Eine Gruppe Schüler versammelt sich in Fuzhou im Südosten Chinas in einem Landschaftspark, um die Gedanken des chinesischen Staatschefs Xi Jinping zu studieren. Eine andere Gruppe besichtigt eine Festung in der nördlichen Küstenstadt Tianjin, um über “die tragische Geschichte des Widerstands des chinesischen Volkes gegen ausländische Aggressionen” nachzudenken.

Diese Ausflüge sind Teil der in den letzten Jahren verstärkten nationalistischen Erziehung in China. Nun wurden diese in einem neuem Gesetz, dem “Gesetz zur patriotischen Erziehung”, festgeschrieben. Seit dieser Woche ist es in Kraft getreten.

"Stärkung der nationalen Einheit"

Dieses Gesetz, das auf die “Stärkung der nationalen Einheit” abzielt, schreibt vor, dass die Liebe zum Land und zur regierenden Kommunistischen Partei Chinas in die Arbeit und das Studium aller Menschen einfließen muss – von den kleinsten Kindern bis hin zu Arbeitern und Fachleuten in allen Bereichen.

Es soll China dabei helfen, “die Gedanken zu vereinheitlichen” und “die Kraft des Volkes für die große Sache des Aufbaus eines starken Landes und der nationalen Verjüngung zu sammeln”, wie ein chinesischer Propagandabeamter bei einer Pressekonferenz im Dezember mitteilte.

Diese neuen Regeln sind die jüngste Ausweitung von Xis Bemühungen, die Präsenz der Partei in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens zu verstärken.

Chinas Präsident Xi Jinping

"Es steht eine holprige Fahrt bevor"

China hat sich lange Zeit darauf verlassen, dass die Bevölkerung seine Visionen wie einen ungeschriebenen “sozialen Kontakt” akzeptiert, aber es steht nun “eine holprige Fahrt in den kommenden Jahren bevor”, meinte nun Jonathan Sullivan, ein außerordentlicher Professor für chinesische Politik an der Universität von Nottingham.