Bundesregierung: Alle Corona-Maßnahmen enden am 30. Juni!
Hochemotionale Worte von Verfassungsministerin Karoline Edtstadtler vor der Ministerratssitzung: Die Bundesregierung werde sämtliche Corona-Gesetze ab 30. Juni aussetzen. Und: Sie hätte sich gewünscht, dass “die Bevölkerung mit noch mehr Sicherheit durch die Krise gebracht worden wäre”.
Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Ministerrat den Fahrplan für das Ende der Corona-Maßnahmen beschlossen – fast genau drei Jahre nach den ersten bestätigten Fällen in Österreich. Stufenweise sollen bis zum Sommer die Regelungen auslaufen, ab 30. Juni soll Österreich wieder in den “Normalbetrieb” zurückkehren. In vulnerablen Bereichen wie Spitälern oder Pflegeheimen besteht derzeit noch Maskenpflicht. Sie soll mit 30. April enden, ebenso wie die Risikogruppenfreistellung.
Maskenpflicht endet am 30. April
Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Ministerrat den Fahrplan für das Ende der Corona-Maßnahmen beschlossen – fast genau drei Jahre nach den ersten bestätigten Fällen in Österreich. Stufenweise sollen bis zum Sommer die Regelungen auslaufen, ab 30. Juni soll Österreich wieder in den “Normalbetrieb” zurückkehren. In vulnerablen Bereichen wie Spitälern oder Pflegeheimen besteht derzeit noch Maskenpflicht. Sie soll mit 30. April enden, ebenso wie die Risikogruppenfreistellung.
Die Erklärung für lange Dauer bis zur Aufhebung
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) erklärt die Notwendigkeit der Zeitspanne bis zur vollständigen Aufhebung der Corona-Maßnahmen: “Es muss alles nach den parlamentrischen ordentlichen Modus vorgehen, das muss so sein.”
Und Rauch sagt auch: Das Gesundheitsministerium hätte auch weiter “Wachtürme” aufgestellt, um die Corona-Situation weiter zu beobachten.
Bis 30. Juni beenden wir alle verbleibenden Corona-Krisenmaßnahmen und integrieren Corona in unser reguläres Gesundheitssystem. Wir wissen, Corona wird bleiben und wir bereiten uns in den nächsten Monaten gut darauf vor, wie wir langfristig damit leben können. 1/2 pic.twitter.com/iBop4EPjWR
— Johannes Rauch (@johannes_rauch) February 1, 2023
Kommentare
Wer dementen zumutet, eine maske zu tragen, muss wissen, es geht nur mit permanenter Gewalt. Sie merken sich nicht, wofür, warum, sie nehmen sie runter. Ich könnt nur mehr schrein über dieses obszöne gewaltdiktat.
eingeführt war es schneller! scheisf auf d parlamentarischen modus! die haben noch immer nicht gelernt! „bk kickel“ – keine utopie!
Bei diesem unverantwortlichen Handeln – fasst aller – , wünschen es sich bereits viele diese Änderung.
Die dzt. Regierung ist nicht am eigenen Land und deren Menschen interessiert, sondern sind nur von deren Macht besessen; dies jedoch auf Kosten der Menschen im Lande
Die Bundesregierung werde sämtliche Corona-Gesetze ab 30. Juni AUSSETZEN
Duden aussetzen: vorübergehend unterbrechen
Duden vorübergehend: nur zeitweilig, nur eine gewisse Zeit dauernd; momentan
Richtig …… und wenn es denen da oben beliebt, spielen wir das Spiel wieder mit allem drum und dran inkl. Impfpflicht.
Bleibt mir für immer und ewig fern!!! Nie wieder werde ich jemandem aus der Regierung etwas glauben, nie nie nie wieder!
Ich vertraue nur noch Herbert Kickl und den FPÖ-Politikern. Bei den anderen weißt nie, was ihre Manöver hinter ihren scheinheiligen Ankündigungen sind.
Ein zurück zur Normalität wird es nicht geben. Für viele Jahre nicht. Zu viele mussten sterben oder sind für ihr Leben gezeichnet. Wie schlimm die Spätfolgen sein werden – vor allem für die Kinder, die in nie gekanntem Ausmaß mit Psychopharmaka “behandelt” werden – ist derzeit noch gar nicht absehbar. Existenzen wurden zerstört. Beziehungen beendet. Nein. Keine Normalität in Sicht, solange die dafür Verantwortlichen frei herum laufen.
