APA/HANZ PUNZ

Auslöser für die verschärften Maßnahmen sind unter anderem Beschimpfungen und Drohungen gegen medizinisches Personal durch radikale Impfgegener. Das Innenministerium nimmt die Situation sehr ernst und berät sich heute in einer Online-Konferenz mit Spitals- und Gesundheitsverantwortlichen aus ganz Österreich zu dem Thema. Dabei soll auch an das Personal ein klares Signal ausgesendet werden: “Die Polizei schützt Sie.”

Karner: Rote Linie ist überschritten

Angedacht sind demnach verschiedene Maßnahmen, wie etwa Schutzzonen um die Spitäler. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat in dieser Frage bereits ein  “entschiedenes Vorgehen” angekündigt, denn wenn etwa Zu- und Ausfahrten von Intensiv-Stationen blockiert werden, kann es zu bedrohlichen Situationen kommen: “Da geht es dann um Leben und Tod.”

Zuletzt hatten auch Ärzte aus Angst vor Angriffen ihren Dienst in den Impfstraßen quittiert. Zudem hatte erst vor drei Wochen eine türkische Großfamilie in Oberösterreich aus Frust über die Corona-Regeln in einem Spital wild randaliert und sogar Mitarbeiter angegriffen. Für Karner ist mit solchen Taten klar eine rote Linie überschritten, wie er am Mittwoch bei einer Pressekonferenz zu dem Thema betonte.

Maßgeschneiderte Sicherheitskonzepte

Insgesamt verfolgt das Innenministerium drei Ziele: Sensibilisierung der Bediensteten, enge Vernetzung mit der Polizei und maßgeschneiderte Sicherheitskonzepte. “Angriffe gegen medizinische Einrichtungen und medizinisches Personal sind zutiefst unsolidarisch und gefährden auch unser gesellschaftliches Zusammenleben”, betonte Karner. Die Polizei werde konsequent jeden Vorfall verfolgen.