Diskussion über neue Solidaritäts-Steuer für die Ukraine
Eine maßgebliche Ökonomin Deutschlands fordert noch weitreichendere Maßnahmen für die Ukraine. Ein Aufschlag auf die Einkommenssteuer soll die militärische Unterstützung für Kiew sichern, sagt die Wirtschaftsweise, räumt aber ein, dass das unpopulär ist.
Olaf Scholz sicherte der Ukraine umfassende Hilfe zu – "so lange wie nötig".REUTERS/Lisi Niesner
Die deutsche Wirtschaftswissenschaftlerin Monika Schnitzer fordert einen Aufschlag auf die Einkommensteuer zur Unterstützung der Ukraine. Die Chefin des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sieht darin eine vorausschauende Investition.
“Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen”, meinte die Wirtschaftsweise. “Ein Ukraine-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer für die militärische Hilfe wäre eine mögliche Antwort auf diese Herausforderung“, sagte die Wirtschaftsprofessorin gegenüber der “Rheinischen Post”.
"Es geht in diesem Krieg um unsere Freiheit"
Die prominente Ökonomin räumte ein: “Das ist nicht populär. Aber schließlich geht es in diesem Krieg auch um unsere Freiheit.” Es sei besser, jetzt zu handeln als dann, wenn die Aggression Russlands plötzlich ganz andere Maßnahmen erfordere.
Die deutsche Ampel-Koalition hatte der Ukraine nach ihrer Haushaltseinigung weitere und umfassende Hilfen zugesichert. Diese Unterstützung werde aus dem Regelhaushalt gestemmt, “so wie wir es geplant haben und vor allem so lange wie nötig”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der vergangenen Woche.
Kommentare
Eine gesunde Gesellschaft sollte die Möglichkeit haben, z.B. Halbzeit-Evaluierungen (Outcome-Assessments) für die “Leistungen” der Politik-Verantwortlichen zum Anlass zu nehmen, über eine Mandatsverlängerung oder ggf. auch -beendigung zu entscheiden. Ausgesprochen schade, dass es so ein Korrektiv nur in der Wirtschaft gibt. Ich fordere präzise intralegislaturelle Leistungsnachweise für jeden Mandatsträger insbesondere auf Bundesebene.
Im eigenen Land hungern viele und es ist kalt aber Ukraine unterstützen möge euch Gott diese Möglichkeit sofort einziehen ihr mirder
Beruhigt Euch – das ist doch nur eine weitere Stufe im Resilienztest der kollektiven Geduld der deutschen Bevölkerung. Und da geht erstaunlicherweise offenbar schon noch Einiges …
Das fehlte noch, unsere Infrastruktur geht total den Bach runter und die Ukrainer lachen sich in ins Fäustchen.
Diese korrupten Gauner sollen mal ihr Auslandsvermögen für ihr Land investieren. Wenn unsere Wirtschaft am Boden lieg, hilft uns auch keiner.
Der gute ist wohl Lebensmüde anders kann man sich solche Rede nicht verstehen.Glauben die da oben sie können die Bürger zwingen noch mehr Geld nehmen nur um dieses Arschloch von Selenskyj zu finanzieren.Wird Zeit das euch von diesen Raten schnell entledigt bevor ihr euch im nächsten Krieg wieder findet.
Wie krank musst da sein !
Alleine die Gedanken bei so einen Schuldenstand sind doch abwegig und unverantwortungsvoll.
Na gut,neben Grün,das das neue Blöd ist, ist jetzt auch Schnitzer im neuen Blöd-Boot.😖
Diese Regierung vernichtet Industrie und Wohlstand der Bürger.
Als Sahnehäubchen verschenkt sie Milliarden an Steuerzahler an einen korupptes, faschistoides Staat
Ihre Lakaien, genannt Wirtschaftsweien, fordern nun eine direkte Zwangsabgabe der Bürger an die Ukraine
Das Fass ist übergegangen,die Regierung von Volksverrätern muss sofort abgewählt werden, und die Verantwortlichen der Justuz übergeben werden
Seit wann sind denn Steuern unpopulär… da haben doch alle was davon 🥴 Hauptsache Krieg, Mord und Totschlag 🥶 Frohe Weihnachten 🎄
Scholz führt Deutschland auf dem Weg des Hitler- “Reichs”. Wie kann man gegen ein Land kämpfen, das trotz deiner Waffenlieferungen an NS-Verbrecher auf dem Territorium der ehemaligen ukrainischen SSR Pipeline-Gas für die deutsche Wirtschaft liefert?
