Edtstadler (ÖVP) erfreut über neues Zensurgesetz der EU: „Meilenstein“
Das neue Zensurgesetz der EU „Digital Services Act“ stößt auch in deutschen Medien auf scharfe Kritik – der eXXpress berichtete. Voll des Lobes ist hingegen Karoline Edtstadler (ÖVP). Die EU-Ministerin ist vor eineinhalb Jahren auch durch ihre lautstarke Unterstützung der gescheiterten Impfpflicht aufgefallen.
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist hocherfreut über neues Zensurgesetz der EU.APA/GEORG HOCHMUTH
Karoline Edtstadler, Ministerin für EU und Verfassung, lobt den Digital Services Act (DSA) der EU in den höchsten Tönen und spricht von einem „Meilenstein“ beim Kampf gegen „Hass im Netz“. Auf X (früher Twitter) hielt die ÖVP-Ministerin anerkennend fest: „Große Plattformen, wie Facebook, Google oder X, müssen ab heute ihren Pflichten aus dem Digital Services Act nachkommen.“
Das neue Zensurgesetz der EU hat weitreichende Konsequenzen – der eXXpress berichtete.
„Etappenziel auf Weg zur totalen Kontrolle des öffentlichen Raumes“
Um ungewünschte Informationen in sozialen Netzen zu bekämpfen, müssen ab heute alle EU-Mitgliedsstaaten eigene Behörden einführen. Google und Co. werden direkt den Brüsseler Zensoren unterstellt. Unternehmen, die nicht kooperieren, drohen enorme Strafzahlungen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes. Das deutsche Onlinemagazin „Tichys Einblick“ spricht von einem „Etappenziel auf dem Weg zur totalen Kontrolle des öffentlichen Raumes“.
Edtstadler sieht effektiven Hebel gegen Hass im Netz
Offiziell soll das neue Gesetz Nutzern mehr Transparenz über personalisierte Werbung verschaffen. Dass es in Wahrheit um noch mehr Regulierung gegen „Hass“, „Desinformation“ – kurz: unerwünschte Information – im Internet geht, daran lässt auch Edtstadler keinen Zweifel: „Der heutige Tag markiert einen weiteren Meilenstein in der gemeinsamen europäischen Bekämpfung von Hass im Netz“. Dem DSA zufolge werden deshalb sogar neue staatliche und überstaatliche Kontrollorgane eingeführt.
Laut Edtstadler sei Österreich bereits mit dem Kommunikationsplattformengesetz „vorangegangen“, und konnte „bisher sicherstellen, dass Hass im Netz Konsequenzen hat. Ich bin froh, dass wir mit dem DSA nun EU-weit einen wichtigen und effektiven Hebel haben, um große Plattformen zur Verantwortung zu ziehen und Hass im Netz einzudämmen.“
Bereits lautstarke Unterstützung für Impfpflicht
Die Verfassungsministerin ist auch zur Zeit der Debatte rund um die umstrittene – und am Ende gescheiterte – Impfpflicht mit harten Ansagen in Erscheinung getreten. „Die Impfpflicht ist zweifelsohne ein Eingriff in Grundrechte, der aber gemäß bestimmten Grundsätzen gerechtfertigt ist“, hatte Edtstadler erklärt. „Dabei darf die Strafe nicht zu niedrig sein, damit sie auch ernst genommen wird.” Und: „Mit der Einführung der Impfpflicht ist es eigentlich rechtswidrig, in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein. Und daran können sich auch andere Konsequenzen knüpfen.”
Der Widerstand bei den Bürgern war enorm. Schließlich lenkte die Regierung ein und sprach von einem „Fehler“.
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Kommentare
Ich sehe die FPÖ bei den kommenden Wahlen schon mit absoluter Mehrheit regieren. Der Volkskanzler Kickl wird diesen Wahnsinn dann rasch wieder abstellen. Wir sind dann in Europa die einzige Republik wo es noch Meinungsfreiheit und ein Leben wie in alten Zeiten gibt! Wann wird die Justiz gegen Edtstadler wegen ihrer Menschenverachtenden Aussagen zur Zeit der Corona Diktatur aktiv? Wohin wird dann Edtstadler abgeschoben?
Hallo Wutbürger, ich gebe Dir Recht – es ist nur die Frage –
wird man es so auch kommunizieren? Ich fürchte dass die Mainstreet Journalisten und der ORF das als suuuper tolle Einführung darstellen.
Eine verfasssungsministerin, ihre äusserungen, ihre unterschrift, ihre handlungsweisen,….
noch immer im amt, bellen will das so.
War möglicherweise ein Vampir Treffen😳😳😳
Diese EU MAFIA samt DRECKSREGIERUNG gehört zum TEUFEL gejagt und hinter GITTER!
auf dem weg ins wahrheitsministerium ! da geht es nicht um hass im netz sondern um das abstellen jeder freien meinungsäußerung, frau edtstadler. sie wissen das wohl und wer eine andere hat muss auswandern, nicht wahr?
Dank der wie Klopapier verteilten Staatsbürgerschaften hat sich der braune Müll (Rot,Grün) genug neue Wähler gezaubert!
George Orwell hat sich mit dem großen Bruder vertan – es ist eine große Schwester geworden. Bald werden die Gutdenker die Unpersonen vaporisieren.
Kein Meilenstein aber ein gewaltiger Schritt zur Diktatur. Nur mehr eine (aufgezwungene) Meinung hat in der EU Gültigkeit.
Ein weiterer „Meilenstein“ zum einschränken der Grundrechte.
Hier steht das „Grundrecht der Meinungsfreiheit“ auf dem Spiel.
Hoffentlich rettet JEMAND unser Österreich & auch Deutschland ein zweites Mal, – erstes Mal gerettet 1945 – aber dieses Mal vor der EU. Die GRÜNEN und LINKEN Politiker gehören weg, damit die Intrigen und die vielen Lügen endlich ein Ende haben. Ihre Politik hat mit Demokratie nichts mehr zu tun, das ist eine reine Horrorpolitik. Auch wenn sie Kritikern das INTERNET abschalten, sie werden es nicht schaffen uns zu zerstören. Dieser EU und ihren GRÜNEN und LINKEN Marionetten steht das Wasser bereits bis zum Hals. Sie werden bis zu den nächsten Wahlen mit noch mehr ekelhaften Intrigen auffahren, damit sie unseren Rechtssaat wie auch die Bevölkerung für ihre Zwecke weiterhin missbrauchen können. BLEIBEN WIR ALLE WACHSAM ! ! !
