Angst vor der Entscheidung? Bericht zum Impfpflicht-Aus vertagt
Es hätte der Stichtag für die Impfpflicht werden sollen – doch nun lässt die für heute geplante Entscheidung der Experten auf sich warten. Am Mittwoch soll der Bericht der Kommission an den Nationalrat übermittelt werden.
Die im Bundeskanzleramt gebildete Kommission aus Juristen und Medizinern ihren Bericht zur Impfpflicht wie geplant fertigstellen. Sie wird darin eine Stellungnahme abgeben, ob die Umsetzung der Impfpflicht aus rechtlicher sowie medizinischer Sicht zielführend und gerechtfertigt ist.
Die Impfpflicht-Kommission wird ihren Bericht am Mittwochfrüh an die Bundesregierung und den Nationalrat übermitteln. Im Anschluss an den Ministerrat werden Gesundheitsminister Johannes Rauch und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler die nächsten Schritte bekanntgeben. Geplant gewesen wäre dieser Schritt eigentlich schon am heutigen Dienstag.
Offiziell heißt es, der Wechsel im Gesundheitsministerium von Wolfgang Mückstein zu Johannes Rauch sei der Grund für die Verzögerung.
Mücksteins letzte Blamage?
Die verpflichtende Covid-Impfung könnte jedenfalls zu Wolfgang Mücksteins letzter Blamage werden. Sein grüner Parteikollege und “Nachmieter” im Gesundheitsministerium, Johannes Rauch, hielt solche “Eingriffe in unser Verständnis von Freiheit und Selbstbestimmtheit” laut seinem Blog in den Jahren vor Covid-19 selbst noch für unvorstellbar. Angesichts der Bedrohung sei die Impfpflicht aber unverzichtbar gewesen. Doch, gibt es diese Bedrohung noch? Oder ist das Gesetz mittlerweile verzichtbar?
Regierungskreise: “Umstände haben sich geändert”
Im Gesetz zum Impf-Befehl ist jedenfalls festgeschrieben, dass Juristen und Mediziner regelmäßig überprüfen müssen, ob sich denn seit Inkrafttreten im Februar etwas an den epidemiologischen Umständen geändert hat. Aus Regierungskreisen heißt es dazu “Ja”. Das Auftreten der Omikron-Variante hat den Verlauf der Pandemie völlig verändert. Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen noch immer sehr hoch ist, ist das Gesundheitssystem aktuell nicht in Gefahr. Vor allem die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten gibt keinen Anlass zur Sorge. Eben diese ICU-Auslastung galt aber immer als Motiv für sämtliche Maßnahmen – freilich auch für die Impfpflicht.
Kommentare
Die alle werden es NIE lernen. Wo nichts ist,kann auch nichts sein. Bei Verschärfungen können sie alles, das war es dann aber auch schon.
Man muss dem Pöbel wieder ein wenig Hoffnung geben, damit er sich wieder ein wenig erholen kann. Aber spätestens am 1. Oktober ist eine neue Variante da, die alle anderen in den Schatten stellen wird. Koll-Rauch-Bello 34 Var. Wer am 15. nicht mit einem ganz neuen Notzulassungs-Stoff gepfizert ist, muss mit drakonischen Strafen rechnen. Job, Wohnung, Bankverbindung. Karo wird es uns anschaulich im ORF darstellen.
Das ganze spiel ist eh manipuliert.
Trotzdem habens ein Problem, es wird keinen angepassten impfstoff mehr geben der noch ausreichend schützt.
Das haben halt angepasste respiratorische viren so an sich. Ätsch
Die Impfpflicht wird bleiben, dafür garantieren diese sogenannten Experten, die man ja nicht zufällig ausgewählt hat, sondern wegen ihrer hysterischen bzw regierungskompatiblen Einstellung zum Corona-Virus. Sollte die Impfpflicht nun ausgesetzt werden, dann kommt sie spätestens im Herbst mit voller Wucht und unter dem Vorwand einer neuen Virusvariante zurück. Also wachsam bleiben und weiter gegen diesen menschenfeindlichen Wahnsinn auf die Straße gehen!
Weshalb nennen Sie sie “sogenannte” Experten? Kennen Sie sich so gut aus?
Allen würde geholfen, wenn auch die WHO offiziell preisgibt, was die Studien zu Impfstoffen schon lange über die Wirksamkeit und Sinn bei den neuen Mutationen sagen. Nach der 2.Impfung hat es keinen Sinn mehr zu “boosten”.Die alten Virus-Mutationen und die Erste überhaupt, gibt es lange nicht mehr.
Wildfremde, mir durch die Bank unsymphatische Menschen, die dort auf einen Freunderlwirschafts posten sitzen, werden auf keinen Fall entscheiden, was in meinen Körper kommt!
Ich verstehe bis heute nicht, wie sich die Situation in der Pandemie geändert hat. Höhere Infektionen, mehr Tote, weiterhin hohe Spitalsbetten mit COVID Patienten. Die Regierung redet vom milden Verlauf. Also sterben die Leute mild!
