Bundesland will Verfassung ändern, um AfD-Regierung zu verhindern
Thüringens rot-rot-grüne Minderheitsregierung schlägt Alarm: Um die Wahl eines AfD-Politikers zum Ministerpräsidenten zu verhindern, fordert sie eine Verfassungsänderung. Umfragen zufolge könnte die AfD am 1. September stärkste Kraft werden.
Er könnte 2024 Thüringens Ministerpräsident werden: AfD-Landeschef Björn Höcke (51)
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schaut angesichts des Zuspruchs für die AfD mit großer Sorge auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr. “Die Demokratie ist unter Druck. Und zwar auf eine Art, die wir bisher nicht kannten”, so der Sozialdemokrat gegenüber der “Süddeutschen Zeitung”. Er wirft der AfD vor, und insbesondere dem Landeschef Björn Höcke, die Demokratie “von innen heraus auszuhöhlen.”
Die Lösung laut Maier: eine schnelle Verfassungsänderung. Konkret geht darum, dass die AfD nach der aktuellen Verfassungslage automatisch das Amt des Landtagspräsidenten zustehen könnte. Das könne man so nicht hinnehmen: “Wir müssen die Verfassung wetterfest machen”, fordert Maier. Dies müsse sehr schnell geschehen. Er mahnt: „Ich habe manchmal das Gefühl, wir schlafwandeln in ein ziemliches Desaster hinein und wachen am 2. September in einem autoritären System auf.“
AfD bei laut Umfragen bei Landtagswahl im Osten klar vorne
Im kommenden Jahr stehen Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Ländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg an – und die AfD führt derzeit in allen drei Bundesländern. Laut einer aktuellen Umfrage könnte die AfD in Thüringen nach der Landtagswahl auf 36 Prozent kommen.
🔵🚨 Aktuelle Umfragewerte der #AfD in Ostdeutschland 🚨🔵
— AfD Blog (@AfD_Blog_) December 27, 2023
🔵 Thüringen: 36 % (+12,6*)
🔵 Meck.-Pomm.: 35 % (+18,3)
🔵 Sachsen-An.: 33 % (+12,2)
🔵 Sachsen: 33 % (+5,5)
🔵 Brandenburg: 32 % (+8,5)
*Vgl. zum Ergebnis der jeweils letzten Landtagswahl pic.twitter.com/LK79RTX9Wv
Kommentare
Man glaubt, dass unsere Nachbarn sich selbst abschaffen. Irgendwie müssen die Amis den Scholz in der Hand haben.Anders kann ich mir das nicht vorstellen.Das,was mit den Pipelines abgelaufen ist ,ist erschreckend. Mittlerweile gibt es einen Schweizer Professor ,der das ganz genau recherchiert hat. Es waren 2 atomare Sprengungen, die per Sonar ausgelöst wurden. 2 US Flieger vom Typ Phönix haben es nach vielen Ablenkungen gemacht.1 Maschine wurde laut Angaben von einem deutschen Flieger in der Luft bedankt…folglich hat DE Bescheid gewußt. Norwegen war auch dabei. Dafür sind jetzt ihre Heringsgründe verseucht.
Schon was in den Medien gehört.Nein???
Na geh!! Nicht Neues.
Das nennt man dann Faschismus!
Ich find das echt faszinierend. In den Deutschen muss eine Art Totalitätsgen eingebaut sein, und immer glauben sie zu den Guten zu gehören. Gegen die “bösen Rechten” tragen die “Guten” die Demokratie zu Grabe ohne mit der Wimper zu zucken…
Wie sagten die älteren Leute früher , wer hat uns verraten die Sozialdemokraten,wie recht sie haben.
Zeigt doch wieder einmal, versagen die Linken, ist deren Politik für das Volk der blanke Horror, dann greifen die Linken Politversager zur einfachsten Waffe, man verbietet die Konkrrenz. Ist der Linke in der Schule zu dumm, bekommt er die Note sehr gut vom anderen. Deshalb will die SPÖ die Noten abschaffen, die Idioten.
Die sind bereit alles zu tun um nicht für Ihr Versagen zur Rechenschafft gezogen zu werden. Aber wir glauben nur daß sie versagen; in Wahrheit sind die komplett zufrieden mit der Zerstörung und Geiselung des Landes.
Die Regierung ist nicht Ausdruck des Volkswillens ,sondern der Ausdruck dessen ,was ein Volk erträgt.
Kurt Tucholsky
Da erklärt man uns in Deutachland, wir haben demokratische Wahlen. Diese Lüge glaube ich schon lange nicht mehr. Nun hat man aber festgestellt, Verfassung ändern ist leichter als richtig und gut zu arbeiten. Dann haben wir in Deutschland noch eine Aufgebe. Umbenneung von Verfassung in Thüringer Tadeszeitung. Dann kann man ändern wie man lustig ist. Auch täglich.