Da hat jemand offenbar nicht gecheckt, daß die EU macht, was die Besatzer vorschreiben! 1945 war keine Befreiung, sondern der Anfang vom Ende Europas! Man hat uns wirtschaftlich zerstört und unsere Nationen ausgetauscht.
Weshalb dauert es beim Exxpress immer elendig lang, bis- wenn überhaupt- der Kommentar erscheint. Auf seriösen Onlinemedienseiten könnte man eine wesentlich kürzere Laufzeit voraussetzen. Bei der Konkurenz gehts ja auch schneller. Also, Exxpress, ihr seid gefordert!
Mich würde schon sehr wundern, wenn hier seit 04:10h nicht mehr gepostet wurde. Schlägt das Gesetz schon zu, Frau Edtstadler?
Und wann kommen die Inquisitoren zurück, hat doch damals auch bestens funktioniert? Weg mit diesen demokratiefeindlichen Hetzern!
Eher kriecht eine Schnecke aus einem Schwarzen Loch, als eine ÖVP mit Edtstadler & Co auf die Regierungsbank.
Ein Schallenberg, der Regierungskritikern (s. Impfpflicht) pauschal die Zügel straffen und die Daumenschrauben anziehen, das christliche Weihnachtsfest vermiesen will, oder einem Freund ohne Ausschreibung den begehrten Berliner Botschafterposten “schenkt”, steht für eine ÖVP, die viele frühere Parteiobmänner vermutlich nicht wählen würden.
“Österreich ist geimpft” hat mit “Österreich ist frei” nichts mehr zu tun
Klar, dass die ÖVP die Totalüberwachung begrüßt aber auch die FPÖ hat sich mit ihrer Überwachungsfantasie nicht mit Ruhm bekleckert, soweit ich mich erinnere.
Das FPÖ-Bashing darf natürlich zwecks Ablenkung nie fehlen- oder was denken sie , Herr Johannes Schmidt?
@G. Dreck: Ich denke was wahr ist muss wahr bleiben und das Überwachungspaket 2018 war eine Schweinerei der FPÖ oder was denken sie Mr. G. Dreck?
Habt ihr auch diesen ekelhaften Schwefelgeruch in der Nase, wenn ihr die Statements der Eitstadler lest?
Margot Honecker hat eine würdige ideologische Nachfolgerin!
Für Österreich ist das beste schnell Neuwahlen und rasches aus mit ÖVP und grün.
Ich hoffe das wir diese Parteien nicht mehr in der Regierung sind.
Egal ob SPÖ oder FPÖ sind eine neue Chance.
Wir sollen uns auch Neutral wie die Schweiz verhalten und keine Hilfen für Ukrane.
Menschlich sind beide Kriegsparteien sich ziehmlich gleich.
Es kann nur 1 Partei gewählt werden!!! Die Roten haben uns in der Asylpolitik, beim Genderwahn und Coronapflichtimpfung verraten. Mein toter Vater, überzeugter Sozialist, routiert sicher im Grab.
Eiskalt, in der ihrer Gegenwart gefriert einem das Blut in den Adern. Sowas von bösartigen Politikern… Wie Roboter die Befehle umsetzen
Karoline alles was du von dir gibst is für die Toilette. Du hast total versagt. Auf Wiedersehen . So eine verräterin gegenüber gesunden ungeimpften da muss man zurück treten. Sowas braucht der fleißigen und anständigen Österreicher nicht
Das glaube ich, dass diese Frau das begrüßt. Wie sie denkt hat sie während Corona schon gezeigt: weg mit der Demokratie, hin zur Diktatur. Hoffe, dass diesmal wirklich Zahltag am Wahltag ist und wir diese abgehobene, undemokratisch e Bande in die Wüste schicken
Ja ja die Edtstadler!!
Weg damit!!!
der anfang vom ende
….und wieder hat Kickl ein paar Tausend Stimmen mehr….X FPÖ
Da muss aber auch Österreich mitgestimmt haben. Edstadler die Wahrheitsministerin
Es soll Leute geben, die sich darüber freuen würden, wenn diese Person die Stiege runterstolpert und sich den Hals bricht. Habe ich gehört. Sehr oft.
So wie hübsch sie ist, so dunkel ihre Seele ist #meisteryoda
China 2.0 Freaks freuen sich über die Fortschritte die die EU mit aller Macht macht.
Narzissmus ist eine Krankheit, gepaart mit Macht, gefährlich !
… und die Abwesenheit von LIEBE. Nur dann kann man so sein. „Macht braucht man nur, wenn man Böses im Herzen vir hat, für alles andere reicht die Liebe.“
Wundert mich das jetzt? Nein.
Die Lobbypolitiker in der EU,bereiten im Interesse des SCHWAB WEF,der Gates WHO,UN u.US Oligarchen weitere Lügenplandemien vor. Im Winter kein Gas und Öl, Black Outs, extremeTeuerungsraten, eine irre Inflation,eine totale Deindustriealisierung Europas,vorsätzlich geplante Lebensmittel u.Energiekrisen u.LOCKDOWNS,uvm. Die volksschädigenden Lobbypolitiker forcieren schon ein Hitzetotedashboard für weitere Drangsalierungen.Die Politlobbys in der EU sind durchgedreht u.in einem diktatorischen Machtrausch. Die lassen sich vom Volk wählen,aber dienen sich nur dem WEF,der WHO, Bilderbergern u.US Finanzeliten an. Statt die Coronalügenplandemie mittels einem int.Nürnberger Tribunal aufzuarbeiten, machen dieselben Politiker u.reichen Globalisten weiter.Auch die irre Co2 KLIMALÜGENPLANDEMIE wird nur den Eliten Bllionen Profite bescheren u.die Bevölkerung wird nur verarmen.Auch die Pharma Rmna Coronalügenplandemie will man mit teuflischen Lockdowns,Rmna Giftspritzenversuchen,schädlichen Maskenzwang u.Tests weiterführen.Nun kommen eine Co2 Klimalügenplandemie, eine EU Kriegsgeilheit,skandalöse Massenmigration,eine Agenda 2030,Green Deal u.Great Reset des bösartigen Schwab WEF,der Gates WHO u.UN, eine digitale EURO Sklavenwährung,inkl.Zerstörung des Bargeldes dazu.