Sind die noch alle dicht???? Deutschland.wankt und die.machen sich Sorge um ein fremdes Land warum wird.Ukraine dann nicht Teil.Deutschland Hr. SCHOLZ…
Die Deutschen wählen sich von einer Katastrophe in die nächste. Nach Merkel haben’s den nächsten geistig verwirrten Propheten an der Spitze, der mit seiner verlogenen Politik der offenen Herzen (und geschrumpften Gehirne) nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa in den Abgrund reißt.
Die Saat ist gesät und wieder einmal mobilisiert Deutschland! Dauert nicht mehr lange, bis sie wieder maschieren!
Na ja, so lange die letzte Gagen- Erhöhungen für unsere Politiker allein oft den doppelten Betrag des Mindesteinkommens betrugen, läßt sichs über Solidar- Zahlungen gut diskutieren, denn, sowohl die Politker- Bezüge, als auch ein solcher Soli- Betrag wird letztlich vom steuerzahlenden Bürger berappt werden müssen.
Die Sprengung von NS 2 war eine Kriegserklärung der Ukraine. Und mit der letzten Leitung erpressen sie uns jetzt. So einfach ist das.
Was die vielen ukrainischen Soldaten und ihre Familien für ihre eigene Freiheit als Staat und damit auch für die westliche Freiheit leisten, ist von unschätzbarem Wert. Auch wenn dieser Abwehrkrieg den Westen ein Vermögen kostet, gibt es dazu keine Alternative, ausser später selbst um sein Land zu kämpfen. Und da gibt es niemanden im Westen, der das ernsthaft will.
Deutschland hat der Ukraine seit Kriegsbeginn 22Mrd€ seit Kriegsbeginn geschickt. Allerdings ist die Ukraine ein extrem korruptes Land. Jetzt kam heraus, dass uns die Regierung von Selenskyj 36 Millionen geklaut hat. Schon wieder!
Ziemlich naiv, Peter..
@Peter
Genau wie am Hindukusch wird unsere Freiheit diesmal in Ukraine verteidig
Wie naiv bist Du, daß Du das Geschwätz von Kriegsverbrecher nachplapperst?
Ich bin auch dafür so lange bis es keinen Ukrainer mehr gibt das sind die Feinde der ikraine
Der Wahnsinn hat einen Namen,Olaf!
Cum-ex-Olaf und Solisteuer ? Geht’s noch !
Sollen bei den Ukrainischen Flüchtlingen die Bonzenautos kassieren..
Die Freiheit Deutschlands sollte man an den eigenen, deutschen Grenzen sichern und nicht 1000km weiter östlich für einen durch und durch korrupten Staat.
Nennt die Steuer dann “Ich-liebe-Faschisten-Steuer”
Seins nicht so negativ….man koennte das positiver formulieren.
Leopard statt Tiger Steuer.
Ostfront: Diesmal schaffen wir es Steuer
Die Rache fuer Stalingrad Steuer
Lebensraum im Osten Steuer
Sozialisten fuer die nationalen Ukrainer Steuer
Entscheidungen, die „autokratisch“ und „NICHT demokratisch“ von den Politikern getroffen werden.
Um unsere Freiheit, Frau Schnitzer? Es geht um die Freiheit von Black Rock und der Wallstreet. Und Olaf Scholz ist eine unerträglich süffisante Spitzmaus, welcher man ein Tucholsky- Wort auf die Stirn brennen müsste. “Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!”
Ist das dieser Herr Scholz, der sich nicht erinnern kann, wie zu seiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg die SPD von einer Privatbank eine ordentliche Spende erhielt und kurz danach diese Privatbank einen merkwürdigen Steuernachlass in Millionenhöhe bekam?