Wenn die SPD keine andere Antwort als Verbote hat,sollte man diesen unfähigen Verein auflösen
Im Deutschland des Jahres 2023 merkt man immer deutlicher, dass seit Adolf vor 90 Jahren sich in der Politischen Ausrichtung nicht viel geändert hat. Parteienverbot, Denunziantentum institutionalisiert, Kriegslüsternheit, Wirtschaftsaufschwung leider NICHT, Volkserhalt leider auch NICHT !!! Aber soooonst….. 🙂
Wahlergebnisse zu ignorieren soll also demokratisch sein? Originell.
Es sind die Systemparteien, die die Demokratie, den Rechtsstaat und die Verfassung ausgehebelt haben. SIE sind eine Gefahr für die Demokratie. SIE haben sich den Staat unter den Nagel gerissen.
Tja. Politik ist so ne Sache. ANGST GEHT UM
Regierung und Volk
Was möchte denn die Bevölkerung????
Deren Wille sollte eigentlich geschehen.
Das volk hat die Regierung gewähmt um ihrem Willen zu vertrrten und nicht Andersrum
1989 hieß es : Eir sind das Volk!
Heute: wir dir Regierung.
Hätten die Parteien gute Programme, womit sich die Geldgeber -also Wähler/Bürger- identfizieren könnten und nicht nur Parteien, die das Geld ausgeben um eine Partei zu verhindern, dann gebe es diese Situation nicht!
Jetzt geht ihnen der Arsch auf Grundeis, weil sie von der Futterschüssel entfernt werden!
Es zeigt wieder wie weit die Politbagage von der Demokratie entfernt ist
Sollte man diesen Maier nicht bei der Staatsanwaltschaft anzeigen?
Eine rechtmässig gewählte Partei aus dem Amt vertreiben ist eigentlich Aufruf zum Staatsstreich.
Wie sie um Ihre Macht fürchten diese arroganten, abgehobenen Parteien!
Um weiter ihre Macht auszuüben will dieses G’sindel sogar Gesetze ändern um Veränderungen zu verhindern!
Ah, die linken Möchtegerndiktatoren wollen an der Macht bleiben?
Ändert einfach das linkische Programm…..
Ganz recht. Darum heisst es ja auch:
Linkisch, link, Linker Agent, usw
Wer hat schon mal von einem “rechten Agenten” gehört?
Oder von einer rechtischen Regel?
Eine Verfassungsänderung bezüglich Wahlen würde ich auch für Österreich begrüßen. Die stimmenstärkste Partei muss in der Regierung sein. Eine Dreier-Koalition der Verlierer (auf Geheiß des Bundespräsidenten) ist antidemokratisch.
Heruntergebrochen, Demokratie ist es nur dann, wenn ihr mich wählt, solltet ihr jemand anderes wählen, ist es antidemokratisch.
umso lustiger wird dann dieses Statement:
“Ich habe manchmal das Gefühl, wir schlafwandeln in ein ziemliches Desaster hinein und wachen am 2. September in einem autoritären System auf.”
Er erkennt sein eigenes antidemokratisches autoritäres Denken nicht.
Wird immer deutlicher das wir nicht in einer Demokratie und einem Rechtsstaat leben. Weil Wahlen sind ja nur gültig wenn das Ergebnis den Machthabern genehm ist, und Gesetze gelten Situationselastisch je nachdem, wen man wegen was drann kriegen will oder eben nicht. Besonders Frech und verkommmen sind die Selbsternannten Hüter der Freiheit und Demokratie, die genau genommen das exakte Gegenteil der Selbstdeklaration sind, sie sind die schlimmsten Feinde des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates.
haben die das in „mein kampf“ nachgelesen? woher kommen sonst so antidemokratische ideen?
Die roten und grünen Parasiten haben in ihrer Verblendung nicht erkannt, daß ihre volksfeindliche Politik die Bürger anödet
Um ihre Privilegien zu retten, greifen sie zu Mitteln des Hitlerfaschismus.
Auch für Politiker gilt der Spruch „Was du nicht willst, dass man dir tu’, das füg auch keinem andern zu.“ Glauben die Trottel wirklich, dass sie mit einer Verfassungsänderung etwas anderes bewirken, als jeder Partei, die an die Macht kommt, die Möglichkeit geben, dann auch die Verfassung zu ändern?
Womit wohl klar ist, wer die Diktatur anstrebt ! Jedenfalls : die AfD ist es nicht !
Die Aufgabenstellung der Linksfaschisten, die sich in einen antifaschistischen Tarnanzug gezwängt haben, lautet wie folgt: Wir basteln uns eine Diktatur wie sie uns gefällt und nennen sie “Demokratie” 🙂
Ein Skandal, dieser Mensch gehört sofort wegen Demokratiegefährung eins Gefängnis !
Wählt in der BRD endlich die Linke Brut ab ……kapiert es endlich….
Ansonsten stehen auch euch düstere Zeiten bevor.
Andere Länder in Europa haben es mittlerweile schon kapiert.
Auch bei uns in AT müssen die Schlafschafe erwachen,ansonsten…….
richtig so das rechte gesindel gehört verhindert
Leute wie SIE gehören verhindert.
@ Stefan: wer das Gesindel ist, kann man jeden Tag in guten Medien lesen.
