoldaten beim Eingang des Kanzleramts postiert. Etwa ein Dutzend Aktivisten der NGOs SOS Balkanroute und Omas gegen Rechts begrüßten vom äußersten Rand des Platzes mit “Schleich Di”-Rufen Orbán und Vučić. Sie betonten zugleich, dass Flüchtlinge willkommen seien und “kein Mensch illegal”.
Nehammer ist erstmals Gastgeber des Formats, das im vergangenen Herbst zur Bekämpfung der irregulären Migration auf der Balkanroute ins Leben gerufen worden war. Schwerpunkt des dritten Gipfels ist die Stärkung des Grenzschutzes. Die Polizeichefs der drei Länder sollen die bisherige Kooperation evaluieren und vertiefen, unterstrich das Bundeskanzleramt im Vorfeld. Teilnehmen sollen auch Außen- und Innenminister der drei Länder. Nach Gesprächen in kleiner und großer Runde sind Nehammer, Orbán und Vučić in einer Pressekonferenz vor die Medien getreten.
Asylanträge in Österreich sinken um 30 %, EU-weit steigen sie um 30 %
Erstmals waren Nehammer, Orbán und Vučić im vergangenen Oktober in Budapest zusammengekommen. Einen Monat später <folgte ein Treffen in Belgrad. Wichtigstes Ergebnis war die Zusage Serbiens, die Visafreiheit für Bürger bestimmter Staaten wie Indien oder Tunesien zu beenden. Zuvor hatte Österreich einen massiven Anstieg von Asylanträgen von dort festgestellt.
Heuer gingen die Asylanträge in Österreich deutlich zurück. Von Jänner bis Mai wurden um 20,5 Prozent weniger Anträge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verbucht, im Mai war es sogar ein Minus von 30 Prozent. Gleichzeitig nahmen die Asylanträge in der restlichen EU um 30 Prozent zu.
"Ohne Neu-Aufstellung des EU-Asylsystems müssen wir uns selbst helfen"
“Die Ergebnisse der letzten Treffen sprechen für sich”, unterstrich Nehammer bei der Bekanntgabe des Gipfels. Solange es keine “völlige Neuaufstellung des EU-Asylsystems” gebe, “müssen wir uns selbst helfen”, begründete er die Zusammenarbeit mit Orbán und Vučić.
Kritik am Gipfel hatten im Vorfeld die mitregierenden Grünen, die SPÖ sowie die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und asylkoordination österreich geäußert. Kritisch äußerte sich auch FPÖ-Chef Herbert Kickl, der dem Kanzler Mutlosigkeit im Kampf gegen illegale Migration vorwarf. Dieser solle “nicht nur mit Viktor Orbán reden, sondern wie Viktor Orbán auch gegen die illegale Masseneinwanderung handeln”.
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Kommentare
Orban winkt und lässt die Migranten durch! Im Burgenland übernimmt das Empfangskomite. Den Übrtritt verhindern wäre die wirksamste Aufgabe!
Gerade Kickl, welcher während seiner Zeit als Innenminister außer Propaganda und seiner Anschaffung von Polizeipferden, so gut wie nichts zu Wege gebracht hatte, traut sich anderen Mutlosigkeit vorzuwerfen. Ungarn mit Viktor Orbán bräuchte im Grunde gar nichts zu machen, da kaum ein Migrant in Ungarn bleiben möchte, da dort auch für die hiesige Bevölkerung die Sozialleistungen extrem niedrig sind, sodass die Migranten-Karawane brav nach Österreich weiterzieht. Nichtsdestotrotz ist die Initiative von Bundeskanzler Nehammer, gemeinsam mit den Staatschefs von Serbien und Ungarn, gegen die illegale Migration vorzugehen, als sehr positiv zu bewerten.
Ea ist lobenswert, dass Orban und Vucic eigeladen werden, die schon lange auf die Nichtbeherschbarkeit des Migranten Tsunami hinwiesen.
Was nützen aber die löblichen kleinen Schritte wenn die Ampelregierung in D und vor allem die EU die Vorgaben der Globalisten umsetzen, und weiterhin Massen nach Europa vornehmlich Österreich und Deutschland wo es weiterhin Anreize gibt wie Vollversorgung und All inclusive dazu eine finanzielle “Vollkaskovericherung”.
Man will in Deutschland noch viel mehr Flüchtlinge jetzt kommt der Facharbeiter Joker wieder. Auch die deutsche Sprache ist kein Hindernissgrund mehr aber wer will als Facharbeiter nach Deutschland wo die Besteuerung zwischenzeitlich wenn man alle Steuern zusammenaddiert 70% übersteigen!! Ähnlich dürfte es auch in Österreich sein. Die EU und Merkel sind die Hauptverursacher dass Europa verarmt – Aber wer wird zur Verantwortung gezogen ???
Nach Österreich wurden die ja bisher regelrecht angelockt und nach gerichtlicher Abschiebung auch gerne vom Bundespräsidenten hier behalten.
Ist das eine Kabaret-Nummer?
Zwei davon wären schon mal nicht schlecht 🤔
Die anderen sind in der Überzahl bei diesem Treffen.
“Etwa ein Dutzend Aktivisten der NGOs SOS Balkanroute und Omas gegen Rechts begrüßten vom äußersten Rand des Platzes”
Ich vermute mal es war der rechte Rand von wo sie “begrüssten”.
Ein kleines Bla, Bla-Geschenk seitens der Regierung, damit sie die verlängerten Sommerferien noch besser genießen kann, die Schwarz-Grüne Regierung. Mir geht dieses verlogene Getue der Schwarz-Grünen auf die Nerven.