Bundeskanzler KurzAPA/GEORG HOCHMUTH

Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Samstag verkündeten, wird ab Montag unter Hochdruck an einem „Comebackplan“ für die österreichische Wirtschaft, gearbeitet.
„Die Pandemie hat eine Weltwirtschaftskrise verursacht, die auch Österreich stark getroffen hat. Unser Ziel ist es, zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückzukehren und 500.000 Menschen wieder in eine reguläre Beschäftigung zu bringen. Wir werden weiter die Menschen entlasten und gleichzeitig den Standort durch die ökologische und digitale Transformation stärken“, betont der Bundeskanzler.

Vizekanzler Kogler ergänzt: „Wir wollen investieren und reformieren, ganz im Sinne des Europäischen Green Deals. Investieren in die Zukunft, mit Schwerpunkt Ökologisierung und Digitalisierung. Reformieren, um das Land zukunftsfit und krisensicher aufzustellen. Dazu gehört unter anderem auch die Ökosoziale Steuerreform. Damit soll einerseits der Klimaschutz vorangetrieben werden, und zugleich die Bürgerinnen und Bürger entlastet, insbesondere jene mit niedrigen Einkommen.“

Fakt ist, dass die Konjunktur deutlich eingebrochen ist und Arbeitslosigkeit sowie Kurzarbeit auf einem historischen Höchststand liegen. Der Wirtschaftseinbruch im Jahr 2020 beläuft sich auf -6,6 Prozent des BIP, die erwartete Prognose von +2,3 Prozent 2021 und einem noch deutlicheren Anstieg, +4,3 Prozent 2022, geben jedoch Grund zur Hoffnung.

So sieht der Comebackplan der Bundesregierung aus

Neben der Notwendigkeit der Pandemiebekämpfung mit Impfung und Tests sowie weiteren Wirtschaftshilfen, soll in den nächsten Wochen und Monaten durch den Wiederaufbauplan der Fokus auf die Stärkung des Standortes und die digitale und ökologische Transformation sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen liegen.
Der Comebackplan soll sich aus mehreren Komponenten wie dem Recovery Fund der Europäischen Union, sowie aus nationalen Maßnahmen zusammensetzen. “Dazu zählt auch die steuerliche Entlastung insbesondere von kleineren und mittleren Einkommen”, betont Kurz. Dies sei sowohl eine wesentliche Basis für den Wirtschaftsstandort als auch wichtig, damit den arbeitenden Menschen mehr Geld zur Verfügung stehe.

Insgesamt möchte die Bundesregierung ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro auf den Weg bringen und damit das Land fit für die Zukunft machen. Zudem sollen weiterhin Mittel für Tests und Impfungen bereitgestellt werden.

Drei Säulen: Arbeit, Ökologisierung und Digitalisierung sowie Stärkung des Standortes

Im Bereich Arbeit geht es darum, jene Menschen in Kurzarbeit wieder in eine reguläre Beschäftigung und Arbeitslose aus immer noch stark betroffenen Branchen wieder in die Erwerbstätigkeit zu bringen. Ziel ist es, dass 500.000 Menschen mehr als jetzt wieder täglich ihrer Erwerbsarbeit nachgehen können. Dazu wird es ein Maßnahmenbündel geschnürt, um Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft am Arbeitsmarkt vorzubereiten.

Bei der Ökologisierung und Digitalisierung soll es darum gehen, die österreichische Wirtschaft nachhaltig und ökologisch zu transformieren und damit fit für den Wettbewerb der Zukunft zu machen. Dafür sollen Investitionen in klimafreundliche Technologien und den öffentlichen Verkehr, den Ausbau der digitalen Services sowie des Breitbands im ländlichen Raum getätigt werden. Als weiteren Teil soll es eine Ökologisierung des Steuersystems geben.

Für die Stärkung des Standorts will die Bundesregierung Österreich möglichst wettbewerbsfähig innerhalb der Europäischen Union positionieren, um hier mehr Anreize zu setzen, in Österreich zu investieren und ausländische Betriebe anzusiedeln. Gleichzeitig sollen dadurch neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Bereits am Montag soll es ein erstes Arbeitsgespräch mit Arbeitsminister Kocher (ÖVP), Umweltministerin Gewessler (Grüne) und Finanzminister Blümel (ÖVP) im Bundeskanzleramt geben. Der gesamte Comebackplan wird in den kommenden Wochen vorgestellt.