Und wer dieses Gesindel unterstützt und mit unserem Steuergeld finanziert auch. Diese Parteien sind meines Erachtens noch viel schlimmer einzustufen, quasi unterste Schublade!
Wo Sie dazu gehören? –> gut nachdenken, es ist glaube ich eine Meinungsänderung nötig!!!!!
So san`s die neuen deutschen “Demokraten”. Findet die rechte AfD weiterhin Zulauf, na dann ändern wir doch lieber die Gesetze als unser eigenes Tun.
Einfach nur noch widerlich.
Mit der Überschrift des Artikels ist eigentlich alles gesagt: „Thüringens Innenminister regt Verfassungsänderung an, um AfD-Ministerpräsident zu verhindern.“
Sorry, wenn ich da grob werde – aber hat der Mann sie noch alle?
Was er da fordert, ist so, als wenn ein Schachspieler möchte, dass die Regeln geändert werden, wenn er eine Partie verliert.
Maier entlarvt sich damit selbst als Anti-Demokrat.
Die Demokratie ist wegen linksgrünem Bevölkerungstausch und Islamisierung unter Druck.
Was ist eigentlich mit der Wagenknecht Partei? Man hört gar nichts mehr davon.
Die geht niemanden ab!
Das Kernproblem: Deutschland ist kein souveräner Staat. Und selbst wenn alle Deutschen wollten, dass es wieder einer würde, ließe man sein Entstehen nicht zu. 1945 war es aus. Seitdem regiert der Kaugummi…
Mag naiv klingen, aber man macht einfach nicht das, was die chewings wollen, was wollen die denn dann machen? Besetzen? Atomangriff? Aber dazu brauchen wir integere Politiker, die nicht von denen erpressbar sind.
Rot und Grün, die Parteien des obersten Sowjets, wollen also demokratische Wahlergebnisse verhindern. War nicht überraschend. Sowas liegt in ihrer DNA. Jene Parteien, die noch im Interesse der anständigen Stammbevölkerung agieren und FPÖ und AfD heißen, werden das hoffentlich nie vergessen.
es ist mir ein Rätzel….wie man als Volk so lange Stillhalten kann…zu allem ja und Amen sagt….in anderen Ländern hätte das Volk solche Politischen Schwerkriminellen bereits aufgehängt
Willkommen in Deutschland.
Die 30er Jahre kündigen sich „WIEDER“ an.
Hier geht es erstmal um Thüringen, wo Rot- Grün- Rot ein Gesetz ändern will, um die AfD zu verhindern. Das ist noch lange nicht ganz Deutschland! Auch wenn die Esken von der SPD nun auch schon die CDU unter Merz für ” brandgefährlich” hält.
@ Esken ist wie Bärbock ein geistiger Tiefflieger
Die, die eine Partei per Gesetz abschaffen wollen, die von der Mehrheit der Bürger gewählt wird, nennen sich selbst lupenreine Demokraten.
Die Wahrheit ist, das es Lupenreine Faschisten sind. Politiker die totalitär Regieren! Was diesen Strolchen bei Wahlen zuzutrauen ist, in Bezug auf Manipulation, sollte sich jeder selbst fragen.
da müsste ja Putin auch ein Faschist sein. Sehen sie das auch so???
Wieso Putin ??? Selenskij ist bewiesenermaßen ein Faschist !
Wenn Leute schon lieber so eine Null wählen, dann heisst das doch, dass sie davon ausgehen, dass der weniger Schaden anrichtet als die Altparteien ohnehin schon agerichtet haben.
Nur weil manche Dinge in einer Demokratie möglich sind, heisst es noch lange nicht, dass man sie an ihre Grenzen fahren soll.
Man ging davon aus, dass doch irgendwie anständige Leute politische Ämter übernehmen werden. Das ist jetzt schon seit 20 Jahren nicht mehr der Fall. In die haben sich immer weiter in deren eigene Irrtümmer hineingesteigert.
…sagts es doch: Das Problem ist der Wähler…
Demokratie nur so lange, bis man selbst an der Macht ist. Den angekündigten totalitären Staat, den gibt es jetzt schon, wenn man ein Drittel der Wähler ignoriert, nur weil die eine bessere Regierung mit AfD Beteiligung wollen. Das Volk ist der Souverän, nicht der Innenminister, dem der Ar… anscheinend voll auf Grundeis geht, wenn er die Verfassung ändern will, nur damit kein Gegner gewählt werden darf. Das zieht sich seit Jahren durch, der AfD wird ein Vizepräsident des Bundestages verweigert, gegen jede Gepflogenheiten, selbst die Linke hat einen Vizepräsidentenposten erhalten. Auch in den Ausschüssen, in denen turnusmässig der Ausschussvorsitz an jede Partei geht, nur der AfD wird er verweigert. Eine demokratische gewählte Partei so aus zu grenzen (Brandmauer!), ist alles andere als demokratisch. Und ich warne davor, diese Wähler und ihre Sorgen auszuschließen, denn wenn sie auf Dauer kein Gehör finden, dann wird der Widerstand militant.
