Brasiliens Präsident Lula: "Werde Putin nicht verhaften"
Russlands Präsident Wladimir Putin droht trotz eines auf ihn ausgestellten internationalen Haftbefehls bei einem möglichen Besuch in Brasilien nach Angaben seines brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva keine Festnahme. “Wenn ich der Präsident Brasiliens bin und wenn er nach Brasilien kommt, wird er auf keinen Fall verhaftet”.
“Wir mögen Frieden und wir behandeln Menschen gerne gut. Ich glaube also, Putin kann sicher nach Brasilien reisen”, erläuterte der brasilianische Staatschef. Das nächste G20-Treffen findet im kommenden Jahr in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro statt. Lula kündigte an, Putin zu dem Gipfel einladen zu wollen.
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz sah keinen Anlass, sich mit einer möglichen Teilnahme Putis am nächsten G20-Gipfel 2024 in Brasilien zu beschäftigen. Wichtig sei jetzt die verabschiedete Gipfel-Erklärung, der sich Russland nicht habe entziehen können. “Deshalb ist das jetzt Spekulation, ob das so sein wird, dass er überhaupt kommt oder nicht”, sagte Scholz. “Da will ich mich auch nicht mit befassen.” Am Gipfel in Indien hatte Putin nicht teilgenommen und sich von seinem Außenminister Sergej Lawrow vertreten lassen.
Putin verzichtete auch auf Indien-Reise
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag hatte im vergangenen März einen Haftbefehl gegen Putin ausgestellt. Der russische Präsident hat seit Beginn des Angriffskriegs in der Ukraine internationale Treffen gemieden. Putin nahm auch nicht am Gipfel in Indien teil, obwohl das Land, anders als Brasilien, dem IStGH nie beigetreten ist.
Am Samstag hatten die G20-Teilnehmer eine Erklärung verabschiedet, in der Moskau für den Krieg in der Ukraine nicht explizit verurteilt wurde. Stattdessen wurden alle Länder aufgefordert, nicht mit Gewalt Territorien an sich zu reißen.
Kommentare
Müssten Kriegsverbrecher wirklich verhaftet werden dürfte kein noch lebender amerikanischer Präsident außer Trump frei herumlaufen und eingige verstorbene hätten ihr Ableben im Knast gehabt. Aber leider Gerechtigkeit ist eine Illusion.
Super. Die Betonung liegt auf “alle” Länder. Wenn sich jetzt auch “alle” Länder daran halten z. B. auch die EU und Amerika und auf “Augenhöhe” mit einander reden, wird die Welt sofort friedlicher.
Mann kann ihn eh nicht verhafteten, er hat diplomatische Immunität.
Na das ist mal eine klare Ansage !
Nicht wie die möchtegern Sheriff’s
herumeiern.
Wird jemand aus Brüssel verhaftet?
Also das Märchen vom Völkermord an den Arm. Wird nicht wahr durch wiederholen. Geschichtsverdeher sind noch nie weit gekommen. Es gab einen Völkermord an Osmanen auf dem Balkan ,im Kaukasus in Nordafrika.. in Zypern was glauben sie wohl wo die alle hingekommen sind ?? In Luft aufgelöst?
Weisst du wie viele völkerrechtdwidrige Kriege es gegeben hat? Im Jemen durch Iran und Saudi Arabien. Der Völkermord an Armeniern durch die Türkei. Könnte dir noch mehr nennen. Die USA sind nicht die einzigen.
Also das Märchen vom Völkermord an den Arm. Wird nicht wahr durch wiederholen. Geschichtsverdeher sind noch nie weit gekommen. Es gab einen Völkermord an Osmanen auf dem Balkan ,im Kaukasus in Nordafrika.. in Zypern was glauben sie wohl wo die alle hingekommen sind ?? In Luft aufgelöst?
Wenigstens sind sie im Dschungel noch nicht komplett irre geworden.
Meinst du die Ureinwohner im Amazonas, die täglich um ihr Überleben kämpfen? Bedroht und ermordet von illegalen Holzfällern und Goldgräbern, bis immer Lebensraum zerstört wird, auch für die dort lebenden Tierarten? Das ist ziemlich irre. Und Lula hat viel versprochen vor der Wahl. Aber bisher wenig davon umgesetzt.
Warum gibt es gegen alle noch lebenden US- Präsidenten keinen Haftbefehl vom EGH? Die haben doch auch alle Blut auf ihren Händen!
“Ukraine bleibt bei Russland.” Ich glaube kaum, dass die Ukrainer sich wünschen zukünftig unter russischer Knechtschaft leben zu wollen. Vielleicht Teile der annektierten Regionen, wenn überhaupt.
Und eine Mitgliedschaft in der Nato oder EU bleibt für die nächsten Jahre oder länger auch nur Wunschdenken.
Ich möchte mal wissen, wie laut das Geschrei wäre, wenn sich doch jeder seinen Bündnispartner wählen kann (wie der Westen doch posaunt) und die Mexikaner diesbezüglich Russland und (oder) China als Partner nehmen würden? Dort dann Megamanöver führt und Raketenabwehrsystems installiert. Und Bio-Labore unterhalten würde.
Ich glaub den kein Wort,er wird die Abholzung stoppen hat er gesagt damit hat er die Wahl gewonnen,fakt ist es wird mehr den je abgeholzt,kein Wort glaub ich!
nach dem Krieg soll Ukraine,
Nato-Voll-Mit-Glied werden. So die Denkweise des Westens.
