
Christian Ortner: Der Verlierer des roten Machtkampfs steht fest
Egal, wer am Samstag neuer Chef der SPÖ wird – jene vernünftige Wirtschaftspolitik, die Österreich dringend in den nächsten Jahren braucht, wird mit dem Gewinner des roten Schlachtens nicht leichter umzusetzen sein, fürchtet Exxpress-Kolumnist Christian Ortner.
Ich habe naturgemäß nicht die geringste Ahnung, ob am Samstag beim „High-Noon in Rot“ Andreas Babler oder Hans-Peter Doskozil gewinnen werden. Keine Ahnung, wirklich.
Völlig sicher ist hingegen schon vor dem Wahlgang in Linz, wer der Verlierer der Auseinandersetzung sein wird: alles, was in der SPÖ noch an wirtschaftlicher Vernunft vorhanden ist, was ja bekanntlich eh nicht mehr so viel ist. Denn weder der Kandidat Babler noch der Kandidat Doskozil erzeugen auch nur annähernd den Eindruck, wirtschaftspolitische Positionen zu vertreten, die auch nur annähernd Sinn machen.
Keine Kapitalismusversteher
Ich bin ja eher selten mit dem „Falter“-Herausgeber Armin Thurnher einer Meinung, aber der hatte völlig recht, als er jüngst sinngemäß meinte, „weder Doskozil noch Babler sind im Verdacht, Kapitalismusversteher zu sein“. Thurnher versteht das wohl als Vorteil beider Kandidaten – ich halte es für eine mittlere Katastrophe für das Land.
Denn mit dem Konzept der freien, sozialen Marktwirtschaft haben beide Kandidaten erwiesener Maßen genau nichts am Hut. Doskozil hat bekanntlich im Burgenland breitflächig eine Art Staatswirtschaft light eingeführt, wo sich das Land immer mehr und immer öfter unternehmerisch betätigt, in der Regel natürlich auf Pump.
Der Fall Babler ist noch einfacher, der weiss ja noch nicht einmal so genau, ob er jetzt Marxist ist oder nicht (vielleicht „marxismusfluid“?) ,dafür aber, dass die EU ein „neoliberalistisches“ Konstrukt ist, was auch immer das sein mag.
Two Shades of Red
Wir haben es also am Samstag mit der Wahl zwischen „Two Shades of Red“ zu tun, und zwar zwei sehr dunkelroten Schattierungen.Egal, wer gewinnt: nach den nächsten Wahlen wird die Bildung einer Regierung der wirtschaftlichen Vernunft, die das Land so dringend bräuchte, dadurch nicht leichter. Denn sollte, was man ja nie ausschließen kann, das Wahlergebnis die Bildung einer Regierung von ÖVP und SPÖ naheliegen, wird das mit dem neuen SPÖ-Vorsitzenden nicht eben einfacher werden, egal welcher der beiden das wird.
Ich gestehe: angesichts dieser Lage, die gar nicht gut ist fürs Land, muss ich wohl Franz Vranitzky Abbitte leisten, der ja am Ende des 20 Jahrhunderts die Partei geführt und das Kanzleramt innehatte.
Vranitzkys mangelnde marktwirtschaftliche Ambitionen, sein allzu langes Festhalten an der Idee der Verstaatlichten Industrie, seine nur eher zögerliche Art und Weise, die SPÖ auch in ihrem wirtschaftlichen Denken zu modernisieren, erschienen mir damals zu wenig, zu spät und zu altbacken.
Das kann ja auch so gewesen sein – aber gemessen an dem, was sich heute um die Führung der SPÖ streitet, war Vranitzky eine wirkliche Lichtgestalt.
Verlieren werden alle
Mag sein, dass es in der ÖVP da oder dort so etwas wie klammheimliche Freude gibt angesichts des Umstandes, dass selbst die aktuell ja auch nicht vor kapitalistischem Impetus überschießende Kanzlerpartei neben jedem der beiden möglichen neuen SPÖ-Chefs wieder wie eine ernsthafte Wirtschaftspartei erscheinen wird.
Parteipolitisch mag das ein zutreffendes Kalkül sein. Im Interesse des Landes aber ist eine SPÖ, die sich wirtschaftspolitisch in die 1950er-Jahre zurückbeamt, leider überhaupt nicht. Egal, wer gewinnt: Verlierer werden wir alle sein.