Das ist, was die “wahren Demokraten” unter Demokratie verstehen! Willkommen in der DDR!
Mit ” Muddi” fing es an. Böse Zungen behaupteten damals, dass wäre Honeckers Rache für eine DDR 2.0. 😊
DANN gibt’s richtig Ärger! X AfD ! ! !
Wenn ich wählen dürfte würde ich nur afd wählen wohin uns die ampel brachte sehen wir ja aktuell deutschland den deutschen
Wer jetzt noch nicht bemerkt hat das Links der absolute Kommunismus ist, dem kann kein Psychiater helfen. Der muß ein Volldepp bleiben
Solche Wortspenden machen schnell klar, wer denn die Demokratie von innen heraus aushöhlt. Es ist der Spender selbst, der seine eigene Weltanschauung dermassen überhöht, dass er vermeint, alles andere wäre demokratiefeindlich. Eigentlich wäre er selbst ein Fall für den “Verfassungsschutz”, wenn die Gesetze der Logik noch Gültigkeit hätten.
Ja, wer hat denn die Regierung daran gehindert, Politik FÜR das Volk zu machen statt gegen den Souverän?
Wer den Volkswillen ignoriert, hat in keiner Regierung etwas zu suchen.
In usa versucht man trump zu kriminalisieren, bei uns wurde regierung entlassen , grund gab es eigentlich keinen, in deutschld versucht man es so.
Die eu hat faeden in der hand, man gibt sich ja nur mit anstaendigen leuten ab, siehe toronto selensky u trudeau. Wer wurde da gefeiert?
Genau, ein herr mit beruechtigter nazi vergangenheit.
Aber dennoch, unschuldsvermutung, falls videoberichte nicht stimmen. Denn aufregung gab es keine, eher stille.
Wir schaffen die Demokratie ab, um sie zu retten. Toller Plan.
Diese Ansage hat der AFD locker 300.000 neue Stimmen gebracht und das innerhalb weniger Augenblicke. Und die grünrotwoken Träumerlein schnallen es nicht mal.
Diese Figuren sollen eine Politik machen,wie sie dem Mehrheitswillen entspricht und nicht dem Irrsinn einiger weniger linker Spinner,die meinen eine Umvolkung stattfinden lassen zu müssen,dass wir in einer schwierigen Lage der Umbrüche sind,kann noch irgendwo verstanden werden,darüber kommt man irgendwie hinweg,aber ein Land den Islamisten preis zu geben,das ist unverzeilich,deshalb müssen die linken Demokraten weg von der Macht.
Mit der KPD haben die Germanen kein Problem 🥺
Wollen die etwa ewig regieren?
ab 2024 wird es auch in Ö vehement und mit allen Mitteln gegen die FPÖ gehen, tlw. sieht und hört man es ja jetzt schon
die “Alten-Jungen” sind eigentlich bedauernswert, statt sich für das Land, die Bürger und deren Sorgen etc. zu interessieren und sich danach auszurichten, wird wieder nur versucht Dreck auf den in Umfrage hochkletternden Gegner zu werfen, dabei sagt man aus Schaden wird man Klug, das gilt anscheinend nur für uns “Arbeitssklaven”, die sogenannten “Priviligierten” sind da sinnbefreit
Anhand dieser beabsichtigen Vorgehensweise zeigt sich, wer die tatsaechlichen Faschisten sind. Das abgelutschte Zitat: Wir wollen die Welt vor den Rechten retten, die N-Keulen und anderes Werkzeug, selbst die linken, medialen Kuebelkampagnen, haben keine Wirkung mehr, diese verloren. Die Menschen haben gesehen, gehoert und erkannt, wer ihnen Uebles will, die Linken und nicht die Rechten.
Das ist doch gelebte Demokratie : einfach den Wahlsieg verbieten weil alle anderen Parteien es verschissen haben ☝️
Höcke sollte slle linken Parteien verbieten sobald er regiert.
Mit 30% kann auch er nicht alleine regieren.
Und mir persönlich wäre Frau Weidel allemal lieber als Höcke. Der kann nur in Ostdeutschland so punkten.
Weil der Westen rettungslos dekadent ist !
Die merken nix mehr – soviel steht fest.
Wenn sie keine Berater haben, die ihnen verraten, dass wenn man sie nicht mehr abwählen kann, sich das Volk anderweitig ihrer Herrschaft entledigen wird, können wir auch nichts mehr dafür. Schließlich bezahlen wir genug für interne und externe Berater, die Auswahl treffen sie selbst.
Die Demokratie schützen indem man eine demokratisch gewählte Partei verbietet?
Kapieren die überhaupt noch was sie daherschwafeln?
Wir haben eine Diktatur in der EU und weitere werden wohl folgen. Die neuen Mitglieder haben ja auch Erfahrung in diesen Dingen und werden ordentlich Starthilfe leisten. Pfui Teufel!
Na dann gute Nacht,wenn die Verfassung geändert wird wegen einer ungewollten politischen Person,dann müßte es eigentlich zu einen Aufstand kommen!