Diese Politik für die eugenischen u.global herrschenden Oligarchen,tötet seit langem viele mio.Menschen auf dieser Welt u.sie hören mit ihrer teuflischen Bösartigkeit nicht auf.Im Gegenteil,mit den gekauften dienlichen Massenmedien,verbreiten sie noch mehr Co2 Lügen u.Böses.Auch die Justiz und Gerichte versagen dramatisch u.die Demokratien,Bürger-sowie Freiheitsrechte sollen einer dystopischen neuen Normalität bzw.digitalen Überwachungsdiktatur weichen.Der transhumane Sklavenuntertan soll pervers digital überwacht,kontrolliert und manipuliert werden.Daher treiben sie die Bürger u.Völker mit einer Angst- u.Schreckenspolitik vor sich her.Orwell war gegen diese Verbrechen gegen die Menschheit nichts.Nun forcieren die WEF Gobalisten eine totalitäre UN,WHO WELTREGIERUNG,die gewählte Parlamente ausschalten können. Die Politiker in der EU,Deutschland,Österreich u.US hörige Flinten Uschi Kriegs EU,brauchen daher diktatorische ZENSURGESETZE. So können sie das Souverän Volk u.die Bürger-und Freiheitsrechte noch schneller demolieren,die Menschen enteignen,entrechten u.verarmen lassen. Und dazu wird die schnelle Abschaffung des Bargeldes u.Einführung einer digitalen EZB Euro Sklavenwährung,ein menschenfeindliches Co2 Social Creditsystem,die pervertierten
15 Minuten Radius Smart Cities Gulags von den Regierungen und Politikern eiskalt durchgepeitscht. Klar,gefällt das einer eiskalten WEF hörigen Edstadler u.Grünen.
Es gibt also doch noch Menschen, die verstehen, was hier an Ungeheuerlichkeiten abläuft! Wird aber nichts helfen. Denn 99 von 100 Leuten verstehen nicht was passiert!
Damals, als wir noch halbwegs in einer Demokratie lebten …hach, man denkt gern zurück ❤
Jetzt kann jeder, der anderer Meinung als z.B. die EU-Eliten ist, “gesperrt” werden. Jegliche Kritik und Enthüllungen an der Regierungsverantwortlichen kann als Fakenews bezeichnet werden werden, sodass es garnicht zu Veröffentlichung kommt und so den Eindruck erweckt werden sooft, dass die Bevölkerung mit allem einverstanden ist. Bin gespannt, wie sich das noch auf den EU Wahlkampf auswirkt. So werden z.B. Uschis Impfstoffskandale bestimmt nicht mehr veröffentlicht werden können. Hoffe, X kann wenigstens die Massnahmen dieses Acts veröffentlichen. Dies alles erinnert an die 30-iger Jahre nach Hitlers Machtergreifung.
Die Pflicht eines lebendigen Demokraten ist es, sich eigene Gedanken zu machen. Tut er das nicht, dann ist die öffentliche Meinung steuerbar und mit ihr auch die davon abgeleiteten Entscheidungen. Damit gewinnen Jene, die das Steuer der Meinungsmache in der Hand haben und dem muss sich ein lebendiger Demokrat entgegen stellen.
Wir tun gut daran, ausgesprochen skeptisch zu sein, wenn NGOS an die Tür klopfen oder wenn sie uns mit ihrer Meinungsmache zu erreichen versuchen. Schade, denn eigentlich könnten NGOS durchgängig etwas Gutes für die demokratischen Verhältnisse sein. Trotzdem ist Vorsicht geboten, denn die NGOS werden gegründet oder benutzt.
Ich bin Langsamschreiber und habe kein einziges beleidigendes Wort verwendet. Also bei einer Zensur weiß ich, was ich davon zu halten habe.
Ich verstehe diese Frau nicht. Hat sie immer noch nicht bemerkt, dass “Hass im Netz” hauptsächlich ein Kampfbegriff und Tool der Linken ist, um alles was nicht deren Meinung entspricht zu canceln.
Entweder fehlt ihr die Weitsicht, der Intellekt oder sie will das tatsächlich so.
Artikel 5 Grundgesetz: (1). Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Soweit so gut….das Grundgesetz für Deutschland!
Auch hier seit Stunden kein neuer Kommentar? Oder lassen es die Leser jetzt mit kommentieren kann auch sein, egal ……
Bald sind wir MUNDTOT gemacht !!!
Das Problem heute ist, dass nur es offiziell um Fakes geht!
Tatsächlich geht es um Zurückhalten von, dem politischen Narrativ zuwider lautenden und Veröffentlichen von Fakten!
Während der Plandemie wurden Menschen, die der Gefährlichkeit dieser Erkrankung widersprachnen diffmaiert, ausgegrenzt, verfolgt, wissenschaftliche Arbeiten unterdrückt!
Dasselbe mit dem mRNA Experiment, bei dem man Menschen zur, in die “Spritze” erpresste und gleichzeitig Ungeimpfte ausgrenzte!
Daran wird heute leider noch immer festgehalten!
Man will schlicht und ergreifend den berechtigten Widerspruch unterdrücken!
Und dass sich eine Edstadler noch zu Wort meldet, nach ihrer “Ausweisung” Ungeimpfter aus Österrich zeigt, wie sehr diese meine Annahme stimmt!
Von der Frau haben wir selten Gutes und Richtiges vernommen!
Und wer wird das dann beurteilen wenn man zum Beispiel die Politiker oder deren Politik kritisiert?
Die Wahrheit besitzen nur Diktatoren. Meinen Ennser Großvater wollten die NS ins KZ liefern, weil er die falsche Wahrheit sagte.
Meine Großmutter wegen hören des damals neutralen schweizer Rundfunks !!!