Zum 3. Mal !!!! Wir vergessen NIE !!!
Warum wird das nicht freigeschalet?
Jaja wir vergessen nicht was sie uns alles untun wollten!
Nach Angaben von Edtstadler sind Strafen zur Durchsetzung der Impfpflicht notwendig: “Dabei darf die Strafe nicht zu niedrig sein, damit sie auch ernst genommen wird. Sie darf aber auch nicht zu hoch sein, damit sie nicht noch mehr Widerstand bei den Betroffenen erzeugt”. Die Strafe bei Verstößen gegen die Impfpflicht werde in Österreich auch von der Höhe des Einkommens abhängen, die Höchststrafe soll 3600 Euro betragen. “Das ist aus Sicht der Regierung angemessen.”
Komisch. Das Einführen der Maßnahmen hat nur ein paar Tage gedauert.
Nicht einmal Tage. Anschobers berüchtigte Verordnungen wurden oft wenige Minuten vor Mitternacht veröffentlicht, nur um ab Mitternacht schon zu gelten.
Das ist nur ein Ablenkungsmanöver !
Die gehören ins Gefängnis
Warum nicht Sofort ???
Verlogene Bande- ab in die Hölle mit den Verbrechern !!!!
“Wachtürme aufstellen” heißt wohl: aus dem Gefangenenlager entlassen wir Politdarsteller die Bevölkerung nicht mehr. Aufrechte Menschen sollen lebenslang in Knechtschaft leben und von den Launen der Politkaste abhängig sein.
Ihr werdet euch anschauen!! Korruption und Niedertracht werden enden und zwar dort, wo ihr hingehört!
Duden Wachturm: einen weiten Überblick gewährender Turm für Wachposten
Duden Wachposten: Wache haltender militärischer Posten
Also Ja, die gefangegen Bürger werden also dauerhaft mittels Wachposten überwacht
Das Hauptproblem sind die Wähler die weiterhin auf die Lügen dieser Politiker reinfallen.
UND ICH SCHREIBE NICHT ZU SCHNELL!
Ich geh davon aus, dass ihr Politikversager bis Ende Juni vor Gericht gestellt werdet!
Und wieder dieses sinnfreie Capcha. Funktioniert der NSA/Google Mist noch immer nicht?
Aussetzen heisst NICHT gänzlich abschaffen !!!!
… ob die ÖVP die österreichische Wählerschaft noch immer für so dumm hält, dass diese den Unterschied zwischen “AUSSETZEN” und “AUFHEBEN” oder “STREICHEN” nicht erkennen würde?
Es drängt sich einem direkt auf, dass der Gedanke ans “Zügel anziehen” noch nicht ganz aus den schwarzen Köpfen verschwunden ist.
Da hat man bei den Schwarzen wohl aus dem Sonntag in NÖ keine Lehren gezogen. Also entweder nicht verstanden oder beschlossen, Ergebnisse und deren zugrundeliegende Ursachen zu ignorieren.
Na ja, es werden noch mehr “Lehrstunden” folgen. Bis auch Menschen wie Herr ex-BK Schallenberg, Herr BK “Flex” Nehammer, Frau BM Edtstadler, Frau LH Mikl-Leitner verstehen, dass sie keine Wahlaristokraten sind, sondern von den Staatsbürgern durch Wahl beauftragte Repräsentanten, die deren Interesse zu vertreten haben, und sonst gar nichts.
Nicht das Interesse der EU, nicht das Interesse von Großfirmen, nicht das Interesse von UNO-Organisationen wie UNHCR oder IOM, nicht das Interesse von Klimaklebern oder e-Auto-Fanatikern.
und aus der gleichen willkür heraus erst mit 30. juni…
Die Maßnahmen enden am 30. Juni nur für die Impffreien. Für uns ist Corona ab diesem Datum ein Problem anderer Leute. Den Menschen, die zur Impfung getrieben wurden wünsche ich für die Zukunft das Beste. Hoffentlich kommt es nicht so schlimm wie manche denken.
Somit ist es klar, es braucht eine andere Regierung die diese unrechtmäßigen Verordnungen und Gesetze komplett außer Kraft setzt und sich für begangenes Unrecht entschuldigt. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Aussetzen ist eine Verhöhnung der Bürger, aber gerade die abgebildete Dame mit dem strengen Blick hat uns ja wissen lassen was sie von uns hält. Irgendwann werden wir Mahnmale dazu aufstellen, damit es nicht vergessen wird.
