
Das ist das neue Impfpflicht-Gesetz: Türkis-Grün macht kleinen Rückzieher
Die Bundesregierung hält am Fahrplan für die Impfpflicht fest – allerdings mit (kleinen) Anpassungen. Welche das sind, gaben Kanzler Nehammer, Gesundheitsminister Mückstein und Verfassungsministerin Edtstadler jetzt in einer offiziellen Erklärung bekannt. Der eXXpress hat alle Details des Gesetzes.
Am heutigen Sonntag reagiert die Regierung nun auf die seit Tagen anhaltende Kritik. In einem Statement geben Bundeskanzler Karl Nehammer, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und Verfassungsministerin Karoline Edstadler nun erste Veränderungen an der geplanten Impfpflicht bekannt – inklusive einiger kleiner Rückzieher.
Nehammer: "Freiheit darf keine leere Worthülse sein"
Der Kanzler, dessen Auftritt bei der Pressekonferenz zur Impfpflicht auch gleichermaßen seinen ersten öffentlichen Termin nach seiner Genesung von einer Infektion mit der Omikron-Mutation darstellt, macht schnell klar, dass für ihn und die Regierung kein Weg an der Impfpflicht vorbeiführt.
Die Impfpflicht sei der Weg, um die Freiheit wieder zu erlangen: “Freiheit darf keine leere Worthülse sein”, so Nehammer, der zu Beginn seiner Rede auch auf seine überstandene Infektion eingeht und betont, dass er nun aus eigener Erfahrung bestätigen könne, dass die Impfung wirke. Dass nur mit der Impfpflicht die Freiheit zu erlangen sein, sieht in Europa aktuell nur Österreichs Regierung so.
Start mit Februar, Eingangsphase bis Mitte März
Die Impfpflicht kommt auch nicht wie angekündigt exakt am 1. Februar, sondern nun “mit Anfang Februar”. Die “Eingangsphase” des neuen Gesetzes soll bis Mitte März laufen, und soll Menschen, die sich bislang noch nicht impfen ließen, die Möglichkeit geben, dies nachzuholen.
Wer sich bis Mitte März nicht impfen lässt, kann ab diesem Zeitpunkt gestraft werden – denn dann wird auch kontrolliert. Das heißt: Jeder Mensch kann kontrolliert werden. Ungeimpfte müssen dann mit einer Strafe rechnen, stellt die Regierung klar. Der Höchst-Strafrahmen fürs “Nicht-Geimpftsein” reicht von 600 Euro (im abgekürzten Verfahren) bis 3600 Euro (im ordentlichen Verfahren).
Per Verordnung der Bundesregierung wird zudem ein Erinnerungsstichtag festgelegt, ab dem ein Erinnerungsschreiben an alle ungeimpften Personen geschickt werden, das sie zur Impfung auffordert und anleitet. Die letzte Stufe ist: Wenn epidemiologisch notwendig, kann und wird es ab einem per Verordnung der Bundesregierung festgelegten Impfstichtag – mit der Zustimmung des Parlaments – auch zu automatisierten, flächendeckenden Strafen für ungeimpfte Personen kommen.
Mückstein: "Wir schaffen das"
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein erklärt in seinem Statement, dass – so seien sich viele Experten einig – Omikron nicht die letzte Mutation des Coronavirus sein werde und aktuell noch viele Fragen dazu offen seien, wie lange ein Impfschutz gegen die neue Variante wirklich anhalte und darum auch die Auffrischungsimpfung wichtig und notwendig sei.
Zudem betont Mückstein, dass die kommende Impfpflicht, zwar ein großer Schritt sei – aber keineswegs die erste Impfpflicht, die in Österreich in Kraft tritt. Und er beendet seinen Vortrag mit dem Angela-Merkel-Spruch: “Wir schaffen das.”
Impfpflicht betrifft 7,4 Millionen Menschen in Österreich
Die geplante Impfpflicht soll für 7,4 Millionen erwachsene Menschen in Österreich gelten. Das sind 83 Prozent der Bevölkerung. Insgesamt zählt Österreich etwa 8,9 Millionen Einwohner. Schon in den bisherigen Plänen wären 1,1 Millionen Kinder unter 14 von der Impfpflicht ausgenommen gewesen. Im nun zwischen ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS vereinbarten Entwurf bleibt die Impfung auch für 344.000 Jugendliche zwischen 14 bis 17 Jahren freiwillig.
Von den 7,4 Millionen Impfpflichtigen bereits 5,8 Millionen freiwillig impfen lassen (78,5 Prozent). Der Rest (rund 1,6 Millionen) verfügt entweder noch über kein gültiges Impfzertifikat oder das Zertifikat ist abgelaufen. Damit wären acht von zehn Impfpflichtigen bereits jetzt gültig geimpft. Zu beachten ist allerdings, dass im Februar mehrere Hunderttausend Zertifikate ablaufen – die Betroffenen müssen sich bis dahin also ihre Booster-Impfung holen.
Diese Personen sind von der Impfpflicht ausgenommen:
Ausgenommen von der Impfpflicht sind neben Kindern bis 18 Jahren nur drei weitere Personengruppen: Und zwar schwangere Frauen, Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können und frisch Genesene (für 180 Tage). Dass jetzt doch schwangere Frauen von der Impfpflicht ausgenommen sind, halten manche politische Beobachter “für einen strategischen Fehler”. Sie meinen, dass Impfkritiker nun so argumentieren könnten: “Wenn die Impfung derart unbedenklich ist, wie ständig erklärt wird, dann könnten doch auch Schwangere geimpft werden. Ist der Impfstoff aber doch nicht so unbedenklich, dann sollte es keine Impfpflicht geben.”
600 Euro Strafe auch bei Verkehrskontrollen
Mückstein erläutert weiter, dass die Impfpflicht in drei Phasen verlaufen wird. In der ersten Phase ab Februar gilt die Impfpflicht, bereits ab Mitte März kann die Polizei bei Personenkontrollen (beispielsweise Fahrzeugkontrollen den Impfstatus kontrollieren), wer dann keinen gültigen Impfnachweis vorweisen kann, wird schriftlich aufgefordert dies zu ändern. In der dritten Phase wird kontrolliert, ob sich die Ungeimpften den Stich geholt haben – wer danach noch noch immer ungeimpft ist, muss nochmal 600 Euro Strafe zahlen. Abschließend will der Gesundheitsminister Mut machen: “Wir schaffen das”, ist sich Mückstein sicher.