Sie führt ein unnötiges Ministerium, geschaffen als ihr Sprungbrett zu EU-Weihen.
EU-Agenden gehören ins Außenministerium und Verfassungsrecht ins Justizressort. So einfach ist das.
Sie sollte mit ihrem eiskalten Blick spazieren gehen, damit es abkühlt.
Und welche Weise vom Berg kennt die echte Wahrheit? Vor Allem wie soll ich sie erkennen, wen um sie lauter Narren und Kinder tanzen. 😂
„Desinformation“ – kurz: unerwünschte Information, und dann noch ein Zitat von Julia Herr, aus Wikipedia”
2014 bekundete Julia Herr in einer Presseaussendung: „Seit dem von der EU unterstützten Putsch scheint in der Ukraine Narrenfreiheit für bewaffnete faschistische Banden zu herrschen. Wann wird der nicht demokratisch legitimierten Regierung in Kiew endlich der Riegel vorgeschoben?“ und forderte die Regierung auf, nicht „nach Geschmack von NATO, EU und USA auf einen einseitigen Russland-feindlichen Kurs aufzuspringen“, und meinte, dass ein „Russland-feindliche[r] Kurs (…) eine Schande für ein neutrales Land wie Österreich sei“.
Putin ist im Feber 2022 in den Grenzgebieten, die sich bei einer Volksabstimmung, für “Russland” entschieden haben “einmarschiert.
Somit dauert dieser Konflikt eigentlich schon länger, wenn man sich die Doku von Daniele Ganser ansieht auf youtube, dauert ca. 1 Std, wird alles erklärt warum und wieso.
Will man die Geschichte jetzt auslöschen, nach Meinung der EU, weil es nicht in deren Kram passt.
Freie Meinung ist somit vorbei, es lebe die Diktatur. Sowas von auch…………
Ja sollen nur machen aber was ist mit diesen gestate wenn , andere an die macht kommen und diese gegen die jetzigen dann verwenden will man sie dann wieder abschaffen oder was
Meine kleine Tochter freut sich auch, wenn ich ihr eine Familienpackung Pistazieneis schenke, nicht wissend wohin das führt.
Positiv: dann dürften wir von den ‘Grünen’ in Zukunft verschont bleiben!
George Orwell läßt grüßen. Was früher noch Kabarett war, ist heute Realität. Es ist quasi so als ob man sich heute neben dem Partner ins Bett legt und morgen neben Mickey Mouse aufwacht. Leider sind, so glaube ich, die Statisten in diesem Film selbst zu wenig intelligent ihre komische Rolle zu verstehen.
Gilt das Gesetz auch, wenn Linksradikale normale Bürger als Kellernazis beschimpfen? Oder gilt das nur in die andere Richtung?
Das Wahrheitsministerium mit seinen Protagonisten der reinen Toleranz (zB. Draculine Hetzstadler / EU – Aspirant in spe?!?) sorgt nun für den aufgeklärten Bürger.
“Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.”
(Zitat: Silence Dogood | B.F.)
Es lebe der mündige Bürger; nur wer sich bewegt spürt seine Ketten!
Das Wahrheitsministerium mit seinen Protagonisten der reinen Toleranz (zB. Draculine Hetzstadler / EU – Aspirant in spe?!?) sorgt nun für den aufgeklärten Bürger.
“Wer Freiheit mit Sicherheit tauscht wird am Ende beides verlieren.”
(Zitat: Silence Dogood | B.F.)
Es lebe der mündige Bürger; nur wer sich bewegt spürt seine Ketten!
Mir läuft der Schauer über den Rücken, wenn Frau Edtstadler etwas für gut und richtig befindet.
ÖVP mit der dzt Besetzung ist unwählbar geworden!
ich schließe mich an!!!
Das mag ja stimmen, aber wer überprüft den Wahrheitsgehalt? Am meisten von alles lügen die öffentlich rechtlichen Medien, man braucht sich nur die russophobie und die Trumpphobie ansehen!
Die Wissenschaft, Medizin unendlich die Demokratie leben von der freien Meinungsäußerung, welcvexes (bisher).erlaubt, auch kritisch zu sein. Wenn nur noch der Mainstream (vorgegebene Meinung) als richtig gilt, dann gut Nacht, Menschheit. Dann werden z.B. Stimmen wie Bakdhi, Göetzsche, Wodarg usw. zum verstummen gebracht deren kritischen Hinweise sich während der Coronapandemie viel häufiger bewahrheiten, als der Coronamsinstream). Gute Nacht Meinungsfreiheit, gute Nacht Demokratie. Die Brüsseler Politiker wie Van der Leyen und Co wurden nicht vom Volk gewählt, können dann schalten und walten, wie sie wollen und unterscheiden sich nicht von Erdogan,, Ji Jingping oder anderen Diktatoren.
der größte ausbruch von hass im netz war die övp ministerriege welche kritischen österreichern den aufenthalt im heimatland verbieten wollten. 🤮🤮🤮
Um dem EU-Diktat zu entgehen, gibt es nur noch die Möglichkeit, die Rechten zu wählen. Hier in Österreich und bei der EU-Wahl. Ich hätte niemals gedacht, daß ich das noch erleben werde, die Abschaffung der Demokratie! Die Politiker aller Mitgliedsstaaten jubeln dazu! Nur die Rechten tun das nicht, sie stehen auf der Seite des Volkes!!
Ist durch Wahlen nicht mehr zu schaffen. Z.B. in Österreich müssten Parteien, die für das Volk sind 51% oder noch besser 67% schaffen. Dies ist leider nicht möglich und die 4 linken Einheitsparteien werden in irgendeiner Zusammensetzung die Mehrheit erreichen und wenn es sein muß mit Hilfe der Briefwähler.
Eine FPÖ als Regierungspartei wird es nicht geben und falls ich mich täusche, dann wird das EU-Land Österreich härtere Sanktionen von der EU aufgebrummt bekommen, als Russland.
Es geht nicht um “unerwünschte” Nachrichten, es geht um Fake News. Sprich – um Lügen. Unwahrheiten. Und – es gibt eine journalistische Sorgfaltspflicht. Es gibt eine journalistische Verantwortung. Meldungen sind auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen und dubiose Quellen auszuschließen. Es gibt leider schon mehr als genug Verschwörungstheorien und es gibt ebenso leider mehr als genug Leute, die den Blödsinn dann glauben. Ja, hier muss man ansetzen.
