Beim 15. Anlauf klappt es endlich: McCarthy ist Sprecher des US-Repräsentantenhauses
Die parteiinterne Widerstand einiger Republikaner gegen McCarthy hat das US-Repräsentantenhaus tagelang gelähmt. Nun hat das Chaos ein Ende: Nach 14 gescheiterten Wahlgängen gelang Kevin McCarthy der Durchbruch. Er erhielt die nötige Mehrheit für den Vorsitz.
Kevin McCarthy hat es im 15. Anlauf doch noch geschafftQuelle: Reuters
Nach einem unerbittlichen parteiinternen Machtkampf ist der Republikaner Kevin McCarthy der neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Der 57-Jährige wurde im 15. Wahlgang auf den mächtigen Posten gewählt, nachdem ihm diverse Parteikollegen in den vorherigen Durchgängen die Gefolgschaft verweigert hatten und er die nötige Mehrheit deshalb immer wieder verfehlt hatte. McCarthy ist damit die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize und folgt in dem mächtigen Amt auf die Demokratin Nancy Pelosi. Die parteiinterne Rebellion gegen McCarthy hatte das Repräsentantenhaus über Tage gelähmt und ins Chaos gestürzt.
Nach den Parlamentswahlen im November war der Kongress bereits am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammengekommen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus – im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Eigentlich hätte das Repräsentantenhaus bereits am Dienstag zum Auftakt einen neuen Vorsitzenden bestimmen sollen. Die innerparteiliche Rebellion gegen McCarthy zog die Abläufe aber dramatisch in die Länge.
Wahl McCarthys ist historische Blamage
Es war eine Demütigung von historischem Ausmaß für den Republikaner: Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie diesmal. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte mehrere Wochen.
In McCarthys Fall zog sich der Abstimmungsmarathon nun über vier Tage hin. Schon der harte Widerstand einiger Parteikollegen in den Wochen vor der Wahl war eine öffentliche Bloßstellung für ihn. Daher geht McCarthy auch trotz der am Ende erfolgreichen Wahl geschwächt ins Amt und muss sich in den kommenden Jahren bei der Organisation von Mehrheiten im Repräsentantenhaus auf große Schwierigkeiten einstellen.
Kommentare
Wir Ösis können uns Kritik an dem US System ruhig sparen. Erst einmal die undemokratische Unsitte des Klubzwanges abschaffen.
Das ist halt lebendige Demokratie. Wenn vorher alles in Hinterzimmern ausgemacht wird, dann gibt’s sowas nicht.
Haben also zwei Demokraten mitgeholfen und nicht mitgestimmt. Insgesamt gibts 213 Dems, Stimmen für den Dem Kandidat zuletzt aber nur: 211. Dann reichte es für McC mit 216 pro Stimmen. Normalerweise bräuchte er 218 Rep Stimmen.
Ich dachte schon über dieses Chaos im Repräsentantenhaus wird hier überhaupt nicht berichtet. Na dann endlich doch.
Da ist viel Geld geflossen und es wurden Vorteile gewährt. Trump, Johnson und Kurz haben ihre Parteien gekapert und sind an den korrupten Funktionären gescheitert. Die Menschen haben nicht GOP, Tory und ÖVP gewählt, sondern eben Trump, Johnson und Kurz. Wahlen hin, Wahlen her. Solche Leute haben mächtige Gegner, die auf die geringsten Fehler lauern und nötigenfalls einfach Vorwürfe erfinden. Sobald Schwierigkeiten auftreten, sind erfolgreiche Parteiputschisten weg vom Fenster, egal was aus den Parteien wird. Die Globokonzerne siegen. Es geht weiter mit Pandemien, CO2 Begräbnissen, Bankenrettungen und Kriegen. Nichts ist zu blöd und zu gefährlich. Der Marshmallowman trampelt alles nieder. Niedergang ist die Zukunft. Die dunklen Jahrhunderte haben begonnen, wie am Ende der Antike, diesmal aber nicht, weil es keine Quellen gibt, sondern weil fast alle nichts taugen.