“Die Demokratie ist unter Druck, also müssen wir sie abschaffen.” Das ist die eigentliche Maier`sche Botschaft. Demokratie als Ping-Pong -Spiel im Dunstkreis der Mitte. Verfügen Sie sich damit auf Ihr stillstes Örtchen, Herr Maier!
So sind sie die Linken, Grüne wie Sozis! Wenn ein politisch erfolgreicher Mitbewerber nicht passt, dann geht’s ihm an den Kragen.
Was nicht sein darf 😉 gibt’s auch nicht. Ganz einfach
ich möchte nicht mehr bis zu den wahlen warten es ist schon längst überfälllllig
“Die Demokratie geht vom Volke aus”, aber sicher nicht von der SPD oder sonstigem linken Gedankengut.
Wir müssen die Verfassung wetterfest machen…richtig, Missachtung der Bürger muss leistungsbefreit den Platz am Futtertrog sichern…
Wäre schön, wenn Deutschland überhaupt erstmal eine Verfassung bekommt !!! Kein Besatzer-Grundgesetz, sondern eine vom Volke bestimmt und für gut befundene Verfassung in freier Wahl !!!
Man muss sich einmal ganz locker fragen , was und wen die Demokratie so mit der Zeit an die Spitze befördert hat, da wär einmal die sog. Quotenregelung, d.h. Befähigung ist zweitrangig, dann das frei wählbare Geschlecht, d.h. was sich Mutter Natur ausgedacht hat, ist wurscht, Vergewaltigung der Sprache durch gendern, Panikmache durch Pandemie und Klimawndel, Qualität ist ein Mythos, usw. Und wenn ich mir das Politpersonal anschau, Seb. Kurz, Gewessler, Van der Bellen, Ludwig, beim Babler ham sie nicht einmal eine einfache Wahl hinbekommen, was soll man davon halten? Die Demokratie ist das goldene Kalb befähigungsloser potentioneller Versager, so schaut’s aus.
Walter wußte es schon damals: Es muß nur demokatisch aussehen, aber wir müssen es in der Hand haben. Die Nationale Front lebt, wie in ihren besten Zeit unter Ulbricht und Honnecker. Aber, paßt auf was passiert, sollte die AfD nach einem Wahlsieg diese Politik fortsetzen, also z. Bsp. keinen der Oppositionpolitiker in ein Amt wählen.
Das ist Demokratie, wie es sich die Linken vorstellen. Solche Ansinnen, Aussagen helfen der AfD und schwaechen zum Glueck die Linken noch mehr. Daher Danke weiter so!
Ein echter Klassiker : Der Dieb ruft “haltet den Dieb !”.
Was für ein tolles Demokratisches Verständnis…
Wen man ein mindestens maß an Hirn hätte würde man sich mal als erstes fragen weshalb wohl die AFD usw. immer mehr Wähler hinzu gewinnen.. Aber etwas einfach verbieten zu lassen ist natürlich viel viel einfacher..
Eine Demokratie ohne Oppositionsparteien egal welcher Farbe oder politischer Ausrichtung ist keine Demokratie sondern einfach nur eine umgefärbte Diktatur.. Ich persönlich halte von den derzeitigen Grünen gar nichts von den davor auch nicht mehr das gleiche von der SPÖ und von der KPÖ noch viel viel weniger aber sie einfach zu verbieten wäre ich absolut dagegen.. Alleine aus dem Grund dann gäbe es gar nichts mehr zu lachen obwohl uns diese Lacher sehr sehr teuer zu stehen kommen (derzeit zumindest 😉)
Präpotenter und demokratieverachtender gehts nimmer. Ähnliche Signale hat man auch in Ö schon von oberster Stelle gehört….
Klar, wenn’s mit den Regierenden bergab geht, versucht man die Opposition zu verbieten. Hoffentlich erkennt der Wähler die echten Antidemokraten.
Offenbar wollen rot/rot /grün in Thüringen das Grundgesetz ( heißt nicht Verfassung so wie bei uns, weil es, aus historischen Gründen, keine namentlich genannte Verfassung in Deutschland gibt ) gar nicht kennen. Grundsätzlich steht Bundesrecht über Landesrecht. Bei einer Verfassungsänderung in einem Bundesland, benötigt man in Thüringen, wie in anderen Bundesländern auch, eine 2 /3 Mehrheit, in Bayern und Hessen muss sogar das Volk befragt werden. Der Grund für die Panik der Linken ist leicht erkennbar. Anders als in der Ur- Verfassung Thüringens aus den Jahren 1921/1926 / 1929 /, wo der Landtag mit einem größeren Einfluss als der Ministerpräsident ausgestattet war, ist dies jetzt andersrum und die Linken, die davon profitiert haben, können sich schon gut vorstellen, was passiert, wenn Mehrheit und der Ministerpräsident in der Hand der AfD wären. PS : So lange Hr.. Bodo Ramelow und die Linken diese Macht ausüben konnten, war die Verfassung natürlich ” in Ordnung ! Nein liebe Linke : so DARF Demokratie NICHT funktionieren.