Es geht um unsere Freiheit? Hä?Die glaubt wen der Russe alle Ukrainer getötet hat,weil der kurze Größenwahnsinninge,der die russisch sprechende Bevölkerung gequält und ermordet hat,nicht verhandeln will,sagt Putin was keine Ukrainer mehr,dann nehmen wir Deutsche,oder wie?Die läuft frei herum?
dumm genug ist die ampel
die deutschen sind dumm genug das zu tun – wann kommt die ampel weg ??
Habeck…..Baerbock….. Scholz …… haben die oalle den Oasch offen ?
Genau das brauchts jetzt….🙈🙈🙈🙈🙈
Gibt’s eigentlich ein einfaches Mittel gegen solch Abzocke, kein Einkommen keine Einkommensteuer! Wo graben die immer solche Leuchten aus? Gibt’s da irgendwo ein Casting für die bescheuertsten Forderungen?
Einst nannten es Sozialisten “Kriegssteuer”. Heute sagen sie “Solidaritätsabgabe” dazu.
Solidaritätsabgabe rüber Korruptionsabgabe zurück !🤔
Also eine Nullnummer !
Was da an Blödheiten noch kommt ? Ist ja schon sehr bedenklich !
Die Wirtschaftsweise kann gerne ihr eigenes Geld spenden und das Volk in Ruhe lassen, diese Gan…! So weit kommt es noch, dass wir den Leistungsträger noch mehr abzockt, für wildfremde Länder, die den Krieg geradezu provoziert haben!!!
Ich würde jeden, der die Ukraine unterstützen will, auffordern, dies privat zu tun.. nicht aus der öffentlichen Hand. Hr. Scholz, Sie könnten jeden Monat sicher 10.000,– spenden; nur, das würden Sie ja nie tun….
Hallo alle zusammen ein frohes neues besinnliches Weihnachtsfest ,
es gibt in der Ukraine soviel Oligarchen und Korrupte Politiker
die können ja mal etwas für Ihr so geliebtes Land geben.
So etwas ist keine Steuer sondern nichts Anderes als krimineller Raub zur Kreiegsführung gegen die Menschheit. Die Diskussion darüber erinnert mich an die schlimmsten Diktaturen der Geschichte. Und es macht mich traurig, dass – meiner Ansicht nach-so ein tiefbrauner politischer Dreck, solche seelischen Krüppeln ganz oben schwimmen.
Nein, in der Ukraine geht es NICHT um unsere Freiheit. Es geht unter anderem um wirtschaftliche Interessen, für die Schwächung Russlands. Und dafür wurden bereits Milliarden versenkt, die mir aber egal wären. Nicht egal sind mir die Menschen, die für diese Interessen geopfert wurden und werden. Solidarität mit den wirklich Hilfsbedürftigen und nicht den verachtenswerten Nutznießern dieses Konfliktes.
Auf die schwachsinnige Idee, mit einer Sondersteuer in Deutschland das verkommene korrupte Marionettenregime in Kiew am Leben zu erhalten, kann nur eine Weise aus Deutschland kommen, die die Weisheit mit dem Schaumlöffel gefressen hat.
Ehrlich gesagt auf so eine Forderung warte ich schon eine ganze weile… 🤣 und da ist auch schon…
Hätte eigentlich erwartet das sie von der Zimmermann FDP oder von irgend einem Grünen Fuzzi kommt.. Mal sehen wer noch so auf diesem Zug aufspringt..
Wir sollten der Ukraine alle kriegsgeilen Politiker für die Front schicken, wegen der Solidarität. Nur so kann man dann anständig über Frieden verhandeln, wenn die Konfliktschürer weg sind.
Sind in Europa nur mehr Wahnsinnige unterwegs !
Die Steuern sind doch schon lange am äußersten Limit, dank der Beamtenpensionen und Politikerdiäten und der Unsummen für die offenen Grenzen und ihrem Globalisierungswahn.
Genau deshalb erheben sie jetzt Phantasiesteuern. Nix gibt’s mehr!