Heute schon geboostert?
🤦
Corona ist Intelligenztest , wer durchfällt wird geimpft, denke sie werden auf dieser Seite keine Antwort auf ihre Frage bekommen 🤪😅
Es muss erst der neue Minister gefragt werden, welches wissenschaftliche, evidenzbasierte Ergebnis gewünscht wird.
Das ist doch die größte Frechheit aller Zeiten. Das lässt darauf schließen, dass die Inkompetenz weitergeht. Ein denkbar schlechter Einstieg und ihr erster Riesenfehler, Herr Rauch. Es reicht uns eine Schlagzeile in den Medien mit dem Wortlaut „die Impfpflicht wurde außer Kraft gesetzt“. Damit könnten sie ein paar Pluspunkte sammeln, Herr Rauch. Niemand braucht bei der derzeitigen Durchseuchung eine Impfpflicht!
Wenn man sich die Protagonisten dieser Kommission und ihre Wortspenden ansieht, dann weiss man was zu erwarten hat. Eva Schernhammer und Herwig Kollaritsch. Hoffe dass sich diese Leute irgendwann rechtfertigen müssen.
Die Oberen verhandeln heimlich den Pandemievertrag, das weltweite Zwangsspritzen-Fest. Unsere Regierung leistet dieser Impf-Mafia keinen Widerstand, sind alles schon Konzern-Sklaven und sie kontrollieren nicht mal das Gift was sie uns zwangsverspritzen, obs dem Volk schadet. Die Regierung muß weg, es müssen wieder Leute mit Ehre und Rückgrat rauf.
Was für eine Riiiieeesen-Lüge, was für eine Volks-Verarsche , das Ganze !! Die Pharma u. alle derivativen Günstlinge jubeln ohne Ende, während die Impffolgen immer ekstatischer und offensichtlicher werden ! Es ist nur eine Frage der Zeit, wann das ganze Ausmaß dieses weltweiten Betruges auffliegt ! Unfassbar, unglaublich…. ! 🙁 🙁
So ist es leider.
Für viele kommt jede Hilfe zu spät bzw. kann die Ärzteschaft die gesundheitl. Schäden nicht mehr rückgängig machen.
Und keiner von den Sauberleuten wird zur Rechenschaft gezogen werden.
Die WHO übernimmt mit dem zukünftigen Pandemievertrag das weltweite Ruder. Sobald die UNstaaten diesen unterschreiben, sind alle Menschen der Willkür dieser Institution ausgeliefert.
Bitter das Ganze.
Wir wissen doch schon, dass sie (die perverse Impfpflicht) vorerst ausgesetzt werden wird!
Was heisst ausgesetzt? Weg damit und zwar zack, zack !
Bei anderen Dingen ging es auch ganz schnell.
Bisschen aufschieben… um dann hinterrücks sofort wieder mit dem Spritzent error zu kommen, im August phantasieren sie einen neuen Schnupfenvirus herbei und hunderttausend Infizierte, die nix spüren, sie verjagen das letzte arbeitsfähige Pflegepersonal aus den Krankenhäusern, und der HysterieHochrechner rechnet die Kastastophe aus, weil ganz Österreich nur noch Personal für 100 Betten hat, und das System bricht schon zusammen, wenn nur 500 Leute einen Schnupfen haben.
Und dann wird impfterr orisiert ohne Ende, Strafen verschärft bis zum Anschlag. Die machen das, die geben sogar die Neutralität auf, wenns ihnen ein Mächtiger anschafft, wir können dieser Regierung nicht mehr über den Weg trauen.
Die Regierung sollte endlich dazu beitragen das die Menschen wieder zueinander finden und sich vertragen.
Lasst uns die Impfpflicht zu Grabe tragen. Wir haben im Moment andere dringende Fragen zu beantworten und nicht darüber zu entscheiden ob man sich gegen eine Grippe impfen muss.
Seit vernünftig und macht einen Neubeginn !
Wenn es so weiter geht gehen wir sowieso sehr schweren Zeiten entgegen.
LASST UNS ZUSAMMENHALTEN !!!!
Die Menschen haben noch immer genug Liebe im Herzen wie man bei der Flüchtlingskrise sehen kann.
Sie träumen wirklich herzig vor sich hin. Ihr Wunsch ist so fromm. Leider nur hat die Regierung ganz anderes im Sinn mit diesem Land. Das wird vermutlich ganz grün an Ihnen vorbei gehen…
Sehr geehrte Expertinnen und Experten… 😒
Typisch Experten
Für Beamte war doch die Vorlaufzeit wirklich sehr knapp. Bitte um Verständnis. (Ironie aus)
Irtum, die guten alten ehrlichen staatstreuen Beamten haben sie ausgeschaltet und sie setzen die Lobbyisten der Pharmakonzerne in die Posten ein. Überall wimmelts von Lobbyisten und “Beratern”. Ein Lobbyist soll Sicherheit von Impfstoff überwachen, gehts noch?
DAS ist das Problem.
OH hätten wir nur die treuen Beamten wieder, die wir mal hatten!!