FPÖ-Chef Herbert Kickl

Die Gegner der Corona-Maßnahmen mobilisieren neuerlich für Proteste am heutigen Samstag. Wie bereits vergangene Woche sind auch diesmal mehrere Kundgebungen sowie ein Marsch am Ring rund um die Innenstadt angemeldet. Aktiv beteiligen wird sich diesmal auch wieder die FPÖ, unter anderem ist eine Rede von Parteichef Herbert Kickl geplant. Kritik daran kommt von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Auch Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird bei der Demo mitgehen.

Nach Angaben der Landespolizeidirektion sind mehrere Großversammlungen angezeigt worden. Darunter ab 12 Uhr eine am Heldenplatz und am benachbarten Maria-Theresien-Platz mit anschließendem Marsch über den Ring entgegen der Fahrtrichtung. Die Abschlusskundgebung wird dann wieder am Heldenplatz stattfinden. Darüber hinaus sind Standkundgebungen am Schwarzenbergplatz und im Siegmund-Freud-Park angemeldet worden.

Die Exekutive wird nach eigenen Angaben wieder mit einem Großaufgebot von über 1000 uniformierten und zivilen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein, um auf einen friedlichen und ordnungsgemäßen Ablauf der angezeigten Versammlungen zu sichern, hieß es. Erwartet werden abermals mehrere tausend Teilnehmer. Ab Mittag bis in die Abendstunden hinein ist daher erneut mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen in und um die Wiener Innenstadt zu rechnen.

Kritik an der Beteiligung der Freiheitlichen äußerte am Freitag Innenminister Karner: “Es entspricht nicht unserer gewachsenen demokratischen Tradition, wenn im Parlament vertretene Parteien bewusst die Diskussion auf die Straße verlegen und tausende Polizistinnen und Polizisten in gefährliche Situationen bringen.” Alleine im vergangenen Jahr wurden laut dem Innenminister 39 Beamte bei Versammlungen der Corona-Maßnahmengegner verletzt.

Jeder, der daran teilnimmt, müsse sich im Klaren sein, “dass hierbei regelmäßig gerichtlich strafbare Handlungen gesetzt werden”. Angriffe und Beschimpfungen von Polizistinnen und Polizisten würden sich zunehmend häufen und den Einsatz immer schwieriger gestalten. Karner appellierte, nicht an derartigen Versammlungen teilzunehmen: “Suchen sie das Gespräch mit dem Arzt oder Ärztin ihres Vertrauens und gehen sie zur Impfung. Erleichtern sie dadurch die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten und fördern sie den Zusammenhalt in unserem Land.”