Daraus wird wohl nichts.
Der Westen hat auf der ganzen Linie verloren.
Ukraine bleibt bei Russland, was denn sonst.
“Ukraine bleibt bei Russland.” Ich glaube kaum, dass die Ukrainer sich wünschen zukünftig unter russischer Knechtschaft leben zu wollen. Vielleicht Teile der annektierten Regionen, wenn überhaupt.
Und eine Mitgliedschaft in der Nato oder EU bleibt vorerst auch nur Wunschdenken.
Glaube ist nicht Wissen.
Natürlich wird Kiew eine neue Regierung bekommen.
Selensky+CO. haben abgewirtschaftet, USA so wie so.
Da läuft nichts mehr. Das ganze Ding ist gegessen.
200.000 Wehrpflichtige Ukrainer sind allein in Deutschland. Was sagt das aus ? Kiew/USA so doof
sind die UA- ner auch nicht.
Was ist hier international,das ist ein gelenkter Europäischer Gerichtshof so viel Wert wie ein gebrauchtes Klopapier.Wer sind die Ankläger genau Briten,Polen und natürlich auch andere Europäer also nichts mit international. Der Feind Russlands spielt sich als Richter auf.Welches Land auch wagt Putin zu verhaften ist schneller Tot als er sich es vorstellen kann und das Land sei gut beraten Putin nicht anzufassen außer sie wollen das ihr Staat von der Landkarte verschwindet.Die Europäer sind größenwahnsinnig geworden anders kann ich mir ihren Geisteszustand nicht erklären. Die halten sich für unverwundbar.
Der immer kleiner werdende sogenannte Wertewesten hat sich seine eigene Inquisition gebastelt gegen die unterdrücke Mehrheit der Welt. Und wer nicht mitspielt wird auf dem Scheiterhaufen verbrannt
Erstens solltest du dich erstmal darüber informieren, warum es eigentlich ging und welche Länder es mit unterzeichnet haben.
Und deine Drohungen kannst du dir auch sparen. Der Putel bleibt im Kreml, oder reist halt in Länder, in denen er sich sicher fühlen kann. So what.😁
Ihre Meinung ist vollkommen richtig. Die Europäer sind eigebildete Lackaffen.
Viel Meinung haben und sogar drohen, aber Null Ahnung von irgendwas und sinnerfassendes Lesen offensichtlich auch keine Option – erschreckend! Bildungsoffensive jetzt! Ps: Nur soviel zur Eingangsfrage :”Was ist hier international, ..” (sic) >>Der IStGH wird von derzeit 123 Vertragsstaaten unterstützt, darunter auch Brasilien. Seine Zuständigkeit umfasst die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen
@ maxialdo Es ist nutzlos hier im Forum noch weiter zu diesem Thema zu kommentieren.
Es droht die Festnahme.
Daher kommt V. Putin nicht. Aussenminister S. Lawrow trifft zum G20-Gipfel in Neu Delhi ein.
Wieder darf der Machthaber des grössten Landes der Welt nicht verreisen…
Ich frage immer noch, warum wegen des „völkerrechtswidrigen“ Angriffs der USA auf den Irak, der IStGH immer noch keine Haftbefehle ausgestellt hat.
Die Doppelmoral des „Wertewestens“.
Weisst du wie viele völkerrechtdwidrige Kriege es gegeben hat? Im Jemen durch Iran und Saudi Arabien. Der Völkermord an Armeniern durch die Türkei. Könnte dir noch mehr nennen. Die USA sind nicht die einzigen.
@Anna S., das mag schon sein. Aber das sind keine Länder des „Wertewestens“ die groß „PARTEIISCH“ Haftbefehle ausstellen.
Der IStGH ist für mich unglaubwürdig, wenn er das Eine Verurteilt, aber das Selbe dann durchgehen lässt. Also kann man beim IStGH ganz klar sagen, dass dieser ungerecht und politisch gesteuert ist.
Die Amis sind die EINZIGEN die jemals Atombomben auf Zivilisten abgeworfen haben und auf einen Schlag Hunderttausende Menschen getötet haben.Soviel zu den ach so Gesetzestreuen Amis!
Wenn schon, denn schon. Dann Internationale Haftbefehle fuer saemtliche US-Praesidenten der letzten Jahrzehnte. Ebenso fuer die Praesidentin der EU, UvdL. Vorerst einmal. Die Liste derer, welche sich diesen “Befehl” verdienen waere zu lange.
Kann mich noch gut daran erinnern, wie die westlichen Medien samt Politiker sich gefreut haben, als Lula die Wahl gewonnen hat. Dabei hat Brasilien statt einer rechten, nun eine linke Bazille bekommen. So what.😁
Gibt es eigentlich einen internationalen Haftbefehl gg Bush?
Der immer kleiner werdende sogenannte Wertewesten hat sich seine eigene Inquisition gebastelt gegen die unterdrücke Mehrheit der Welt. Und wer nicht mitspielt wird auf dem Scheiterhaufen verbrannt
Scholz, der einäugige Clown, lebt in einem Paralleluniversum …
Dann müssen wier Blair Busch derAznar der potughiese Barroso alle festnehmen und in den Haag bringen, die Westen ist mittlerweile so lächerlich und unglaublich wie sonst keine auf diese welt