Ich bin ja neugierig was passiert, wenn die AFD 2024 auf über 30%kommt! Die Linke wird sich nicht freiwillig von den prall gefüllten Futtertrögen vertreiben lassen! Viel zu köstlich sind die vom Steuerzahler finanzierten Leckereien! Man sollte nie vergessen, daß jene Individuen die den deutschen Staat in ihre gierigen Klauen bekommen haben, im realen Leben ihren Lebensunterhalt auf Hartz 4 Niveau bestreiten müssten! Um ihren absolut ungerechtfertigten finanziellen Status beizubehalten, gibt es kein Verbrechen das diese Gestalten dafür nicht begehen würden! Denn was wäre die Alternative? Plattenbau und Bürgergeld!!
Die Uhren in DE sind auf Links gestellt, die Politik versucht alles um keine Konservativen Strömungen zuzulassen.
Die Union hat 16 Jahre linke Politik betrieben, hat alles dafür getan an der Macht zu bleiben. Die Frau Merkl eine Sozialistin an der Spitze. Mir war das nie verständlich was das soll. Mit Vernachlässigung aller bürgerlichen Pflichten zum Trotz, 16 Jahre Versagerpolitik. Nun dürfen die aus diesem Grund ihr Maul nicht wirklich aufreißen.
Sollten die wirklich die Verfassung ändern um die AFD zu verbieten, dann glaube ich ist der Krieg gegen Links eröffnet. DANN PROST !!
Hitler lässt grüßen, SPD verlogene Pseudodemokraten
Ein übler Schwindel.
Weder sozial noch demokratisch.
Man ist nicht gewillt eine bessere Politik für das Volk zu machen um die AfD zu verhindern.
Nein, es ist einfacher die Verfassung zu ändern.🤔😩🤦♂️
Er wirft der AfD vor, und insbesondere dem Landeschef Björn Höcke, die Demokratie “von innen heraus auszuhöhlen.”
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Die Demokratie “von innen heraus” zerstört ideologiegetriebene Politik mit ihren Auswüchsen.
Typisch für jene Parteien, die gegen die eigenen Landsleute arbeiten: statt ihre kranke politische Einstellung zu ändern, die zum Verlust der Wähler führt, ändern sie die Landesverfassung, unfassbar
Erinnert an ganz dunkle Zeiten…
Dann wird doch wohl die Masse endlich aufstehen und diesen linken Idioten einmal zeigen wer gegen das eigene Volk regiert und wer die Demokratie aushebeln möchte um selbst weiter das Volk zu unterdrücken.Furchtbar diese linke Bagage.
Georg Maier (SPD) , der Sozialdemokrat der eben Demokratie anders versteht als viele andere. Ist wie bei uns, was nicht passt wird passend gemacht und dafür ist jedes Mittel recht. Verf….en Sozen. Rot und Grün, die Pest und der Untergang in jedem Land.
Diese Träumer sollten nicht die Verfassung ändern, sondern ihre Politik. Mit ihrer Abgehobenheit haben sie den Aufstieg der AFD ja erst ermöglicht!
Die Demokratie wollen nicht nur die deutschen Diktatoren abschaffen, sondern auch der in der Hofburg.
Hat nicht auch Merkel von Afrika aus eine Wahl annulliert?
Die SPD und die Grünen schaffen also die Demokratie ab um die Demokratie zu schützen.
Sehr demokratisch! Wer sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Hebeln Wir mal ,,,demokratisch,,, die Verfassung aus. Beste Deutschland aller Zeiten.
Kennen wir, nennt sie ch Faschismus.
hätte da einen Vorschlag
pro 10 Stimmen erhält die AFD
eine Stimme. wenn dies nicht reicht, könnte man ja auf 20 Stimmen oder 50 Stimmen …….
so funktioniert Demokratie! Es heißt nicht umsonst Demokratie ist die Diktatur für dumme. Ich hoffe doch sehr, sollte dies passieren, dass Deutschland in einem Bürgerkrieg versinkt!
Wir wollen ja nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen.
Die SA waren SOZIALISTEN! Somit Links!
Netter Versuch 😂.
Richtig ist, und sie wissen das genau oder sie sind militant:
Die Grundlage der nationalsozialistischen Weltanschauung ist die Ungleichwertigkeit der Menschen, die schließlich zum Rassenwahn des NS-Regimes geführt hat. Das ist das genaue Gegenteil des linken Gleichheitsideals.
Einfach jetzige Regierung auf Lebenszeit ernennen.
Demokratie wie es gerade mal so passt, 😁 SP, Grünes und andere überflüssige Parteien.
Man könnte es auch so nennen, wir wählen so lange bis es passt, oder biegen es gerade, für unsere Belange. das nennt man Diktatur.
Rot- Grün- Rot will die Verfassung ändern, um zu verhindern dass die AfD in diesen ostdeutschen Bundesländern an die Regierung kommt? Damit wird aber letztlich auch die 30% des Wahlvolkes quasi negiert.
Ist so etwas noch vereinbar mit Demokratie und geltendem Recht? 🤔
Na da bahnt sich die nächste Schweinerei an.
Wo ist die Demokratie ?