Wer glaubt, diese Clowns würden aufgeben, der täuscht sich gewaltig.
Sie werden es noch trickreicher versuchen……….. schicken wir diese Schurkenregierung vorher in die politische Bedeutungslosigkeit, bevor sie ihr Ziel erreichen.
Wieder zeigt sich, was für eine hinterhältige, volksfremde u.gleichzeitig zynische Frau das zu sein scheint ! Unfassbar, dass so etwas als “Volksvertreter” fungiert – eine Schande für jeden denkenden, fühlenden Bürger und Wähler !
NEIn u.nochmals NEIN : Niemals vergeben, niemals vergessen !! 🙁
frau edtstadler- österreich mit noch mehr sicherheit durch krisen zu bringen bedeutet: OHNE ÖVP UND OHNE VON OBEN HERAB!!! TRETEN SIE ZURÜCK!! die schimpfwörter denk ich mir ddstz!
Bei Einführungen von Corona-Maßnahmen gab es wohl keinen ordentlichen Modus. Das ging innerhalb Tagen.
Ich verstehe das so, dass man bereits an neuen Maßnahmen für den Herbst arbeitet. Die saisonale Grippe bietet sich als neue Pandemie an. Sofern bis dahin kein neuer Virus fertig ist. Mit den Affenpocken hatte es ja nicht ganz geklappt.
Ich weiß nicht, ich weiß nicht. Irgendwie trau ich diesen Herrschaften nicht über den Weg. Warum nur aussetzen? Warum nicht endgültig abschaffen? Warum erst am 30.6.? Warum nicht sofort?
Ich hoffe, auch alle Taten dieser Regierung(en) in diesem Zusammenhang bleiben für die nächsten 70 Jahre im Gedächtnis der Bevölkerung. Sie müssen, wie auch andere, immer wachgerüttelt werden.
Der Edstadler sieht man noch den Schreck vom Wahlabend am Sonntag an. Na, dämmert es schön langsam, dass die “illegal in Österreich aufhältigen” Ungeimpften ein langes Gedächtnis haben? Da hilft auch die viel zu späte Abschaffung der Corona-Maßnahmen mit Ende Juni nichts mehr. Fast 1 1/2 Jahre nachdem GB bzw. die Schweiz schon problemlos alle Maßnahmen beendet haben. Das Corona-Maßnahmengesetz hätte schon Ende Juni 2022 nicht mehr verlängert werden dürfen. Aber da war man ja noch damit beschäftigt die Bevölkerung zu bedrohen mit einer europaweit einzigartigen Impfpflicht, die man ganz sicher gleich scharfstellen würde…
Ein weiterer Beweis dafür, dass sämtliche Coronamaßnahmen niemals eine positive Wirkung hatten.
Ausgerechnet diese unverschämte Person, die Österreicher, die sich nicht impfen wollten, die Staatsbürgerschaft Österreichs abzuerkennen! Wer ist jetzt die Reichsbürgerin? Warum wurde der Verfassungsgerichtshof, Verfassungsschutz und die Terrorismusbekämpfung nicht aktiv?
Bitte Frau Edtstadler, verlassen sie umgehend Österreich 🇦🇹
Einführen von grundrechtsbedenklichen Verordnungen geht über Nacht, das Aufheben muß nach parlamentarisch ordentlichen Regeln erfolgen. Kenne mich aus. Abgehoben und verlogen wie immer.
Verordnungen die auch oft noch wenige Minuten vor Mitternacht veröffentlicht wurden, nur um ab nächstem Tag schon zu gelten…
Die Einführung dauerte Tage. Die Aufhebung Monate. Wollt ihr uns verarschen?
Aus dem Kurier Artikel: “Wir haben erfahren, dass Grundrechtsabwägungen möglich und schmerzhaft sind.“ A-ja… Danke für den entlarvenden Satz!! Aber hey, egal – die Masse der wohlstandsverwahrlosten Dummschafe checkt eh nix mehr……. P. S. Euer Kommentars System ist das Letzte!!!
dass die Bundesregierung spätestens (!!) am 30. Juni endet! Man muß diesen Davos-Dämonen umgehend das Handwerk legen.
