Apple wird wegen eines Patentstreits von einem chinesischen Unternehmen verklagtapa-afp-josh-edelson

Es ist ein Patentstreit, der bereits seit 2012 andauert. Ausgerechnet kurz vor der am Dienstag stattfindenden Keynot, wo unter anderem auch das iPhone 13 vorgestellt werden soll hat dieser Streit neue Fahrt aufgenommen. Laut “South China Morning Post” hat Xiao-i Robot per WeChat verkündet, dass man am vergangenen Freitag bei einem Gericht in Shanghai einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Apple eingereicht hat. Xiao-i Robot verlangt von dem Gericht, die Produktion, den Export und den Verkauf aller iPhones in China zu stoppen,  die über Apples virtuelle Assistentin Siri verfügen.

Apples Siri verletzte laut dem chinesischen Unternehmen das chinesische Patent mit mit der Nummer ZL200410053749.9. Diese Nummer befasst sich mit Chatbots. Bereits 2004 habe das Unternehmen laut “The Globe and Mail” einen Antrag eingereicht. Xiao-i laut reichte 2009 erstmals eine Klage wegen Patentverletzung gegen Apple ein. Es folgten mehrere Gerichtsverfahren, wobei im Juni 2020 der Oberste Gerichtshof zugunsten des chinesischen Unternehmens entschieden hat.

Schließlich gipfelte alles in eine Klage vor dem Zivilgericht. Vom chinesischen Unternehmen wurde ein Schadenersatz von in Höhe von 10 Milliarden Yuan – umgerechnet rund 1,5 Milliarden US-Dollar gefordert. Apple sollte darüber hinaus aufhören, Produkte herzustellen, zu benutzen, zu verkaufen und zu importieren, die das Patent verletzen. Ein Urteil in diesem Fall steht jedoch noch aus. Der Launch des iPhone 13 dürfte davon jedenfalls nicht beeinträchtigt sein. Schließlich vergeht auch noch einige Zeit bis zu einem weiteren Gerichtsverfahren. Doch ein Urteil könnte negative Konsequenzen für Apple haben, denn ein Urteil hätte massive Auswirkungen auf die Markteinführung zukünftiger iPhones. Außerdem würde die Lieferkette von Apple darunter leiden, sofern as Gericht in Shanghai dem Antrag von Xiao-i Robot tatsächlich stattgeben sollte.