Sehr demokratisch, die Rotzgrünen. Vielleicht sollte man auch gleich Deutsch als Amtssprache verbieten und jeden, der nicht schwul ist, in ein Umerziehungslager stecken?
Ja die Verhinderer.
Die sollten doch lieber den Asylbewerber Zustrom verhindern. Das können sie nicht. Und jetzt will man einen neuen Mitbewerber politisch verhindern, die die Möglichkeit hätten. Sehr fahler Beigeschmack.
Wer hat denn jetzt von der Regierungsmehrheit in den unterschiedlichen Staaten auf Bundesebene oder Landesebene ein funktionierendes Konzept. Genau keiner!
Also bitte.
Die schlimmsten und gefährlichsten Antidemokraten sind die Linken. Diese freilaufenden Gefährder von Freiheit, Demokratie, Ordnung und Sicherheit sind zu allem bereit zu jedem Sabotageakt gegen den Wählerwillen willens. In deren Augen handelt es sich bei allen, die nicht ihrer durch und durch kranken, irren und perversen Ideologie anhängen um Feinde, die sie bekämpfen müssen. Zu Diskussionen im ursprünglichen, echten Sinne, sind sie geistig überhaupt nicht fähig. Und wenn sie bei – demokratischen (!!!!) – Wahlen verlieren, waren einfach die undankbaren Wähler zu dumm, das richtige zu wählen. Also schaltet man den Wähler aus, indem man die Verfassung ändert. Dann handelt es sich um Scheinwahlen, wie in allen Diktaturen üblich. Die Linke gehört mit all ihren Strukturen, Organisationen und Vorfeldorganisationen, zugehörigen Nichtregierungsorganisationen, Vereinen und sonstigem als demokratie- und verfassungsfeindlich eingestuft, beobachtet und verboten.
Zum Glück sind Parteien wie die Sozialdemokraten nicht autoritär ausgelegt, siehe Sozialistische Staaten, ehemalige DDR, etc.
Demokratie ist nur solange gut, so lange es der Linken Verräter Truppe passt! Das sind die wahren Feinde der Demokratie! Und sie sprechen es offen und unverschleiert aus! Eine Diktatur macht es genau so!
heute auch schon die CDU als “brandgefährlich” bezeichnet.
Nach dem Verbot der AfD wird die SPD auch die CDU verbieten lassen.
Die Sozialistische Deutsche Demokratisch-Islamistische Republik ist nur noch eine Frage der Zeit.
Demokratie wir es gerade mal so ein als SP, Grünes und andere überflüssige Parteien.
Die Geschichte wiederholt sich..
Und das ist die wahre Demokratie, Parteien per Gesetz/Verfassungsänderungen zu verhindern…???
Ich denke, solche Zustände hatten wir schon!
Selbst nichts auf die Reihe bringen, aber Machterhalt sichern, DASS ist Gefahr für die Demokratie.
Deutschland ist wieder das gefährlichste Land in Europa.
Die Sozialisten sind eben lupenreine Demokraten. Wenn ihnen etwas nicht passt wird es einfach verboten.
Ich finde dass eher die Grünen und die Roten verboten werden sollten. Sie sind sehr staatsschädigend unterwegs. Ein Bundeskanzler der in einem Korruptionsfall tief verwickelt ist, eine Aussenministerin die gegen das eigene Volk arbeitet und ein Wirtschaftsminister der vorsätzlich die deutsche Wirtschaft vernichtet. Diese Leute gehören hinter Schloss und Riegel.
Was sind das bloß für Volltr….🤮🤮🤮
2024 auch hier bei uns möglich!
Das nennt man dann wohl Demokratie und westliche Werte. Diese kranken Hirne, die sich so was ausdenken, haben in der Politik nichts verloren. Sie sind die wirkliche GEFAHR!!!
Können sie nicht machen, das VOLK hat gewählt! Das Volk wird entscheiden wem sie Vertrauen schenken.
Ich bin nur ein 0815 Tröttele, sozusagen ein Stück des Pöbel,….aber rein logisch gedacht……das ist Öl im Feuer, das gibt Unruhen.
oder ist der jetzt auch schon verboten?
Soviel zu unseren Super-Demokraten. Mit ihrem Tunnelblick nehmen die nicht mal mehr wahr, dass sie es sind, die die Demokratie von innen heraus zerstören.
32 – 36,5% Wählerwillen ignorieren und Mitbestimmung unterbinden. UNGLAUBLICH !!
Demokratie heißt es nur, wenn es den Linksfaschisten passt.
Das nenne ich Demokratie ich bin für Todesstrafe für politiker
Rund ein Drittel der Wähler in den ostdeutschen Bundesländern wählt die AfD; und das einzige was dem Trottel einfällt, ist das die Verfassung geändert werden sollte – der Mann ist krank und hat mit Demokratie nichts am Hut.
Was denken sich die 64% die noch immer SPD,CDU,Gruene etc waehlen?