Edstadler: "Die Impfpflicht ist die 'ultima ratio' - das letzte Mittel"
Als Verfassungsministerin Karoline Edtstadler das Wort übernimmt, betont sie gleich, dass die Impfpflicht die “ultima ratio”, also das letzte Mittel, sei. Die Ministerin geht direkt im Anschluss auf die Verhältnismäßigkeit und Verfassungsrechtlichkeit des neuen Gesetzes zum verpflichtenden Stich ein und stellt klar: “Ja, dieser Eingriff in die Grundrechte ist gerechtfertigt!”
Gesetz kann teilweise ausgehebelt werden
Edtstadler betont dabei auch, dass das neue Gesetz zur Impfpflicht flexibel sein wird und teilweise ausgehebelt werden könne. Dies sei Grundvoraussetzung, um das Gesetz überhaupt in Kraft treten zu lassen. Ausgehebelt werden könne das Gesetz demnach in Teilen, wenn eine der drei Säulen des Impfpflichtgesetzes, und zwar “gerechtfertigtes Ziel”, “effektives Mittel” und “Vehältnismäßigkeit” nicht gewährleistet seien. Wenn sich das Virus beispielsweise erneut derartig verändert, das die Wirkung der Impfung nicht mehr gewährleistet ist, oder die Pandemie im besten Fall endet, endet auch die Impfpflicht.
Impfpflicht wird am Donnerstag beschlossen
Nach intensiven Beratungen mit juristischen sowie medizinischen Expertinnen und Experten wird die Impfpflicht am Donnerstag im Nationalrat beschlossen werden. Neben den Regierungsparteien werden nun auch Vertreterinnen und Vertreter von SPÖ und Neos, welche sich zuletzt noch gespalten zeigten, der Impfpflicht zustimmen. Die FPÖ lehnt das Gesetz als einzige Partei geschlossen ab.
Kommentare
Im from Denmark, and we have so much compasion for you. The fact that your government forced a vaccine through is devastating to democracy, humankind and freedom!
I hope that your governtment will all get discharged and you have a new one and a bright future ahead of you. God bless the Austrian people, may you stand as one against the authorities.
From the worried dane <3
Hier gibt es die neuesten Pfizer Daten über ihre sogenannten Impfstoffe un deren Nebenwirkungen. Toll…
Thank you very much….we never give up.
Beschämend ist das !
Die jetzige VP-Truppe hat das Freiheitsverständnis eines Kanzlers Metternich. Das paßt zu einem POLIZEISTAAT aber nicht zu einem bürgerlichen Rechtsstaat. Daß die Grünen staatlichen Dirigismus fördern und fordern ist ja bekannt. aber die ÖVP ? Nicht einmal der “Basti” (ex-Kanzler Kurz) war dermaßen “gestrig” unterwegs.
Seine Nachfolger ? Eine Laienspieltruppe. Hirnbefreite Regelungen, überschießende Einschränkungen der persönlichen Freiheit. Tägliche Grüße aus Schilda vor allem im Bereich der Schulbürokratie (Winterliche tests im Freien, etc). Stattdessen gibt’s bei Boris in London FREEDOM DAY 2.0 ab dem 26. Jänner. Wärenddessen ist Österreich in der Corona-Schleife gefangen
…und täglich grüßt das Murmeltier
Maxx_1150
Es wurde die VAERS (Impfschäden) Datenbank analysiert und untersucht wie oft bei welchen Chargen Tote und Nebenwirkungen auftreten. Es gibt im Netz jetzt eine Seite namens: How bad is your batch? howbad. info. Da kann man die Nummer des Impfpickerls eingeben und sieht, wie hoch das eigene Risiko ist und wieviel Tote und schwere Fälle es bei dieser Charge schon gab. Die Hersteller haben Impfstoffe unterschiedlich abgefüllt, um Dosistests zu machen. Das ist illegal. Wer sich informiert weiß, daß Pfizer schon oft gestraft wurde. Daher besser Vorsicht: VORM Impfen die Chargen-Nummer ins Handy eingeben und bei der Datenbank prüfen und erst dann spritzen lassen!! Die zu verabreichende Charge vorher zu prüfen ist auch gut fürs Gewissen der Impfärzte und Hilfpersonal, um sich abzusichern was sie tun.
Das sind ALLE Lügner und Verbrecher.
Leider wird mein Kommentar nicht gebracht werden, obwohl er mehrfach bewiesen ist.
Absoluter Wahnsinn, der Artikel zur Impfpflicht in der OÖN mit weit über 1000 kontroversen Kommentaren einfach gelöscht, schwerste Manipulationen auf Medienseite ! Lieber exxpress, ich bin dankbar, dass es euch gibt !
In Deutschland wurde mit gestern der “Genesenenstatus” von 6 auf 3 Monate reduziert.
Die Schweiz hingegen hat ihn auf 12 Monate erhöht.
Würde mich nicht wundern, wenn in Ö zuerst Gesetz zur Impfpflicht, dann Reduzierung des Genesenenstatus wie in D auf 3 Monate und sämtliche Impffreien bis zum St. Nimmerleinstag bleiben weggesperrt.
Rien ne va plus!
1. Es besteht Impfpflicht
2. Es besteht keine Pflicht den Haftungsausschluss zu unterschreiben.
Impfende Ärzte werden persönlich haftbar ohne tagelange Diagnose.
Wenn der Arzt dann nicht impft, ist es nicht meine Verfehlung.
Wenn ich sagen würde, dass “Impfen frei macht” (was ich aber nicht tue), dann würde man mir Wiederbetätigung vorwerfen. Wenn unser Herr Bundeskanzler sagt, dass “die Impfpflicht der Weg sei, die Freiheit wiederzuerlangen”, sagt er inhaltlich dasselbe. Ist das dann Wiederbetätigung von Seiten des Regierungschefs?
