eXXpress-Kolumnistin Daniela Holzinger

Wie so viele, hatte auch ich sehr lange Zeit das Privileg im Publikum zu sitzen. Bildlich gesprochen natürlich. Auf der Bühne die große Österreich-Show, inszeniert und orchestriert vom total unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk – einzig den Hörer- und Seherinteressen verpflichtet. Klar, weil auch durch freiwillige Beiträge finanziert. Von Zwangsgebühren redet nur, wer‘s nicht gut mit unserem ORF meint und das enorm tolle Angebot nicht zu schätzen weiß…

Ok, ich bin auch sehr behütet aufgewachsen. Aber dann der Einstieg in die Politik – um Gutes zu tun. Natürlich. Zuerst für die eigene Gemeinde und dann eins nach dem anderen – bis fast ganz nach oben. Im Rückblick ist die Parteipolitik da wie ein langer Abstieg ins moralische Jammertal. In kleinen, für sich genommen immer rationalen Schritten und in einer starken Seilschaft. Politik und Medien, das gehört zusammen, so wie der Zweck die Mittel heiligt! Mir hat‘s jedenfalls gereicht, ich wollte da raus und bin raus, bevor ich mir eines Tages nicht mehr hätte ins Gesicht sehen können.

TV-Duelle

Was Unabhängigkeit unter all diesen Seilschaften dann aber heißt und wie der Polit-Mediale-Komplex die Reihen schließt, wenn‘s drauf ankommt eigene Pfründe zu verteidigen, durfte ich hautnah als Kandidatin der Liste JETZT erfahren. Da gab‘s einmal den Wahlkampf 2017. Die Umfragen sahen uns regelmäßig über der, für den Parlamentseinzug notwendigen, Hürde von 4%. Das öffentliche Interesse und auch die Unterstützung unserer Liste schienen also gegeben. Dennoch blieb der ORF hart: Eine Teilnahme an Wahlduellen und Elefantenrunden sei per Konvention den Parlamentsparteien vorbehalten. Weil,… ja warum eigentlich? Weil Macht wichtiger ist als Ideen und demokratische Vielfalt und im Zwangsgebührensender gefälligst einbetoniert gehört?

Jedenfalls folgte dann, auf so Kleinigkeiten wie Ibiza, dem Rücktritt der halben und dem Rauswurf der ganzen Regierung, die Neuwahl 2019. Die Liste JETZT war diesmal in den Duellen fix gesetzt, weil amtierende Parlamentspartei. Doch – was für eine Überraschung – fand sich erstmals auch die außerparlamentarische Opposition in Form der Grünen mit am Tisch. Kreative Begründung der ORF-Gremien: Die Umfragen der Ökopartei wären so gut, dass sie quasi fix wieder drin wären und deshalb hätten sie auch ein Recht darauf mitzureden.

Ja eh. Weil Umfragen fast so gut wie Wahlen sind (so zumindest hat mir das Frau Beinschab mal erklärt). Und außerdem, was interessiert den ORF sein Gewäsch von gestern. Oder liegt‘s doch an den Gremien?

Die Gremien…

…sind nämlich alles andere als frei von parteipolitischem Einfluss. Wie wir wissen, war das Rundfunk-Volksbegehren zwar das erste Volksbegehren überhaupt und mit 832.353 Unterschriften auch eines der erfolgreichsten, ging den Parteien aber genauso hinten vorbei wie alles andere was das Volk je begehrte. Statt eines politisch unabhängigen Öffentlich-Rechtlichen, zimmerte man sich also ein ORF Gesetz.

Seither leitet und kontrolliert ein 35-köpfiger Stiftungsrat die Geschicke des Staatsfunks. 18 Mitglieder davon werden von Bundes- und Landesregierungen ausgewählt. 6 weitere direkt auf Vorschlag der Parlamentsparteien, 5 vom ORF Zentralbetriebsrat und schließlich 6 vom ORF Publikumsrat. Letzterer – auserkoren, um Hörer- und Seherinteressen zu vertreten – besteht seinerseits aus 30 Mitgliedern, von denen wiederum 17 direkt durch das für Medien zuständige Ministerium besetzt werden. Über die Zuteilung der restlichen Sitze entscheiden politisch unglaublich unabhängige Institutionen wie ua. Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, Landwirtschaftskammer, ÖGB und die Parteiakademien der – hört, hört – Parlamentsparteien.

Also ja, der Zwangsgebühren-finanzierte ORF ist vollkommen und zu 100% politisch unabhängig und deshalb ist die Chataffäre von Ex-ORF-TV-News-Chef Matthias Schrom auch ein absoluter Einzelfall und mit seinem Rücktritt definitiv erledigt! (Ironie off!) Übrigens bin ich der Meinung, dass der ORF es wert ist, um ihn zu kämpfen. Unabhängigkeit ist möglich! Echte Hörer- und SeherInnendemokratie Pflicht! Rundfunk-Volksaufstand jetzt!