Wenn die Ergebnisse nicht passen, wird die Demokratie abgeschafft. Und natürlich ganz vorne mit dabei: die Krypto-Kommunisten von den Spezialdemokraten…
So beginnt Diktatur! Zurück zu NS Zeiten, nichts daraus gelernt. Das sind Volksverbrecher statt Vertreter im Sinne was das Volk denkt!
Kommt auch davon, dass sowohl in Oesterreich als auch in DE, im Bund und bei den Laendern die Politik die Gewaltenteilung nicht befolgt…und die Waehler verstehen sie nicht.
Das Parlament/Landtag macht die Gesetze. Die Regierung setzt diese nur um. Die sind also Befehlsempfaenger der Parlamente und damit komplett unwichtig.
In der Praxis schauts genau anders aus die Regierung macht die Gesetze, das Parlament stimmt einfach blind zu. Echte Diskussion und Meinungsbildung findet im Parlament gar nicht statt.
Deshalb wird dann die Position auch so wichtig.
so sieht die gelebte Demokratie aus.. Dafür lässt man zig Millionen Migranten rein, die bringen den Deutschen ja sooooo unsagbar viel ….
Bedarf es noch weiterer Beweise, wer die wahren Feinde der Demokratie sind? Nein, braucht es nicht. Deswegen bei uns X FPÖ.
Die SPD und ihre Probleme mit der Demokratie! Schon irre, was die grossen Erben der Sozialisten von 45′ so alles rauskotzen!
das ist gelebte Demokratie, eine Partei verbieten die demokratisch gewählt wurde!
So schaut das linke Verständnis von Demokratie aus: Demokratie ist nur gut, solange man gewinnt. Sonst muss man schnell die Verfassung ändern.
Aus der DDR ist man es sicher noch gewohnt, daß Sozialisten sagen, was Demokratie ist und den Ton angeben. Also nichts neues.
Die Ampel in D hat selbst Schuld an dieser Entwicklung. Keiner hätte je gedacht, dass sich immer mehr Menschen für die AfD interessieren. Das aber auch nur, weil die Ampel versagt im Sinne der Bevölkerung. Sie hatten die Chance. Derzeit erinnert mich diese Anti-Bewegungen in alle Richtungen an die Widerstandszeit vor dem 2. WK. Das Ende von dieser Historie kennt man ja noch aus den Geschichtsbüchern. – Darf man gerne veröffentlichen.
Wie nennt man es, wenn demokratische Prozesse staatlich unterbunden werden? Dass derartiges gerade in Deutschland 2023/24 wieder möglich scheint, ist unfassbar.
Und das wäre dann gelebte Demokratie????? Meines Erachtens sind die Grünen die schlimmsten Aushöler!!!!!!
Wie wär’s wenn man mal für das Land arbeitet? Wenn man sich demokratisch dem Mitbewerber stellt? Ist das alles was man im Programm hat? Nicht nur von Demokratie labern, Demokratie leben. Aber davon sind die Linken meilenweit entfernt.
Die Ampel in D hat selbst Schuld an dieser Entwicklung. Keiner hätte je gedacht, dass sich immer mehr Menschen für die AfD interessieren. Das aber auch nur, weil die Ampel versagt im Sinne der Bevölkerung. Sie hatten die Chance. Derzeit erinnert mich diese Anti-Bewegungen in alle Richtungen an die Widerstandszeit vor dem 2. WK. Das Ende von dieser Historie kennt man ja noch aus den Geschichtsbüchern.
Der Antidemokrat verkleidet als “Sozialdemokrat”….
Typisch Sozis!
Ist deren Macht in Gefahr, sehen sie die Demokratie in Gefahr, hetzen was das Zeug hält….
Für Herrn Georg Maier selbst wäre wohl ein “Demokratie-Check” angebracht.
Wenn das Volk “falsch” zu wählen droht, sind Sozialisten ALLE Mittel recht, um das zu verhindern. Das nennen sie dann Demokratie.
Herr Maier mahnt: „Ich habe manchmal das Gefühl, wir schlafwandeln in ein ziemliches Desaster.“
Will er lieber in einem Kalifat aufwachen?
Kann sich noch wer erinnern, wie die am Steuergeldtropf hängenden ösinesischen Linksmedien Rotz und Wasser vor lauter Angst und Panik geheult haben als Kickl gemeint hat “das Recht hat der Politik zu folgen”.
Jetzt will die linke Brut GENAU das machen. Das Recht soll der linken Politik folgen.
Heult der linke Ruaß jetzt auch Rotz und Wasser – oder sind die jetzt alle einverstanden, weils ja um was geht?
“Umfragen zufolge könnte die AfD am 1. September stärkste Kraft werden” und das ist gut so.
die wahren Demokraten, was ihnen nicht passt ist demokratiefeindlich …..
Der guteste Herr Innenminister dürfte weder die heimischen Menschen noch ihre Geschichte verstanden haben:
Genau SO provoziert man eine Absolute für den Gottseibeiuns. Plus: die Ossis haben ein gutes Gedächtnis und vergessen sowas nicht, auch nach der Wahl nicht.
#selffulfilling_prophecy
Jetzt geht den ach so demokratischen Parteien der Arsch auf Grundeis.