” Die Impfe schützt “….Wahrheit oder Fake..??😁
sollten die von Ihnen erwähnten “Verschwörung”stheorien aber nicht zensiert werden. Zumal sie eine freie Meinung basierend auf Erkenntnissen/ Erfahrung und Fakten/Wissenschaft darstellen.
Eher sollte Theorien als Verschwörung zu bezeichnen zensiert werden!
Denn “Eine Theorie ist im allgemeinen Sprachgebrauch eine durch weitgehend spekulatives Denken gewonnene Erkenntnis oder ein System von Lehrsätzen, aus denen sich eine Erkenntnis ableiten lässt.
Und im wissenschaftlichen Sprachgebrauch ist eine Theorie ein System wissenschaftlich begründeter Aussagen, das geeignet ist, Gesetzmäßigkeiten zu erklären und Prognosen über die Zukunft zu erstellen.”
Wir sind gewohnt uns unsere Meinung selbst zu bilden, eigenverantwortlich zu handeln und brauchen gewiss keine Meinungsdiktatur, vorgegeben von einer zum jetzigen Zeitpunkt als politisch korrekt agierend bezeichneten Truppe,die einseitig, mangelnd informiert berichtet, um ein politisches Ziel zu verfolgen.
Aber ich bin mir sicher, freies Denken und freie Meinungsäußerung werden trotz aller Versuche niemals unterzukriegen sein.
Meiner Beobachtung nach ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass eine Verschwörungstheorie wahr ist, als das, was von Regierungen oder der sogenannten “Zivilgesellschaft” über Medien verbreitet wird.
Handverlesene Experten – wie bei Corona erlebt – haben freilich die passende Einschätzung. Alle, die diese nicht teilen, werden als unseriös diffamiert.
Ich erinnere mich noch gut daran, dass gegen Ärzte, die ablehnend gegen die unerprobten Covid-Impfstoffe aufgetreten sind bis zu Berufsverbot vorgegangen worden ist. Streichen aus der Ärzteliste.
Ich halte es für sehr seltsam, solchen Machthabern die Sorge um die Wahrheit zu glauben.
Einen Blödsinn glauben…. Wir glauben auch das, was die Regierung uns in den Medien sagt – auch wenn es vorne und hinten nicht stimmt. Also lasst uns den anderen Blödsinn wenigstens erfahren…. Zensur bleibt Zensur!!
Falsch. Es geht nicht um fake news, es geht um “Kontrolle” einer Wahrheit und die Abschaffung des diskurs in einer ach so modernen & aufgeschlossenen Welt….
Ihr Beitrag bzgl. Zitat:” Es geht nicht um “unerwünschte” Nachrichten, es geht um Fake News. Sprich – um Lügen. Unwahrheiten.” könnte glatt als “Fake News” durchgehen oder Ihnen den Ruf “die den Blödsinn dann glaubt” anlasten.
Aha, wer entscheidet denn was fake news sind, wieviele Verschwörungstherien wurden mittlereile wahr?
Das Wahrheitsministerium muss her, gelt…
Sie haben vollkommen Recht
Drum gehören sofort der ORF und 95% aller Tageszeitungen gesperrt
Ihr Wort in Gottes Ohr! Haben Sie sich schon mit der Eigengesetzlichkeit von Behörden/Organisationseinheiten beschäftigt? Sie werden staunen was sich da an Dysfunktionalitaet entwickelt!
Was ist eigentlich “Hass” im Netz?
Und ihre Fake News, z.B. Mortalität Rate und Wirksamkeit der Masken, um nur einige Leckerbissen zu nennen sind hauptsächlich von der Regierung und anderen Autoritäten verbreitet worden!
Mehr Redefreiheit, nicht weniger!
LG
Gehn’s bitte! Unwahrheiten sind es immer nur aus der Sicht des Betrachters, wenn dem der Inhalt nicht passt. Klar, so Blödheiten wie, “die Erde ist eine Scheibe” oder “wir werden von Reptiloiden beherrscht”, können gerne zensuriert werden aber das kann jeder normal veranlagte Mensch für sich selber auch tun. Für sowas braucht man kein Wahrheitsministerium, das sind nur Beschwichtigungen. Doch zu Zeiten Coronas war jeder, der skeptisch reagiert hat, sich über die Zählweise der Covidopfer kritisch äusserte oder negativ auf diese “Impfsoffe” reagierte und dies mit nachvollziehbaren Zweifeln untermauerte, die im Übrigen auch von sehr vielen “echten” Fachleuten bestätigt wurden und noch viele Beispiele mehr, heute als ursprünglich unerwünschte Wahrheit doch den Weg ans Licht gefunden haben und nicht mehr bestreitbar sind. All diese sogennanten wahren “Unwahrheiten” wären laut jetzigen Regeln damals wohl zensuriert worden und man hätte sich mit der ORF und Fellner-Wahrheit, Standard und Falter nicht zu vergessen, begnügen müssen. Also einem betreutem Denken, welches mit Wahrheit so gar nichts am Hut hat. Aber wir können gerne zu Methoden von Postwurfsendungen oder Zettelverteilen zurückkehren. So wie wir irgendwann zu unserer alten, wenn auch nicht perfekten, Normalität zurückkehren werden.
Was wenn Regierungen diese Lügen verbreiten.
So wie zb… „Die Impfung schützt vor Ansteckung“
Das, was unsere Massenmedien von sich geben ist in vielen Fällen “Fake News”, trotzdem bin ich mir sicher, dass die nicht das Ziel des Zensurgesetzes sind, sondern im Gegenteil diejenigen, die ihnen auf die Finger schauen.
Allein schon die Jubelmeldungen zur Wiedereinführung der Zensur im ORF Radio heute morgen erfüllen den Tatbestand der Fake News.
Wenn zwei Wissenschaftler verschiedener Meinung sind, entscheidet dann die Politik was richtig ist, das läuft dann wieder wie in früheren Zeiten ab und das wollen wir eigentlich nicht mehr erleben.