Und warum müssen wir die Freiheit wiedererlangen? Die Freiheit ist ein Grundrecht, das uns keine Regierung nehmen kann. Also gibt unser Herr Kanzler zu, dass er uns die Freiheit gestohlen hat. Ein feiner Kerl.
Hähähä!
Jetzt sitzen sie in der selbst gebauten Falle!
Werden die illegalen Flüchtlinge auch geimpft?
Kaum 😉
Ja natürlich! Mit unseren Steuer – €’ s..
durch das totalversagen unserer regierung wurde jetzt die impfpflicht durchgedrückt. diese regierung ist hilflos. das bedingt experimentelle medikament wirkt kaum bis gar nicht. diese chemiebomben zu spritzen ist eine fechheit. die flüchtlinge die täglich unkonteolliert nach österreich maschieren sind von dem ganzen ausgenommen.
Das traurige an dem Ganzen, man ist eigentlich hilflos diesen Leuten, welche sich Regierung nennen, ausgeliefert. Man kann gegen diese Impfpflicht nichts machen, außer die Faust in der Hosentasche zu ballen und auf die nächste Wahl warten. Es besteht keine Möglichkeit als Bürger diese Regierung zwischenzeitig wegen Unfähigkeit abzusetzen oder zum Rücktritt zu zwingen. Nehme an, dass die Parteien mit dem Kurzzeitgedächtnis der Wähler rechnen, bzw. dass sich die allgemeine Aufregung bis zur nächsten Wahl gelegt hat. Da gibt’s halt für die Masse ein Zuckerl und alles ist wieder paletti. Hoffe, dass sich die schwarz/günen Parteigranden täuschen!
Falls nicht mitbekommen haben regierungs bank und zwei andre parteien bereits klar gemacht das im falle von neuwahlen eine 4er koalition gemacht wird um die fpoe abzudrängen
Antwort auf chorista ! Nein Du brauchst noch keine Zwangsimpfung machen warte ab bis Du einen Strafbescheid bekommst den beinspruchst Du wen das 1.6 Millionen Bürger tuen brauchen die Gerichte ca 1.5 Jahre dann kommt was wieder Einspruch beim Höchstgericht wieder 1.5 Jahre also keine Angst da ist die Pandemie vorbei da kommt Ablösungspandemie der Regierung!!😊🙌✌👍
Was ist eigentlich mit den angeblich 180.000 Einsprüchen gegen den Gesetzesvorschlag geworden? Hat sich die überhaupt jemand angeschaut?
Nachdem unser teurer Kanzler in der Quarantäne sooo viel Zeit hatte, hat er die alle gelesen und in seiner unendlichen Weisheit, mit der er uns das Denken und die freie Entscheidung erspart, auch gleich blitzschnell in dem neuen Entwurf eingearbeitet. Wir dürfen so froh sein, dass wir so ein schnelllesendes und verständnisvolles Genie als Kanzler haben. Nur in Nordkorea haben sie einen noch liebevolleren Regierungschef.
🤣🤣🤣
Ich bin geimpft. Es ist ein grausames Gefühl, wenn man weiß, dass die eigene Existenz ab jetzt von der Verordnung und den Launen eines einzelnen Ministers abhängt.
Er schreibt mir ab jetzt vor, was, wann und wie oft ich mich impfen lassen muss. Ziehe ich nicht mit, bin ich kein Teil der Gesellschaft mehr.
,……..kostet der Freikauf von der Impfpflicht 6000€/Jahr oder solange die Impfpflicht gilt????…wer blickt da durch😠
In den autoritär geführten zentralasiatischen Republiken TADSCHIKISTAN und TURKMENISTAN wurden Anfang Juli 2021 alle Bürger über 18 Jahren zur Impfung verpflichtet und jetzt in Österreich!
Passt dann eh. Gleich zu gleich
Auch im Vatikan gibt es Impfpflicht.
Einige Schweizergardisten, die mehr Ethik als der angebliche Stellvertreter Christi haben, haben daraufhin ihren Dienst quittiert. Sie wussten um den Zusammenhang zwischen diesen “Impfungen” und der Abtreibung und wollten daher diese Präparate nicht in ihrem Körper haben.
Anstatt die Omikron-Variante zur Herstellung von Herdenimmunität zu nutzen, werden möglicherweise durch die Impfpflicht neue Impfmutanten entstehen. Aber um Fakten geht es bei der Einführung der Impfpflicht leider schon lange nicht mehr. Pfizer, Biontech und die von den Impfstoffherstellern finanzierten österreichischen Impflobbyisten dürfen heute die Champagner-Korken knallen lassen. Für den österreichischen Rechtsstaat ist es eine absolute Bankrotterklärung.
Die Impfpflicht wird dieser Regierung den Kopf kosten. Im Sommer gibt es Neuwahlen.
Die was genau bringen sollen wenn sich die linksparteien nach neuwahlen sogar in eine 4er koalition begeben würden nur um blau auszugrenzen???
Wenn FPÖ und MFG dann auf zusammen 33% kommen, dann ist wenigstens der Schändung unserer Verfassung durch diesen 4-Parteien-Einheitsblock ein Riegel vorgeschoben.
Laut letzten Umfragen stehen FPÖ und MFG bei 26% und das war noch vor der Impfpflicht, die 51% ablehnen. Also halte ich die 33% nicht für unerreichbar.
1) Über 20 % wird die ÖVP in naher Zukunft nicht mehr kommen.
2) Der Startschuss für eine Lähmung der Verwaltung und Justiz. Gratulation.
Das alles für eine Impfung, die gegen die Wuhan – Alpha Variante entwickelt wurde und die gegen die Omi (Kron) nicht hilft.
Ich glaube nicht, dass es eine Lähmung von Verwaltung und Justiz kommen wird.
Erstaunlich finde ich, dass ein Gesetzesvorschlag am Sonntag fertig ist und am Donnerstag bereits als Gesetz verabschiedet werden soll. Das kommt mir nicht ganz koscher vor.