Während man in Deutschland über neue Steuern nachdenkt, verteilt man bereits wieder viel Steuergeld an die Anhänger der Hamas.
echt der pate der paten will fasseln !? oli die cumex sau will zu seinen herren den souverän sein abnorm hirnkrebskrankes geschwulst speien , nun echt , also wirklich , du schwein spei deinen dreck in deine fam aber sonst ist schluss mit deinem dreck …verstanden ?!
Es wird Zeit in Deutschland als dem Europa-Motor in Sachen Wirtschaft endlich sachkundige und realistische neue Politiker zu wählen.
Eine neue Regierung sollte auf alle Fälle auf diese dummen Parteimitläufer verzichten und stattdessen auch Nicht-Partei-Minister ermöglichen.
Z.B. Pistorius sollte auf alle Fälle Verteidugungsminister bleiben auch in einer CDU-Regierung. Oder aber es müssen Kandidaten sein die den Wehrdienst absolvierten oder ex-Offiziere. Nur diese Leute haben den Überblick, nicht Hausfrauen weil sie gerade einmal ein Studium der Politikwissenschaften auswendig gelernt haben.
Der Feministenwahn, der Woke-Wahn und die Nullen mach die EU Länder kaputt.
Gestörte Person…die meinte ja auch Deutsche können bis 70 Jahre arbeiten..
Die Wirtschaftswaise fordert…
Einteignen und in die Ukraine ausbürgern. Blindgänger, die das Land versenken, haben sie ohnehin schon zur Genüge.
Eine Kriegssteuer gab es schon mal in Deutschland!
Sie sind wieder da ..
Jetzt werden die Germanen ganz Deppert , das wird dann 40% AFD.
Einfach nur mehr zum Kopfschütteln was da regiert ein Horror. Holt euch das Geld vom Korrupten Helden der Ukraine.
Ich garantiere Euch, sollten die kommenden Wahlen zugunsten der Linken “hingedreht”, also passend gemacht werden, dürfen wir uns warm anziehen. Nicht nur daß so eine Steuer kommt, die Namensgebung wird eine andere sein, sondern die werden eine Diktatur errichten, daß das Modell Nordkorea ein Lercherlsch…. sein wird!
Sollten Sie sich das trauen, dann raschelt’s. X FPÖ.
EU-D hast nicht Rotkhmeristan gemeint ?Dann ist es gut.
Arbeitet die Europäischeuntergangssekte nicht eh schon die ganze Zeit auf eine Diktatur hin?
Es ist unpopulär weil es sehr dumm ist.
Die Chefin des Sachverständigenrats hat die Bundesregierung vermutlich auch bei den Corona Maßnahmen umfassend beraten. Kein Wunder, das immer mehr Unternehmer das im Glanze blühende Deutschlandistan verlassen.
Nicht mehr arbeiten, Bürgergeld reicht völlig aus. Dann gibts auch keinen Soli.
Vermutlich werden viele so denken.
Das Bürgergeld von 560 Euro reicht eben nicht mehr zum Leben! Für die Kinderreichen vielleicht!
Und nebenbei bischen schwarz….. .
Gibt ja eh keine Rente in D. Da kann man jetzt auch schon sufhören.
……….”die Wirtschaftsweise, räumt aber ein, dass das unpopulär ist”……….
das ist nicht unpopulär, das ist hirnrissig! Es gibt anscheinend nur noch
Vollkoffer-innen!
Macht das bitte asap! Das ist die allerbeste Werbung für die 💙AfD💙.
Diese ” Ökonomin”, ist das Sprachrohr der Ampelregierung.
Wie kommt das Deutsche Volk
Wenn schon, denn schon! Nicht der Steuerzahler, sondern der Bürgergeldempfänger soll den Ukraine-Soli bezahlen. Die wissen doch am besten, wie wichtig Solidarität ist.
Ich dachte immer wir in Oestereich haben die schlechtesten Politiker? Richtig ist jedoch BRD hat die?
Warten Sie auf den Linksblock nach der nächsten Wahl.
Ich denke Corona hat gezeigt das wir schlimmer dran sind mit dem Zwang an einem Experiment teilzunehmen was übrigens gegen den Nürnberger Kodex verstößt !!