@ehrenhauser: bist du so naiv oder willst du nicht verstehen, dass es hier primär um Zensur ungewünschter Meinungen geht?
Genau so hat es bei den Nazis auch begonnen
Wer solche Aussagen über nicht geimpfte Österreicher tätigt, hat in einer Regierung nichts zum suchen.
Die Ministerin ist wahrlich ein Vorzeigemodell (?) für demokratische Werte. Mit dieser Aussage zeigt sie einmal mehr, wohin der Weg der ÖVP gehen würde, wenn man diese lassen würde, die ÖVP’!!
Wenn man alles zensiert und unterdem Teppich kehrt, weiß ja dann eh keiner was das Volk wirklich denkt, bis zum großen Knall.
@1%, exakt auf den Punkt gebracht. Genau das haben sämtliche Machthaber vor! Es wird in bälde Unruhen geben. Man merkt es bereits wie agressiv manche schon agieren. Es werden immer mehr, denn diese Ohnmacht, sich diesen zunehmend menschenfeindlichen System unterwerfen zu müssen, macht schon was mit den Menschen!! Siehe tägliche Gewalt, durch die Zuwanderung noch forciert 🙄
Frau Edtstadler, kann dieses Gesetz auch gegen den ORF verwendet werden? Wenn ja, dann freue ich mich jetzt schon.
Diese Frau ist brandgefährlich!
Politik wird heute so sehr auf Freund/Feind reduziert, dabei sollte Politik doch der Ausgleich von Interessen sein, das Pflegen von internationalen Partnerschaften, das Vorantreiben sozialer Fortschrittsprojekte, die Integration des Fremden, die Weitung des Horizontes, die Etablierung von Werten. Sollte, aber es ist leider heute mehr und mehr eine bedrohliche reaktionäre Einstellung zu erkennen. Soziale, moralische und ökologische Belange werden erst dann Gegenstand der Politik, wenn ein Feind benannt wird. Der Klimaleugner, der bekämpft werden muss, der Ausländerfeind, der in Schranken gewiesen werden muss, der Kampf gegen das emanzipationsfeindliche generische Maskulinum transformiert Stilfragen in Sprachpolitik usw. Und mit dem Feind geht man doch keine Verbindungen ein. So gesehen ist die Beschwörung von Werten doch nichts weiter als moralische Tünche.
Gewissheiten gingen verloren, Überzeugungen sind fort und niemand weiß, wie es weitergehen wird.
Mit triumphalen Gesten meinen diese heutigen Politiker(?) ihre Auseinandersetzungen vor dem Volk weichzeichnen zu können. Darauf sollten sie verzichten, denn das Volk erwartet, dass sie in ihrem Weltvertrauen nicht ständig getäuscht werden.
Ich habe sehr langsam und überlegt und ohne einzelne Politiker zu beleidigen, das geschrieben, was ich von einer guten Politik erwarte.
Das Tolle ist doch, dass wir von der Regierung desinformiert und mit Hass überzogen werden!
👏👏👏
ÖXIT und Neuwahlen
ist eine der schlimmsten in der ÖVP und eine 1000% Schwab-Marionette Dienhat in keiner Regierung irgendetwas verloren. Ich warte auf den Tag, wo die sich für ihren Landesverrat verantworten muß.
Im Gegenteil, auf sowas warten sie in Brüssel nur! Schließlich spekuliert sie mit einem lukrativen Posten. Am liebsten als Kommissarin!
Mit solchen Vertretern wundert es mich ja, dass die ÖVP noch immer über 20% liegt; einfach unwählbar mit Edtstadler, Schallenberg & Co bei der nächsten NR-Wahl.
Dann lies den Kommentar von Brigitte Ehrenhauser und du weisst wer sowas wählt.
Die gehören alle weg.
Und wieder ein Grund mehr die VP sicher nicht zu wählen. Big Brother is watching you, das ist die Devise von Eislady, von der Leier etc. Es wird dringend Zeit, dass wir uns wehren, ehe es zu spät ist.
Eine weitere WEFMarionette,der Psychologieprof. Adam Grant u. Teil der WEFAgendaMaschine,wie auch leitender Berater v. Bill G., hält Wahlen für undemokratisch. Das erklärte er in einem Gastbeitrag f. d. New York Times. Denn die Menschen seien zu dumm zum Wählen.
Ich würde mich wundern,wenn C.E. nicht auch hier in einen wahren Freudenrausch verfallen würde.
ALLE WEFMarionetten sind leicht zu erkennen,sie predigen die Agendapunkte wie ihre neue Bibelzitate im exakt selben Wortlaut herunter.
Geh Karoline, was ist den mit dir passiert.
Früher hatten alle Musikkollegen in deiner Heimatgemeinde und Umgebung immer viel Spaß mit dir. Da hast du dich noch gerne für echte Österreicher hergegeben.
Sind das dann die “unerwünschten Informationen” die du meinst?
…. lass mal hören!
