Alpen-Achse aktiviert: Kurz und Söder nähern sich nach Krise wieder an
Abseits der offiziellen Botschaften diente der Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor allem, um ein wichtiges Signal auszusenden: Die österreichisch-bayerische Freundschaft ist trotz jüngster Turbulenzen nach wie vor intakt. Eine eXXpress-Analyse.
Eine echte Freundschaft kann auch nicht durch eine Corona-Krise erschüttert werdenAPA/dpa/Peter Kneffel
Österreich und Bayern sind nicht nur wirtschaftlich, sondern auch freundschaftlich eng verbunden – so lautete die zentrale Botschaft vom Besuch des österreichischen Kanzlers in München. Kein unwichtiges Signal, wenn man bedenkt, dass die Freundschaft während der Coronakrise zuletzt angespannt war. Gemeinsame Bilder vom Empfang in der bayerischen Staatskanzlei und einem Spaziergang im Hofgarten sprechen aber jetzt eine deutliche Sprache: Die Alpen-Achse ist wieder intakt.
Deutliche Worte
Söders harter Lockdown-Kurs als strenger Krisenmanager kam nämlich in Österreich gar nicht gut an. “Doch je länger die Corona Situation andauert, desto mehr scheint Söder unter Druck zu geraten. Es fehlt schlicht eine Öffnungsperspektive, wie sie etwa die österreichische Regierung bietet”, kommentierte der ÖVP-Blog “Zur Sache” noch Ende Februar. Und: “Es scheint, als wäre Söders Strategie bislang lediglich gewesen, sich durch einen härteren Kurs als seine Amtskollegen in Szene zu setzen.” Durchaus deutliche Worte, die zeigen, dass das einst freundschaftliche Verhältnis bis vor Kurzem noch geprägt war von Verstimmungen über den Krisenkurs des jeweils anderen.
Nicht jedes Gespräch war ein "Honeymoon-Telefonat"
Davon war aber am Dienstag nichts mehr zu spüren: Betont verbunden zeigten sich beide Politiker beim offiziellen Termin in München. “Österreich ist ein enger Freund und Partner”, betonte Söder gleich zu Beginn der Pressekonferenz. “Und wie es bei engen Freunden und Partnern ist – es gibt immer ein Auf und Ab, aber es gibt ein gutes Verständnis.” Es habe in der Coronakrise viel Austausch gegeben und nicht jedes Gespräch sei ein “Honeymoon-Telefonat” gewesen, räumte Söder ein. Sowohl Bayern als auch Österreich seien von der Pandemie “stark betroffen” gewesen und “mussten mit Herausforderungen umgehen, die vorher keiner hatte schultern müssen”.
Seit heute, Mittwoch, ist auch der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ist wieder möglich, sodass problemlos Einkäufe und Besuche bei Freunden und Verwandten gemacht werden können – natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen.
Der kleine Grenzverkehr war seit Dezember verboten, für Verstöße drohten bis zu 2.000 Euro Strafen. Sowohl Bayern als auch Österreich werden in Kürze wieder touristische Angebote machen. Bayern hatte das für den 21. Mai angekündigt. Ab dem 19. Mai werde es in Österreich “breitflächige Öffnungen mit Sicherheitsmaßnahmen” geben, sagte Kurz. Dabei würden Geimpfte, Genesene und Getestete gleich gestellt und die Quarantäne-Bestimmungen für Einreisende aus Nicht-Risiko-Gebieten “abgeschafft”.
Bayern stelle negativ Getestete den vollständig Geimpften und Genesenen nicht gleich, betonte Söder: “Wir sind etwas vorsichtiger.” Zur Begründung verwies Söder auch auf seinen Amtsvorgänger, den derzeitigen deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU), der trotz einer Impfung und mehrerer Negativ-Tests doch mit dem Virus infiziert wurde.
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