Um der koruppt, faschistische Ukraine Milliarden zu schenken bestiehlt diese Regierung ihr eigenes Volk
Man könnte annehmen das diese Kriegstreiber Revanche für Hitlers Niederlage anstreben
Sollte jemand sich als solidarisch zeigen, kann er spenden und die vernünftigen sollen in Ruhe gelassen werden.
Ja ganz sicher, machen wir in Ö. auch gleich!
Da fällt mir ein Spruch ein: “Des Wahnsinns knusprige Beute”
Also wer sowas als Witschafts”weise” bezeichnet, der glaubt auch dass die Hamas heute friedlich um den Christbaum sitzt und Stille Nacht singt.
Ich will heute auf Schimpfworte verzichten, sonst würde ich Die sicher anders bezeichnen. 😉
Tickt die noch richtig.Es ist eine Schande dass so jemand eine derartige Meinung vertritt. Sie wäre besser bemKleinen in Kiew tätig und zur Beendigung der Misswirtschaft beitragen würde.
Wenn schon, denn schon! Nicht der Steuerzahler, sondern der Bürgergeldempfänger soll den Ukraine-Soli bezahlen. Das wäre doch mal ein Schritt in die richtige Richtung.
Mit dieser Regierung kann man nur gute Nacht Deutschland sagen…
Dieser Scholz ist wohl einer der schlimmsten Provokateure. Jetzt geht es um unsere Freiheit in diesen vom Westen inszenieren Krieg. Ohne diesen sinnlosen Sanktionen und Waffenlieferungen wär es nie so weit gekommen, 500000 Menschen würden noch leben und die Ukraine wäre noch bewohnbar. Schlussendlich sollte man sich fragen, wär eigentlich die wahren Verbrecher sind.
Maßgeblich für den Untergang.
Ukraine geht uns nichts an.150 Mrden hat die EU dort versenkt, 600Mrden sollen folgen.Ohne EU hätts den Krieg nie gegeben bzw. wäre zu Ende.
…endgültig verloren !!! Wie kann man über solche Finanz- u.Steuerkonstellationen auch nur nachdenken, wenn das eigene Volk schon knapp am Hungertuch nagt !?? Das können nur rücksichtslose, kriegslüsterne Lobbyisten und Politikerinnen sein… !! Pfuideife .
Die “Wirtschaftsweisen”sind Beamte die einen Cent für ihre Pansion eingezahlt und vom Steuerzahler finanziert werden
Wie kommen diese Parasiten dazu Rentenkürzungen zu fordern,für Menschen die ihre Altersversorgung selbst finanziert haben.
Man sollte diese Schmarotzer ein Jahr im 3 Schichtsystem arbeiten lassen, damit sie erkennen was arbeiten ist
Die Deutsche “Politik” haben fertig, aber das Volk kommt in Bewegung. Es tut sich was!
Da der Staat schon etliche Mia. selber und über die EU an die Ukraine verschenkt hat ohne das Volk zu befragen, (Habeck gestern: “Der Staat bezahlt, nicht der Bürger !” ) finde ich es eine bodenlose Frechheit nun noch eine Solisteuer zu erheben. Wer freiwillig Gelder schenken möchte, bitte, Politiker zuerst und Analena vorn weg ( zwangsweise ) !
Würde Hofreiter, Baerbock, VdB und den grünen Luftballon an die Front schicken.
Da sterben die Russen höchsten vor Lachen; aber vielleicht hilft’s ja.
Diskussion über neue Solidaritäts-Steuer für die Ukraine
Österreich würde da sicher auf der Seite von Deutschland stehen….
Kommt bald die wieder die Zeit wo zB. Kirchenglocken abmontiert werden wegen der dringend benötigten Rohstoffe… nach dem Motto: ballern statt bimmeln…
wobei, unterm Strich gibt es diese Abgabe bereits, zB. in Form der überhöhten Energiepreise, WER kassiert da fleißig die Steuern??
Der Wahnsinn hat uns fest im Griff.