Wir dürfen nicht müde werden, alle Mitbürger über das schreckliche Vorhaben der GRÜNEN & LINKEN Politik zu informieren. Illegal und gesetzwidrig haben größenwahnsinnige Kapitalisten die Macht in der EU übernommen mit dem Ziel jede Demokratie auszulöschen und eine neue Herrschaftsform – wo nur ihre Befehle Gültigkeit haben – zu etablieren. Sie haben aus der Vergangenheit nichts gelernt, grausam verfolgen die ihre Ziele welche nur Not und Elend der Bevölkerung gebracht haben – wie seinerzeit in den 1930 Jahren. Warum sich Parteien aus den 27 Mitgliedssaaten dieser kriminellen Vereinigung angeschlossen haben – zum Schaden des Volkes und jeder Demokratie – bleibt noch unerklärlich, ist aber auf jeden Fall absolut ekelhaft. Die Vergangenheit hat uns gezeigt, ein Regimewechsel beginnt immer mit dem selben System, dass auf 3 Säulen aufgebaut wird. Die politischen Besetzungen – und damit die Befehlsgewalt – über sämtliche MEDIEN sowie JUSTIZ und FINANZMINISTERIEN sind der Beginn. Die Bevölkerung wird mit niederträchtiger Verlogenheit wie Weltkatastrophen in Existenzangst gebracht um sie gefügig zu machen – wie wir es derzeit erleben müssen. Es wurde alles geplant – nichts passiert zufällig – wie der Klimabetrug, die Coronakriminalität und die Kriegstreiberei im Ukrainekrieg. Als Nächstes werden sie unsere noch verbliebene Informationsmöglichkeit – INTERNET – kontrollieren, um ihre skandalöse Horrorpolitik zu vertuschen. Der ORF wurde mit der neuen Zwangssteuer von der Politik bereits besetzt. Die werden auch das Bargeld abschaffen und alles auf digital umstellen. So können sie jeden Kritiker mundtot machen, indem sie sein Konto sperren und ohne Geld kann keiner Essen, Miete oder Energie bezahlen, so werden aus Kritikern ganz stille Sklaven gemacht. Sogar unsere Kinder – Kinder der NORMALEN BÜRGER – sind schon beim Frühstücks TV bis spätabends auf ORF, PULS 4 und ZDF mit der Klimalüge einer Gehirnwäsche ausgesetzt. Unsere Kinder – wie auch die Lehrer – wurden gezwungen, für die GRÜNE & LINKE Politik bei FRIDAY FOR FUTURE zu demonstrieren anstatt zur Schule zu gehen, wie wir hinterher erfahren mussten. Die Eliten schicken ihre Kinder in Privatschulen und unsere Kinder sollen DUMM bleiben und alles glauben, was ihnen gesagt wird. Man kann es bereits erkennen an der letzten Generation, die glauben den Schwachsinn und kleben sich auf jede Straße.
So können sie jeden Kritiker mundtot machen, indem sie sein Konto sperren und ohne Geld kann keiner Essen,
solche Leute sind aber dann unberechenbar, und da brauch´s dann unter Umständen nur “Einen”, und das Feuer brennt lichterloh.
Recht hat sie. Nicht der Klimawandel sondern die Fake News in den sozialen Medien sind die größte Gefahr der Menschheit.
Übrigens war die Vorbereitung zur einer Impfpflicht im Angesicht der Pandemie (keiner wusste wie es weiter geht) eine gute Vorsichtsmaßnahme.
Das größte NEIN von mir Impfpflicht!
@Schlögl: du hast nichts kapiert!
Übrigens: deine nächste Spritze wartet schon….
Tja, wenn man die absolute und grenzenlose Kontrolle über mündige und selberdenkende Menschen haben will, muss man schon “die Zügel etwas straffer ziehen” (copyright by Schalli). Damit das auch gelingt, gehört auch schleunigst ein Staatstrojaner (als Tracker) auf jedes internetfähige Gerät installiert.
Böse Zungen behaupten, dass etwa die vielgepriesene Corona-App ein solcher Versuch war, um Weg-Zeit-Diagramme aus Kontakten und Bewegungsdaten zu erfassen und für undefinierte Zwecke zu speichern.
In China ist das heute schon gelebte Realität und die völlig durchgeknallte EU folgt diesem Beispiel blindlinks und gnadenlos.
Raab, Edtstadler etc…die culpa in eligendo, die schuldhafte Auswahl von politischen Amtsträgern (in dem Falle – innen) ist ein weiterer Indikator des Niederganges der Volkspartei. Hat diese Frau jegliches Gespür für die politische Realität verloren?
Und was sagt der Parteivorsitzende?
Nach ihrem Zustimmungs-Staccato im Einklang mit VdL in den letzten Jahren und der gemeinsam ausgestrahlten Eiseskälte,läge es wohl auf der Hand,dass unsere Ministerin VdL im Amt folgt.
Sie wäre wahrscheinlich auch der beste zu installierende Schutzwall gegen weitere Angriffe nach der verheerenden Performance ihrer Amtszeit.VdL braucht Zeit,um sich in ihre NATO Funktion einzuarbeiten und ihre SMS zu sichten.
Fr.Edtstadler versteht es wie keine Zweite in den Weiten der Union,Verfassungen und Recht so biegsam zu machen,um jedes Gegenargument im Keim zu ersticken.Nicht umsonst ist sie gern gesehener Gast bei Tagungen,wo es um die Steuerungsgeschicke gegenüber dem Pöbel geht.Auch im Geleit unseres allseits beliebten Aussenministers.
Weiters zu schreiben ist überflüssig,da sich ja viele hier im Forum an die glanzvollen,dunklen Zeiten zeitnah erinnern können.
Wenn die Fr. Edtstadler jubelt, dann ist Alarmstufe rot! Weil dann ist es in IHREM Sinn, aber die Bevölkerung wird noch weiter zensuriert wenn man sich nicht dem Mainstream beugt. Da wird seitens Regierung und EU vernebelt und schöngeredet, dass sich die Balken biegen – in Wirklichkeit gehts vermutlich um ganz was anderes….
Das Bild von Frau Edtstadler kommentiere ich so: “und dann würge ich euch bis ihr alles akzeptiert was ich euch befehle”.
Diese Figuren können doch ihre Münder nur so weit aufreissen, den starken Max spielen, sich für gottähnlich halten, weil sie die Staatsmacht im Rücken haben! Was wären sie denn ohne diese?? 🥳🤡 Genau das wären sie! Übrigens! Existiert in Österreich der Strafbestand des Hochverrats noch?
Grauenhaft, aber gut sichtbar wie sie sich unmissverständlich an die Brüsseler Polit-Ganoven anwienert. Typisch ÖVP, zuhause die Bürger für dumm zu verkaufen und in Brüssel abcashen. Deswegen X FPÖ, sicher ist sicher.
so stellt man sicher dass man im europäischen Zentralkomitee Karriere macht…
wie hießen diese Personen früher nochmal? also die die alles gegen die Menschen gemacht haben um alles für die eigene Karriere zu machen?
frau edtstadler gehört genau so zur selben clique der wef-hörigen , europäischen politdarstellerINNEN wie viele andere övp-politikerINNEN auch , welche mit stolz die regenbogenfarbenbottons des wef tragen .
Diese eiskalte Person ist typisch für die ÖVP. Berechnend und skrupellos.
X FPÖ
Schlechte Politik fordert Zensur.
