Grünen-Klubobfrau Maurer schließt Kurz-Comeback aus
Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer geht davon aus, dass ÖVP-Obmann Sebastian Kurz nach seinem Rücktritt als Kanzler nicht zurückkommt. Maurer sagte am Sonntag, sie könne “ausschließen”, dass Kurz in dieser Legislaturperiode wieder Kanzler werde. Ziel sei, dass die türkis-grüne Koalition mit dem künftigen Kanzler Alexander Schallenberg bis zum Ende der Legislaturperiode hält.
Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer schließt eine Rückkehr von Sebastian Kurz ins Kanzleramt ausAPA/GEORG HOCHMUTH
Der derzeitige Außenminister Schallenberg sei nicht in die Affäre verwickelt und “handlungsfähig”, sagte Maurer in der ORF-Sendung “Hohes Haus”. Es sei wichtig, dass die Koalition weiter arbeitet und die auf den Weg gebrachten Projekte wie das Budget, die ökosoziale Steuerreform und die Pandemiebekämpfung bewältigt. Die Grünen hätten eine Verantwortung ihren Wählern und der Republik gegenüber für Stabilität und eine stabile Regierung zu sorgen, begründete Maurer nochmals die Fortsetzung der Koalition.
Dass Kurz nun als Klubobmann in den Nationalrat geht, kommentierte Maurer damit, dass die Grünen nicht die Personalbesetzungen andere Parteien beeinflussen. Und welches Sittenbild die ÖVP in den Chats biete, das sei Sache der ÖVP, so Maurer im ORF. Auch ob jene Kurz-Vertrauten von ihren Posten im Bundeskanzleramt abgezogen werden, die von den aktuellen Korruptionsermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft betroffen sind, sei nicht Entscheidung der Grünen. “Ich bin mir sicher, dass die handelnden Personen das gewissenhaft lösen werden”, sagte Maurer im PULS24-Interview.
Maurer verteidigte Gespräche über Vierer-Bündnis
Zur Ankündigung von Kurz, als Abgeordneter auf seine Immunität verzichten zu wollen, damit die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weitergeführt werden können, stellte die Grüne Klubobfrau im ORF klar, dass dies “kein Gnadenakt” der ÖVP sei. Dazu müsse es einen Auslieferungsantrag der Staatsanwaltschaft geben, über den dann der Nationalrat entscheide. Das sei eine Rechtsfrage und keine politische Frage.
Dass die Grünen zuletzt Gespräche über ein Vierer-Bündnis mit Beteiligung der FPÖ unter Herbert Kickl geführt haben, verteidigte Maurer auf PULS24. Mit der ÖVP wäre, hätte sie Kurz nicht ausgetauscht, keine Stabilität mehr möglich gewesen. Allerdings könne von einer Koalition “ganz sicher nicht die Rede sein”. Es wäre vielmehr eine Allianz gewesen, um die Aufklärung der Korruption sicherzustellen und Chaos zu verhindern. (APA/red.)
Kommentare
Diese Frisur und Haarfarbe erinnert mich an eine gewisse Person. Jetzt aber auch.
Dass sich die FPÖ als Unterstützer einer Minderheitsregierung ohne Regierungsbeteiligung zur Verfügung gestellt hätte, halte ich für eine seltsame Vorstellung.
Klar bei einer grünen Justizministerin wird eine Rückkehr von Kurz in dieser Legislaturperiode nicht möglich sein. Sie wird die Einvernahmen in die Länge ziehen dagegen die Veröffentlichung der Chats befeuern. Für mich wird immer deutlicher, dass die Grünen in die Regierung gegangen sind um die ÖVP sprich Kurz zu diffamieren. Kogler hat von der türkisen Schnöselpartie gesprochen, dann geht er mit ihnen eine Koalition ein um die FPÖ in der Regierung zu verhindern. Dann hätte er eine 4 Parteien Regierung mit Kickl einer Neuwahl vorgezogen. Das nennt man Machtbesessenheit und genau das wirft man Kurz vor. Eine Blamage nach der anderen
Richtig!!!
Gibt es jemanden, der Kurz mit geladener Pistole gezwungen hat, mit den Grünen zu koalieren?
Bitte Legislaturperiode wieder auf 4 Jahre verkürzen!
Jemand der Österreich den Stinkefinger zeigt, der sollte den Ball ganz flach halten und keine moralischen Reden schwingen!
Ich schließe einen Wiedereinzug der Grünen ins Parlament bei den nächsten Wahlen – die möglicherweise vorgezogen werden – aus.