Kommentare
Es ist VÖLLIG EGAL wer dieser ROTEN Chaos Partei vorsitzt! Ob Bäm, Mickey Mousestimme oder Marxist – diese Politik hat Wien ruiniert und bleibt ein inakzeptables Desaster!
Bei aller gerechtfertigten Kritik am Kommunismus: Ein Hohelied auf den Kapitalismus ist auch nicht angebracht, läuft er doch auch auf nichts anderes hinaus als auf die Diktatur einer Kaste. Beispiel Chile: Nach Allende kam Pinochet, flankiert von Milton Friedman und dessen Chicago-Boys, am Ende watete man in Blut. Und von wem der größte Feldherr aller Zeiten unterstützt wurde, dürfte auch noch bekannt sein…
Die Wahl liegt zwischen zwischen Pest oder Cholera. Die SPÖ hat kein gescheites Personal, wenn ich mir vorstellen, dass eventuell ein Doskozil oder Babler Bundeskanzler werden könnten, Österreich vertreten, von Wirtschaft und sonstigem keine Ahnung habend, dann kann man nur sagen gute Nacht Österreich. Übrigens wer bezahlt die kostenlos gelieferten Werbeeinschaltungen, seit einem halben Jahr, des ORF für die SPÖ? Mit Ibiza beginnend bis jetzt ein toller Plan, nach dem Motto ” Wie komm ich wieder an die Macht?”
Die Pam war als Übergangskandidatin nicht die schlechteste Entscheidung. Dass dann kein zwingender Nachfolger, der die Partei in eine gesicherte Zukunft führen kann, da war, ist halt echtes Pech.
Nein Fredi, das ist ein Glück.
Sollte Babler gewählt werden, dann wäre das ein rein autokratischer Akt. Entgegen der demokratischen Abstimmung der SPÖ Mitglieder.
Das wäre dann ein weiterer Grund an der Demokratie, der Sozialdemokratischen Partei zu zweifeln.
Ich halte Herrn Ortner für einen differenzierten und unbestechlichen Beobachter der österreichischen Innenpolitik, aber hier rührt er in alter Denke. Während es schon unter Kurz, bevor er kriminalisiert wurde, nicht mehr um rot oder schwarz ging, sondern um türkis/blau gegen rot/schwarz, geht es nunmehr nicht um schwarz/blau oder rot/blau, sondern um blau/schwarz oder blau/rot. Und natürlich kann man noch ein Detektivvideo faken, das Kickl bei heimlicher Liebe mit Pferden zeigt, es wird aber alles nichts mehr nützen. Österreich steht endlich vor dem Wandel !
…eh jo, der Schilling, bleibt….wir werden nie in militärische Angelegenheiten anderer reinzogen, wir werden nie für andere Schulden zahlen müssen, wir bleiben selbstbestimmt, wir werden mitbestimmen……oh, wie ich diesen Blendern Zungenfäule an den Hals wünsche, weil sie lange genug gesülzt haben. Nix ist blieben, nix, naja, nieste, so wie es unser Saufkopfvize raushaut wenn er ans Geld anderer will. Och möchte den Tag noch erleben das wir gemeinsam mit Nichteurostaaten dem Verein den Finger geben und unsre Reinlüger und Reinunterschreiber ausstopfen, jawohl….. als Warnung für die Zukunft…..für alle die in irgendein Großreich wollen.
Politik in der heutigen Zeit ist das Schrauben an winzigen Justiergewinden. Große brachiale Veränderungen sind eher nicht zu erwarten. Wenn man bedenkt wie sich die ÖVP den Grünen ausgeliefert hat so kann man schon von einem gewaltigen Linksruck sprechen.
Die SPÖ steckt in einer doppelten Zwickmühle, sie hat Veantwortung für Arbeiter und kann daher nicht einfach auf den grünen Illusionszug aufspringen, das jst auch gut so. Folgt sie den Grünen verbrämt sie die Arbeiter, ruiniert sie die Selbständigen ist sie auch für den Verlust der dadurch zustande kommenden Arbeitsplatzverluste verantwortlich.