Anstatt gegen die wirkliche Gefahr, nämlich den Islam, vorzugehen, verzettelt sich die regierende Klasse auf Nebenschauplätzen.
Und der Wahnsinn nimmt kein Ende, sondern steigt rapide. – Zumindest bei gewissen Person*Innen. !
Gegenfrage: wieviel hätte die Ukraine uns “gespendet” – richtig – NULL
Wird unsere “Freiheit” (welche?) jetzt in der Ukraine verteidigt, so wie damals am Hindukusch? Gibt’s in diesem Land, welches mal große Denker hervorbrachte, wirklich nur noch hirnlose Kriegstreiber oder auch noch vernünftige Personen? Wie wäre es, sich mal ernsthaft mit der Gefahr des Islam auseinander zu setzen bevor man hier noch mehr teuren Hirngespinsten nachläuft?
Höre ich von deutschen Politikern die Worte Solidarität, Demokratie, Soli, Rechtsstaat und ähnlichen Mist, muss ich ganz schnell auf den Lokus!
Das sind Märchen für die zu 80% verblödeten Deutschen . Die bis heute nicht verstanden haben, das die etablierten Politiker sie seit x Jahren regelrecht verarschen! Und sie haben überhaupt kein Mitgefühl mit den Menschen!
Es geht nicht um die Freiheit Europas. Russland ist sowieso auch ein Teil Europas. – Ich war immer gegen Sanktionen und immer war ich gegen Waffenlieferungen, zum Beispiel, nach Kiew. So ist es bis heute. – Kiew startete den Krieg in der Ukraine spätestens im Jahr 2014. – Frohes Fest.
…eine gesunde Gesellschaft braucht hin und wieder einen ordentlichen Selbstreinigungsprozess. Nein, nein…damit ist nicht das Gelaber aus der TV Glotze gemeint….ein neuer Besen, der so richtig reinfahrt. Dann werden solche kranken Auswüchse – vor allem wenn solche „Experten“ eh schon auf Kosten der anderen üppig lavieren – eine Zeitlang abgestellt….
Daher wunderst auch nicht wenn man solche Figuren nie wo anders sieht….und die Politiker ganze Batallione an Leibwache brauchen. Wegen dem Dreck am Stecken. Und dann sind’s neidisch wenn andere keine brauchen wenn sie unterm dem Volk sind….
Von der Freiheit sich von hysterischen Gesundheitspolitiker:innen, lebensuntüchtigen woken Deppen, durchgeknallten Klimaaktivist:innen, irrsinnig gewordenen “Experten”, verhaltensoriginellen “Künstlern” und islamistischen Terroristen einsperren, beschimpfen, maßregeln, quälen, schröpfen und am Ende abstechen zu lassen?
Die linke Welt ist nicht frei – es ist eine Welt des offenen Strafvollzugs, der schnell in den geschlossenen umgewandelt wird, wenn wieder eine “Krise” ausgerufen wird.
Nein, Genossin “Wissengschaftlerin” – Rutschns mir den Buckel runter! Wir haben genug gezahlt für die Freiheit der Linken unser Geld zu stehlen und unsere Kultur zu vernichten. Es REICHT!
Da fehlen einem die Worte. Haben die Politiker wirklich ausser 💩 nichts im Kopf???? Hätte nie geglaubt, dass es so dumme Menschen gibt und anscheinend gehen die alle in die Politik 🤢😡
Klar in einer Privatwirtschaft hätten diese Volltro….. keine 2 Tage überlebt.
Das wird wieder viele Stimmen geben für die AfD; das ist nicht nur unpopulär, sondern ungerecht und gefährlich. Warum soll D oder die EU mit einer Sonderabgabe den Krieg in der Ukraine finanzieren. Damit lässt die EU wieder ein Stück mehr in den Krieg hineinziehen.
Unfassbar, nur noch unfassbar! Was mit dem gemacht gehört und auch mit seiner Chefin in Brüssel, das kann ich gar nicht schreiben! Wie kommt man eigentlich dazu, sich zu solidarisieren und diesen sinnlosen Krieg zu bezahlen? Es ist einfach nur noch unfassbar und zum Kotzen!