Die Frau mit dem Stinkefinger
Warum schreibt niemand über den Justiz-Skandal bei den rechtswidrigen Hausdurchsuchungen bei ÖSTERREICH oder dem BVT?
Gibt es jedenfalls hier eh. Fellner will deswegen die Republik klagen.
Das entscheidet noch immer der Wähler.
Genau lesen wäre hilfreich! Frau Maurer sprach dezitiert von dieser Legislaturperiode und nur von dieser Legislaturperiode. Und da entscheidet der Koalitionspartner.
Sigrid Dike sollte wissen, in der Politik gibt es nichts was es nicht gibt. Kriegserklärung an die ÖVP kann tötlich enden.
Der Graben zwischen Kurz und der ÖVP wird demnächst breiter. Es stellt sich dann nur noch die Frage wie ihn bei gutem Wind loswerden.
Na klar schließt Frau Maurer die Rückkehr von Kurz als Kanzler in dieser Periode aus! Da ginge er ja mit dem Kanzlerbonus in den Wahlkampf und das wäre brandgefährlich für die Grünen. Und Schuld an der Anbiederung an Kickl hat natürlich Kurz, weil er die Grünen dazu verleitet hat, ihn abzuschießen – für wie blöd hält uns denn Frau Maurer, dass wir dieses Geschwafel als Argumentation einstufen sollen?
Oha! Die Grün*innen spielen ein Spiel, das die hohe ÖVP-Generalität so nicht dulden kann.
Wenn in der FPÖ ein Hofer und nicht ein Kickl das Sagen hätte, wären die Grünen schon lange wieder raus aus dem kuscheligen ÖVP-Bett!
PS: Der ÖVP-Generalstab spielt derzeit noch etwas auf Zeit um zu bereinigen was möglich und machbar ist, plant aber schon eifrig im Hauptquartier für Neuwahlen im Frühjahr 2022
Das entscheidet noch immer der Wähler, liebe Frau Maurer. So eine Impertinenz.
Der Wähler entscheidet leider nicht die Regierung.
Ich habe das Interview gehört. Sie hat es nur für die Legislaturperiode ausgeschlossen. Sie hat dezitiert auf Nachfrage gesagt, dass sie es nicht beurteilen kann ob er später noch irgendwann Kanzler wird.
Das Chaos produzieren ständig nur die linken Parteien. Außer in Graz.
Kurz kann wohl selbst auf seine Immunität verzichten. Die Stinkefingerin will schon wieder eine künstlich dramatisierte Situation schaffen. Schon ärgerlich, wenn es nicht erwartungsgemäß kommt.
Kogler hatte sofort mit den Gesprächen mit den anderen Parteien angefangen und die schienen so konkret zu sein, dass Rendi-Wagner sich schon als Bundeskanzlerin gesehen hatte.
Normalerweise ordnet man sowas eher in die Kategorie Putschversuch ein.
Es wird noch mehr für die Grünen und ihren Präsidenten nicht so laufen, wie sie es erwarten.
Ja, Kurz wird in dieser Legislaturperiode nicht zurückkommen, aber bei der nächsten Wahl.
Dann wird es aber keinen grünen Bundespräsidenten mehr geben, schätze ich, der hilfreich zur Seite steht.
Tut mir leid, liebe Sigi, aber die Grünen haben bei dieser Polit-Posse einen denkbar schlechten Eindruck gemacht, mit dem Werner und dem Sebastian wird das nichts mehr, da dachte ich an Dich als Vizekanzlerin, aber wohl schlecht gdacht, nach dieser Wortmeldung. Die andere Verliererin ist die Joy Pam, ihr wird man innerparteilich/außerparteilich nichts mehr glauben, nachdem sie lediglich wegen ihrer Eitelkeit, Bundeskanzlerin zu werden, fundamentale Grundsätze ihrer Partei über Bord schmiss. Guten Tag
Ich weiß nicht ob das für Österreich gut ist, wenn frustiere Frauen mit einem dauererigierten Mittelfinger hohe Regierungsämter bekleiden. Ich befürchte die sind zu viel mit ihrem eigenen Hochgefühl beschäftigt.
Prinzipiell würde ich das als positiv werten, wenn diese antidemokratische Haltung aufgegeben würde. Aber Rendi-Wagner hatte ja selbst ursprünglich die SPÖ-Haltung gegen die FPÖ als auch die ihrige bekräftigt.
Frauen in der Politik in Österreich sind tendenziell schwach. Eine der leuchtenden Ausnahmen ist die kommende Bürgermeisterin von Graz.