Keine Mehrheit gegen Blümel

Wenig überraschend ist der Misstrauensantrag der Oppositionsparteien gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstag gescheitert. Es gab keine entsprechende Mehrheit.

In seiner Replik meinte Blümel zuvor, Österreich bräuchte jetzt Stabilität und Verantwortung. Er hoffe, dass sich die Opposition wieder bewusst werde, dass Verantwortung für das Land auch anders gehe als mit bewussten Vorverurteilungen.

Bei der Beantwortung der Fragen offenbarte Blümel nicht viel neues. Mit den vermeintlich getürkten Umfragen aus dem Finanzministerium hatte er eigenen Angaben zu Folge nichts zu tun, alleine schon weil er damals nicht Ressortchef war. Weder habe er jemals so etwas beauftragt noch etwas davon gewusst. Er sei auch nicht von Bediensteten des Ressorts auf mögliche Ungereimtheiten bei der Vergabe von Umfragen an “research affairs” bzw. der Inseratevergabe an “Österreich” hingewiesen worden. (APA/red)