Gute Politik braucht keine Zensur!
Nach oben buckeln nach unten treten
passt zur Eislady.
Natürlich, war ja nicht anders zu erwarten, daß die werte Frau Ministerin der Verfassung jubelt, ob so einem Knebelungsgesetz. Diese Person hat uns während der herbeigeredeten Pandemie ja gezeigt, wozu sie in der Lage ist, was ihr sehr zusagen würde!. Die, so wie ihr Parteikollege, der AM, zeichnen, meiner Ansicht nach, das Bild der Schwarzen, das ist das WIR dieser Partei. Ich werde froh sein, wenn diese Regierung zu Ende sein wird. Wir müssen uns aber vergegenwärtigen, daß ev. durch dieses neue Gesetz, nur mehr schmeichelhafte Kommentare, Worte, etc. verwendet werden dürfen. Damit ist unsere freie Meinungsäußerung, die freie Wortwahl schon sehr eingeschränkt. Ganz im Sinne einer europäischen Diktatur, ganz im Sinne der derzeitigen Regierung hier in Österreich. Daher jetzt und immer wieder, FPÖ!!
Frau Edtstadler, Sie sind durch und durch abzulehnen, was ich bereits schon immer getan habe! Der Hass im Netz, der wird vielleicht verschwinden, dafür erblüht er zigtausendmal dort, wo Sie ihn nicht einmal vermuten!
Edtstadler: „Impfpflicht ist einziger Weg raus aus der Demokratie“
Freudsche Versprecher sagen viel darüber aus wie jemand denkt.
—-
„Wer in einer Demokratie schläft, wird in einer Diktatur aufwachen“
Oooops… der ist mir jetzt so rausgerutscht. 🤫
Was machen die Beschließer dieses Gesetzes, wenn die Äußerungen ihrer eigenen Gesinnung nicht mehr erwünscht sind. Man betreibt hier ein gefährliche Gratwanderung, die sich später einmal auch als Bumerang herausstellen könnte.
Das EU Konstrukt wird sowieso bald Geschichte sein!
Von einer Vertreterin der WEF Sekte kann man nichts erwarten was FÜR DEN BÜRGER ist.
X FPÖ
Wer hat uns diese unsägliche EU eingebrockt? ÖXIT sofort!
Diese Freude kann man sich vorstellen und passt genau zu ihrem Typ, aber es ist noch nicht aller Tage Abend gnä Frau!
Dass Frau Edtstadler das begrüßt, war zu erwarten. Sie sagte ja schon im Zusammenhang mit der “Impfpflicht”: “Sonst kommen wir ja nie raus aus der Demokratie.” Und wieder ist sie ihrem Ziel einen großen Schritt näher gerückt.
Na no na begrüßt diese eiskalte Person dieses absolut menschenverachtende und völlig undemokratische Gesetz!!!! Widerlich 😠
Danke für die Erinnerung an die vergangenen Worte der Frau Ministerin, das hilft bei der Einordnung ihrer aktuellen Äußerungen.
Wer hat von der Eislady auch anderes erwartet.
“Es gibt keine Neutralität”, sagte sie auch.
islady auch anderes erwartet.
“Es gibt keine Neutralität “, sagte sie auch.
Alles Lüge: sie wollen nur unliebsame Meinungen zensieren. Mehr nicht, es soll nur eine Meinung gelten die vom WEF.
Noch ein Grund mehr, die ÖVP in Hinkunft zu meiden!!! Wir sind mündig genug, selbst zu entscheiden was wahr ist und was fake.
Die EU, diese Uschi, hat uns das eingebrockt . ÖXIT ÖXIT ÖXIT. Auch wenn es für viele sehr umbequem ist, neue positive Veränderungen zu meistern – ist aber lebensnotwendig. Wer es bis jetzt nicht kapiert hat ……..
Ich hoffe dass diese Person noch ihrer verdienten Strafe zugeführt wird. Was sie von sich gibt ist immer grenzwertig, einen vernünftigen Satz habe ich noch nie von ihr gehört.
Ist bei Beschimpfungen von Menschen, die anderer Meinung sind, immer vorn zu finden. Mit solchen Personen dürfte die ÖVP keine 10% mehr erreichen. Gegen Edtstadler ist Babler schon fast eine Geistesgröße.
Na, ja ich denke die Braunauer Gene haben sowohl In Bayern als auch in Österreich kräftig gestreut.
Ein weiterer Offenbarungseid dieser eiskalten, totalitär denkenden Globalistenmagd. Passt zu ihrer Bewunderung für die neomarxistische Agenda 2030 und den Great Reset.
“Ungewünschte Informationen”, klingt interessant!
Von Karoline war nix anderes zu erwarten.
❌ 👉🏻 FPÖ
Die ÖVP wurde jetzt komplett unwählbar. Mit Corona hats begonnen.
Ja, aber wenn man FPÖ wählt, kommt die ÖVP in die Regierung, das ist das Problem
stimmt ,abere nicht mehr mit den Kurz-Jüngern ,die werden bei der nächsten Wahl keine Rolle mehr spielen sonst stürzt die ÖVP noch mehr ab !
Wenn schon die VP in einer Regierung, dann hoffentlich nicht mit den derzeitigen politischen Minderleistern?!
Das ist wirklich DAS Problem! Auch wenn sie “nur” als Mehrheitsbeschaffer, sprich Juniorpartner dabei sind! Selbst wenn sie alle Volkszertreter der letzten 5 Jahre in die Wüste schickten, bliebe ein flaues Gefühl!
@Krendazu
Sie können davon ausgehen das Kickl niemals eine Edstadler, eine Raab oder einen Nehammer bei der ÖVP akzeptieren würde. Die degradieren und beschimpfen ihn immerhin seit geraumer Zeit. Der ist ja nicht blöd.
Ja kann sein @ Krendazu, aber besser wie die Grünen oder, und als Juniorpartner haben sie dann weniger Macht und sicher mit anderem Personal, die Clowns der jetztigen Regierung verschwinden in der EU . Und das ist die Schuld der Roten warum schliessen sie die FPÖ immer aus, und mit Babler gewinnst maximal die goldene Ananas.
Wer den Babler wählt ist sounso ein Masochist