BMW lässt seine Motoren künftig in Österreich entwickelnBMW

Der Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt BMW und Daimler, weil diese angeblich nicht ausreichend Maßnahmen zum Klimaschutz ergriffen haben. Eine entsprechende Klage des Vereins, der durch sein Abmahn-Geschäft und seine Klagen auf Diesel-Fahrverbote größere Bekanntheit erlangt hat, ist bei den zuständigen Landgerichten in München und Stuttgart eingereicht worden. Im Kern geht es darum, dass beide Autobauer bis 2030 den Verkauf von Verbrenner-Pkw vollständig einstellen. Argumentiert wird unter anderem mit den Regelungen des Pariser Klimaschutzabkommens und des deutschen Klimaschutzgesetzes.

BMW kontert mit Seitenhieb

“Mit unseren Klagen werden wir BMW und Mercedes zu einem schnellen Ende ihrer Klimakiller-Stadtpanzer und Ausstieg aus Diesel- und Benzin-Pkw ab 2030 zwingen – per Gerichtsurteil“, gab sich die DUH gewohnt polemisch in einer Aussendung. Bei BMW reagierte man gelassen: “Sehr geehrter Herr Professor Klinger, wir beziehen uns auf Ihr Schreiben vom 2. September 2021, hier eingegangen per unterzeichnetem Brief am 6. September 2021, in dem Sie einen klimaschützenden Unterlassungsanspruch gegen unser Unternehmen behaupten. Zunächst können wir aus Ihrem Schreiben nicht nachvollziehen, welches konkrete Unterlassen Sie fordern. Ihrem Unterlassungsbegehren zu 2. legen Sie eine Emissionsmenge von 511 Mio. Tonnen CO2 zugrunde, in der Anlage errechnen Sie jedoch eine Emissionsmenge von 604 Mio. Tonnen CO2”, konterte BMW, wonach  es für versierte Anwälte ungewöhnlich sei, dass solche relevanten Angaben nicht in Schreiben und Anlagen übereinstimmen.

Österreich profitiert

Rechtsexperten befürchten allerdings, dass die Klagen durchaus Erfolg haben könnte. Von dieser Situation profitiert übrigens Österreich, weil BMW bereits angekündigt hat, seine Motoren künftig dort zu entwickeln.