Versteh ich alles nicht: Interessant, gates hat experten ua nachgewiesen global bezahlt und interessant, experten kritisch werden nicht gehoert.??
……sehe ich das richtig,der Freikauf von der Impfpflicht kostet 6000€ pro Jahr oder solange die Impfpflicht in Kraft ist????…wer weiß mehr!😎….total bescheuert,das Ganze 😠
Was ist eigentlich, wenn ich bei jeder Kontrolle/Anzeige angebe, dass ich vermutlich grad frisch schwanger bin/war? Oder dass ich mit meinem Partner gerade daran bastle? (Das kann ja durchaus oft länger dauern…)
Das müsste eigentlich gehen. Am besten vielleicht als Paar zu einem Arzt der Ihnen hilft, die “schwierige” Verwirklichung zu begleiten. Der kann das dann bestätigen. Evtl. müsste dann eigentlich auch der Mann befreit werden.
Wegen eines lächerlichen Virus in die Demokratur, Wirksamkeit??? Verhältnismäßigkeit?? Eine Schande!!!
“Das ändert nichts, wir gehen trotzdem nicht!” Was hier im Forum groß verkündet wird, kann in Wahrheit niemand überprüfen. Falls eine Impfpflicht kommt, werden die meisten von Euch still und leise hingehen, da lege ich fast die Hand dafür ins Feuer.
Mit Selbstüberschätzung haben sich schon viele Menschen die Finger verbrannt.
“Es ist unmöglich, Befriedigung und einen Sinn im Leben zu erfahren, wenn wir stets das tun, was andere von uns erwarten.”
Entweder man bleibt sich selbst treu oder man macht das was andere wollen und ist somit eigentlich eh schon innerlich tot.
Manche werden gehen weil sie sich’s nicht antun wollen, manche weil sie ihre Brötchen verdienen müssen, das ist aber kein Triumph für irgendwen. Auch für Sie nicht denn mit der Hand nur fast im Feuer wird man sich kaum verbrennen. Ich hoffe nur für Sie, dass sie nie ein Problemchen bekommen und nicht mehr aus der Sache rauskommen weil sie dann selber in der Schwurblerschiene landen. Hochmut kommt meist vor dem Fall.
Sehr geehrter Herr Braunmüller verbrennen Sie sich mal nicht und denken wir lassen alles mit uns machen
Wie gesagt, im Internet kann man anonym alles sagen, sogar seine Hände ins Feuer legen. Schall und Rauch ist das.
Ich habe meinen Entschluss gefasst. Ich bin kein Trotzgegner der Impfung, sondern nach gründlicher Reschersche, Information und reiflicher Überlegung zu der Entscheidung gelangt: ich werde mich keinesfalls mit diesen Präparaten impfen lassen. Ich vertraue auf weltweit angesehene Experten und den Stellungnahmen im Parlament durch Fachleute zum Gesetzesentwurf und auch den 200 Ärzten/innen die vor den Impfstoffen nicht überzeugt sind. Nur um eineig Beispiele zu nennen. Unserer Regierung und deren Beratern vertraue ich nicht im Geringsten
Meine Gesundheit ist meine Priorität und darüber steht noch das Leben. Ich werde weder das Eine noch das Andere dem Risiko von unerwünschten, vielleicht nicht sofort auffallenden, Folgewirkungen aussetzen. Das ist nicht egoistisch oder unsolidarisch, sondern meine Einstellung zu meinem Körper. Andere Länder gehen ebenfalls diesen Weg.
@Ferdl: Deine Behauptung lässt sich an den Verfahren messen 😉
Ich werde dich dann erinnern 🤣🤣
@H.Rieser : also ich schätze Ferdl B. als Beamtenbuberl ein, lang bei Mama gewohnt, jetzt isser alleine, sammelt Briefmarken/Münzen, hat ein Aquarium, im Keller eine Modelleisenbahn, Schokolade für interessierte Mädchen 🙂 , im kleinen Vorgarten Fallen für Ratten , ein Insektenhotel, ansonsten nur seelenlose Ruhe, Stille !! Ahja, der “Falter” liegt naßgeregnet nahe der Eingangstür…..Stille, Ruhe….:-) 🙂
Die Regierung dürfte das auch so erwarten. Falls irgendwas von den Verschwörungstheorien mit Spätfolgen auftreten sollte, dann ist es das Letzte was die brauchen können, eine größere Anzahl Ungeimpfter als Vergleichsgruppe zu den Geimpften. Ein Schmäh mit Umweltgiften oder Klima oder dergl. wäre dann schwer möglich.
@Rieser: Ich weiß schon, Sie sind stolz darauf, dass ich Sie mich an Dinge erinnern, von denen ich selbst weiß, wann und in welchem Zusammenhang ich sie gesagt habe. Kleiner Tipp: Wenn man etwas nicht versteht, liegt es nicht zwangsläufig am Sender.
Was ist nur aus diesem Land geworden?
Ich habe noch nie so dumme Ansagen gehört wie bei dieser PK. Nehammer lobt seinen Booster, er habe ihn vorm Omikron Husten das Leben gerettet! Mückstein sagt, die Impfung mit Spike ist sanfter als die natürliche Infektion weil der Körper weniger betroffen wird. Der hat in seinem Leben noch nie gehört wie das Immunsystem funktioniert und weiß nicht mal wie Fluchtmutationen zustandekommen. Seine vormalige Aussage im TV, die Impfung geht nicht ins Blut war also kein Zufall, der weiß es wirklich nicht besser. Und Edtstadler ist der Grundrechtseingriff komplett egal, das Parlament wird das Ermächtigungsgesetz beschließen und der “kluge” Mückstein wird ab jetzt zwangsverordnen wie er will. Wenn die Abgeordneten dieses Gesetz beschließen, schafft sich die Demokratie selbst ab.
Das was hier momentan auf der Welt abgeht ähnelt sehr sehr stark den Texten in der Offenbarung.
Genau
Den Barcode auf allen Waren gibt es schon seit Jahrzehnten. Die drei Trennstriche im EAN-Code bedeuten die Ziffer 6. Wenn man das so deuten will.
