Auch Deutschland: Pro-Palästina-Demos werden im ganzen Land verboten!
In mehreren deutschen Städten wurden geplante Palästinenser-Demos wegen Sicherheitsbedenken, möglicher antisemitischer Ausrufe und Gewaltverherrlichung verboten. Mehrfach musste die Polizei überdies eingreifen, weil Israel-Flaggen entwendet und angezündet wurden.
Bereitschaftspolizei überwacht eine Kundgebung pro-palästinensischer Demonstranten "in Solidarität mit Gaza" in Duisburg, Westdeutschland, am 9. Oktober.APA/AFP/Ina FASSBENDER
Seit dem Terrorangriff der islamistischen Palästinenser-Organisation Hamas auf Israel am 7. Oktober verbot die Polizei bereits mehrere Demonstrationen. Der Grund war die Erwartung von antisemitischen Äußerungen und der Billigung des Hamas-Blutbads. Trotz der Verbote mussten die Beamten in der Hauptstadt immer wieder gegen Menschenansammlungen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt vorgehen. Bei einer Versammlung von bis zu 150 Menschen im Stadtteil Neukölln gab es drei Festnahmen. In Berlin untersagte die Polizei überdies eine für Freitagnachmittag am Brandenburger Tor geplante Demonstration.
Das Jüdische Museum München musste unterdessen seine diesjährige Teilnahme an der Langen Nacht der Münchner Museen aus Sicherheitsgründen absagen.
Leider müssen wir die Teilnahme an der Langen Nacht der Münchner Museen in diesem Jahr aus Sicherheitsgründen absagen. Wir danken der Münchner Kultur GmbH und allen Beteiligten für das Verständnis.
— Jüdisches Museum München (@juedischemuseum) October 12, 2023
Terror-Massaker der Hamas geleugnet
In Frankfurt wurde die Veranstalterin einer für Samstag geplanten und von der Stadt verbotenen anti-israelischen Kundgebung vorläufig festgenommen. Sie habe bei einem live gestreamten Pressestatement die Massaker der Hamas am vergangenen Wochenende geleugnet und verharmlost, sagte ein Polizeisprecher. Es werde ermittelt, ob es sich um Volksverhetzung handle. Am Abend wurde jedoch entschieden, dass die Kundgebung stattfinden kann. Das Verbot sei rechtswidrig, teilte das Verwaltungsgericht Frankfurt mit.
Die bayerische Landeshauptstadt München verbot eine für Freitagabend geplante pro-palästinensische Versammlung. Auch für eine am Samstag auf dem Marienplatz angezeigte pro-palästinensische Kundgebung bereite man eine Untersagung vor, teilte eine Sprecherin des Kreisverwaltungsreferats am Freitag mit. Die Stadt Freiburg hatte ebenfalls am Freitag eine unangemeldete Versammlung unter dem Motto “Palästina Solidarität ist kein Verbrechen” verboten. Auch in Köln und Mannheim wurden pro-palästinensische Veranstaltungen am Samstag verboten.
Mehrere Einsätze wegen angezündeter Israel-Flaggen
Indes gab es in mehreren Städten Einsätze im Zusammenhang mit Israel-Flaggen. In Berlin wurde am Freitag eine am Rathaus im Stadtteil Reinickendorf angebrachte Israel-Flagge angezündet. Am Donnerstag war in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz eine israelische Flagge von einem Fahnenmast gerissen und angezündet worden.
Auch im nordrhein-westfälischen Recklinghausen wurde laut Polizei am Donnerstag eine israelische Flagge gestohlen. Die Polizei in Stuttgart meldete in der Nacht zu Freitag ein Brandloch in einer an einer kulturellen Einrichtung angebrachten Israel-Flagge. Im niedersächsischen Stade drang am Donnerstag eine Gruppe junger Männer ins Rathaus, um dort eine Israel-Flagge herunterzureißen, berichtete die Polizei.
Nach dem Terror gegen Israel und den darauffolgenden Luftangriffen der israelischen Armee im Gazastreifen hat die islamistische Hamas “arabische und muslimische Nationen und die freien Menschen der Welt” zu Massenprotesten aufgerufen. Es gehe um die Unterstützung “angesichts des offenen Krieges der (israelischen) Besatzung”.
Kommentare
Pro-Hamas-Demos gehören zu recht verboten ! — Aber wieso man Demos für ein freies Palästina verbieten will, ist ein Rätsel.
Da sieht mit Verboten geht es ,wenn es im Intresse des Staates ist
Wo bleiben aber die Verbote der krimminellen Klimakleber?
Wann verbietet Deutschland die krimminellen Klimakleber?
Das wär meiner Meinung nach angebrachter als Demonstrationen eines geschundenen Volkes zu verbieten
In Gottes Garten wächst alles, Wir müssen lernen damit zu leben und das zu akzeptieren. Die Versuche, Gottes Garten nur auf die Pflanzen zu reduzieren die uns lieb sind, sind zum Scheitern verurteilt.
Was sagt Frau Chebli zu diesen undemokratischen Verboten?
Leider haben die Gerichte in Frankfurt entschieden, dass ein Verbot rechtswidrig sei.
Wie ausgerechnet die deutsche Justiz solche Demos trotzdem bewilligt,die nur den Hass auf Juden und Israel weiter schüren, ist für mich als Deutsche beschämend.
Ich denke, das gilt für jeden zivilisierten Europäer. Es ist schon schlimm genug, was die dort unten aufführen. Aber den Krieg zu uns zu bringen, ist völlig inakzeptabel und diese Entscheidungen von Justiz und Politik keinenfalls nachvollziehbar.
..?
Na, der Michl ist so gut erzogen..
Verstehe nicht auf was Polizei überall wartet….auf den 34.12. ???
Dazu gibt es noch eine lebenslange Sozialhilferente.
Das tragische an diesen Kämpfen in Israel wird werden, wenn Israel dort aufräumt und die Jihadisten nach Europa flüchten werden zu ihren Cousins und dann ihren Irrsinn von hier aus betreiben werden.
Es reicht nicht solche Demos zu verbieten, da sie sich eh nicht daran halten. Wasserwerfer mit Tränengas anwerfen und jeden festnehmen, der Volksverhetzung betreibt wie:” Kill Juden” etc. Anders kapieren es diese Juden und Israel Hasser nicht, die der Hamas zujubeln.
Endlich macht Deutschland mal was richtig👍👏, hoffe nur, dass sie es auch durchsetzen💪💪
An dieses Verbot werden sich diese radikalisierten Moslems sicher halten, gell?
Hätten Sie die Einreise verboten müssten sie jetzt den Terror nicht verbieten – es wäre absolut effizienter gewesen – das jetzige Verbot ist ineffizient soll heißen wird ohne Wirkung bleiben.
Wie recht du hast- waanen könnt’ ma!
Kommt alle nach Österreich….da darf man das…Sarkasmus und Verzweiflung
Hab ich mich verlesen “auch”. Wo wurde bei UNS diese Spaziergänge unter sagt?