Doskozil kontert Rendi: "Diskussion auf Kindergarten-Niveau!"

Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil hat am Dienstag Vorwürfe der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner, er würde “inkonsequent” und “unehrlich” agieren, zurückgewiesen und sprach von “Beflegelung”. “Das wird schon zur Posse. Ich hör’ mir das gar nicht mehr an”, stellte er fest und meinte, ihm gerade in Fragen der Migration Inkonsequenz vorzuwerfen: “Das ist ein starkes Stück.” Weiters bekräftige der Landeshauptmann, im Burgenland zu bleiben.

Am Rande einer Pressekonferenz auf das von Rendi-Wagner erwähnte Telefonat mit ihm angesprochen, erklärte Doskozil: “Das ist Kindergartenniveau, wenn ich ein persönliches Telefonat im Gedächtnisprotokoll nacherzähle. Auf so ein Niveau begebe ich mich nicht. Wie meine Linie in Migrationsfragen ist, ist jedem klar in Österreich.”

Er habe bereits gesagt, dass die SPÖ keine Personaldiskussion brauche und man sich nicht gegenseitig beflegeln soll: “Das ist ja eine Beflegelung. So agiert nicht einmal der politische Gegner im Burgenland gegen meine Person”. Die Partei brauche viel eher eine inhaltliche Diskussion, kritisches Hinterfragen und sollte nicht auf das persönliche Niveau heruntergebrochen werden. Nach dem Bundesparteitag solle die Parteichefin nun auf alle zugehen und die Partei einen, betonte der Landeshauptmann. Dies hätten sich auch die Genossen in Oberösterreich verdient, die einen Wahlkampf zu führen haben.

Auf die Frage, ob ihn die Vorwürfe, er sei unehrlich und inkonsequent, gekränkt hätten, stellte der Landesparteichef fest: “Da hätte mich in der Partei schon viel berühren müssen. Das ist nicht angenehm oder lustig, aber man wird einiges gewöhnt.” Sein Verhältnis zur Bundesparteichefin sei “normal, nüchtern”, bekräftigte er. “Sie ist die gewählte Bundesparteivorsitzende, damit ist sie auch die Richtige an der Spitze.” Die Diskussion, ob er für diese Funktion zur Verfügung stehen würde, gebe es nicht: “Es gibt ein klares Commitment. Ich habe immer gesagt, ich bin gewählt im Burgenland und bleibe im Burgenland und erfülle meine Aufgaben, für die ich gewählt wurde. Ich erzähle keine G’schichteln, ich stehe zu dem, was ich sage.”

Kritisiert wurde von ihm, dass Rendi-Wagner ein persönliches Telefonat “auf den Tisch” legt und nicht das Gesamte zitiert und die Beweggründe erläutert. Zu sagen, er hätte die Unwahrheit gesagt: “Das ist schlichtweg falsch.” Zum Inhalt des Telefonats gab es keine weiteren Erläuterungen, an einer Pressekonferenz teilzunehmen, habe er aber abgelehnt.

Es sei nicht das erste Mal, dass er angegriffen werde, verwies Doskozil einmal mehr auf die Äußerungen nach der frühzeitigen Lockdown-Beendigung im Frühjahr: “Da wurde mir bei einem Medientermin recht aggressiv ausgerichtet von der Bundesparteivorsitzenden, dass ich die Gesundheit der Burgenländer gefährdet, ohne Grund und inhaltlich nicht fundiert.” Auch bei der Anzeige gegen ihn aufgrund einer mutmaßlichen Falschaussage im Commerzialbank-U-Ausschuss sei ihm eine rote Linie ausgerichtet worden. Von Funktionären aus Wien sei er auch aufgefordert worden, seine Funktion ruhend zu stellen: “Diese Aufforderung gab es, glaub ich, nicht einmal an den Bundeskanzler.”

Rückendeckungt für Rendi-Wagner gibt es hingegen vom Vorsitzenden der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter und Metallerboss Rainer Wimmer. “Ich verstehe, dass ihr der Kragen platzt. Man kann nicht immer nur einstecken”, sagte er im Gespräch mit den “Oberösterreichischen Nachrichten”. Dass es in der SPÖ so weit gekommen sei, sei traurig. “Aber ich glaube, es gibt für Rendi-Wagner keine andere Möglichkeit, als sich zur Wehr zu setzen.” Doskozils Vorgehen sieht Wimmer kritisch: “Es bringt ja nichts. Er schadet damit der Partei. Es ist notwendig, dass die Störfeuer aufhören, und dann glaube ich, dass es eine Möglichkeit gibt, dass wir ordentlich reüssieren können.”