Das mit dem Barcode ist ein ausgemachter Blödsinn.
Die 666 oder vermutlich korrekt 616 ist im zeitgeschichtlichen Hintergrund des Buches der Offenbarung zu suchen und bezieht sich auf Domitian.
Also ich als Berufskraftfahrer habe gute Chancen X mal die Strafe aufgebrummt zu bekommen, wogegen ein HomeOffice Arbeiter/Angestellter geringere Chancen hat gestraft zu werden.
Was für ein Spaß. Die haben echt nicht viel Beleuchtung im Obergeschoß!
Ich traue dieser Regierung auch zu, die Polizei in zufällige Haushalte zu senden um wie die Zeugen Jehovas die Leute zu bekehren und Über die Impfung und den Booster zu sprechen.
Zwang ist das Argument der Dummheit. Intelligent sind Anreize und Überzeugung.
muss ja bei einem Impfschaden einen Verantwortlichen geben der dafür gerade steht, macht doch GM und Bk sowie BP dafür verantwortlich.
Der Anfang vom Ende der türkisen Farce?
ich als sozialistischer Gewerkschafter schäme mich für die SPÖ,ich glaube es
sind viele Kolleginnen und Kollegen meiner
Meinung
Freundschaft und Freiheit
Geri, ich bitte dich inständig, trage es nach oben in deiner Fraktion. Lass uns kurz mal farbenblind sein, es geht um alles. Eure Fraktion wird in dieser causa noch extrem wichtig sein, z.b. wenn es um den Verfassungsrang geht.
Wo bleibt der Datenschutz, Deutsche Firma soll beauftragt werden die Einladungen zu verschicken!
Werde beim Datenschutz eine Anzeige Machen, wen die meinen sie könnten meine Daten nach Deutschland verkaufen, diese Firma wird auch von mir eine Unterlassung erhalten.
Auch damit werden sie uns nicht in die Nadel treiben können!
Wenn man total arm ist, hat man Glück, man ist frei, wenn man nicht impft, weil es keinen Häfen gibt. Dumm ists nur wenn man arbeitet und bißchen was hat, was einem wegexekutiert werden kann. Und wenn man sehr reich ist, kann man sich bequem freikaufen.
Was hats eingebracht, uns als Versuchskaninchen Nürngerg 2.0 zu verkaufen?
Das ist die übelste Bundesregierung der Nachkriegszeit. Das Ausmaß an Niedertracht sprengt alles Denkbare.
So sehe ich das auch ! Ich erweitere sogar auf “Verbrecher-Regime” , denn allein die umtriebigen Machenschaften, die mehrmaligen Initiativanträge nach Erstantrag “Impfpflicht” , eingebracht durch G.Schwarz+irgendein Grüner , hatten zum Ziel ,die Beeinspruchung von 185.000 Stimmen ad nullum zu führen, obsolet zu machen !! Soooo arbeitet dieses Verbrechertum , getarnt als Regierung .
VdB wird zustimmen, er kommt ja von Grün_land, wenn Verfassungshöhe erreicht wird (durch Zustimmung SPÖ) ,dann wird es sogar schwer. diese Machenschaft anzufechten !!
Was bleibt dann übrig : richtig, eine brennende Republik !! Danke ÖVP,danke GRÜN !!! 🙁 🙁
Ab der Impfpflicht ist Österreich für mich undemokratisch Treten mit Füßen die Menschenrechte der Handel und die Gastronomie hat für mich mitgespielt wegen der Förderung Irgend einmal wird das alles zu Ende sein Ich selbst werde den Handel und die Gastronomie meiden nur mehr bei Amazon einkaufen und Urlaub nur mehr in Ausland machen und dort das Geld investieren. Die Wirtschaft kann sich dann bei der Politik bedanken und noch eines ich werde dieser Regierung und den Helferlein das nicht vergessen
Wo steht geschrieben, dass ich einen Impfnachweis haben muss. Wenn man die Ungeimpften herausfindet, sollte man ja auch die Geimpften herausfinden können. Also genügt zur Idenditätsfeststellung wie schon immer ein Paß oder Personalausweis. Wenn wer wissen will ob ich geimpft bin, kann man ja im Impfregister nachsehen. Ich habe auf jeden Fall keinen Nachweis, dass ich geimpft bin. Ob es die DSGVO erlaubt, dass alle in mein Impfregister einsehen dürfen, wird sich noch herausstellen.
Was für ein Gestammel…Schmitt hat im Nachgang ja schon das meiste recht kritisch beleuchtet, was ich noch an Kritik hinzufügen würde wäre die Tatsache, dass viele Experten aktuell gerade sagen dass gegen Omikron die Impfung nicht das probate Mittel ist. Ich habe es schon verstanden, es geht nicht um eine Variante, aber trotzdem würde es bedeuten, dass unter Omikron die Pflicht auszusetzen wäre. Und wenn nicht unter Omikron wann dann ? Auch ein interessanter Punkt war auf die Frage hin warum denn der lockdown f. ungeimpfte noch besteht, die Antwort war “alle 10 tage sieht man sich das an”. Sie ging nicht darauf ein ob man sich das angesehen hat und warum er noch besteht, oder ich hab es im gestammel verpasst. Mir tun einfach meine ungeimpften Mitmenschen leid und ich verstehe die Einführung zum jetztigen Zeitpunkt nicht. Und jetzt noch ganz vorsichtig : es kann nicht sein, dass Leute auf den Demos mit wiederbetätigenden Schildern herumlaufen, die schaden uns allen und ich verwehre mich gegen derlei Gedankengut. Aber ich hörte und lese im obigen Artikel so etwas, dass uns die Impfung frei machen soll, geht das nur mir so ? Gibt es evidenz dazu von den Impfweltmeistern ?
Nehammer muss ja jetzt aus eigener Erfahrung wissen, dass die Maßnahmen der Regierung in keinster Weise verhältnismäßig zur Bedrohung durch dieses Erkältungsvirus sind.
Es ist höchste Zeit, dass Mückstein mit seiner Expertenschaft verpflichtend angstlösende Medikamente verordnet bekommt!