Ausgesetzt??? Es stehen überall Wahlen an und man darf sich nicht sicher sein, dass nachher wieder solche Schikane eingeführt werden, denn es liegt hierzulande in der Mentalität der Mehrheit dieser Bevölkerung, solche Menschen unwürdigen gehabten Zustände gut zu heißen!
WARUM NICHT SOFORT?
Auch für Wien🤔?
Nie wird das vergessen. Wir haben das wahre Gesicht gesehen.
Wenn ich diese verlogenen Gesichter schon sehe wird mir 🤮🤮🤮!!! Kein einziger Bürger dieses Landes soll je vergessen wer uns das alles eingebrockt hat…auch nicht die Steigbügelparteien! “Aussetzen” bis zum nächsten Mal, bis zur nächsten ach sooo gefährlichen Mutante, ob nun mit Corona oder was auch immer die gerade wieder stattfindenden Gates-Pandemie-Planspiele als nächste “Plandemie” bringen wird. Ihr seid wirklich der letzte Absch…!
…aum!
Natürlich sollte man auch nicht Vergessen welche Rollen SPÖ und Neos bei dem Coronatheater gespielt haben !
Kein Vergeben kein Vergessen, keinen Respekt und keine Achtung nur mehr Ablehnung für dieses Land und der Mehrheit dieser Bevölkerung, die NICHTS. hinterfragt, ALLES mitgemacht hat, wie einst auch schon! Pfui!
Interessant. Und warum gibt Hr. GM Rauch weiterhin Millionen Euro UNSERES Steuergeldes für Impfstoffe aus ? Kann es sein, dass unsere Politiker eine Art Knebelvertrag bezüglich Kauf von Impfstoffen unterschrieben haben, der uns jetzt verpflichtet, weiter zu bestellen ? Anders kann ich mir diese Vorgangsweise nicht erklären. Aber zu den “Wachtürmen” würde sie passen. Man schlägt Alarm-und alle Maßnahmen werden wieder in Kraft gesetzt und im schlechtesten Fall geht das Zwangs-Impftheater wieder los. Das halte ich für möglich. Ich hoffe, ich irre mich.
#wirhabenmitgemacht
ALLE Coronamaßnahmen endeten ende Oktober 2022 als C-19 aus dem §34
IfSG gelöscht wurde. § 28a kann deshalb auf C-19 NICHT aktiviert werden.
Die Maßnahmen welche von diesen Blockwarten noch aufrecht gehalten werden sind RECHTSWIDRIG. Bürger lernt die Gesetze!!
Warum nicht gleich aufheben? Warum keine ordentliche Entschuldigung? Warum haben sie die Edtstadtler vorgeschickt? Warum ist der Wachturm die Zeitschrift einer Sekte?
Ich hoffe auch, dass die FPÖ in Regierungsverantwortung (ja, das wird kommen), die Korruption und den Wahnsinn, den wir in dieser Zeit erleiden mussten, aufarbeitet und die Schuldigen bestrafen lässt!
ah da schau her, was 10 Prozent minus ändern können und der Konnex zum impfen zutage kommt.
Ich glaube nicht, daß das noch was nützt, das Vertrauen ist weg, denn man hat am eigenen Leib gespürt, was DRUCK ist und wie schnell man dir die Freiheit wegnimmt, nur weil du dich nicht mit einem Versuchsimpfstoff zwangsmedikamentieren lässt.
Oh …. Die Coronagesetze aussetzen ….
Diese Gesetze gehören vollumfänglich
… ABGESCHAFFT …. !!
“Sie hätte sich gewünscht, dass “die Bevölkerung mit noch mehr Sicherheit durch die Krise gebracht worden wäre”.
Ja, das glaube ich ihr sofort! Wie diese “Sicherheit” der Frau Edtstadler aussieht wissen wir bereits.
Wir werden euch das nie vergessen! Ich habe, nachdem ich diese “Impfung” nicht wollte, psychisch so viel mitgemacht, dass ich schon überlegt habe, meine Häuser zu verkaufen und dieses Land zu verlassen. Österreich wird für mich nie wieder das sein, was es einmal war! Ich würde diesem Land nichts mehr opfern und würde es im Falle eines Krieges mit Sicherheit nicht verteidigen! Hauptverantwortlich ist für mich die ÖVP!
Ich möchte mich bitte Ihrer Meinung anschließen… für jemanden der mein Land verschenkt empfinde ich nur noch Negatives
Nie vergessen! Immer erinnern!
