
Gericht weist Chebli-Klage ab: „Dämliches Stück Hirn-Vakuum“ ist keine Beleidigung
2020 schrieb ein Facebook-User zu einem Eintrag „Selten so ein dämliches Stück Hirn-Vakuum in der Politik gesehen wie Sawsan Chebli“. Eine Beleidigung, wie die SPD-Politikerin fand. Das Landgericht Heilbronn ließ Chebli mit ihrer Klage aber abblitzen und befand: Es sei Meinungsfreiheit.
Dass sie ein „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ sein soll, das wollte sich sich Sawsan Chebli nicht gefallen lassen. Das ehemalige Mitglied des Berliner Senats, nahm den Kommentar eines Facebook-Users zu einem Eintrag als Anlass zu einer Beleidigungsklage. Mit der blitzte sie am Heilbronner Landgericht nun ab. Begründung der Richterin: Die Aussage sei „noch von der Meinungsfreiheit“ umfasst. Dazu erklärte sie laut „Spiegel“: „Schmähkritik, Formalbeleidigung sowie Angriffe auf die Menschenwürde“ würden nicht unter die Meinungsfreiheit fallen. Nach Meinung der Richterin habe die Aussage aber einen nachvollziehbaren Bezug zu einer sachlichen Auseinandersetzung.
Klägerseite ist über das Urteil entrüstet
Die Klägerin zeigte sich von dem Urteil entrüstet. „Das Gericht sendet mit dieser Entscheidung ein fatales Signal. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man Menschen aufs Übelste beleidigen und diffamieren darf“, wird sie dazu im „Spiegel“ zitiert. Auch die Organisation „HateAid“, die Chebli bei der Klage unterstützt hatte, zeigte sich ob des Urteils „ernüchtert“. Man hätte sich ein anderes Signal gegen Hass und Hetze im Netz gewünscht.
Kommentare
D.h., sogar die linken Gerichte bestätigen, dass die Linke Chebli einen gewaltigen Trischler hat.
Ich vermute, der Beklagte hätte auch problemlos den Wahrheitsbeweis für seine Aussage antreten können.
Ich sehe eine Beleidigung vom Vakuum …..
Auch angebliche Schönheit schützt nicht vor ein Vakuum.
Eine sehr zurückhaltende und noble Beschreibung der Person. Wie sollte da auch anders geurteilt werden?
Saftzahn Schäbli (Satire) haut jede Woche an die 200 Anzeigen wegen Beleidigung raus. Man muss sich fragen, ob sie und ihr Team noch zu irgendeiner gemeinnützigen Arbeit kommen, oder ob sie in ihrem Job nur mehr einen Selbstzweck erfüllt. Staatsbeauftragte für Beleidigungen, oder pers. Sammelleidenschaft auf Staatskosten ?
Raffzahn Chebli denke ich heißt das…
Die Richterin empfand diese nachvollziehbare Bezugs-Meinung wohl auch als noch sehr diplomatisch ausgedrückten Euphemismus.
die damaligen Pressekonferenzen lassen wohl eher auf eine Form von hässlichstem, verlogensten, arrogantesten, inhumansten Wahnsinn & eben Vakuum schließen, .. ein dämliches Stück im Theater der Politik
Die zarteste Blume des Orients verliert ihre Prozesse auffallend oft.
„Selten so ein dämliches Stück Hirn-Vakuum in der Politik gesehen wie Sawsan Chebli“.
Was ihr Gehirn angeht weiß ich nichts, aber die ist auf jeden Fall keine Deutsche…höchstens au fem Papier.
Tim Kellner?
Viel wichtiger wäre: Hat die Warze in ihrem Gesicht eigentlich eine eigene Postleitzahl?
Eine sachlichere Personenbeschreibung für diese Person gibt es nunmal nicht.
Früher haben Leute, die ordentlich austeilen auch eingesteckt.
Die gehört nicht dazu.
So dämlich kann sie nicht sein… Bisher hat sie jedes mal auf Staatskosten geklagt und nie die Verfahrenskosten selbst getragen! Nehmen vom Staat (oder von Patientenkonten) ist bei ihr Familientradition!
Frau Chebli kann gerne zurück in das Land ihrer Ahnen auswandern, wenn sie sich so entrüstet! Keiner in Deutschland wird sie aufhalten!
Im Austeilen sind die Link-Innen sehr gut und machen es auch permanent. Aber Einstecken wollen sie auf keinen Fall.
Vakuum ist halt ein physikalischer Zustand,kann auch den Kopf betreffen.
War zwar nicht subtil, entspricht aber leider der Realität.
Eine Taube ist nunmal kein Adler und Chebli reicht nicht mal an Bearbock und Lange ran,
Danke!
Es gibt doch noch Gerichte mit Augenmaß!