……..nicht umsonst sang einst Buszek als VK bei der EU-Abstimmungsfeier gemeinsam mit Vranitzky die Internationale………………..
Bodenlose Frechheit was die Regierung tut. Leider gehen sich vor der impfpflicht keine Wahlen aus , und bis die Wahlen dann endlich sind haben wir dieses dreckszeug alle schon intus ! Ein normalverdiener oder pensionist wird sich die strafen leider nicht leisten können ! Traurig das ganze ! Weg mit diesen unfähigen Bestimmern !
Bei den vorliegenden Abänderungsanträgen wie immer nur die übliche Show. Ändert an der Undurchführbarkeit der Strafen wenig. Anscheinend haben Ärzte keine Lust auf Haftung bei off-label-use. Edtstadler erklärt das auch noch zur Dauerlösung – endlose Pandemie auf ewig, irre.
Euere Gentupfungspflicht könnt ihr euch, ihr wisst schon.
Aber soviel sei gesagt: Dieser Kelch wird für die Täter und Mittäter nicht spurlos vorbei gehen!!! Den Krieg gegen die eigene Bevölkerung den ihr begonnen habt ist erst vorbei wenn ihr in Den Haag sitzt und Euere gerechte Strafe bekommt.
Man hätte eigentlich erwarten müssen, dass die Regierung die letzte Ausfahrt nimmt und diese Chance nutzt, halbwegs aufrecht noch aus diesem schallenbergschen Impfwahnsinn herrauszukommen. Hat sie aber nicht. Nun ja. Jetzt wird wohl Widerstand zur Pflicht und jeder, der sich jetzt noch impfen oder boostern lässt, kennzeichnet sich damit selbt als Mitläufer, der sich lieber anpasst als Verantwortung zu übernehmen. Dass 2021 im Schatten von Corona ca 40.000 neue Asylwerber (natürlich ungeimpft u. ungetestet) nach Ö zugewandert sind, sei nur nebenbei erwähnt.
Fast alles unterschreib ich, aber eine Bitte wenn wir sagen “wird Widerstand zur Pflicht und gehorsam zum Verbrechen” sollten wir uns schon so weit zusammennehmen, dass Leute die sich impfen wollen dies nach wie vor tun dürfen und sollen, sonst sind wir keinen Deut besser als die, die anderen etwas aufzwingen wollen. Nächster Schritt wär ja dann das Leute vor Impfzentren belästigt werden, das kann es auch nicht sein. Freiheit muss die Devise bleiben.
Das Gesetz wird aber vom Nationalrat verabschiedet. Die Regierung muss es dann exekutieren. Die haben damit also formal nichts zu tun.
Dass Exekutive und Legislative so abgestimmt zusammenspielen war von der Verfassung eher nicht vorgesehen gewesen.
Dass nur knapp vier Tage zur Begutachtung zur Verfügung stehen und mehr als 180.000 Einwände von Bürgern trickreich ignoriert werden, ist vielleicht auch nicht ganz korrekt.
@fewe, ich bin wie eigentlich eh immer in diesem Forum zu 100% Ihrer Meinung, es ist schon fast gespenstisch. Die “Wunderschöne Verfassung” wird mit Füssen getreten, Unmögliche Zeitrahmen werden angelegt (nicht nur in der Politik, auch dem Bürger gegenüber bei Auswertung/Testgültigkeit), Medienberichte verschwinden oder tauchen im Mainstream gar nicht erst auf, kritische Kommentare werden gelöscht. Propagandamaschine allerfeinster Sahne, zack zack zack möchte man fast sagen.
Ich bin froh, dass mit dem Impfpflichtgesetz endlich “Nägel mit Köpfen” gemacht werden, auch wenn es natürlich sehr schwer ist, alle Bevölkerungsgruppen und besonders die “Hardcore”-Skeptiker zu überzeugen. Nachdem es aber weder eine Beugehaft noch eine Impfpflicht für Personen unter 18 Jahren geben wird, wurde auf die wichtigsten Bedenken gegen eine Impfpflicht Rücksicht genommen. Auch für Personen, welche sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dazu zählen nicht nur für mich – sondern nun auch gesetzlich – die Schwangeren, wird es keine Impfpflicht geben.
Ich hoffe, sonst geht es Ihnen gut.
Dass diese „Impfung“ nix kann, außer den Körper schwächen ist euch ÖVP Groupies scheinbar völlig egal….
Ich bin auch froh, dass sich die “Lobaus” Österreichs immer und immer wieder die Nadel setzen müssen.
Ich werde mich freikaufen und den Wahnsinnigen nachschauen 😉
Natürlich gibt es eine Beugehaft, wenn man die Strafe nicht bezahlt. Da braucht es kein neues Gesetz, das gabs bisher schon, Sie Propagandaposaune der ÖVP.
H. RIESER , bis jetzt habe ich ihre Kommentare gerne gelesen und für gut befunden, doch ich werde mich freikaufen !! SCHÖN für Sie , es gibt jedoch auch viele Leute wie mich, die sich das vielleicht nicht leisten können und sich auch nicht Zwangs impfen und krank machen lassen möchten , also anderer Vorschlag ihrerseits bitte
Und was ist mit den ganzen Stellungsnahmen die können sie nicht durch haben und den Volksbegehren die noch laufen? Interessiert das den Nehammer Clan eh nicht, ja genau , nur müssen die das nicht trotzdem berücksichtigen 😡
Das ändert nichts, wir gehen trotzdem nicht!
@Marina: Schade dass die die Parodie auf Lobaus Schwachsinn nicht erkannt haben 🙁
RICHTIG !!! WIR LASSEN UNS NICHT ZWANGGIFTIMPFEN
Hallo Herr Rieser , dann sorry nur ich sehe ich muss wieder vieles von mehreren Seiten betrachten , die Regierung lässt mich nicht mehr klar denken
Jetzt wäre für die Neos noch die Möglichkeit das richtige zu machen nämlich dagegen zu stimmen aber sie haben wahrscheinlich nicht das Rückgrat aber dann sind die nicht mehr Wählbar . Von der SPÖ brauche wir gar nicht reden den die Rendi hat sich verkauft und der Doskozil seinen guten hausverstand abgegeben. Es sieht traurig aus für Österreich. Neuwahlen.