Eine große Koalition unter Führung der ÖVP mit Doskozil wäre interessant.
Könnte mir vorstellen das er nicht mehr das Gendern in den Mittelpunkt der SPÖ stellt, allein das wäre einen Versuch wert.
Ich glaube mit Doskozil könnte die ÖVP ganz gut, man darf dem Mann nur nicht die absolute Macht in die Hände geben.
Keinen dieser beiden darf man Macht in die Hände geben, denn die ruinieren Österreich dann total. Man braucht ja nur schauen was der Dosko im Burgenland macht. Einige Dinge sind gut, doch der Großteil ist ein Wahnsinn, welches das Burgenland sehr viel Geld kosten wird. Die Frage ist nur, wie und wer das alles bezahlen soll
An Johannes, du bist auch einer von denen die, wenn sie eine Ohrfeige bekommen umgehend die andere Backe auch noch hinhalten, meine Fresse….was ist los mit dem österreichschen Dumm-Michel ????
Unwählbar Beide .Ausserdem ist d⁰er Dosko ein Zuagroasta und wohnt nur im Bezirk Oberwart. Der hat von der Wirtschaft 0 Ahnung und verschleudert nur Steuergeld ubd setzt seine Haberer in top Positionen .Für mich ist die Rote Bande schon lang gestorben.Es gibt keine Alternative zu Kickl. Da könnens machen was sie wollen .Bis zur nächsten Wahl hat Kickl die Absolute und braucht mit den Pappenheimern nicht zusammenarbeiten😂💙✌️
Die Beschreibung der beiden Kandidaten und ihres Mangels an Sachverstand ist vollkommen zutreffend. Zu Verlieren werden “die Österreicher” dadurch aber nur dann, wenn zu viele SPÖ wählen. “Wir” haben es also in der Hand …
Wann hat die SPÖ je gute wortschaftliche Konzepte gehabt und wie soll das bei Sozialisten überhaupt funktionieren?
Noch nie hat je eine Planwirtschaft funktioniert und überall, wo der real existierende Sozialismus je sein Unwesen getrieben hat, herrschte schnell Armut, Hunger, Not und Unterdrückung, siehe UdSSR, ehemaliger Ostblock, Südost-Asien, Lateinamerika usw.
Ob national oder international ausgerichtet, der Sozialismus war und ist immer eine Katastrophe und einer der schlimmsten Fehler, den die Menschheit je hervorgebracht hat.
Bonzentum, Korruption, Faulheit der regierenden Oberschicht und Versklavung und Verarmung der arbeitenden Schicht, Menschenjagd nach Abweichlern und Abschaffung der Meinungsfreiheit, das ist der Sozialismus.
“Kapitalismus und Freiheit” ist der Name eines Werkes von Milton Friedman, und der Titel ist sehr zutreffend.
Derjenige, der den Austritt ernsthaft als Option anbietet, wird 1.) erklären müssen, welche Vorteile ein relativ bedeutungsloses, fliegenschissgroßes Binnenland mitten in Europa denn davon hätte und 2.) eine Volksabstimmung dazu gewinnen müssen – was nicht passieren wird. So deppert, zu „Global Austria“ werden zu wollen, wo wir wirtschaftlich abschmieren, Geld teuer in Schilling umwechseln müssen, in Schlangen anstehen und uns im Supermarkt um jene Gurken prügeln müssen, die die EU-Länder übrig lassen… nein, so deppert sind die Österreicher mehrheitlich dann auch nicht.
Global Austria sind wir ja eh und haben den Vorteil dass alle Armutsflüchtlinge des gesamten Globus in unser soziales Netz hüpfen wollen.
Wenn’s ihr dabei seid’s, dann könnt’s auch mitbestimmen, hat die Ederer Gittl gesagt. Wenn sich Österreich aber dagegen ausspricht, Rumänien in die Schengenzone zu lassen, droht uns die ganze EU. Auch Ungarn hat die Wut der EU zu spüren bekommen, weil sie nicht alle Entscheidungen mittragen wollen. Wo ist die gepriesene Mitentscheidung jetzt?
Dass der Schilling teurer war als der Euro, ist eine Lüge! Umgekehrt ist es!
Und Gurken können wir wahrlich auch selber anbauen, dazu brauchen wir keine EU.
