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Am Mittwoch wurde bekannt, dass es ab Freitag auch Ausreisekontrollen in den Tiroler Bezirken Landeck und Reutte geben wird. In Oberösterreich kamen ebenfalls zwei weitere Bezirke hinzu. In Niederösterreich laufen die Kontrollen bereits. Bald wird auch der Bezirk Liezen in der Steiermark betroffen sein. In Salzburg enden die Kontrollen in drei Gemeinden mit Mittwoch.

3G-Nachweis erforderlich

Das Verlassen der jeweiligen Bezirke ist nur mit einem gültigen 3G-Nachweis möglich. Besonders stark betroffen ist Oberösterreich. Um Mitternacht treten Ausreisekontrollen in den Bezirken Kirchdorf und Wels-Land in Kraft. Damit werden die Kontrollen im Bundesland nun mittlerweile in elf von 18 Bezirken durchgeführt. In Perg, Steyr-Land, Vöcklabruck, Braunau, Schärding, Ried im Innkreis, Freistadt, Gmunden und Grieskirchen wird bereits kontrolliert.

Im Bezirk Kirchdorf lag die gemittelten Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch bei 514,6, in Wels-Land bei 508. Damit war in beiden Fällen die für die Impfquote maßgebliche Schwelle von 500 überschritten. Die Sieben-Tage-Inzidenz des gesamten Bundeslandes betrug am Mittwoch 660,5. Von den Bezirken und Statutarstädten lagen Linz (347,6) und Wels (371,9) am besten. Braunau überschritt mittlerweile die 1.000er-Schwelle und wies eine Sieben-Tages-Inzidenz von 1.016 auf.

Am Mittwoch gab der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) bei einer Pressekonferenz im Innsbrucker Landhaus bekannt, dass übermorgen auch in den Tiroler Bezirken Landeck und Reutte Ausreisekontrollen aufgrund der hohen Inzidenzen notwendig werden. Man muss also entweder geimpft oder genesen sein oder einen negativen Corona-Test vorweisen. Vorerst gelte auch noch ein negativer Antigen-Test, sagte der Landeshauptmann. Er rechnete aber damit, dass es wegen des Anstiegs bei den Intensivkapazitäten der Krankenhäuser “nicht mehr viele Tage dauern wird”, bis Stufe 3 des Plans der Bundesregierung in Kraft tritt – und damit Antigen-Tests “der Vergangenheit angehören”. Dann wird bei den Ausreisekontrollen nur mehr ein negativer PCR-Test gültig sein. Der Bezirk Reutte weise derzeit eine Inzidenz von 774 auf, der Bezirk Landeck von 667.

Allgemeine Einstellungen

Im steirischen Bezirk Liezen, den flächenmäßig größten Bezirk Österreichs, dürften ab Montag Ausreisekontrollen verhängt werden. Die Inzidenz liegt seit Sonntag über 500 und man hat noch keine 60 Prozent Impfrate, sagte Bezirkshauptmann Christian Sulzbacher. Er geht nicht davon aus, dass die Infektionszahlen in den kommenden Tagen sinken. Daher ist man mit kommendem Sonntag wohl bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 500 – und Ausreisekontrollen werden dann nötig. Die entsprechende Verordnung könnte am Freitag verkündet werden, ab Montag soll sie dann in Kraft treten.

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Laut Sulzbacher wird es 15 Kontrollpunkte geben, an denen die Polizei Ausreisende überprüft. Wann welche dieser 15 Punkte besetzt sind, wird vorher nicht verraten, daher müssen alle jederzeit mit Kontrollen rechnen. Auf den Autobahnen wird nicht kontrolliert, aber die Auffahrten, die direkt in einen anderen Bezirk führen, zählen ebenfalls zu den 15 Kontrollpunkten. Einreisekontrollen finden nicht statt und auch der Durchzugsverkehr ist nicht betroffen, sagte er Mittwochmittag zur APA.

Schwerpunkt auf Echtheit der Zertifikate

Ein Schwerpunkt bei den Kontrollen wird die Echtheit der Zertifikate und Grünen Pässe sein. Die QR-Codes werden gescannt. Wer mit gefälschten Dokumenten ausreisen möchte, wird bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und kann mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen. “Das ist kein Kavaliersdelikt”, betonte der Bezirkshauptmann. Wer ganz ohne Nachweis ausreisen möchte und erwischt wird, wird wegen versuchter Verwaltungsübertretung angezeigt und muss umkehren. Der oststeirische Bezirk Weiz hat ähnlich wie Liezen eine sehr hohe Inzidenz und auch dort drohen in den kommenden Tagen Ausreisekontrollen.