Der Anfang vom Ende der Regierung! Die ÖVP ist für mich als wählbare Partei in Zukunft gestorben
Übernimmt die Regierung auch die Haftung für Folgekomplikationen?
Nein.
Nein, Sie werden weiterhin unterschreiben müssen, dass sie mit der Impfung einverstanden sind, nunmehr aber per Strafdrohung.
Die Regierung ist ja für das Gesetz dann nicht verantwortlich. Das sind ja die NR-Abgeordneten. Die Regierung exekutiert es dann. Die haben mit der Gesetzgebung nichts zu tun. Zur Ausführung der Gesetze sind sie verpflichtet.
Nicht schlecht, gell.
Die Regierung tut so, als wäre das Abstimmungsverhalten der NR-Abgeordneten bereits abgesprochen.
Jeder Abgeordnete muss eigentständig abstimmen und ist für seine Abstimmung verantwortlich. Ich nehme an, jeder Abgeordnete hat sich diesbzüglich mit den Bürgern in seinem Wahlkreis abgestimmt. Diese vertritt er dort nämlich. Nicht “seine” Partei.
Dass mehr als die Hälfte der Bevölkerung für eine Impfpflicht wäre, halte ich für absurd. Die meisten Geimpften haben sich nur durch den Zwang zur Impfung impfen lassen.
Die stimmen immer parteikonform ab u wenn es noch so dumm ist
Ein rabenschwarzer Tag für Österreich!
…Und am 1.2. laufen 900.000 Zertifikate aus…….die lassen den 3. Stich auch nicht mehr zu….
Wie unglaublich arrogant:
“Freiheit darf keine leere Worthülse sein” in einem Atemzug mit “Impfpflicht”?
“Wir schaffen das” mit diesem Impfstoff nicht!
Gerechtfertigter Eingriff in die persönliche Freiheit aufgrund welcher Argumente bitte?
Herr BP, was ist mit dem Treueschur auf die Republik? Stache, Gudenus etc. haben sich nur einen Bruchteil geleistet.
Für alle Beteiligten wäre es besser wenn Schwarz/Grün per 31.1. freiwillig zurücktritt!
Na ja: Freiheit = Sklaverei
Heißt wohl soviel wie mein Nachbar kann mich dann anzeigen wenn er Lust drauf hat. Erinnert mal wieder an eine sehr dunkle Zeit.
unfassbar peinlich
ÖVP, GRÜNE, SPÖ, NEOS stimmen einheitlich FÜR eine österr. Impfpflicht?
Ein Pyrrhussieg.
Ich hoffe, dass die WählerInnen bis zur Wahl 2023 in NÖ, diese perfide Vorgehensweise der Regierung nicht vergessen und dabei an die Frau Landeshauptfrau und Mutter der Impflicht denken!
@Emmeline
Ja, hoffentlich!!!
NEUWAHL
Diese unfähige Regierung hat komplett versagt! Die Impfpflicht ist ein Akt der Verzweiflung und zeigt deren Hilflosigkeit in dieser selbst verursachten Extremsituation, in der wir uns heute befinden. Wirtschaftlich sowie Gesundheitspolitisch. Das Wegsperren von gesunden Ungeimpften ist mittlerweile unverhältnismäßig. Das die Impfung nicht wirkt wie sie sollte wird komplett ignoriert und der Virus wird von den Geimpften munter weiter in Kneipen und Arbeitsplätzen verteilt.
Menschen die seit 2 Jahren auf sich achten und gesund geblieben sind sollten belohnt und nicht bestraft werden!
Die sind weder hilflos noch wäre das ein Akt der Verzweiflung. Die sind schon so. Die haben sich die Macht gegeben und kosten sie voll aus. Alle Instanzen in der Republik sind auf Linie. Die Abgeordneten dürften auf Kommando der Regierung abstimmen. Die Experten mit Haltung sind gut ausgesucht und die Jornalisten mit Haltung in den Medien mit Haltung sorgen für massive Propaganda.
Da ist garnichts an Hilflosigkeit erkennbar. Die ziehen einfach durch, was sie wollen.
H ELGA abmelden geht mit Handysignatur von zu Hause aus. Und natürlich gleich einfach ist das anmelden wenn der Spuk vorbei ist. MFG
vom Impfregister kann man sich nicht abmelden.
Aber es ist ein Zeichen, dass man mit dieser Gesundheitspolitik nicht einverstanden ist.
Die Kreideberge waren sicher gewaltig die diese Politiker gefressen haben! Immer die selbe Leier, Impfen schützt, fragen sie ihren Arzt, meiner wusste nicht einmal die Chargennummer des Impfstoffes! Ich gebe zu, ich bin verzweifelt!!!
Auswandern, solange es noch geht!
Das würde denen so passen. Das ist unser Land.
„Die Impfpflicht ist der Weg, um die Freiheit wieder zu erlangen.“ Komme mir vor wie Jack Nicholson in „Einer flog übers Kuckucksnest“.
An die verantwortlichen in der österreichischen Bundesregierung, das ist EUER UNTERGANG!!!! Der Marathon geht zwar weiter, aber die WAHRHEIT wird siegen. Was IHR SÄT DAS WERDET IHR ERNTEN BZW. KARMA!!! Die Gesetze des Lebens kann man kurzfristig biegen, aber NIEMALS für immer. Davon bin ich völlig überzeugt!!!
DIE FPÖ mit UNSEREM HERBERT KICKL WIRD UNS 200% beistehen!!!
Leute egal welcher Impfstatus BITTE Zusammenhalten, VORWÄRTS WIE IN INNSBRUCK UND WIEN!!!
FPÖ UND MFG🙏❤💙🇦🇹🙏❤💙🇦🇹
Guter Vergleich
jawohl, genau so fühle auch ich mich, wie in diesem Film Einer flog über das Kuckucksnest
In der Diskussion der Chefredakteure heute in ORF sagten diese Journail Leute achselzuckend: Wayne intressierts? In kurzer Zeit hat das Volk den Impfzwang gefressen und es herrscht wieder Ruhe!