@Kiebitz: Sehr gut erkannt! “Eine Option anbieten” beinhaltet das Vorlegen eines Plans mit konkreten Schritten, wie dies einerseits erreicht werden soll und andererseits was das zu erwartende Ergebnis sein kann. Nach 30 Jahren ÖVP Politik, die nur Ankündigungen vorbringt, muss man darauf anscheinend extra hinweisen.
Ein abgekapseltes Österreich, das nur auf sich schaut wird in Kürze verenden – da sind wir uns, glaube ich, alle einig. Hier gibt es ein grossartiges Konzept, das sogar die Amerikaner in Erwartung als Ergebnis auf den Ukrainekrieg ausgearbeitet haben.
Eine Währung, die nicht von anderen Mitgliedstaaten wie Polen, Griechenland, Spanien, etc geschwächt wird, ist mit Sicherheit zu begrüßen und würde einen starken Schilling bedeuten. Auch eine Annäherung an die BRICS wäre eine Möglichkeit, die beispielsweise gemeinsam mit Ungarn vielversprechend sein könnte.
@Rudolf: Vollkommen richtig!
@Rudolf
Es ist eine Illusion zu glauben, mit einem EU-Austritt wäre das Problem der Armutsflüchtlinge erledigt. Auf nationaler Ebene haben wir die rechtlichen Mittel zur Restriktion sowieso schon ausgeschöpft. Unsere (grünen) Grenzen bleiben trotzdem. Und die Ederer Gittl hatte völlig recht: denn wenn wir nicht bei der EU wären, hätte uns gleich gar keiner gefragt, ob Rumänien dem Schengen-Raum beitreten soll oder nicht. Ich versteh wirklich nicht, wo wir einen Vorteil dadurch hätten. Ganz im Gegenteil: zusammenfassend kann man gerade jetzt endlich konstatieren, dass – jetzt endlich – den Institutionen der EU aufgrund überbordender Migration und den nationalen Wahlergebnissen (Meloni, etc.) der A dermaßen auf Grundeis geht, dass jetzt sogar die sozialistischen Deutschen mittlerweile Auffangzentren an den Schengen-Außengrenzen fordern. Und von Drohungen seitens der EU lassen wir uns schon seit Waldheim nicht beeindrucken, nicht wahr?
Und zu den Gurken: natürlich können wir uns die selbst anbauen, die Frage ist nur, wer wird sie ernten? Nicht zuletzt zum Schilling: der war immer an die D-Mark gekoppelt. Was würde uns also ein Schilling bringen, der zwangsläufig an den Euro gekoppelt ist?
@elex: das großartige Alternativkonzept ist mir nicht bekannt. Eine neue starke (nationale) Währung, die nur auf der österreichischen Wirtschaft basiert, ist undenkbar, da ist Ö viel zu klein. Eine eigene Ö-Währung müßte zwingend an den Euro gekoppelt werden. Wo wäre dann der Vorteil? (Was Ihnen vorschwebt, ginge nur zusammen mit D, NL usw.)
Und zu BRICS: bitte elex! Bitte! Das sind alles rohstoffreiche Schwellenländer mit einer riesigen Bevölkerung und einem unterentwickeltem Staatsgefüge. Welche gemeinsame Interessen haben wir als rohstoffarmes Hightech- und Hochsteuerland damit? Und zusammen mit Ungarn? Was verbindet uns als Nettozahler, Exportnation und Land der „Hidden Champions“ in wirtschaftlicher Hinsicht mit dem Nettoempfänger-, Agrar- und Werkbank-Land Ungarn? Irgendwas wird Sie bestimmt umtreiben, mir erschließt sich nur nicht was.
Kiebitz:…natürlich braucht man bei einen EU- Ausstieg einen Plan…und der muss auch brachiale Denk-und Umstände wie Sperre für Schwer-LKW der Nord-Süd-Richtung (ansonsten sehr Hohe Zollgebühren, dass Deutschland hyperventiliert) ,weiter die billige Energie von Russland, wir sind innovativ genug in technischer Hinsicht, in der Landwirtschaft können wir uns großteils selbst alles herstellen….könnte ihnen alle ihre Probleme mündlich wegdiskutieren, will nicht so viel schreiben….ich weiß wie es geht….ein Wirtschaftsinformatiker mit Abschluss……..
