Die Mineralölsteuer ist eine Verbrauchssteuer, die in der Regel je Liter Diesel oder Benzin anfällt.APA/dpa/Christophe Gateau

Nachdem zuletzt in Zusammenhang mit dem geplanten Klimaschutzpaket neue CO2-Steuern angedacht wurden, unterstreicht die Wiener Denkfabrik Agenda Austria: “Umweltabgaben gibt es heute schon viele. Sie haben nur anderen Namen: Mineralölsteuer, motorbezogene Versicherungssteuer, etc.”

Berechnungen der Agenda zufolge stiegen die umweltrelevanten Abgaben in Österreich von 2010 bis 2019 bereits real um 10 Prozent. 4,47 Milliarden Euro flossen im Jahr 2019 allein über die Mineralölsteuer in den Staatshaushalt. Im Jahr 2019 hob der Staat insgesamt knapp 15 Milliarden Euro mit umweltbezogenen Steuern ein.

“Die Maßnahmen zum Klimaschutz in Österreich gleichen eher einem Fleckenteppich als einem einheitlichen System”, kritisiert die Denkfabrik. Das sollte man ändern, sofern man die Klimaziele erreichen will.