Wir sind im Kommunismus angekommen. Das verstörende daran ist, dass die ÖVP daran maßgeblich beteiligt ist.
Leider NICHT MAßGEBLICH sondern die treibende Kraft.
Mückstein, dein Brief landet zuerst am Häusl, dort wartet er auf Bauchweh und dann dient er dazu sich den Allerwertesten damit auszuwischen um anschließend irgendwo zu landen, wo man sicher keine Freude damit hat! Impfen werde ich mich mit deinem Dreck niemals lassen, davon kannst du ausgehen! Strafen kannst du mich und mich dabei gleichzeitig….. Eh wissen!!!
Schockierend ist das! Ich schäme mich Österreicher zu sein.
Der Untergang der Regierung!!!!!!!
Regierung muss gestürzt werden. bin ich ein Verbrecher wenn ich gesund bin. Nehammer anzeige wegen Feier.
Globaliestenstaat, Bill&melinda GatsStieftung hat gesponsert.
Das ist wirklich krank.
Dieses Gesetz wird Österreich in ein in der 2. Republik noch nie dagewesenes Chaos stürzen. Ich sehe mit großen Sorgen in die Zukunft.
ISTANBUL – In der Türkei wird beim Besuch von Kinos, Theatern und Konzerten sowie in Bussen, Bahnen und auf Inlandsflügen kein negativer PCR-Corona-Test mehr verlangt. Die Regelung gilt auch für ungeimpfte Menschen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag meldete. Auch Beschäftigte im öffentlichen Dienst und Privatsektor müssen vor Arbeitsbeginn demnach keinen negativen Test mehr nachweisen, hiess es weiter unter Berufung auf eine Verordnung des Innenministeriums. Am Freitag wurden in dem Land mit etwa 83 Millionen Einwohnern rund 68 000 neue Infektionen gemeldet sowie 167 Todesfälle.
Liebe Regierung, dies ist euer Untergang!
SOFORT NEUWAHLEN ‼️‼️Haben wir nichts mitzureden, ja schon nur die Regierung sieht in uns nur die lächerlichen
Jeder auf dem hohen Ross ist schon tief gefallen ‼️‼️ Nehammer , Mücke und Co denkt daran
Also ich muss schon sagen für mich wird immer offensichtlicher was diesen ganzen Demos bringen, nehmlich genau gar nichts, und was angekündigt wurde nähmlich der Generalstreik welcher der einzige Weg aus diesen Irrsinn währe, ja wo ist er?
Eselsbrücke hilft:
“Wer nämlich mit „h” schreibt, ist dämlich.“
welche Eselsbrücke gibt es für währe?? 😉
Ganz herzlichen Dank für das dämlich!!!!!!!!!!!!
Raus aus der „Bananenrepublik“! Übergangsregierung und Neuwahlen sind DRINGEND erforderlich!
Leute, wenn das durch den Nationalrat geht, kann uns der Kettenrauchende Mediziner diktieren wie oft und wann wir uns das Zeug spritzen lassen müssen.
Siehe §4 im Entwurf!
Und der Gensundheitsminister MUSS KEIN MEDIZINER sein!
Maxe
Demnächst kann er die allgemeine Blinddarmentfernung anordnen—.er kann machen ,was er will. Es herrscht der kollektive Irrsinn !
Jetzt isses soweit : Polizei (wahrscheinlich bewaffnet) kontrolliert auf den Straßen OHNE Not Bürger, und straft , wenn diese nicht geimpft sind !!!
Bitte WOOOOO ist der Unterschied zu den 30ern des vor.Jahrhunderts !!?? Und bitte KEINE Nazikeule – es geht um Menschenrechte , um Schutz vor der Staatl.angeordneten Verabreichung von GentechnischVerändertenOrganismen , deren Neben-u.Folgewirkungen bisher NICHT überprüft/getestet wurden, die jetzt aber immer sichtbarer werden !!
Unendliches Leid in den Familien, bei Kindern , Jugend, Senioren !! Das ist nun geplanter Massen…. , zumindest aber Schwere Körperverletzung !!
Jetzt geht’s erst richtig los !! Jetzt ist es Notwehr , denn jetzt wird Unrecht zu Recht !! Österreich ERWACHE !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Sofortiger Rücktritt der gesamten Regierung inkl. BP VdB.
Neuwahlen!
Die eingeläutete große Wahlniederlage der VP. Mit diesem Personal ist die VP am Ende.
Wahltag ist Zahltag. Alleine Herzmuskelentzündungen haben im 10Jahreschnitt um das 5fache zugenommen. Sportler sterben derzeit wie die Fliegen. Meine Impfungen gönne ich den Noch-Kanzler und seiner Mannschaft.
Wieso Rückzieher ? Das Gesetzt musste erst ausgearbeitet werden.
Gott sei Dank kommt die Impfpflicht.
Der Karli ist stolz auf Sie!
Glaubst du Ernsthaft das wir jetzt Impfen gehen? Sicher nicht!
ABSOLUTE Verletzung des österr.Rechts..bitte Lesen Sie alle die kritische Zusammenfassung der ARGE Daten auf der Parlamentshomepage…es werden viele andere Gesetze extrem verletzt zB Rasterfahndung ist gegen Ungeimpfte möglich
Ihr Verbrecher gehört mit dem nassen Fetzen aus dem Parlament gejagt und anschließend vor Gericht gestellt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit!
Rücktritt und Neuwahlen so schnell wie möglich! Nehammer, Mückstein, Edtstadler,…Zadic…gehören weg.
In unserem Familienkreis haben wir stets Volkspartei gewählt.Wir werden dies dank des Impfpflichtgesetzes nie wieder tun; werden dieses Verhalten der einst demokratischen, freiheitsbekennenden Partei niemals mehr vergessen.Die Verluste bei den anstehenden Wahlen (auch Landtagswahlen wie in NÖ) werden wahrscheinlich dramatisch sein.
Ah, u.a. Ihrer Familie habe ich diese Regierung zu verdanken.