@Kiebitz: Wie kann denn das sein, ein so kleines, armes Österreich als Nettozahler? Sehen Sie sich die bewusste Grenzziehung durch die Amerikaner nach dem 2ten Weltkrieg an und fragen Sie sich warum beispielsweise Salzburg, OÖ und Bayern getrennt werden musste. Das Eck zählt zu den wirtschaftsstärksten Regionen im gesamten europäischen Raum.
Es braucht keine Anlehnung an eine Dollar(-ähnliche) Währung – das ist doch genau das worum es geht! Weg vom Dollar, hin zu einer stabilen Währung, die anhand von realen Werten und nicht auf Basis von Hirngespinsten und auf Schulden aufbauend berechnet wird.
Auch dass wir keine Kooperationen innerhalb der EU nach einem Austritt hätten, ist NEOS-Denken, das ich nicht teilen kann.
PS: Wenn man eine Abstimmung andenkt, dann braucht es diese vielmehr mit der Frage ob wir in der EU verbleiben wollen, nachdem sich das wahre Gesicht dieses Vereins offenbart hat … oder sollen wir uns mit ‘Ätschi-Bätschi’ zufrieden geben?
Die SPÖ hat gedient. Keiner braucht sie jetzt noch.
Der Abschied ist schwer.
Zitat: Denn sollte, was man ja nie ausschließen kann, das Wahlergebnis die Bildung einer Regierung von ÖVP und SPÖ naheliegen…
Wie kommen Sie darauf, dass diese beiden Parteien zu den Gewinnern gehören werden?
Schauen Sie mal nach Tirol: dort haben sich auch die Verlierer zusammengetan. Kann durchaus auch ein Modell für den Bund sein.
Immer öfter und immer lauter werden die Stimmen derer, die eine Renaissance der bürgerlich-freiheitlichen Vernunft fordern und sich eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft wünschen, ohne sozialistische Planwirtschaftsversuche. Letztere funktionieren ohnehin nie – und haben es auch nie getan. Und erstere sind und waren ein Erfolgsmodell, das uns Wohlstand mit sozialer Sicherheit gebracht hat. Aber aus der Geschichte und aus dem offensichtlichen Scheitern der linken Experimente scheinen manche nichts lernen zu wollen. Immer wieder tauchen selbstherrliche und unbelehrbare Wichtigtuer auf, die glauben, nun ein neues Experiment und einen neuen Versuch des Sozialismus finden zu müssen. Was ist daran nicht zu verstehen, wo wir doch empirisch längst wissen, dass der Sozialismus in allen seinen Experimenten grandios gescheitert ist und kläglich versagt hat?
Doskozil und Babler gehören zu dieser Gruppe der Uneinsichtigen und Unbelehrbaren.
Kleinhalten! Wen und wie??
…nicht wenn wir sie kleinhalten!
Verlierer sind wir alle durch den Verbleib in der EU und durch Volltrotteln, die einen NATO-Beitritt nach Artikel 5 verlangen und somit den Tod vieler Österreicher befürworten. So verwurschtelt die SPÖ auch sein mag, die ÖVP hat die Zügel straff in der Hand liegend zu dem Punkt geführt an dem wir uns befinden. Man kann sagen die ÖVP, die sich wirtschaftspolitisch in den 30er Jahren befindet ist noch viel weniger eine Option als es die Unfähigkeit der Roten zulassen würde. Leninisten, Marxisten, Bolschewiken.. all diese Kampfbegriffe, die heute nur noch eine geschichtliche Bedeutung haben, sind irrelevant, wenn es genug Menschen gibt, die raus aus dem Drecksloch EU wollen. Babler wird einen Austritt wohl nicht durchsetzen, aber allein der Gedanke wird Zuspruch bringen, egal wie laut die Massenmedien dagegen Sturm laufen. Derjenige, der den Austritt ernsthaft als Option anbietet, wird alle anderen weit hinter sich lassen.
FPÖ wird der Sieger sein!
Wie wäre es mit Umziehen in die Schweiz/Liechtenstein/Monaco/Norwegen/UK?
Zuerst schnell WHO verlassen !