SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner

Die oberösterreichische SPÖ will kantiger werden und auch ihr Verhältnis zu den Gewerkschaften überdenken – das empfiehlt ihr zumindest eine externe Analyse ihrer Landtagswahlkampagne. Eine Konsequenz daraus sollen auch kleinere, schlagkräftigere Gremien sein. Einen Zeitplan für Reformen will man bis zum Februar vorlegen. Völlig offen ist ebenso, wer die Partei in nächste Landtagswahl 2027 führen soll.

Die SPÖ hat bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst ihre Ziele verfehlt. Mit 18,58 Prozent konnte sie von der Mega-Schlappe 2015 nur 0,21 Prozentpunkte gutmachen. Den zweiten Platz und den angepeilten zweiten Landesrat schaffte man nicht, zudem musste die SPÖ ihre Kernkompetenz Soziales an die ÖVP abgeben. “Wir sind mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden”, fasste es Parteivorsitzende Birgit Gerstorfer in einer Pressekonferenz nach einer Parteiklausur am Mittwoch zusammen.

Als Konsequenz war – wie bereits nach den Wahlen 2009 und 2015 – ein Erneuerungsprozess angekündigt worden, der diesmal mit einer Analyse dreier deutscher Experten begann. Die Politikberaterin Jana Faus, der Journalist Horand Knaup und der ehemalige SPD-Politiker Michael Rüter, die bereits für die deutschen Sozialdemokraten deren nicht gerade von Erfolg gekrönten Bundestagswahlkampf 2017 analysiert haben, haben dies nun auch für die oberösterreichischen Genossen gemacht.

SPÖ OÖ will kantiger werden und Verhältnis zu Gewerkschaft überdenken

Damit man auch in Sachen Wahlergebnis dereinst auf den Spuren der mittlerweile zur Kanzlerpartei aufgestiegenen SPD wandeln kann, muss die Partei laut der Analyse kantiger werden und sich von ihrer “langen Tradition des Nichtaneckens” wegbewegen. Auch einer heiligen Kuh geht man ans Leder: den Gewerkschaften. Diese seien zweifelsfrei wichtig für die Sozialdemokratie, aber immer “einer bestimmten Klientel verpflichtet”, oft wenig kompromissorientiert und mit “Hang zur Besitzstandswahrung” ausgestattet, heißt es in dem Papier. Dass immer bestimmte Listenplätze Gewerkschaftern vorbehalten sind, müsse zumindest einer Diskussion unterzogen werden, so der Rat.

Darüber hinaus raten die Experten der Partei auch, sich von den Kampagnen erfolgreicher roter Bürgermeister im Land etwas abzuschauen, die Gremien zu verkleinern – der Landesparteivorstand besteht aus 80 Mitgliedern – und sich zeitgerecht Gedanken über den nächsten Spitzenkandidaten oder die nächste Spitzenkandidatin zu machen. Gerstorfer (58) will ja 2027 voraussichtlich nicht mehr antreten. (APA/red)