” aussetzen ”
Alles klar
Schon allein Edtstadlers Visage spricht Bände.
30. Juni? Welch ein Gnadenakt, werte Frau Edtstadler! In welchem Fach lernt man eigentlich, dass Willkür zu bestrafen ist?
Nicht ausgesetzt gehört,sondern beendet, die Verordnungen gestrichen und diverse Gesetzesänderungen rückgängig gemacht!!!!
Noch 5 Monate!
Und das bis in den Sommer hinein!
Das ist ja irre!
Und wofür?
Alle raus aus dieser Regierung!
Auch wir haben unsere “Wachtürme” aufgestellt, Herr Rauch , und beobachten euch genau!
Was will er die Coronasituation weiter beobachten? Wir haben zur Zeit offenbar mehr Grippe und grippale Infekte als Coronafälle!
Das ist doch alles nur Firlefanz!
Dieser langsame Ausstieg dient nur zum Verdeutlichen, dass die Maßnahmen der letzten 3 Jahre gerechtfertigt gewesen sind! Hahaha!
Der Freiheitsentzug, das Anziehen der “Impfdaumenschrauben” erfolgte doch auch immer binnen 1 Woche oder gar kürzer!
Hochemotionale Worte ? Ach ja, vielleicht als sie meinte der Aufenthalt Ungeimpfter Österreicher in Österreich könnte illegal sein ? Niemals Vergessen ! Das Mimimi glaubt eh keiner ……………..
Es muss alles nach den parlamentrischen ordentlichen Modus vorgehen, das muss so sein ……..
Seit wann ist das so? Vor allen Dingen die Wörter ORDENTLICHEN MODUS! Ja genau! weil in diesem Parlament eh irgendwas ordentlich abläuft! Bigotte Moral!
Das ist jetzt aber sehr seltsam, was der Herr Rauch da absondert. Sämtliche Verordnungen – und waren sie auch noch so gesetzwidrig – wurden mit einem Fingerschnipp erlassen (und zur Sicherheit gleich mit einem Ablaufdatum versehen, damit unsere Schnarchjustiz diese nicht rechtzeitig außer Kraft setzen konnte).
Nun will man uns weismachen, dass die Aufhebung der verbleibenden “Maßnahmen” 4 (!) Monate dauern soll, weil das nicht schneller möglich ist?
Wen will er denn damit wieder zum Narren halten?
Und die Edtstadler ist bitte ganz ganz ruhig bei dem Thema. Wir haben nicht vergessen, was sie “Ungeimpften” antun wollte. Kündigungen, hohe Strafen, Entzug jeglicher Lebensgrundlage. So etwas füllt sich die Taschen mit unserem Steuergeld. Pfui!
“WACHTÜRME” aufgestellt. “Nach parlamentarischen ordentlichen Modus”.
Ok, damit alles klar.
Zu spät, zu wenig. Kein Vergeben, kein Vergessen! Wir werden unsere Politmarionetten weiterhin an ihre totalitären Corona-Auswüchse erinnern
Es gab nur eine Partei die geschlossen gegen die Impfpflicht war. Ich hoffe das in Kärnten und Salzburg nicht vergessen wird.
…aber jo freilich, es folgt dann ja nur was die WHO vorgibt. gell
Im Parlament nachlesen und WHO googeln.
Jahre zu spät. Außerdem glaube ich nicht, dass alle während der C-Zeit gemachte Gesetzesänderungen im Arzneimittelgesetz und vielen anderen rückgängig gemacht werden. Zu gut lässt es sich mit Grundrechtseinschränkungen für die Herrschenden und mit “Vereinfachungen” bei Medikament-Zulassungen für die Pharma leben.
WIR VERGESSEN NICHT !!!!!!!!!!!!!
Beim Einführen waren sie flotter. Alle Maßnahmen SOFORT beenden.
Die Regierung ist deswegen so zögerlich, um ihre große Verantwortung zu zeigen. 🤮🤮🤮
Ich wollte Blutspenden gehen habe aber eine maskenbefreiung und wurde hinausgeworfen. Anscheinend braucht das rote Kreuz keine blutspender .
Das Rote Plus hängt da ja auch knietief drin. Erinnere dich an den Gerry Foitik, als treuer Gehilfe der Politik und Einpeitscher für die Einschränkungen.